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Aktuell bei ibr-online

17.02.2018


Im Lesesaal aktualisiert:

Manteufel u.a., ibr-online-Kommentar VOB/B (im Aufbau)

Die Kommentierung zu § 13 wurde aktualisiert.



16.02.2018

Aktualisiert im Lesesaal:

Georg Sturmberg: Die Beweissicherung in der anwaltlichen Praxis



14.02.2018


Aktualisiert im Lesesaal:

Preussner/Kandel/Jansen, Beck'scher Online-Kommentar VOB/B



12.02.2018


Aktualisiert im Lesesaal:

Schmidt-Futterer, Mietrecht, 17. Aufl. 2017. Die Druckfassung ist im Verlag C.H. Beck erschienen.



07.02.2018


Aktualisiert im Lesesaal:

Steeger/ Fahrenbruch: Praxiskommentar HOAI 2013



04.02.2018

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Bauvertrag
Mehraufwand wegen "normalen" Wetters: Kein Nachtrag und keine Bauzeitverlängerung!
LG Hannover, Urteil vom 16.02.2017
1. Das Witterungsrisiko in Gestalt von "normalen" Wetterbedingungen, mit denen bei Abgabe des Angebots gerechnet werden musste, und die damit einhergehenden Kosten für später nachgeholte Arbeiten hat der Auftragnehmer zu tragen.
2. Es mag Konstellationen geben,...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Wie wird die Höhe des Ausfallschadens bei einem Baustopp errechnet?
OLG Schleswig, Urteil vom 11.02.2015; BGH, Beschluss vom 25.10.2017
1. Hat der Auftraggeber einen Baustopp verfügt, ist der Schaden des Auftragnehmers konkret zu berechnen.
2. Der Auftragnehmer muss hierzu detailliert darlegen, welche Geräte und welche Mitarbeiter für welchen Zeitraum nicht eingesetzt werden konnten. Hierzu kann...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Kündigung wegen Mängeln: Wie werden die Restfertigstellungs- und Mehrkosten ermittelt?
OLG Hamm, Urteil vom 22.11.2016
1. Kündigt der Auftraggeber den Bauvertrag wegen Mängeln und lässt er die Restleistungen von einem anderen Unternehmer ausführen, steht ihm ein Anspruch auf Erstattung der Restfertigstellungsmehrkosten in Höhe der Differenz zwischen (einerseits) der mit dem gekündigten...
Zugehörige Dokumente:
Werkvertragsrecht
Werkleistung weist zahlreiche wesentliche Mängel auf: Rücktritt ohne Fristsetzung möglich?
OLG Saarbrücken, Urteil vom 15.11.2017
1. Für die Frage, ob ein Vertrag über den Erwerb und den Einbau einer Vollholzküche als Kaufvertrag (mit Montageverpflichtung) oder als Werkvertrag zu klassifizieren ist, ist maßgebend, welche Leistungen dem Vertrag die maßgebende Prägung geben.*)
2. Erklärt der...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Luft-Wärmepumpe gering dimensioniert: Heizungsanlage mangelhaft
OLG Dresden, Urteil vom 07.05.2015; BGH, Beschluss vom 14.12.2017
1. Weist die Leistung Mängel auf und hat der Auftragnehmer die Mängelbeseitigung ernsthaft und endgültig verweigert, kann der Auftraggeber die Mängel beseitigen lassen und vom Auftragnehmer Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen.
2. Hinsichtlich der Erforderlichkeit...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Mängel vor Abnahme: Kostenerstattung nur nach Kündigung!
OLG München, Beschluss vom 28.01.2015
Ein Anspruch auf Erstattung von Ersatzvornahmekosten wegen Mängeln der Leistung vor Abnahme setzt im VOB-Vertrag voraus, dass der Auftraggeber vor Durchführung der Ersatzvornahme die Kündigung des Bauvertrags erklärt hat.
Bauvertrag
Leistung mangelhaft? Auftraggeber muss erforderliche Bauteilöffnung vornehmen!
OLG Schleswig, Urteil vom 24.11.2017
1. Eine konkludente Abnahme setzt ein Verhalten des Bauherrn voraus, das der Unternehmer als Billigung seiner Leistung verstehen darf. Ein solches Verhalten kann darin gesehen werden, dass der Bauherr die Leistung des Unternehmers einem Drittunternehmer als Gegenstand...
Werkvertragsrecht
Werkvertrag wegen Wuchers sittenwidrig: Unternehmer erhält übliche Vergütung!
AG Essen, Urteil vom 01.12.2017
1. Ein Werkvertrag ist wegen wucherähnlichen Geschäfts sittenwidrig und nichtig, wenn zwischen Leistung und Gegenleistung ein besonders großes Missverhältnis besteht und die hierdurch begründete tatsächliche Vermutung einer verwerflichen Gesinnung des Vertragspartners...
Immobilienmakler
BGH: Welche Angaben zum Energieverbrauch muss Makler in Immobilienanzeigen machen?
© Dan Race - Fotolia.com
Ein Immobilienmakler ist gemäß § 5a Abs. 2 und 4 UWG verpflichtet, in einer Immobilienanzeige den Energieverbrauch des Gebäudes anzugeben, wenn ein Energieausweis vorliegt. Dazu muss die Anzeige die in § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 EnEV angeführten Angaben enthalten,...
Zugehörige Dokumente:
Wohnraummiete
LG Berlin entscheidet zum Mietspiegel 2017 und zur Berücksichtigung von Balkonflächen bei Ermittlung der Wohnungsgröße
© Robert Kneschke - Fotolia.com
Das Landgericht Berlin hat sich in zwei Entscheidungen mit wichtigen Themen des Mietrechts befasst. Die Zivilkammer 64 hat mit einem am 14. Februar 2018 verkündeten Urteil entschieden, dass auch der Berliner Mietspiegel 2017 als Schätzungsgrundlage geeignet sei,...
Zugehörige Dokumente:
Wohnraummiete
Tod des Mieters: Kann Vermieter einem finanzschwachen "Mietererben" kündigen?
Bundesgerichtshof
© BGH
Eine objektiv feststehende finanzielle Leistungsunfähigkeit eines nach dem Tod des Mieters in das Mietverhältnis Eintretenden kann einen wichtigen Grund zur Kündigung des Mietverhältnisses nach § 563 Abs. 4 BGB darstellen. Voraussetzung hierfür ist regelmäßig,...
Zugehörige Dokumente: