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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Kaufrecht
Mit Beitrag
Einmal ist keinmal!
OLG Hamm, Urteil vom 31.07.2025
1. Zu den Voraussetzungen, unter denen bei einem Kaufvertrag über eine Einbauküche weitere Nachbesserungsversuche seitens des Verkäufers als unzumutbar oder als fehlgeschlagen anzusehen sind (§§ 323 Abs. 2, 440 BGB).*)2. Eine Nachbesserung gilt grundsätzlich erst...
Volltext (Online seit 2. März)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Umlageklauseln für Koordination und Bauschuttentsorgung sind unwirksam!
KG, Urteil vom 24.06.2025
1. Der Anspruch auf Leistung einer Bauhandwerkersicherung besteht auch für Zusatzaufträge und Anordnungen des Auftraggebers nach § 650b BGB oder nach § 1 Abs. 3 und 4 VOB/B.2. Im Sicherungsprozess hat der Unternehmer den Anspruchsgrund in vollem Umfang darzulegen...
Volltext (Online seit gestern)
Rechtsanwälte
Schriftsätze sind zwingend als pdf einzureichen!
BGH, Urteil vom 10.02.2026
1. Bei § 2 Abs. 1 Satz 1 ERVV, wonach das elektronische Dokument im Dateiformat pdf zu übermitteln ist, handelt es sich um zwingendes Recht. Jedenfalls bei führender elektronischer Akte ist eine docx-Datei nicht formwirksam eingereicht.2. Im Rahmen einer Nachreichung...
IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Werkvertrag
Beitrag in Kürze
"Betrogener" Auftraggeber muss den "Betrug" beweisen!
OLG Brandenburg, Urteil vom 10.07.2024
1. Verlangt der Auftraggeber vom Auftragnehmer die Rückzahlung rechtsgrundlos erhaltener Zahlungen (hier: wegen fingierter und überhöhter Rechnungen), trägt der Auftraggeber die Darlegungs- und Beweislast für die Rechtsgrundlosigkeit.2. Der Auftragnehmer trägt...
Volltext (Online seit heute)Bauvertrag
Wenn es gebaut ist, ist es gebaut!
OLG Brandenburg, Beschluss vom 12.11.2024; BGH, Beschluss vom 29.10.2025
1. Auch wenn der Auftraggeber die beauftragten Leistungen beim Auftragnehmer nicht abruft, sondern diese durch einen Drittunternehmer ausführen lässt, ist das nicht zwingend als Kündigung oder einvernehmliche Vertragsaufhebung anzusehen.2. Klagt der Auftragnehmer...
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Werkvertragsrecht
Abgestellter Baggerführer verursacht Totalschaden: Wer haftet?
OLG Schleswig, Urteil vom 03.02.2026
1. Ein Vertrag über die Gestellung eines Baggers nebst Baggerführer, bei dem nicht zugleich ein bestimmter Arbeitserfolg geschuldet wird, ist als kombinierter Miet- und Dienstverschaffungsvertrag zu qualifizieren.2. Bei einem aus Miete und Dienstverschaffung zusammengesetzten...
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Abrechnungsvorschriften der VOB/C sind (wirksame) AGB!
OLG Dresden, Beschluss vom 16.04.2024; BGH, Beschluss vom 01.10.2025
Die in der VOB/C enthaltenen Abrechnungsbestimmungen, insbesondere die Übermessungsvorschriften (jeweils Abschnitt 5 der einzelnen DIN-Vorschriften), stellen wirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen dar. IBR-Beitrag (Online seit 3. März)Zugehörige Dokumente:
Sachverständige
Mit Beitrag
Nach Hinweiserteilung: Abwarten, Tee trinken!
OLG Frankfurt, Beschluss vom 09.04.2025
1. Der Sachverständige erhält eine Vergütung nur in Höhe des Auslagenvorschusses, wenn die tatsächlichen Kosten diesen erheblich übersteigen und der Sachverständige nicht rechtzeitig auf diesen Umstand hingewiesen hat.2. Der Sachverständige ist nach Erteilung...
Volltext (Online seit 26. Februar)
Gewerberaummiete
DAV-Stellungnahme zu RefE MietRReform
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins vorbereitet durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht zum Referentenentwurf des BMJV eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete
[Stellungnahme Nr. 15/2026]
Materialien (Online seit gestern)
[Stellungnahme Nr. 15/2026]
Materialien (Online seit gestern)
Architekten und Ingenieure
Leistungen und Honorierung des Regelprozesses BIM
Langaufsatz (Online seit 27. Februar)