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Leseranmerkung

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Online seit 25. Mai

 B 
Vorsicht, an praktischer Lösung Interessierte! Aus verschlungenen Gehirnwindungen Entspringendes
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Unter der bekannten Mengenminderungsklausel eines Einheitspreisvertrages ist dem Auftragnehmer bei einer über 10 % hinausgehenden Mengenunterschreitung der Einheitspreis vorbehaltlich des Ausgleichs durch relevante Mengenerhöhungen bei anderen Positionen oder auf andere Weise auf Verlangen zu erhöhen. Die Erhöhung soll "im Wesentlichen" dem Mehrbetrag entsprechen, der sich durch die Verteilung der Baustelleneinrichtungs- und Baustellengemeinkosten und der Allgemeinen Geschäftskosten auf die verringerte Menge ergibt. Welche Bedeutung kommt dem Term "im Wesentlichen" zu?
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Online seit 22. Mai

AG München, Urteil vom 26.03.2021 -414 C 22283/20-
Stellungnahme des Autors (Hans-Jürgen Binder) zu
 R 
Mietkaution sichert keine Schäden am Gemeinschaftseigentum!
(H.-J. Binder)
Dokument öffnen IMR 2022, 181

Online seit 17. Mai

Wirklich?
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Mietkaution sichert keine Schäden am Gemeinschaftseigentum!
(H.-J. Binder)
Dokument öffnen IMR 2022, 181

Online seit 12. Mai

AN geteert und gefedert mit gerichtlicher Absolution!
Leseranmerkung von Dr. Benjamin Berding zu
 R 
Kleinteiliges und diskontinuierliches Arbeiten ist keine unangemessene Benachteiligung!
(Paul Popescu)
Dokument öffnen IBR 2022, 284

Online seit 11. Mai

Trennung verfehlt
Leseranmerkung von Dr.-Ing. Matthias Drittler zu
 B 
Bauzeitansprüche und Baugerichtstag: Nur Verzögerungsbeiträge beider Risikobereiche geben vollständiges Bild der Wirklichkeit
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Online seit 10. Mai

Vorunternehmerrechtsprechung vs. Glasfassadenentscheidung
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Egal, was in der Baubeschreibung steht: Abdichtung muss abdichten!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2022, 288

 L 
Wohnungseigentum

§ 12 Abs. 2 Satz 1 WEG: Versagung der Zustimmung nur bei Vorliegen eines wichtigen Grunds in der Person des Erwerbers?


(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2022, 211

Online seit 9. Mai

 B 
"Tatsächlich erforderliche Kosten" in § 2 Abs. 5 VOB/B anders adressiert als in § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Der neue Preis einer Mehrmenge oberhalb der 110 %-Grenze unter einer Position eines VOB/B-Einheitspreisvertrages richtet sich seit der Entscheidung des BGH in "Mengenänderung Va), tats. Kosten" vom 08.08.2019 - VII ZR 34/18 - nach den tatsächlich erforderlichen Kosten zuzüglich angemessener Zuschläge für Baustellengemeinkosten, Allgemeine Geschäftskosten und Wagnis + Gewinn. Eine Lösung, die sich an § 650c Abs. 1 BGB orientiert und damit eine Ahnung vermittelt, wie der Bundesgerichtshof auf die Preisermittlung nach § 2 Abs. 5, 6 VOB/B sehen könnte?
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Online seit 29. April

AG München, Urteil vom 25.08.2021 - 485 C 3241/20 WEG
Leseranmerkung von Burkhard Rüscher zu
 R 
Bindende Prozessuntersagung durch den Verwalter in WEG-Altverfahren
(Frank Zschieschack)
Dokument öffnen IMR 2022, 209

Online seit 28. April

Liegt denn ein Bauvertrag vor?
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Anbau von Balkonen ist keine "erhebliche" Umbaumaßnahme!
(Anna Stretz)
Dokument öffnen IBR 2022, 291

Online seit 25. April

 B 
§ 650c Abs. 1, 2 BGB: Von der Korbion'schen PreisNiveauFortschreibung zur Vygen'schen AbsolutbetragsFortschreibung und zurück
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Die Preise für geänderte und zusätzliche Leistungen nach der Korbion'schen Faustformel (PreisNiveauFortschreibung) zu bilden, ist längst nicht "von Gestern", wie es der Gesetzgeber ursprünglich vorhatte sein zu lassen, in § 650c Abs. 1 BGB mit AbsolutbetragsFortschreibung (Vygen) geregelt und dann in § 650c Abs. 2 BGB aber weitgehend aufgegeben hat. Die PreisNiveauFortschreibung (Korbion) ist nicht "gekippt", ganz im Gegenteil: Unter dem Schutz und in den Grenzen der Vermutung in § 650c Abs. 2 Satz 2 BGB lebt PreisNiveauFortschreibung (Korbion) weiter.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
Bauvertrag

Es gibt einen wirksamen Vertragsstrafenvorbehalt auch vor der Abnahme


(Kurzaufsatz von Georg Rehbein)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 22. April

Schuldet der Besteller dem Architekten einen vertragsgemäßen Bauablauf&#63
Leseranmerkung von Mike Große zu
 R 
Verlängerte Bauzeit: Bauüberwacher erhält mehr Honorar!
(Peter Kalte; Michael Wiesner)
Dokument öffnen IBR 2021, 24

Online seit 21. April

Beschwerdeberechtigung?
Leseranmerkung von ZVG-Rechtspfleger zu
 R 
Keine Beschränkung der Öffentlichkeit im Zwangsversteigerungsverfahren durch Verlangen symbolischer Sicherheitsleistung
(Andreas Georg Thürauf)
Dokument öffnen IVR 2022, 24

 L 
Bauvertrag

Sind 12 Minuten bis zur Abnahme zu viel? Rechtsfragen zum Vertragsstrafenvorbehalt gem. § 341 Abs. 3 BGB, § 11 Abs. 4 VOB/B


(Georg Rehbein)
Dokument öffnen IBR 2022, 1013 (nur online)

Online seit 12. April

 L 
Mietrecht

Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz



Dokument öffnen IMR 2022, 169

Online seit 11. April

 B 
Vom Fesseln und Entfesseln: Ambivalenz in § 650c Abs. 1, 2 BGB
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Den Gesetzgeber hat die Idee geleitet, den Auftragnehmer durch Abrechnung einer angeordneten Änderung nach § 650b Abs. 2 BGB wirtschaftlich so zu stellen, wie er ohne die Änderung gestanden hätte, nicht besser, nicht schlechter. Diese Leitidee wohnt dem Abs. 1 des § 650c BGB mit einer sauber durchdachten Theorie inne, die mit ...
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Umsatzsteuerpflicht/Auftragssumme bei Sachvergütung?
Leseranmerkung von Oliver-André Urban zu
 R 
Anforderungen an eine ordnungsgemäße Auftragswertschätzung?
(Ingo Wittchen)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

In der Tat
Leseranmerkung von VRLG Ihle zu
 R 
Einbau einer Treppe muss geplant und überwacht werden!
(Kristin Draxler)
Dokument öffnen IBR 2022, 135

Online seit 8. April

Gesamtschuld ist nicht das Problem
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Einbau einer Treppe muss geplant und überwacht werden!
(Kristin Draxler)
Dokument öffnen IBR 2022, 135

Auch Probleme werden alt
Leseranmerkung von VRLG Ihle zu
 R 
Einbau einer Treppe muss geplant und überwacht werden!
(Kristin Draxler)
Dokument öffnen IBR 2022, 135

Online seit 7. April

Umdenken bei gesamtschuldnerischer Haftung muss her!
Leseranmerkung von Kristina Eistert zu
 R 
Einbau einer Treppe muss geplant und überwacht werden!
(Kristin Draxler)
Dokument öffnen IBR 2022, 135

Online seit 6. April

 S 
Bautechnik

Balkone: Abdichtung und Entwässerung


Sachverständigenbericht von Prof. Matthias Zöller, Dipl.-Ing. Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2022, 225

Online seit 5. April

Weitere Besonderheit: gGmbH mit Gebietskörperschaften als Gesellschafter
Leseranmerkung von Oliver-André Urban zu
 R 
Bauhandwerkersicherheit gefordert: Frist von 14 Tagen zu kurz!
(Kristina Eistert)
Dokument öffnen IBR 2022, 293

Online seit 4. April

 L 

Die Zwangsversteigerung von Immobilien - Jahresrückblick 2021


(Andreas Georg Thürauf; Alexandra Hammermüller)
Dokument öffnen IVR 2022, 5

Online seit 1. April

Falsche Entscheidung
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Wer zu früh beantragt, den bestraft das Leben!
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2022, 268

Online seit 31. März

Vermengung?
Leseranmerkung von VRLG Ihle zu
 R 
Kosten einer überflüssigen Beweisaufnahme sind niederzuschlagen!
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IMR 2022, 210

Anwendbarkeit von § 2 Abs. 3 VOB/B auf selbständige Gerüstbauverträge
Stellungnahme des Autors (Volker Schmidt) zu
 R 
Gerüstnutzung in verlängerter Standzeit ist nach Mietrecht zu beurteilen!
(Volker Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2022, 229

Online seit 30. März

Antwort auf Leseranmerkung Ihle
Stellungnahme des Autors (Christian Göpper) zu
 R 
Kosten einer überflüssigen Beweisaufnahme sind niederzuschlagen!
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IMR 2022, 210

Verlängerte Vorhaltung: § 2 Abs. 3 VOB/B nicht anwendbar
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Gerüstnutzung in verlängerter Standzeit ist nach Mietrecht zu beurteilen!
(Volker Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2022, 229

 K 
Bauvertrag

Bauverträge in Zeiten von Krisen und Krieg


(Kurzaufsatz von Julia Zerwell; Steffen Holatka)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 29. März

Bemerkenswert
Leseranmerkung von VRLG Ihle zu
 R 
Kosten einer überflüssigen Beweisaufnahme sind niederzuschlagen!
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IMR 2022, 210

Online seit 28. März

 B 
Soll Claimmanagement ausgetrocknet werden?
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Gegen die Vergütung der Aufwendungen der Nachtragserstellung wird gehäuft die Entscheidung BGH "Nachtragskosten" vom 22.10.2020 (VII ZR 10/17, NZBau 2021, 24) eingewendet:
"Die Kosten eines Privatgutachtens, die der Auftragnehmer zur Ermittlung der Vergütung nach § 2 Abs. 5 VOB/B aufwendet, sind vom Auftraggeber nicht nach dieser Bestimmung als Teil der Mehrkosten zu erstatten."
Wenn ein Auftraggeber darauf seine ablehnende Haltung stützt, wird nicht berücksichtigt, dass der Auftragnehmer mit Teilen seiner Arbeit am Nachtrag Aufgaben des Auftraggebers mit erledigt hat.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Online seit 17. März

 K 
Bauvertrag

Folgen des Ukraine-Kriegs für laufende (Bau-)Vergabeverfahren


(Kurzaufsatz von Jarl-Hendrik Kues; Jonas Asgodom)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 16. März

 K 
Bauvertrag

Ukraine-Krieg: Wegfall der "großen Geschäftsgrundlage"?


(Kurzaufsatz von Jarl-Hendrik Kues; Edith M. Scheuermann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 15. März

Abgrenzung zwsichen vertraglichen Leistungs- und Schutzpflichten wichitig
Stellungnahme des Autors (Dr. Werner Amelsberg) zu
 R 
Gebäudereiniger beschädigt Fenster: Wann verjährt der Anspruch auf Schadensersatz?
(Werner Amelsberg)
Dokument öffnen IBR 2022, 246

 K 
Bauhaftung

Beschaffungsrisiko vs. höhere Gewalt im Ukraine-Krieg: Wo sind die Grenzen?


(Kurzaufsatz von Jarl-Hendrik Kues; Gabriela Simlesa)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 14. März

 B 
Mengenerhöhung und Kausalität im Streit zwischen BGH und Kniffka
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Oder: Zwei Standpunkte, die -- jeder für sich -- gute Gründe haben, gehört zu werden, sich gar in der Verständigung wiederfinden können. Worum geht es?

Im August 2019 verkündete der Bundesgerichtshof seine Sicht auf die Bildung eines neuen Einheitspreises bei einer Mengenmehrung oberhalb der 110%-Grenze. Eine Sicht, die einen von der bis dahin allgemein geteilten Auffassung, der neue Preis sei durch Fortschreibung nach dem Grundsatz "Guter Preis bleibt gut, schlechter Preis bleibt schlecht" zu bilden, abweichenden Weg beschreitet. Wie der neue Preis zu bilden ist, sei in § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B nicht geregelt. Die Wendung "Mehr- oder Minderkosten" besage nichts zum Maßstab. Insofern enthalte der Vertrag eine Lücke, die im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung zu schließen sei. Ergebnis der Auslegung durch den BGH: Für die Bemessung des neuen Einheitspreises bei Mehrmengen im Sinne des § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B seien die tatsächlich erforderlichen Kosten zuzüglich angemessener Zuschläge maßgeblich; BGH "Mengenänderung Va), tats. Kosten", BauR 2019, 1766. Eine wichtige Kausalitätsfrage steht seither im Streit.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Begleitschäden unterliegen (nur) der Regelverjährung.
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Gebäudereiniger beschädigt Fenster: Wann verjährt der Anspruch auf Schadensersatz?
(Werner Amelsberg)
Dokument öffnen IBR 2022, 246

Online seit 10. März

Literaturmeinung und Art. 249 EGBGB
Stellungnahme des Autors (RAin Larissa Martin) zu
 R 
Aushub der Baugrube für privaten Bauherrn ist Verbraucherbauvertrag!
(Larissa Martin)
Dokument öffnen IBR 2022, 183

Online seit 9. März

Systemwidrig und praxisfern
Leseranmerkung von Dr. Jannis Matkovic zu
 R 
Aushub der Baugrube für privaten Bauherrn ist Verbraucherbauvertrag!
(Larissa Martin)
Dokument öffnen IBR 2022, 183

Online seit 8. März

Leseranmerkung zur Entscheidung Von Dr. Matthias Meindl (08.03.2022, 16:58
Stellungnahme des Autors (RAin Larissa Martin) zu
 R 
Aushub der Baugrube für privaten Bauherrn ist Verbraucherbauvertrag!
(Larissa Martin)
Dokument öffnen IBR 2022, 183

Verbraucherbauvertrag bei Einzelgewerkevergabe
Leseranmerkung von Dr. Matthias Meindl zu
 R 
Aushub der Baugrube für privaten Bauherrn ist Verbraucherbauvertrag!
(Larissa Martin)
Dokument öffnen IBR 2022, 183

Online seit 2. März

 K 
Gewerberaummiete

Pauschale 50/50-Regelung im Lockdown verbietet sich - ein Prüfungsschema


(Kurzaufsatz von Thomas Blatt; Melanie Stobbe)
Dokument öffnen IMR 2022, 129

Online seit 28. Februar

 B 
Machiavelli und Harvard: zwei Gesichter des Menschseins
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Oder: Verständigung im Klima höherer Streitkultur. Am Bau nimmt die Lust zu, Projekte von vorneherein verstärkt auf Partnerschaftlichkeit auszurichten. Aber, und ...

Es wird versucht, Projekte so zu organisieren, dass unter von mehreren Projektbeteiligten gemeinschaftlich gefundenen Qualitäts, Zeit- und Kostenzielen das Im-Grunde-gut-sein des Menschen (Rutger Bregman) und weniger das Gegeneinander im Vordergrund steht. Das Commitment der Projektmenschen soll durch Modelle der intergrierten Projektabwicklung (IPA) mit Mehrparteienverträgen gefördert werden. Die Realität aber ...
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Befähigung zur Berufsausübung
Leseranmerkung von Hermann Summa zu
 L 
Ist es sachlich gerechtfertigt, den Preis bei der Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen nur untergeordnet zu gewichten?
(Markus Lindner)
Dokument öffnen VPR 2022, 1001 (nur online)

Online seit 23. Februar

80-Prozentregelung beim VOB-Vertrag: Anwendungsbereich wird nicht erweitert
Leseranmerkung von VRiKG Björn Retzlaff zu
 R 
80%-Regelung gilt auch im VOB/B-Vertrag!
(Claus von Rintelen)
Dokument öffnen Aufsatz

Online seit 18. Februar

Ihre Anmerkung - Herr Springer
Stellungnahme des Autors (Manfred Puche) zu
 R 
Dusch- und Badewannen - sind elastische Fugen ausreichend zuverlässig?
(Manfred Puche)
Dokument öffnen Aufsatz

Wannenranddichtband
Leseranmerkung von Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing Helmut Springer zu
 R 
Dusch- und Badewannen - sind elastische Fugen ausreichend zuverlässig?
(Manfred Puche)
Dokument öffnen Aufsatz

Online seit 17. Februar

 S 
Bautechnik

Dusch- und Badewannen - sind elastische Fugen ausreichend zuverlässig?


Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin
Dokument öffnen IBR 2022, 167 (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)