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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Baukaufrecht
Beitrag in Kürze
Voraussetzungen für Vorschuss für Ein- und Ausbaukosten?
BGH, Urteil vom 07.04.2021
1. Schließt eine natürliche Person ein Rechtsgeschäft objektiv zu einem Zweck ab, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so kommt eine Zurechnung entgegen dem mit dem rechtsgeschäftlichen Handeln objektiv...
Volltext (Online seit 11. Juni)
Bautechnik
Holzbau als nachhaltige Alternative zum Massivbau?
Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
IBR-Beitrag (Online seit 10. Juni)
Schiedswesen
Kein Schiedsgutachten eingeholt: Klage "derzeit" unbegründet!
OLG München, Urteil vom 15.09.2020
1. Eine Schiedsgutachtenabrede bestimmt die Leistungszeit dahingehend, dass die Fälligkeit der Vergütungsforderung bis zur Vorlage des Gutachtens aufgeschoben wird. Eine dennoch erhobene Klage ist als verfrüht ("derzeit unbegründet") abzuweisen.2. Die Beauftragung...
Volltext (Online seit heute)Bauvertrag
Mängelbeseitigung aufwändig: Auftraggeber kann (auch) Frist für Nachbesserungsbeginn setzen!
OLG Zweibrücken, Urteil vom 07.05.2019
1. Stehen umfangreiche, zeitlich schwer abzuschätzende Mängelbeseitigungsmaßnahmen in Rede, ist es für eine Mängelbeseitigungsaufforderung mit Fristsetzung genügend, eine Frist für den Nachbesserungsbeginn zu setzen.2. Einem Mängelbeseitigungsverlangen kommt nur...
Volltext (Online seit 11. Juni)Bauvertrag
Fälligkeit nach Planfreigabe: Wie wirken sich spätere Planänderungen und Freigaben aus?
OLG Nürnberg, Urteil vom 20.12.2018; BGH, Beschluss vom 13.01.2021 - VII ZR 5/19 (Nichtzulassungsbeschwerde
zurückgewiesen)
1. Ein Rücktritt nach § 323 Abs. 1 BGB ist bereits ab Nichtleistung trotz Fälligkeit möglich. Ein Verzug des Auftragnehmers ist nicht Voraussetzung.2. Bestimmt sich die Fälligkeit der Werkleistung über den Zeitpunkt der Freigabe von Plänen, führt nicht jede unbedeutende...
IBR-Beitrag (Online seit 11. Juni)Zugehörige Dokumente:
Rechtsanwälte
Umgehung des RVG mit Hilfe einer Inkassogesellschaft
LG Berlin, Urteil vom 26.04.2021
1. Das Geschäftsmodell einer Inkassogesellschaft, deren Geschäfte von einem Rechtsanwalt geführt werden, zielt offenkundig auf eine unzulässige Umgehung des anwaltlichen Berufs- und Vergütungsrechts ab, dem der Geschäftsführer oder deren Gesellschafter unterlägen,... Volltext (Online seit heute)Prozessuales
Die Tücken der doppelten Zug-um-Zug-Verurteilung
KG, Urteil vom 13.04.2021
1. Ist ein Werkunternehmer nur gegen Zahlung einer Mehrvergütung zur Mängelbeseitigung verpflichtet, hat der Besteller nur dann einen durchsetzbaren Vorschussanspruch gegen ihn, wenn er eine eventuelle Auswahl über die Nachbesserungsmaßnahme trifft, die Mehrvergütung... IBR-Beitrag (Online seit 9. Juni)Zugehörige Dokumente:
Bausicherheiten
Verbraucherbauvertrag auch bei gewerkeweiser Vergabe!
OLG Hamm, Urteil vom 24.04.2021
Ein Verbraucherbauvertrag i.S.d. § 650i Abs. 1, 1. Alt. BGB kann auch bei gewerkeweiser Vergabe vorliegen, wenn die Beauftragung zeitgleich oder in engem zeitlichem Zusammenhang mit der Erstellung eines neuen Gebäudes erfolgt, die Erstellung eines neuen Gebäudes... IBR-Beitrag (Online seit 7. Juni)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Gewünschtes: Kritik an linearer Preisfortschreibung weiter wach halten
Von Dr. Matthias Drittler
Anlass für Kritik, Weiterdenken und ein Streben weg von der linearen Preisfortschreibung nach dem klassischen Verständnis der Korbion'schen Preisformel und hin zu der AbsolutbetragsFortschreibung (Vygen) bei Ansatz des Preises für die Mehr- oder Minderleistung...
Blog-Eintrag (Online seit 11. Juni)
Blog-Eintrag (Online seit 11. Juni)