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Aktuell bei ibr-online

14.11.2018


Im Lesesaal aktualisiert:

Manteufel u.a., ibr-online-Kommentar VOB/B (im Aufbau)

Die Kommentierungen zu § 1 Art und Umfang der Leistung (Bolz) und § 7 Verteilung der Gefahr (Ludgen) wurden hinzugefügt, diejenige zu § 13 Mängelansprüche (Manteufel) wurde überarbeitet.


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Seminarkalender als PDF
 
Bauträger
Ausschluss der Einrede der Anfechtbarkeit: Sicherungsabrede insgesamt unwirksam?
OLG München, Beschluss vom 07.11.2018
Eine vom Auftraggeber vorformuliert gestellte Sicherungsabrede für eine kombinierte Erfüllungs- und Mängelbürgschaft, wonach der Bürge auf die Einrede der Anfechtbarkeit verzichten muss und der Auftragnehmer nur eine Bürgschaft mit einem solchen Verzicht als Austauschsicherheit...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Vertragsstrafe kann auf 5% der Bruttoauftragssumme einschließlich Nachträgen begrenzt werden!
OLG Brandenburg, Urteil vom 09.11.2018
1. Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers getroffene Vertragsstrafenregelung, wonach die für die schuldhafte Überschreitung der Zwischenfristen zu zahlende Vertragsstrafe auf 5% der Bruttoauftragssumme begrenzt ist, ist unwirksam.
2. Stellt...
Bauvertrag
Leistung wird durch Nutzung abgenommen! Wenn auch erst nach sechs bis acht Wochen ...
OLG Koblenz, Beschluss vom 11.05.2016
1. Die Abnahme kann nicht nur ausdrücklich, sondern auch durch konkludentes Handeln des Auftraggebers erklärt werden.
2. Konkludent handelt der Auftraggeber, wenn er dem Auftragnehmer gegenüber ohne ausdrückliche Erklärung erkennen lässt, dass er dessen Werk als...
Zugehörige Dokumente:
Vergabe
Wie sind die Angebote nach Öffnung der Umschläge zu kennzeichnen?
VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28.09.2018
1. Sind schriftliche Angebote zugelassen, ist für die Öffnung und Verlesung der Angebote ein Eröffnungstermin abzuhalten. Bis zu diesem Termin sind die zugegangenen Angebote auf dem Umschlag mit Eingangsvermerk zu versehen und unter Verschluss zu halten.
2. Alle...
Bauvertrag
"Bekannt und bewährt" schlägt DIN-Norm!
OLG Düsseldorf, Urteil vom 10.04.2018
1. Die Schlussrechnung des Auftragnehmers ist prüfbar, wenn sie diejenigen Angaben enthält, die dem Auftraggeber eine sachliche und rechnerische Überprüfung der Rechnungsforderung ermöglichen.
2. Soweit einzelne Leistungen nicht in der Reihenfolge der Posten aufgelistet...
Bauprodukte
Angebot von BIM-Services: Produkthaftpflichtversicherung ist nicht ausreichend!
(Kurzaufsatz von Till Kemper)
Bieten Produkthersteller BIM-Planungsmodule oder BIM-Plug-Ins an, bestehen Bedenken bezüglich des Versicherungsschutzes aus der Produkthaftpflichtversicherung. Wegen der Erprobungsklausel für BIM-Services ist Versicherungsschutz häufig nicht gegeben.
Öffentliches Baurecht
Erhaltungssatzung: Was ist eine "Villa"?
OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 08.10.2018
1. Auch ein Gebiet, das sich durch uneinheitliche aber allseits großbürgerliche, zweigeschossige Einfamilienhäuser mit Villencharakter auszeichnet, kann durch eine Erhaltungssatzung geschützt sein.
2. Die ursprüngliche Bezeichnung der "Villa" als (römisches) Landhaus...
Zugehörige Dokumente:
Prozessuales
Verfahren über Sachverständigenablehnung: Außergerichtliche Kosten sind erstattungsfähig!
BGH, Beschluss vom 07.11.2018
Die außergerichtlichen Kosten der Gegenpartei des erfolglosen Beschwerdeführers im Verfahren über die Ablehnung eines Sachverständigen gem. § 406 ZPO gehören zu den erstattungsfähigen notwendigen Kosten des Rechtsstreits i.S.v. § 91 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 97 Abs. 1 ZPO.
Zugehörige Dokumente:
Wohnraummiete
Der vom Mieter verlorene Schlüssel zum Mietobjekt
(Ulrich C. Mettler)
Architekten und Ingenieure
ARGE Baurecht warnt vor zu früher Abnahme am Bau
© Horst Schmidt - Fotolia
Für private Bauherrn ist die Bauabnahme ein emotionaler Höhepunkt, da der Einzug ins neue Eigenheim in greifbare Nähe rückt. Doch mit der Abnahme gehen Rechtsfolgen einher, die häufig unterschätzt werden. Daher warnt Rechtsanwalt Ingo Kolms von der ARGE Baurecht...
Wohnraummiete
Schönheitsreparaturen an Mietwohnungen: Unwirksame Klauseln
© CG - Fotolia.com
In Mietverträgen wird dem Mieter oft die Pflicht übertragen, die Wohnung regelmäßig zu renovieren. Viele der einschlägigen Mietvertragsklauseln sind mittlerweile von Gerichten für unwirksam erklärt worden.
Immobilien
Advent, Advent, die Lichterkette brennt
Lichterketten, blinkende LED-Leuchten, quietschbunte Neon-Kunststoffschläuche - in der Adventszeit wird Deutschland in ein Lichtermeer verwandelt. Nicht jedem gefällt es: Oft ist Ärger programmiert.