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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Augen auf bei funktionaler Baubeschreibung
OLG Bremen, Beschluss vom 23.08.2018
Wird in einer funktionalen Baubeschreibung im Generalunternehmervertrag "(Stahl-)Beton" ausgeschrieben, schuldet der Auftragnehmer zwingend Stahlbeton.
IBR-Beitrag (Online seit 18. Oktober)Bauvertrag
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht! Oder: Kündigen muss gekonnt sein!
OLG Jena, Urteil vom 10.02.2016
1. Weist die Leistung des Auftragnehmers vor der Abnahme Mängel auf, setzt ein Anspruch auf Ersatz der Mängelbeseitigungskosten im VOB-Vertrag voraus, dass a) der Auftraggeber dem Auftragnehmer eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung gesetzt hat, b) die Auftragsentziehung... Volltext (Online seit 18. Oktober)Bauvertrag
Mangel wird nicht beseitigt: Wie bemisst sich der Schaden des Bauherrn?
OLG Frankfurt, Urteil vom 31.08.2018
1. Behält der Besteller das Werk und lässt den Mangel nicht beseitigen, kann der Schaden ausgehend von der für das Werk vereinbarten Vergütung anhand der Vergütungsanteile bemessen werden, die auf die mangelhafte Leistung entfallen (im Anschluss an BGH, IBR 2018,... IBR-Beitrag (Online seit 17. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Architekten und Ingenieure
Architekt muss auf seine unzureichende Bauüberwachung hinweisen!
OLG München, Urteil vom 31.07.2015
1. Der Architekt, der Trockenbauarbeiten (Errichtung von Abhangdecken in einer Schule) nicht eng überwacht, verletzt seine Pflicht im Rahmen der Objektüberwachung.2. Hat der Architekt nur Stichproben gemacht, obwohl er die Bedeutung der Arbeiten kennt, handelt...
IBR-Beitrag (Online seit 19. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Vergabe
Gegen Vergaberecht verstoßen: Muss der Auftraggeber Schadensersatz zahlen?
LG Bonn, Urteil vom 21.06.2017
1. Durch eine öffentliche Ausschreibung kommt zwischen dem Auftraggeber und den Bietern ein vorvertragliches Vertrauensverhältnis zustande, das den Auftraggeber zur Beachtung des Vergaberechts verpflichtet.2. Eventualpositionen mit dem Mengenansatz "1" darf der...
Volltext (Online seit 18. Oktober)Bauvertrag
Wann kann ein Bauvertrag aus wichtigem Grund gekündigt werden?
OLG Jena, Urteil vom 03.02.2016
1. Auch VOB-Bauverträge können aus wichtigem Grund gekündigt werden.2. Ein wichtiger zur Kündigung berechtigender Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen...
Volltext (Online seit 16. Oktober)
Bauträger
Änderung der BFH-Rechtsprechung: Bauträger muss Brutto-Vergütung zahlen!
OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.11.2017
1. Sind ein Bauunternehmer und ein Bauträger bei einem zwischen ihnen vor Erlass des Urteils des BFH vom 22.08.2013 (IBR 2014, 49) abgeschlossenen und durchgeführten Bauvertrag übereinstimmend von der Steuerschuldnerschaft des Bauträgers ausgegangen und hat der... IBR-Beitrag (Online seit 19. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Mietrecht
Fristlose und ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs gleichzeitig möglich
BGH, Urteil vom 19.09.2018
1. Durch § 569 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1 BGB hat der Gesetzgeber die gesetzliche Fiktion geschaffen, dass im Falle einer rechtzeitigen Schonfristzahlung oder Verpflichtungserklärung einer öffentlichen Stelle die zuvor durch eine wirksam erklärte fristlose Kündigung wegen... Volltext (Online seit 17. Oktober)Immobilien
Haus & Grund fordert Klarstellung: Namen an Klingelschildern und Briefkästen möglicherweise unzulässig
© Manfred Ament - Fotolia
Nachricht (Online seit 19. Oktober)Immobilien
Statement der BfDI zur Entfernung von Klingelschildern
© dietwalther - Fotolia.com
In Wien hat sich ein Mieter über den vom Vermieter angebrachten Namen an seinem Klingelschild beschwert. Daraufhin wurden dort im Ergebnis mehr als 200.000 Klingelschilder entfernt. Dieser...
Nachricht (Online seit 19. Oktober)Architekten und Ingenieure
VPB: Beim Ausbauhaus steckt der Teufel im Vertragsdetail!
© Ingo Bartussek - Fotolia.com
Nachricht (Online seit 18. Oktober)