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30.10.2017


Aktualisiert im Lesesaal:

Steeger/ Fahrenbruch: Praxiskommentar HOAI 2013



02.10.2017


Aktualisiert im Lesesaal:

Nachträge und Nachtragsprüfung beim Bau- und Anlagenbauvertrag, 3. Auflage, von Matthias Drittler. Die Druckfassung ist im Werner Verlag erschienen.


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Neue Preise für ibr-online und vpr-online
© DWP - Fotolia
Die Datenbanken ibr-online und vpr-online werden täglich umfangreicher und benutzerfreundlicher, was mit wachsendem Personal- und Kostenaufwand verbunden ist. Daneben ist der Anstieg des allgemeinen Preisniveaus auch an uns nicht spurlos vorüber gegangen. Das macht eine Anhebung unserer Preise für die ibr-online und vpr-online Einzelplatz-Abos um ....
Bauvertrag
Entschädigung aus § 642 BGB nur für den Zeitraum des Annahmeverzugs!
BGH, Urteil vom 26.10.2017
1. Der Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB umfasst nicht die Mehrkosten wie gestiegene Lohn- und Materialkosten, die zwar aufgrund des Annahmeverzugs des Bestellers infolge Unterlassens einer ihm obliegenden Mitwirkungshandlung, aber erst nach dessen Beendigung...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Werkunternehmer kann Vorauszahlung per AGB-Klausel verlangen!
BGH, Urteil vom 25.07.2017
1. In Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Werkunternehmers kann eine Vorleistungspflicht des Bestellers wirksam vereinbart werden, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist, der auch bei Abwägung mit den hierdurch für den Besteller entstehenden...
Zugehörige Dokumente:
Vergabe
Nachweise für die letzten drei Jahre gefordert: Newcomer ungeeignet?
VK Sachsen, Beschluss vom 20.01.2017
1. Die Nachforderung fehlender Unterlagen per E-Mail als auch deren Einreichen per E-Mail verstößt gegen keine (Form-) Vorschriften des Vergaberechts. § 56 Abs. 2 VgV enthält keine Aussagen dazu, in welcher Form der Auftraggeber die Bieter aufzufordern hat, fehlende...
Architekten und Ingenieure
Auch nachträgliche (teilweise) „Ohne-Rechnung-Abrede“ führt zur Nichtigkeit!
OLG Hamm, Urteil vom 18.10.2017
Die Nichtigkeitsfolge des § 134 BGB, § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG hinsichtlich eines Architektenvertrags tritt auch ein, wenn die Vertragsparteien erst nachträglich und in Bezug auf einen Teil des Architektenhonorars eine "Ohne-Rechnung-Abrede" treffen. Die Nichtigkeit...
Bauvertrag
Überlassung einer Containeranlage: § 2 Abs. 3 VOB/B bei verlängerter Vorhaltung anwendbar?
BGH, Urteil vom 11.10.2017
1. Bei einer verlängerten Vorhaltung handelt es sich um den mietrechtlichen Teil eines gemischt-typischen Vertrags über die Aufstellung, Vorhaltung und den Abbau einer Containeranlage.
2. § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B ist auf Bedarfspositionen nicht anwendbar.
Zugehörige Dokumente:
Wohnraummiete
Ledigliche Übernahme der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung ist verfassungskonform
BVerfG, Beschluss vom 10.10.2017
1. § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II, wonach die Kosten der Unterkunft und Heizung nur in angemessener und nicht in tatsächlicher Höhe übernommen werden, ist verfassungskonform.
2. Der Gesetzgeber muss keinen Anspruch auf unbegrenzte Übernahme der Kosten der Unterkunft...
Zugehörige Dokumente:
Prozessuales
Zeugenbeweis: Alltäglicher Vorgang spricht gegen konkrete Erinnerung!
OLG Frankfurt, Urteil vom 09.01.2017
An der Aussage eines Zeugen, wonach er sich an den Einwurf einer Berufungsbegründung konkret erinnere, können Zweifel bestehen, wenn es sich um einen völlig alltäglichen Vorgang handelt. Eine konkrete Erinnerung an einen solch alltäglichen Vorgang ist regelmäßig...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Bauwirtschaft weiter im Sommerhoch
© jomare - Fotolia
Die Bauwirtschaft ist weiter im Sommerhoch und setzt damit den guten Start in das zweite Halbjahr auch im August fort: Wie der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie in der neuesten Ausgabe seines Aktuellen Zahlenbildes mitteilt, meldeten die Betriebe des Bauhauptgewerbes...
Wohnungseigentum
Bauträgervertrag streitig: Wie lange ist werdender Wohnungseigentümer "werdend"?
AG Sinzig, Urteil vom 27.06.2017
Tritt der Bauträger vom Bauträgervertrag zurück, ist der Besteller, der bereits werdender Wohnungseigentümer ist, solange werdender Wohnungseigentümer und damit in der Versammlung stimmberechtigt, solange zu seinen Gunsten eine Eigentumsvormerkung eingetragen ist.
Zugehörige Dokumente:
Bauträger
1,5 Millionen neue Wohnungen in der nächsten Legislaturperiode
Angeblich Einigung der Jamaika-Unterhändler
"Das ist ein erstes positives Signal der Jamaika-Unterhändler. Das Ziel stimmt, jetzt kommt es darauf an, zu konkretisieren, was damit gemeint ist, und zu erklären, wie dieses Ziel erreicht werden soll", kommentierte...
Bauträger
VPB zu Fertighäusern der ersten Generation: Gut geschnitten und gelegen, aber mit erheblichem Sanierungsbedarf
© M&M - Fotolia
Vor 50 Jahren waren sie hochmodern, heute stehen sie wieder zum Verkauf: die Fertighäuser der 1960er Jahre. Jeder kennt sie. Sie sind meist eingeschossig, haben einen winkelförmigen Grundriss und ein flachgeneigtes Dach. Weil sie meist auf großen Grundstücken...