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Online seit gestern

 B 
Wagnis + Gewinn doch Teil der Entschädigung nach § 642 BGB?
Von Dr. Matthias Drittler

Bemessungsgrundlage der Entschädigung nach § 642 BGB sind die dem Auftragnehmer entstandenen verzögerungsbedingten Mehrkosten, deren maßgebliche Preisbestandteile anhand der vereinbarten Vergütung zu ermitteln sind. Diese Kosten sind um einen Deckungsbeitrag für die Allgemeinen Geschäftskosten und einen Gewinnanteil zu erhöhen, soweit solche Zuschläge in der vereinbarten Vergütung enthalten waren. So entschieden vom Kammergericht in "Entschädigung ausnahmsweise ohne verleichende bauablaufbezogene Darstellung" vom 10.01.2017 - 21 U 14/16, IBR 2017, 128, 129 = BauR 2017, 1204. Mit dem Einbezug des ggf. in der Auftragskalkulation des Urpreises eingebundenen Zuschlags für Wagnis + Gewinn (W+G, synonym für "Gewinn") weicht das Kammergericht von BGH "Vorunternehmer II" vom 21.10.1999 - VII ZR 185/98, IBR 2000, 217 = NZBau 2000, 187, 188, ab. Die Frage "W+G Bestandteil von Entschädigung?" hat der BGH zur Revision angenommen (VII ZR 16/17).
 Blog-Eintrag

Online seit 16. August

 L 
Zwangsversteigerung

Feststellung des geringsten Gebots bei der Teilungsversteigerung eines Grundstücks mit unterschiedlich belasteten Miteigentumsanteilen auf Antrag mehrerer Teilhaber


(Wolfgang Schneider)
 IVR 2017, 41

Online seit 15. August

 L 
Bauträger

Der Bauträgervertrag – und zuletzt haftet der Notar


(Joachim Germer)
 Langaufsatz

Online seit 14. August

 L 
Bauvertrag

Was sind tatsächlich erforderliche Kosten gem. § 650c BGB?


(Frank A. Bötzkes)
 Langaufsatz

 L 
Zwangsräumung

Verwertung beweglicher Sachen in der Räumungsvollstreckung


(Markus Pflügl)
 IVR 2017, 45

Online seit 12. August

Messaufwand häufig unwirtschaftlich
Leseranmerkung von Dipl.-Ing. Gerhard H. Müller zu
 N 
Studie: Unnötig häufige Zählerwechsel belasten private und öffentliche Haushalte massiv
 Nachricht

Online seit 11. August

Merkantiler Minderwert - eine Schadensposition mit vielen Fragenzeichen
Stellungnahme des Autors (Thomas Manteufel) zu
 R 
Baumängel wegen Planungsfehlern: Wie wird der merkantile Minderwert ermittelt?
(Thomas Manteufel)
 IBR-Beitrag

Mieter-Arbeiten: Gut gemeint, schlecht gemacht!
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
 R 
Gartenpflege im Einfamilienhaus: Welche Pflichten hat der Mieter?
(Stefan Große)
 IMR 2017, 313

 S 
Bautechnik

Wie lange ist "dauerhaft"? Beispiel: Übergänge von Abdichtungen


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
 IBR-Beitrag

Online seit 10. August

Merkantiler Minderwert - doch keine Chimäre?
Leseranmerkung von Matthias Zöller zu
 R 
Baumängel wegen Planungsfehlern: Wie wird der merkantile Minderwert ermittelt?
(Thomas Manteufel)
 IBR-Beitrag

Online seit 9. August

Bloße Erkennbarkeit der technischen Notwendigkeit reicht nicht aus!
Leseranmerkung von Kerstin Irl zu
 R 
Abruf einer VOB/C-Nebenleistung wird nicht besonders vergütet!
(Christian Leesmeister)
 IBR-Beitrag

Online seit 8. August

Verschuldensmaßstab
Leseranmerkung von Michael Seitz zu
 R 
Sachverständigen befangen: Ablehnung so rasch wie möglich!
(Georg Sturmberg)
 IBR 2017, 468

Online seit 1. August

Nicht jedes Los ist ein Teillos
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Teillosvergabe ist nur dann unwirtschaftlich, wenn das Gesamtergebnis unwirtschaftlich ist!
(Manuela Luft)
 VPR-Beitrag

Online seit 31. Juli

 L 
Zwangsvollstreckung

Die Feststellung der Vorrangigkeit von Vollstreckungsmaßnahmen bei fraudulösem Zusammenwirken des Schuldners mit Dritten bei der Schaffung von Vollstreckungstiteln


(Nico R. Skusa)
 IVR 2017, 5

Online seit 24. Juli

Praktisch irrelevantes Thema
Leseranmerkung von Urban zu
 B 
Unterdeckung Allgemeiner Geschäftskosten im gestörten Bauablauf
 Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

Online seit 21. Juli

Besprechung auf bereits höherer Ebene
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
Unterdeckung Allgemeiner Geschäftskosten im gestörten Bauablauf
 Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

Online seit 20. Juli

Anspruchsgrundlage!
Leseranmerkung von Heiko Fuchs zu
 B 
Unterdeckung Allgemeiner Geschäftskosten im gestörten Bauablauf
 Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

 B 
Unterdeckung Allgemeiner Geschäftskosten im gestörten Bauablauf
Von Dr. Matthias Drittler

Wer in Verhandlungen um Rechtsfolgen aus gestörtem Bauablauf (seltener) zur Anspruchshöhe und dann auch zur Unterdeckung bei den Allgemeinen Geschäftskosten (AGK) kommt, begegnet immer wieder diesem von Eschenbruch/Fandrey (BauR 2011, 1223) begründeten Einwand:
Nach Wiederaufnahme der Arbeiten könne der Auftragnehmer die AGK entsprechend seiner Kalkulation vollständig - wenn auch später - abrechnen und die anfangs entstandene Deckungslücke, den anfangs hingenommenen Nachteil, ausgleichen.
Danach fragt sich in der Tat, ob der Auftragnehmer einen Ausgleich der anfangs erlittenen Unterdeckung erhält, wenn doch die zeitlich später abgewickelte Bauleistung abgerechnet wird und ihm dann, wenngleich auch zeitversetzt, ein Deckungsbeitrag zufließt. Der Einwand beeindruckt, geht aber nicht tief genug; dagegen steht:
 Blog-Eintrag

Online seit 18. Juli

Im Ergebnis wohl richtig...
Leseranmerkung von Pavel Denev zu
 R 
Rügepflicht: Unverzüglich und nach jeder - auch nochmaligen - Übergabe!
(Stefan Illies)
 IBR-Beitrag

Online seit 11. Juli

Recht zum Besitz nach Ablauf der Kündigungsfrist?
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
 R 
Kein Anlass zur Räumungsklage, wenn Mieter alsbaldige Räumung in Aussicht stellt!
(Filiz Sütcü)
 IMR 2017, 301

Wer Ärger will, verteilt WEG-Kosten nach Fläche!
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
 R 
Kostenverteilung bei unklarer Gemeinschaftsordnung?
(Andrik Abramenko)
 IMR 2017, 289

Law meets reality
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
 R 
WEG muss einer e-Mobil-Box nicht zustimmen!
(Olaf Riecke)
 IMR 2017, 286

Tres faciunt collegium
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
 R 
Auftragsvergabe setzt drei Vergleichsangebote voraus!
(Hans-Joachim Weber)
 IMR 2017, 287

Online seit 4. Juli

 L 
Zwangsvollstreckung

Vier Jahre Mietrechtsreform: Sicherungsanordnung nach § 283a ZPO


(Peter Schüller; Edmund James Melzer)
 IVR 2017, 1

Online seit 26. Juni

Brand-Gefahr durch Wärmedämm-Verbundsysteme (WDVS) aus Polystyrol
Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
 N 
Haus & Grund fordert Konsequenzen aus Fassadenbränden mit Polystyroldämmstoffen
 Nachricht

Online seit 23. Juni

Antwort: Mangelvorbehalt im Abnahmeprotokoll hindert Urkundenklage?!
Stellungnahme des Autors (Ulrich Eix) zu
 R 
Mängelvorbehalt im Abnahmeprotokoll schließt Werklohnklage im Urkundsprozess aus!
(Ulrich Eix)
 IBR 2017, 414

Online seit 21. Juni

 L 
Prozessuales

Zulässigkeit der sog. Saldoklage im Mietrecht



 IMR 2017, 257

Online seit 19. Juni

Mangelvorbehalt im Abnahmeprotokoll hindert Urkundenklage?!
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Mängelvorbehalt im Abnahmeprotokoll schließt Werklohnklage im Urkundsprozess aus!
(Ulrich Eix)
 IBR 2017, 414

Online seit 17. Juni

Falsche Entscheidung
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Nachunternehmer-Rechnung durchgereicht: Leistung als notwendig anerkannt!
(Stephan Bolz)
 IBR 2017, 7

Online seit 16. Juni

Merkwürdig
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 N 
Haus & Grund fordert Konsequenzen aus Fassadenbränden mit Polystyroldämmstoffen
 Nachricht

Online seit 15. Juni

Sachkundenachweis
Leseranmerkung von Gabriele Naber zu
 N 
Makler: Gesetz zu Berufszugangsvoraussetzungen auf der Zielgeraden
 Nachricht

Online seit 14. Juni

MwSt ist bereits angefallen!
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Höhe der Minderung = Kosten der Mängelbeseitigung!
(Janis Heiliger)
 IBR 2017, 198

Entscheidung ist zutreffend
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Minderungshöhe richtet sich nach Brutto-Mängelbeseitigungskosten!
(Claus Rückert)
 IBR 2017, 371

Online seit 12. Juni

 S 
Bautechnik

Tiefgaragen immer mit Gefälle?


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
 IBR 2017, 359

Online seit 7. Juni

Elektronische Signatur erforderlich?
Leseranmerkung von Sammler von SammlerUsinger zu
 R 
Elektronische Angebote: Niemals unverschlüsselt!
(Adrian Clemens Tews)
 VPR 2017, 125

Online seit 29. Mai

Nachforderung
Leseranmerkung von Hermann Summa zu
 N 
EuGH: Nachforderung unzulässig?
 Nachricht

Online seit 24. Mai

Fristverlängerung
Stellungnahme des Autors (Tews) zu
 R 
Elektronische Angebote: Niemals unverschlüsselt!
(Adrian Clemens Tews)
 VPR 2017, 125

Nach Sachverhalt Störung bei der Bg
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Elektronische Angebote: Niemals unverschlüsselt!
(Adrian Clemens Tews)
 VPR 2017, 125

Online seit 18. Mai

Vorhersehbarkeit der Vertragsauslegung
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Bauherr muss nicht für Witterungsschutz sorgen!
(Stephan Bolz)
 IBR 2017, 302

Gleichwertigkeitsanforderungen, nicht Mindestanforderungen
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Preis alleiniges Zuschlagskriterium: Nebenangebote ausnahmsweise zulässig!
(Katharina Weiner)
 VPR 2017, 1014 (nur online)

Online seit 16. Mai

Ende der Nachforderung von Eignungsnachweisen?
Leseranmerkung von Rechtsanwalt Dr. Wolfram Krohn, Dentons Europe LLP, Berlin zu
 N 
EuGH: Nachforderung unzulässig?
 Nachricht

Online seit 15. Mai

Entscheidend: Hier kein Mengenrisiko auf den AN übertragen
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
580-fache Mehrmenge bei Bedarfs-/Zulageposition: Einheitspreis sittenwidrig überhöht?
(Thomas Müller)
 IBR 2017, 1005 (nur online)

Online seit 8. Mai

Technische Vorgaben unklar
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
86 Euro Energiemehrkosten bei Passivhaus: Mängelbeseitigung unverhältnismäßig!
(Martine Stein)
 IBR 2017, 305

Online seit 5. Mai

Wärmecontracting
Leseranmerkung von Maximilian vom Bruch zu
 R 
Wärmecontractingkosten: Umlage nur mit vertraglicher Vereinbarung
(Thomas Emmert)
 IMR 2017, 185

 L 
Sachverständige

(Nicht-)Erhebung von Sachverständigenkosten im Bauprozess


(Wolfgang Weller; Björn Semmrich)
 Langaufsatz

Online seit 4. Mai

 L 
Vergabe

Das Schulnotensystem oder: Totgesagte leben länger


(Hermann Summa)
 VPR 2017, 1013 (nur online)

Online seit 3. Mai

Erkennbare Erforderlichkeit versus ausgeschriebene Leistung
Leseranmerkung von Kerstin Irl zu
 R 
Besondere VOB/C-Leistung technisch zwingend erforderlich: Kein Anspruch auf Mehrvergütung!
(Andreas Weißleder)
 IBR 2017, 241

 L 
Immobilien

Arglistiges Verschweigen beim Immobilienkauf – Ein Update


(Joachim Germer)
 IMR 2017, 215

Online seit 1. Mai

Aufmaß im Büro ist die Regel
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Aufmaßnahme im Büro: Glaubhaftmachung eines Werklohnanspruchs im einstweiligen Verfügungsverfahren
(Samuel Schwake)
 IBR 2013, 1231 (nur online)

Online seit April

Untrennbarkeit der Ablösung des Bareinbehaltes durch eine Mängelbürgschaft
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
§ 770 BGB in Vertragserfüllungssicherungsabrede ausgeschlossen: Nur Teilunwirksamkeit!
(Claus Schmitz)
 IBR 2016, 455