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Aktuell bei ibr-online

16.06.2018


Aktualisiert im Lesesaal:

Preussner/Kandel/Jansen, Beck'scher Online-Kommentar VOB/B




Im Lesesaal aktualisiert:

Manteufel u.a., ibr-online-Kommentar VOB/B (im Aufbau)

Die Kommentierung zu § 17 wurde aktualisiert.



15.05.2018


Im Lesesaal aktualisiert:

Claus Schmitz, Sicherheiten für die Bauvertragsparteien.


07.05.2018


Neu im Lesesaal:

Heiermann/ Riedl/ Rusam, Handkommentar zur VOB, 14. Aufl. 2017


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Bauvertrag
Vergleich geschlossen: Ab wann gibt es Zinsen?
OLG Oldenburg, Urteil vom 19.09.2017
Vergleichen sich die Parteien eines Bauvertrags dahingehend, dass der Auftraggeber an den Auftragnehmer eine bestimmte Geldsumme zu zahlen hat und enthält der Vergleich keine ausdrückliche Regelung zu einer etwaigen Verzinsung, ist er dahingehend auszulegen, dass...
Zugehörige Dokumente:
Architekten und Ingenieure
Architekt darf sich nicht auf DIN-Normen verlassen!
OLG Nürnberg, Urteil vom 06.08.2015
1. Wird der Architekt mit der Planung eines Parkhauses beauftragt, ist seine Leistung mangelhaft, wenn das Parkhaus aufgrund des von ihm zur Ausführung vorgesehenen Betons nicht tausalz- und frostbeständig ist.
2. Sind zu Beginn der Planungszeit zahlreiche Publikationen...
Bauvertrag
Notwendige Kosten für freien Bauleiter sind zu ersetzen!
BGH, Beschluss vom 11.04.2018
1. Zu den notwendigen Aufwendungen für die Beseitigung eines Baumangels gehören auch die Kosten der Tätigkeit eines freien Bauleiters, wenn der Mängelbeseitigungsaufwand erheblich ist.
2. Das Gebot des rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht, die Ausführungen...
Zugehörige Dokumente:
Bauträger
Wann ist eine Wohneinheit "bezugsfertig"?
KG, Urteil vom 15.05.2018
1. Die Pflicht des Bauträgers zur Übergabe einer bezugsfertigen Wohneinheit umfasst zwei Teile: Die Herstellungspflicht - insoweit ist der Bauträger vorleistungspflichtig - und die Übergabepflicht, die vom Bauträger nur Zug um Zug gegen Zahlung der Bezugsfertigkeitsrate...
Bauarbeitsrecht
Ausführung von Stundenlohnarbeiten oder illegale Arbeitnehmerüberlassung?
OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.08.2014
1. Zur Abgrenzung zwischen einem Arbeitnehmerüberlassungsvertrag und einem Werk- oder Dienstvertrag ist eine umfassende Würdigung der Begleitumstände vorzunehmen, wobei entscheidend ist, ob der Arbeitnehmer in den Betrieb des Dritten eingegliedert ist und dessen...
Bauvertrag
Leistungsumfang richtet sich (auch) nach konkretem Bauort!
OLG Nürnberg, Beschluss vom 03.07.2017; BGH, Beschluss vom 07.03.2018
1. Das Maß der Anforderungen an eine fachgerechte Bauleistung richtet sich danach, was in der jeweils konkreten Situation nach den anerkannten Regeln der Technik erforderlich ist, um ein dem Vertragszweck entsprechendes, funktionstaugliches Bauwerk am konkreten...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Bieter muss nicht auf Mängel in der Ausschreibung hinweisen!
OLG Naumburg, Urteil vom 18.08.2017; BGH, Beschluss vom 21.02.2018
1. Ein Bieter muss nur dann auf Mängel der Ausschreibungsunterlagen hinweisen, wenn er die Ungeeignetheit der Ausschreibung vor Vertragsabschluss positiv erkennt bzw. etwaige Unstimmigkeiten und Lücken des Leistungsverzeichnisses klar auf der Hand liegen.
2. Über...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Vereinbarter Baustoff nicht lieferbar: Auftragnehmer muss rückfragen!
OLG München, Beschluss vom 03.08.2017
1. Die Leistung des Auftragnehmers ist mangelhaft, wenn die Ist- von der Soll-Beschaffenheit abweicht.
2. Gibt es ein im Leistungsverzeichnis genanntes Produkt (hier: 1,5 mm dicke Abdichtungsfolie) auf dem Markt nicht, darf der Auftragnehmer nicht einfach auf ein...
Zugehörige Dokumente:
Wohnraummiete
Bei Betriebs- und Heizkostenabrechnungen zählt die tatsächliche Wohnfläche
© Zerbor - Fotolia.com
DMB begrüßt Änderung in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
"Die Korrektur der über zehn Jahre alten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs war überfällig", kommentierte der Bundesdirektor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten das jetzt veröffentlichte...
Zugehörige Dokumente:
Wohnraummiete
BGH: Umlage der Betriebskosten immer nach der tatsächlichen Wohnfläche!
© Kaesler Media - Fotolia.com
BGH, Urteil vom 30.05.2018 - VIII ZR 220/17
Sofern und soweit Betriebskosten nach gesetzlichen Vorgaben (vgl. etwa § 556a Abs. 1 BGB, § 7 Abs. 1 HeizkostenV) ganz oder teilweise nach Wohnflächenanteilen umgelegt werden, ist für die Abrechnung im Allgemeinen der...
Zugehörige Dokumente:
Gewerberaummiete
Die „Wahrung der äußeren Form“ bei Schriftformverstößen in gewerblichen Mietverträgen
(Kai-Jochen Neuhaus)
Architekten und Ingenieure
Beim Bauen an die Nachbarn denken
© Lennartz - Fotolia.com
Die Menschen zieht es weiter in die Stadt, obwohl der Platz dort begrenzt ist. Also müssen sie näher zusammenrücken, doch das birgt Konfliktpotenzial. Denn wo jede Baulücke gefüllt und Grundstücke bis zur äußersten Grenze bebaut werden, sind die Nachbarn schnell...
Steuerrecht
Bisherige Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer verfassungswidrig!
(Winfried Eggers)