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Bau-, Vergabe- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Wagnis + Gewinn doch Teil der Entschädigung nach § 642 BGB?
Von Dr. Matthias Drittler
Bemessungsgrundlage der Entschädigung nach § 642 BGB sind die dem Auftragnehmer entstandenen verzögerungsbedingten Mehrkosten, deren maßgebliche Preisbestandteile anhand der vereinbarten Vergütung zu ermitteln sind. Diese Kosten sind um einen Deckungsbeitrag für...
Blog-Eintrag (Online seit gestern)
Blog-Eintrag (Online seit gestern)Bauvertrag
Behinderungsfolgen aus Mengenänderungen sind konkret und bauablaufbezogen nachzuweisen!
OLG München, Urteil vom 27.04.2016; BGH, Beschluss vom 20.04.2017
1. Kosten aus Bauzeitverlängerung infolge von Mengenerhöhung sind vergütungsfähig. Das gilt unabhängig davon, ob sie auf einer Änderung des Bauentwurfs beruhen oder sich als "zufällige Mengenerhöhung" darstellen.2. Die Geltendmachung des Anspruchs erfordert eine...
IBR 2017, 1021 (nur online) (Online seit 16. August)Zugehörige Dokumente:
Öffentliches Baurecht
Grenzgarage: Dachüberstände von 40 cm führen nicht zum Verlust des Abstandsprivilegs!
OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 01.06.2017
1. Gemäß § 6 Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 BauO-SA ist nur der Teil der Außenwand für die Längenbegrenzung von 9 m maßgeblich, der die Abstandsflächen auf dem Baugrundstück nicht einhält.*)2.Seitliche Dachüberstände sind bei der Bemessung der Gesamtlänge der Garage gem....
IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Tiefbauer darf auf Leitungsplan vertrauen!
LG Mühlhausen, Urteil vom 29.06.2017
1. Übergibt der Versorgungsträger im Rahmen von erbetenen Auskünften über den Verlauf von Kabeltrassen detaillierte Leitungspläne, so darf sich das Tiefbauunternehmen hierauf verlassen.2. Kommt es zu Leitungsschäden, weil die tatsächliche Kabeltrasse mehr als 3...
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Bausicherheiten
§ 648a BGB-Sicherheit nicht gestellt: Wie ist abzurechnen?
OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.09.2014
1. Der Umfang einer dem Architekten erteilten Vollmacht ist im Zweifel eng auszulegen. Sie deckt Zusatzleistungen aber jedenfalls dann ab, wenn diese von ganz untergeordneter Bedeutung sind.2. Stellt der Auftraggeber eine Sicherheit nach § 648a BGB nicht bzw....
Volltext (Online seit heute)
Bauträger
Der Bauträgervertrag – und zuletzt haftet der Notar
Langaufsatz (Online seit 15. August)
Vergabe
Änderungsinformation per E-Mail: Ausdruck ist kein Zugangsnachweis!
VK Thüringen, Beschluss vom 14.07.2017
1. Ein Bewerber, der sein Angebot auf Grundlage der ursprünglichen Fassung der Leistungsbeschreibung erstellt, weicht damit von einer nachträglich korrigierten und für verbindlich erklärten Fassung ab. Dies ist einer Änderung an den Vergabeunterlagen gleichzusetzen... Volltext (Online seit 16. August)Bauvertrag
Preise sind keine Festpreise!
BGH, Urteil vom 20.07.2017
Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers eines Einheitspreis-Bauvertrags enthaltene Klausel "Die dem Angebot des Auftragnehmers zu Grunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und bleiben für die gesamte Vertragsdauer verbindlich." benachteiligt... Volltext (Online seit 9. August)
Wohnraummiete
Mieter tot, aber kein Erbe: Wie kann gekündigt und geräumt werden?
KG, Beschluss vom 02.08.2017
Gibt es nach dem Tod eines Mieters keine Erben, kann der Vermieter (auch) zum Zwecke der Räumung der Mietsache die Anordnung einer Nachlasspflegschaft beantragen. Fehlendes Nachlassvermögen steht der Anordnung nicht entgegen. IMR-Beitrag (Online seit 15. August)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Was sind tatsächlich erforderliche Kosten gem. § 650c BGB?
Langaufsatz (Online seit 14. August)Wohnraummiete
Anforderungen an formelle Ordnungsgemäßheit der Betriebskostenabrechnung
BGH, Urteil vom 19.07.2017
1. Unterliegt ein Berufungsurteil der Revision, müssen sich die tatsächlichen Grundlagen der Entscheidung aus dem Urteil oder - im Falle des § 540 Abs. 1 Satz 2 ZPO - aus dem Sitzungsprotokoll einschließlich der im Urteil oder im Sitzungsprotokoll enthaltenen Bezugnahmen... Volltext (Online seit 14. August)Immobilien
Lebhafte Nachbarn
© Robert Kneschke - Fotolia.com
Mit Kneipen, Bars und Restaurants ist es so eine Sache: Viele Menschen besuchen sie in ihrer Freizeit gerne, um sich mit Freunden zu treffen, zu feiern oder selbst nicht kochen zu müssen. Hat man...
Nachricht (Online seit gestern)
Architekten und Ingenieure
Den Hauskauf ideal vorbereiten: Vom Musterhaus ins Eigenheim
© Dark Vectorangel - Fotolia
Nachricht (Online seit gestern)Immobilien
Wohneigentum in Ostdeutschland vergleichsweise günstig
© micha - Fotolia.com
Die dynamische Preisentwicklung auf dem deutschen Immobilienmarkt setzt sich fort. Und die Unterschiede von Region zu Region bleiben enorm. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage unter...
Nachricht (Online seit heute)