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05.08.2017

Aktualisiert im Lesesaal:

Georg Sturmberg: Die Beweissicherung in der anwaltlichen Praxis



12.07.2017


Im Lesesaal aktualisiert:

Manteufel u.a., ibr-online-Kommentar VOB/B (im Aufbau)

Die Kommentierung zu § 17 wurde hinzugefügt, diejenige zu § 13 VOB/B wurde überarbeitet.



01.07.2017


Aktualisiert im Lesesaal:

Preussner/Kandel/Jansen, Beck'scher Online-Kommentar VOB/B


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Bauvertrag
Wagnis + Gewinn doch Teil der Entschädigung nach § 642 BGB?
Von Dr. Matthias Drittler
Bemessungsgrundlage der Entschädigung nach § 642 BGB sind die dem Auftragnehmer entstandenen verzögerungsbedingten Mehrkosten, deren maßgebliche Preisbestandteile anhand der vereinbarten Vergütung zu ermitteln sind. Diese Kosten sind um einen Deckungsbeitrag für...
 Blog-Eintrag (Online seit gestern)
Bauvertrag
Behinderungsfolgen aus Mengenänderungen sind konkret und bauablaufbezogen nachzuweisen!
OLG München, Urteil vom 27.04.2016; BGH, Beschluss vom 20.04.2017
1. Kosten aus Bauzeitverlängerung infolge von Mengenerhöhung sind vergütungsfähig. Das gilt unabhängig davon, ob sie auf einer Änderung des Bauentwurfs beruhen oder sich als "zufällige Mengenerhöhung" darstellen.
2. Die Geltendmachung des Anspruchs erfordert eine...
Zugehörige Dokumente:
Öffentliches Baurecht
Grenzgarage: Dachüberstände von 40 cm führen nicht zum Verlust des Abstandsprivilegs!
OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 01.06.2017
1. Gemäß § 6 Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 BauO-SA ist nur der Teil der Außenwand für die Längenbegrenzung von 9 m maßgeblich, der die Abstandsflächen auf dem Baugrundstück nicht einhält.*)
2.Seitliche Dachüberstände sind bei der Bemessung der Gesamtlänge der Garage gem....
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Tiefbauer darf auf Leitungsplan vertrauen!
LG Mühlhausen, Urteil vom 29.06.2017
1. Übergibt der Versorgungsträger im Rahmen von erbetenen Auskünften über den Verlauf von Kabeltrassen detaillierte Leitungspläne, so darf sich das Tiefbauunternehmen hierauf verlassen.
2. Kommt es zu Leitungsschäden, weil die tatsächliche Kabeltrasse mehr als 3...
Bausicherheiten
§ 648a BGB-Sicherheit nicht gestellt: Wie ist abzurechnen?
OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.09.2014
1. Der Umfang einer dem Architekten erteilten Vollmacht ist im Zweifel eng auszulegen. Sie deckt Zusatzleistungen aber jedenfalls dann ab, wenn diese von ganz untergeordneter Bedeutung sind.
2. Stellt der Auftraggeber eine Sicherheit nach § 648a BGB nicht bzw....
Bauträger
Der Bauträgervertrag – und zuletzt haftet der Notar
(Joachim Germer)
Vergabe
Änderungsinformation per E-Mail: Ausdruck ist kein Zugangsnachweis!
VK Thüringen, Beschluss vom 14.07.2017
1. Ein Bewerber, der sein Angebot auf Grundlage der ursprünglichen Fassung der Leistungsbeschreibung erstellt, weicht damit von einer nachträglich korrigierten und für verbindlich erklärten Fassung ab. Dies ist einer Änderung an den Vergabeunterlagen gleichzusetzen...
Bauvertrag
Preise sind keine Festpreise!
BGH, Urteil vom 20.07.2017
Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers eines Einheitspreis-Bauvertrags enthaltene Klausel "Die dem Angebot des Auftragnehmers zu Grunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und bleiben für die gesamte Vertragsdauer verbindlich." benachteiligt...
Zugehörige Dokumente:
Wohnraummiete
Mieter tot, aber kein Erbe: Wie kann gekündigt und geräumt werden?
KG, Beschluss vom 02.08.2017
Gibt es nach dem Tod eines Mieters keine Erben, kann der Vermieter (auch) zum Zwecke der Räumung der Mietsache die Anordnung einer Nachlasspflegschaft beantragen. Fehlendes Nachlassvermögen steht der Anordnung nicht entgegen.
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Was sind tatsächlich erforderliche Kosten gem. § 650c BGB?
(Frank A. Bötzkes)
Wohnraummiete
Anforderungen an formelle Ordnungsgemäßheit der Betriebskostenabrechnung
BGH, Urteil vom 19.07.2017
1. Unterliegt ein Berufungsurteil der Revision, müssen sich die tatsächlichen Grundlagen der Entscheidung aus dem Urteil oder - im Falle des § 540 Abs. 1 Satz 2 ZPO - aus dem Sitzungsprotokoll einschließlich der im Urteil oder im Sitzungsprotokoll enthaltenen Bezugnahmen...
Zugehörige Dokumente:
Immobilien
Lebhafte Nachbarn
© Robert Kneschke - Fotolia.com
Wenn man in der Nähe von Gaststätten, Bars und Imbissbuden wohnt
Mit Kneipen, Bars und Restaurants ist es so eine Sache: Viele Menschen besuchen sie in ihrer Freizeit gerne, um sich mit Freunden zu treffen, zu feiern oder selbst nicht kochen zu müssen. Hat man...
Architekten und Ingenieure
Den Hauskauf ideal vorbereiten: Vom Musterhaus ins Eigenheim
© Dark Vectorangel - Fotolia
In Deutschland gibt es rund 600 Musterhäuser in moderner Holz-Fertigbauweise. Sie zeigen Bauinteressierten allerlei Möglichkeiten für ihr eigenes Zuhause auf - von Architekturstilen und Grundrisskonzepten über die Hausausstattung bis hin zu Einrichtungsideen....
Immobilien
Wohneigentum in Ostdeutschland vergleichsweise günstig
© micha - Fotolia.com
LBS Ost erwartet Preisanstieg bei Immobilien zwischen 3 und 5 Prozent
Die dynamische Preisentwicklung auf dem deutschen Immobilienmarkt setzt sich fort. Und die Unterschiede von Region zu Region bleiben enorm. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage unter...