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16.06.2018


Aktualisiert im Lesesaal:

Preussner/Kandel/Jansen, Beck'scher Online-Kommentar VOB/B




Im Lesesaal aktualisiert:

Manteufel u.a., ibr-online-Kommentar VOB/B (im Aufbau)

Die Kommentierung zu § 17 wurde aktualisiert.


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Seminarkalender als PDF
 
Bauvertrag
Verlängerung der Gewährleistungsfrist kann im Abnahmeprotokoll vereinbart werden
OLG Bamberg, Urteil vom 26.06.2018
Eine einseitige Ergänzung durch den Auftraggeber im Abnahmeprotokoll, dass entgegen der ursprünglichen Vereinbarung für bestimmte Gewerke die Gewährleistungsfrist für Mängel auf 10 Jahre verlängert wird, ist wirksam, wenn der Auftragnehmer das Abnahmeprotokoll...
Bauhaftung
Stromkabel beschädigt: Tiefbauer muss auch den "Qualitätselement-Schaden" ersetzen!
BGH, Urteil vom 08.05.2018
Ein Netzbetreiber kann Ersatz des Gewinns verlangen, der ihm entgeht, weil die Beschädigung seines Stromkabels eine Versorgungsunterbrechung verursacht, die zu einer Verschlechterung seines Qualitätselements und - in der Folge - zu einer Herabsetzung seiner von...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Nochmal: Schluss mit fiktiven Mängelbeseitigungskosten!
BGH, Urteil vom 21.06.2018
Der Auftraggeber, der das Werk behält und den Mangel nicht beseitigen lässt, kann im Rahmen eines Schadensersatzanspruchs statt der Leistung (kleiner Schadensersatz) gegen den Auftragnehmer gemäß § 13 Nr. 7 Abs. 3 VOB/B 2002 seinen Schaden nicht nach den fiktiven...
Zugehörige Dokumente:
Werkvertragsrecht
Mehrere Schadensursachen möglich: Hilft dem Auftraggeber der Anscheinsbeweis?
OLG Bamberg, Urteil vom 07.07.2015
1. Verletzt der Auftraggeber eine Pflicht aus dem Schuldverhältnis, kann der Auftraggeber Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verlangen. Neben einer bewiesenen Pflichtverletzung muss der Auftraggeber deshalb auch den Nachweis erbringen, dass diese für den...
Architekten und Ingenieure
Kostenschätzung fehlerhaft: Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren!
OLG Frankfurt, Urteil vom 08.05.2018
1. Ein Schadstoffgutachten, das der Vorbereitung einer Grundstückssanierung dient, ist als Planungsleistung anzusehen. Gleiches gilt für eine auf der Grundlage eines Schadstoffgutachtens abgegebene Kostenermittlung/Kostenschätzung.
2. Ansprüche wegen Mängeln einer...
Bauvertrag
Mängelbeseitigung kann nicht wegen hoher Kosten verweigert werden!
OLG Celle, Urteil vom 31.08.2017
Hat der Auftraggeber objektiv ein berechtigtes Interesse an einer ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertrags, kann der Auftragnehmer die Mängelbeseitigung nicht wegen hoher Kosten verweigern.
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Einvernehmliche Leistungsänderung ist kein Fall des § 2 Abs. 5 VOB/B!
OLG Karlsruhe, Urteil vom 07.12.2015; BGH, Beschluss vom 24.01.2018
1. Der Bauleiter oder Architekt ist nicht kraft Amtes dazu bevollmächtigt, für den Auftraggeber Verträge zu schließen und Vergütungsvereinbarungen zu treffen.
2. Der Auftraggeber muss sich jedoch das Handeln seines vollmachtlosen Vertreters zurechnen lassen, wenn...
Zugehörige Dokumente:
Bauträger
Verzug mit der Bezugsfertigkeit: Wie errechnet sich der Schaden des Erwerbers?
KG, Urteil vom 15.05.2018
1. Gerät der Bauträger mit der Übergabe der Wohnung in Verzug, ist der Erwerber im Rahmen des Schadensersatzes so zu stellen, wie er stünde, wenn der Bauträger die Wohnung termingerecht übergeben hätte.
2. Bei der Bewertung der verzugsbedingten Nachteile dürfen...
Zugehörige Dokumente:
Vergabe
Überblick zum Einführungsstand der UVgO
© N-Media - Fotolia
Im Februar 2017 wurde die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) vom Bundeswirtschaftsministerium im Bundesanzeiger veröffentlicht. Sie gilt für Liefer- und Dienstleistungsaufträge ab einem Auftragswert von 50.000 Euro bis zum Erreichen der Schwellenwerte nach §...
Architekten und Ingenieure
VPB-Sommerserie (Teil 2): Erste Erfahrungen mit dem neuen Bauvertragsrecht
© Zerbor - Fotolia
VPB warnt vor stillschweigend geänderten Baubeschreibungen
Wer ein schlüsselfertiges Haus bauen möchte, muss wissen, was die Baufirma im Einzelnen bietet und wie viel die angebotenen Leistungen kosten. Solche Baubeschreibungen waren früher oft nur vage. Seit...
Bauvertrag
KG kippt Korbion'sche Preisformel!
KG Berlin
© Wikipedia
Grundlage des Mehrvergütungsanspruchs aus § 2 Abs. 5 und 6 VOB/B sind die tatsächlichen Mehr- oder Minderkosten, die dem Unternehmer aufgrund der Leistungsänderung entstehen. Die Preiskalkulation des Unternehmers ist nur ein Hilfsmittel bei der Ermittlung dieser...
Zugehörige Dokumente:
Vergabe
Einführungsstand UVgO
Überblick zum Einführungsstand der UVgO
Wohnraummiete
Verletzung von Obhutspflichten: Schadensersatz auch ohne vorherige Fristsetzung zur Schadensbeseitigung!
(Sylvia Hartmann)