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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Wider der bauablaufbezogenen Darstellung(?)
OLG München, Urteil vom 26.09.2017; BGH, Beschluss vom 15.01.2020
1. Macht der Auftragnehmer wegen Bauablaufstörungen einen Anspruch auf Schadensersatz geltend, hat er schlüssig darzulegen, dass er durch Pflichtverletzungen des Auftraggebers behindert worden ist. Der Auftragnehmer muss substanziiert zu den dadurch entstandenen...
IBR-Beitrag (Online seit 11. August)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Abschlagsrechnung als (Teil-)Schlussrechnung?
OLG Naumburg, Urteil vom 08.06.2017; BGH, Beschluss vom 26.02.2020
1. Die Prüfung einer Abschlagsrechnung macht diese nicht zu einer Schlussrechnung, wenn der Auftragnehmer vertragswidrig keine Schlussrechnung erstellt.2. Eine Teilschlussrechnung kommt nur dann in Betracht, wenn die Rechnung einen in sich abgeschlossenen Teil...
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Neue Bauzeit nicht akzeptiert: Kein Vertrag zu Stande gekommen!
BGH, Urteil vom 03.07.2020
Erteilt der Auftraggeber nach einem verzögerten öffentlichen Vergabeverfahren einem Bieter den Zuschlag und gibt er in dem Auftragsschreiben verbindlich neue Vertragstermine vor, kommt kein Bauvertrag zu Stande, wenn sich der Bieter mit den geänderten Vertragsfristen... IBR-Beitrag (Online seit 11. August)
Bauträger
In einer Dusche muss man duschen und in einer Badewanne baden können!
OLG Hamburg, Urteil vom 16.07.2020
1. Die Leistungsvereinbarung der Parteien eines Werkvertrags ist überlagert und konkretisiert durch die Herstellungspflicht des Unternehmers, ein nach den Vertragsumständen zweckentsprechendes, funktionstaugliches Werk zu erbringen. Wenn eine Funktion nach dem... IBR-Beitrag (Online seit 10. August)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Bedenken sind an den Auftraggeber zu richten!
OLG Schleswig, Urteil vom 24.05.2019
1. Der Auftragnehmer haftet auch dann für einen Mangel seiner Leistung, wenn der Mangel aus der Sphäre des Bauherrn stammt, er etwa auf dessen Anweisungen oder auf den Vorleistungen eines anderen Unternehmers beruht. Der Auftragnehmer kann sich in diesem Fall von... Volltext (Online seit gestern)
Architekten und Ingenieure
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Welche Beratungspflichten hat ein Bauüberwacher?
OLG Dresden, Urteil vom 07.12.2017
1. Der Architekt ist insoweit zur rechtlichen Beratung des Bauherrn verpflichtet, als er darauf hinzuwirken hat, dass die notwendigen Schritte ergriffen werden, um Schadensersatzansprüche gegen den Bauunternehmer zu erhalten. Von dieser Beratungspflicht ist der... Volltext (Online seit 6. August)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Hauswand muss frei von Flecken sein!
OLG Frankfurt, Beschluss vom 10.05.2019
1. Eine fleckige Hauswand ist mangelhaft. Das gilt auch dann, wenn die Leistung technisch so ausgeführt wurde, wie es die Parteien vertraglich vereinbart haben.2. Kann die (optische) Funktionstauglichkeit der beauftragten Leistung mit der vereinbarten Ausführungsart...
Volltext (Online seit 10. August)Architekten und Ingenieure
Beitrag in Kürze
Bau eines Schwimmbads: Architekt muss Verbundabdichtung planen!
OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.12.2017
1. Wird ein Architekt mit der Entwurfs-, Genehmigungs- und Ausführungsplanung eines Hallenbads beauftragt, müssen seine Ausführungszeichnungen Vorgaben zu einer Verbundabdichtung unter den Fließen der Fußböden enthalten.2. Der planende Architekt kann wegen eines...
Volltext (Online seit 11. August)Bauvertrag
Ein Mythos entsteht
Von Dr. Matthias Drittler
Die Urkalkulation sei für die Preisbildung einer geänderten oder zusätzlichen Leistung in einem nach dem 01.01.2018 unter Geltung des neuen gesetzlichen Baurechts geschlossenen Vertrag fortzuschreiben, die Urkalkulation sei fortzuschreiben. Dies jedenfalls als...
Blog-Eintrag (Online seit 10. August)
Blog-Eintrag (Online seit 10. August)