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Aktuell bei ibr-online

29.09.2020

Aktualisiert im Lesesaal:

Kniffka, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht.

Die Kommentierungen zu §§ 650u und 650v BGB wurden vom Autorenteam Pause/Vogel überarbeitet.


28.09.2020


Aktualisiert im Lesesaal:

Steeger/ Fahrenbruch: Praxiskommentar HOAI 2013

Die Kommentierungen zu §§ 4 und 6 HOAI wurden von Rainer Fahrenbruch überarbeitet.


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BauvertragBauvertrag
Wann verjähren Schadensersatzansprüche wegen eines "Weiterfresserschadens"?
LG Flensburg, Urteil vom 28.08.2020
Für die Entstehung des Schadens kommt es für den Beginn der Verjährung auch bei einem sog. Weiterfresserschaden auf die Abnahme der Werkleistung an.*)
Zugehörige Dokumente:
Architekten und IngenieureArchitekten und Ingenieure
Beitrag in Kürze
Tragwerksplanung nicht integriert: Ausführungsplanung mangelhaft!
OLG München, Urteil vom 13.12.2017
1. Der mit der Objektplanung beauftragte Architekt ist verpflichtet, seine Leistungen mit denen der beteiligten Fachplaner zu koordinieren und abzustimmen, sowie deren Leistungsergebnisse in seine Leistungen zu integrieren.
2. Hat der Architekt Kenntnis davon,...
BausicherheitenBausicherheiten
Beitrag in Kürze
Kann eine Bauhandwerkersicherheit für Nachträge gefordert werden? Ja, aber ...
OLG Bamberg, Urteil vom 30.10.2019
1. Verlangt der Auftragnehmer für streitige Mehrvergütungsansprüche und Nachtragsforderungen eine Bauhandwerkersicherheit, reicht im Sicherheitenprozess eine schlüssige Darlegung zum Anspruchsgrund nicht ausreicht, sondern der Auftragnehmer muss das Vorliegen der...
ProzessualesProzessuales
Befangenheitsantrag des Streithelfers gegen den Sachverständigen
LG Zwickau, Beschluss vom 27.04.2020
1. Der Streithelfer kann den gerichtlich bestellten Sachverständigen nicht ablehnen, wenn er sich dadurch in Widerspruch zum Prozessverhalten der Hauptpartei setzt. Dies ist bereits anzunehmen, wenn die Hauptpartei einen Antrag auf Anhörung des Sachverständigen...
WohnungseigentumWohnungseigentum
Beitrag in Kürze
Eigentümerversammlung auch zu Corona-Zeiten!
AG Dortmund, Urteil vom 28.05.2020
1. Ein Verfügungsgrund liegt bei dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung im Hinblick auf die Aussetzung gefasster Beschlüsse der Eigentümerversammlung nur vor, wenn dem Anfechtenden bei Abwägung der widerstreitenden Belange unter Würdigung des prinzipiellen...
BauvertragBauvertrag
Kein (Ab-)Wasseranschluss im Gäste-WC: Auftraggeber kann Abnahme verweigern!
OLG Frankfurt, Urteil vom 12.08.2019; BGH, Beschluss vom 30.04.2020
Fehlende Wasser- und Entwässerungsleitungen zum Gäste-WC stellen einen wesentlichen Mangel dar, der den Auftraggeber dazu berechtigt, die Abnahme des Hauses zu verweigern.
Zugehörige Dokumente:
SchiedswesenSchiedswesen
In welcher Form ist ein Schiedsspruch zu erlassen?
OLG München, Beschluss vom 30.09.2020
1. Ein Schiedsspruch ist schriftlich zu erlassen, durch den oder die Schiedsrichter höchstpersönlich und eigenhändig mit Angabe von Tag und Ort zu unterschreiben und jeder Partei unterschrieben zu übermitteln.
2. Es genügt die Übermittlung einer Ausfertigung, Abschrift...
Zugehörige Dokumente:
VergabeVergabe
Vergabeunterlagen mehrdeutig: Kein Ausschluss wegen Abweichung!
VK Sachsen, Beschluss vom 27.02.2020
1. Die Verpflichtung zu klaren und unmissverständlichen Formulierungen in der Leistungsbeschreibung korrespondiert mit der scharfen Sanktion des Angebotsausschlusses bei Abweichungen von den Vergabeunterlagen. Grundlegende Voraussetzung, um eine Änderung an den...
SteuerrechtSteuerrecht
Steuererleichterung aufgrund COVID-19-Pandemie
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen bzgl. steuerlicher Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus [Az. IV A 3 -S 0336/19/10007 :002]
BauvertragBauvertrag
Einvernehmliche Vertragsaufhebung und freie Kündigung: Erspartes mit tatsächlichen Kosten anrechnen, dabei Chancen heben
Von Dr. Matthias Drittler
Der Auftraggeber eines Werkvertrages kann diesen jederzeit und ohne Angabe von Gründen fristlos kündigen; sogenannte freie Kündigung. Der Auftraggeber kann auch auf eine einvernehmliche Vertragsaufhebung hinwirken. Wenn ein Werkvertrag einvernehmlich beendet wird,...
Icon Blog-Eintrag (Online seit 23. Oktober)
WohnraummieteWohnraummiete
Und plötzlich steht ein Monstrum vor dem Haus: Ein Gerüst - und damit eingerüstet!
(Meike Klüver)
GewerberaummieteGewerberaummiete
Corona-Pandemie: Unmöglichkeit bei Mietverträgen über Veranstaltungsräume
(Christoph Engelmann)