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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Spricht ein gravierender Mangel für ein Organisationsverschulden?
OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.05.2018
1. Der Werkunternehmer, der ein Bauwerk arbeitsteilig herstellen lässt, muss die organisatorischen Voraussetzungen schaffen, um sachgerecht beurteilen zu können, ob dieses bei Ablieferung mangelfrei ist. Unterlässt er dies, verjähren Gewährleistungsansprüche des...
IBR-Beitrag (Online seit 16. August)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Nachtragsvergütung wird mit mindestens 5% bezuschlagt!
KG, Urteil vom 10.07.2018
1. Auch wenn die Vergütung des Unternehmers zur Deckung seiner Kosten nicht auskömmlich ist, beläuft sich sein Mehrvergütungsanspruch aus § 2 Abs. 5 und 6 VOB/B stets zumindest auf seine änderungsbedingten Mehrkosten zuzüglich eines angemessenen Zuschlags zur Deckung... IBR-Beitrag (Online seit 15. August)Zugehörige Dokumente:
Werkvertragsrecht
Lieferung und Montage einer Küche: Kauf- oder Werkvertrag?
BGH, Urteil vom 19.07.2018
Zur rechtlichen Einordnung eines Vertrags über die Lieferung und Montage einer Küche.*) IBR-Beitrag (Online seit 15. August)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Keine Nachtragsvergütung ohne Vergleichsrechnung auf Grundlage der Urkalkulation!
OLG Köln, Urteil vom 24.03.2015
1. Hat der Auftraggeber eine Änderung des Bauentwurfs angeordnet und der Auftragnehmer die Änderungsleistung ausgeführt, bedarf es zur Darlegung der Höhe einer Mehrvergütung einer Vergleichsrechnung auf der Grundlage der Urkalkulation. Eine pauschale Preiserhöhung... Volltext (Online seit 16. August)Bauvertrag
Brücke ohne Auftrag abgerissen: Wann verjährt der Aufwendungsersatzanspruch?
BGH, Urteil vom 05.07.2018
Ansprüche aus § 670 BGB auf Ersatz von Aufwendungen, die im Rahmen einer mehraktigen Geschäftsbesorgung in aufeinanderfolgenden Jahren getätigt worden sind, entstehen sukzessive und verjähren nach § 199 Abs. 1 Nr. 1 BGB nacheinander (Fortführung von Senat, Urteile... IBR-Beitrag (Online seit 17. August)Zugehörige Dokumente:
Architekten und Ingenieure
Bauvertrag wegen Schwarzgeldabrede nichtig: Architekt haftet nicht für Überwachungsfehler!
LG Bonn, Urteil vom 08.03.2018
1. Bei einer Bauaufsichtspflichtverletzung des Architekten haftet der Bauunternehmer im Innenverhältnis in der Regel allein.*)2. Stehen dem Bauherrn wegen eines nichtigen Vertrags mit den Bauunternehmer (hier: Schwarzgeldabrede) keine Gewährleistungsansprüche...
Volltext (Online seit 17. August)
Vergabe
Mängel und Kündigungen bei früheren Aufträgen können zum Ausschluss führen!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.03.2018
1. Hat der Bieter bei der Ausführung eines früheren Auftrags eine wesentliche Anforderung mangelhaft erfüllt und dies zu einer vorzeitigen Beendigung des Auftrags geführt, kann ihn der öffentliche Auftraggeber vom Vergabeverfahren ausschließen.2. Eine mangelhafte...
Volltext (Online seit 16. August)Vergabe
E-Vergabe: Bieter muss Vergabeunterlagen „vollständig und direkt“ abrufen können!
VK Bund, Beschluss vom 19.07.2018
1. Ein widersprüchliches Angebot muss der Auftraggeber zunächst auslegen. Lässt sich der Widerspruch nicht durch Auslegung beseitigen, ist eine Aufklärung seitens des Auftraggebers geboten.2. Die erforderliche Aufklärung nach Widersprüchlichkeit ist beendet, wenn...
Volltext (Online seit 15. August)
Wohnungseigentum
§ 16 Abs. 6 WEG – Die „unbekannte“ Abrechnungsregelung
Langaufsatz (Online seit 13. August)Wohnraummiete
Neue Entscheidungen zur Abtretung von Ansprüchen gemäß "Mietpreisbremse" an Inkassogesellschaft
Nachricht (Online seit 14. August)Zugehörige Dokumente:
Architekten und Ingenieure
VPB: Baufirmen unterlaufen Angaben zur Bauzeit im Kleingedruckten
© VPB
Nachricht (Online seit 16. August)
Öffentliches Baurecht
Geplante Windenergieanlagen nahe UNESCO-Welterbe "Oberes Mittelrheintal" unzulässig
© Martina Berg - Fotolia
Nachricht (Online seit 17. August)