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Aktuell bei ibr-online

06.02.2026


Aktualisiert im Lesesaal:

Kniffka/ Jurgeleit, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht

Die Kommentierungen zu §§ 634 und 637 BGB wurden von Isolde Hannamann vollständig überarbeitet, diejenigen zu §§ 635, 636, 638 und 639 BGB von Stephan Bolz.


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"Betrogener" Auftraggeber muss den "Betrug" beweisen!
OLG Brandenburg, Urteil vom 10.07.2024
1. Verlangt der Auftraggeber vom Auftragnehmer die Rückzahlung rechtsgrundlos erhaltener Zahlungen (hier: wegen fingierter und überhöhter Rechnungen), trägt der Auftraggeber die Darlegungs- und Beweislast für die Rechtsgrundlosigkeit.
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Anforderungen an eine wirksame Stundenhonorarvereinbarung?
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1. Die Vergütungsvereinbarung muss in der Textform genügender Weise auch den Anwendungsbereich der Honorarabrede erkennen lassen.*)
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Unklare Klauseln sind unwirksam!
OLG Schleswig, Urteil vom 04.03.2026
1. Der Verwender von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist entsprechend dem Grundsatz von Treu und Glauben gehalten, Rechte und Pflichten seines Vertragspartners möglichst klar und transparent darzustellen.
2. Dabei kommt es nicht nur darauf an, dass die Klausel...
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Produkthersteller muss a.a.R.d.T. einhalten!
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1. Eine unzulässige Änderung an den Vergabeunterlagen liegt vor, wenn der Bieter nicht das Nachgefragte anbietet. Maßstab für die Auslegung ist das Verständnis des Angebots, das ein mit den Umständen des Einzelfalls vertrauter Dritter in der Lage der Vergabestelle...
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Zur (Hilfs-)Widerklage in WEG-Verfahren
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DAV-Stellungnahme zu RefE MietRReform
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins vorbereitet durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht zum Referentenentwurf des BMJV eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete
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