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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Nachtrag "baubetriebliche Ablaufstörungen": Ein schier aussichtsloses Unterfangen!
OLG Zweibrücken, Beschluss vom 03.12.2020
1. Macht ein Auftragnehmer Ansprüche wegen Bauzeitverlängerung geltend, die sowohl auf vertragsgemäßen Anordnungen als auch auf vertragswidrigen Eingriffen des Auftraggebers beruhen, müssen die vertragsgemäßen und vertragswidrigen Bauzeitverlängerungen hinsichtlich...
Volltext (Online seit 12. Mai)
Vergabe
Bieterrechte gefährdet: Vergabekammer kann Vertragsschluss untersagen!
VK Westfalen, Beschluss vom 18.09.2020
1. Der Antrag nach § 169 Abs. 3 Satz 1 GWB ist statthaft, wenn zugleich ein Verfahren in der Hauptsache als auch ein Nachprüfungsverfahren wegen der Interimsvergabe anhängig gemacht werden und der Schwellenwert überschritten ist.*)2. Die Kostenschätzung für einen...
Volltext (Online seit heute)
Immobilien
Wer Ruhe will, muss laufen!
BGH, Urteil vom 11.12.2020
Die ordnungsmäßige Nutzung eines Wohngrundstücks setzt dessen Erreichbarkeit mit einem Kraftfahrzeug ausnahmsweise nicht voraus, wenn das Grundstück in einem Gebiet liegt, in dem der Kraftfahrzeugverkehr nach der planerischen Konzeption von den einzelnen Wohngrundstücken... IMR-Beitrag (Online seit 12. Mai)Zugehörige Dokumente:
Öffentliches Baurecht
Rechtfertigen Arbeitsplätze und Steuereinnahmen eine naturschutzrechtliche Befreiung?
VG Lüneburg, Beschluss vom 26.03.2021
1. Eine atypische Sondersituation, wie sie § 67 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG erfordert, kann sich insbesondere aufgrund besonderer örtlicher Verhältnisse ergeben. Dabei spielt es auch eine entscheidende Rolle, in welchem Umfang das Biotop beeinträchtigt wird. Eine... Volltext (Online seit heute)
Architekten und Ingenieure
Beitrag in Kürze
Fachplaner hinzugezogen: Architekt haftet nicht für fehlerhafte Kühllastberechnung!
OLG Köln, Beschluss vom 17.06.2020
1. Der Architekt haftet für Mängel seiner Planung nur insoweit, als ihm eine schuldhafte Verletzung seiner Vertragspflichten zur Last fällt.2. Am Verschulden fehlt es, wenn der Architekt wegen des Fehlens eigener Fachkenntnisse Sonderfachleute hinzuzieht. Er haftet...
Volltext (Online seit 11. Mai)Bauvertrag
Stahl- und Metallbauer ist kein Experte für Abdichtungen!
OLG Schleswig, Urteil vom 08.03.2019; BGH, Beschluss vom 10.03.2021
1. Wird der Auftragnehmer auf der Grundlage eines detaillierten Angebots mit der Lieferung und dem Einbau einer Edelstahlrinne beauftragt, gehören Flansche zum Anschluss der Abdichtungsebenen nur dann zum geschuldeten Leistungsumfang, wenn dies vertraglich vereinbart... IBR-Beitrag (Online seit 12. Mai)Zugehörige Dokumente:
Immobilien
Denkmaleigenschaft kann Mangel sein!
BGH, Urteil vom 19.03.2021
1. Die Denkmaleigenschaft des Kaufobjekts kann einen Sachmangel i.S.d. § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB begründen.*)2. Den Verkäufer trifft eine Offenbarungspflicht hinsichtlich solcher Umstände, die für die Entschließung des Käufers von entscheidender Bedeutung sind...
IMR-Beitrag (Online seit 11. Mai)Zugehörige Dokumente:
Gewerberaummiete
Schriftform kann auch nachträglich eingehalten werden
BGH, Urteil vom 10.02.2021
1. Ein Vertrag über die Aufstellung eines Geldautomaten ist ein Mietvertrag.2. Für die Einhaltung der Schriftform ist es nicht erforderlich, dass schon die erste Vertragsurkunde selbst alle Schriftformvoraussetzungen erfüllt. Vielmehr genügt es, wenn diese Voraussetzungen...
IMR-Beitrag (Online seit 12. Mai)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Bauzeitliche Ansprüche: Erst Verzögerungsbeiträge beider Risikobereiche geben vollständiges Abbildung der Wirklichkeit
Von Dr. Matthias Drittler
Es wird immer wieder eine Ansicht vertreten, die mit der Forderung in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum konkreten Nachweis der Behinderungsfolgen nicht vereinbar ist: Unter dem Begriff "konkrete bauablaufbezogene Darstellung" sei die Darlegung nur der...
Blog-Eintrag (Online seit 12. Mai)
Blog-Eintrag (Online seit 12. Mai)Wohnraummiete
§ 554 BGB n.F.: Anspruch auf Barrierefreiheit, Elektromobilität und Einbruchsschutz als Spezialfall zulässiger baulicher Veränderungen – Anspruchsgrundlagen und Schnittmengen zum WEG
Langaufsatz (Online seit 6. Mai)