Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Kein Nacherfüllungsrecht bei wertloser Leistung!
OLG Saarbrücken, 09.04.2024 - 2 U 56/23
Dokument öffnen Volltext
Konkludente Abnahme trotz vereinbarter förmlicher Abnahme?
OLG Nürnberg, 25.06.2024 - 6 U 797/23
Dokument öffnen Volltext
Wer auf Klage besteht, muss damit auch leben
AG Duisburg, 05.02.2025 - 504 C 2376/24
Dokument öffnen Volltext
Weiße Wanne will mangelfrei geplant sein!
OLG Hamm, 21.12.2023 - 17 U 84/19
Dokument öffnen Volltext
Keine zweite Kündigung nach § 648a Abs. 5 BGB a.F. hinsichtlich Mängelbeseitigung!
BGH, 16.04.2025 - VII ZR 236/23
Dokument öffnen Volltext
Zugeparkter TG-Stellplatz: Falschparker muss Abschleppkosten zahlen
AG München, 27.02.2025 - 191 C 19243/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
VK Nordbayern:
Restleistungen nach Kündigung sind (neu) auszuschreiben!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
Zeitschriftenschau:
Bauablaufstörung durch Vorunternehmerverzug: Die Drittschadensliquidation ist die Lösung!
Dokument öffnen IBR 2025, 219
VG Magdeburg:
VOB/A-Verstoß führt zum Zuwendungswiderruf!
Dokument öffnen IBR 2025, 198
OLG Düsseldorf/BGH:
Entlastung vom Verzugsvorwurf nur mit bauablaufbezogener Darstellung!
Dokument öffnen IBR 2025, 224
BGH:
§ 548 BGB: Schlüssel im Briefkasten - wann erhält der Vermieter die Mietsache zurück?
Dokument öffnen IMR 2025, 192
VerfGH Rheinland-Pfalz:
Zustimmung zur Mieterhöhung: Anerkannte Darlegungs- und Beweislastregeln beachten!
Dokument öffnen IMR 2025, 171
Informiert bleiben
 
RechtsanwälteRechtsanwälte
Wer auf Klage besteht, muss damit auch leben
AG Duisburg, Urteil vom 05.02.2025
1. Das vorgerichtliche Austarieren der tatsächlichen Möglichkeiten trotz Nichtbestehens eines rechtlichen Anspruchs ist nicht als Pflichtverletzung eines Anwaltsvertrags zu werten, selbst wenn der Anwalt den Fall nicht juristisch bis ins Detail analysiert hat.
2....
WohnungseigentumWohnungseigentum
Beitrag in Kürze
Beschluss über Erhaltungsmaßnahmen bedarf eines Kostenrahmens oder einer Kostenobergrenze
AG München, Urteil vom 13.03.2025
1. Die Nennung eines Kostenrahmens oder einer Kostenobergrenze bei Beschlüssen über Erhaltungsmaßnahmen oder bauliche Veränderungen ist wesentliche Tatsachengrundlage für die Ermessensausübung der Wohnungseigentümer. Dies gilt umso mehr als diese auch das Wirtschaftlichkeitsgebot...
ProzessualesProzessuales
Beitrag in Kürze
GmbH mietet Monteurunterkünfte an: § 29a ZPO gilt auch hier!
OLG Saarbrücken, Beschluss vom 24.02.2025
Der ausschließliche Gerichtsstand des § 29a Abs. 1 ZPO gilt auch für Streitigkeiten aus einem Mietvertrag, durch den eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung Wohnraum i.S.v. § 549 Abs. 2 Nr. 1 BGB als Unterkunft für Monteure anmietet.*)
WohnungseigentumWohnungseigentum
Beitrag in Kürze
Bei baulichen Veränderungen sind Nachteile des Gebrauchs nicht zu berücksichtigen
BGH, Urteil vom 28.03.2025
1. Bei der Beurteilung, ob eine bauliche Veränderung (hier: Klimaanlage) einen Wohnungseigentümer gegenüber anderen unbillig benachteiligt und deshalb nicht gestattet werden darf, sind im Grundsatz nur die unmittelbar mit der baulichen Veränderung verbundenen Auswirkungen,...

WohnraummieteWohnraummiete
Wann liegt bei unpünktlicher Mietzahlung ein Kündigungsgrund vor?
LG Paderborn, Urteil vom 03.07.2024
1. Zahlt der Mieter die vereinbarte Miete trotz Abmahnung weiterhin unpünktlich, kann dies eine fristlose Kündigung rechtfertigen.
2. Nach vorangegangenen unpünktlichen Zahlungen kann bereits eine weitere unpünktliche Zahlung nach erfolgter Abmahnung eine fristlose...
Zugehörige Dokumente:
WohnungseigentumWohnungseigentum
Vermietungseinnahmen aus gemeinschaftlichem Eigentum stehen grundsätzlich allen Mitgliedern der WEG zu!
AG München, Urteil vom 03.06.2024
1. Die Einnahmen aus der Vermietung von Räumen und Bestandteilen des gemeinschaftlichem Eigentums stehen grundsätzlich allen Wohnungseigentümern gemeinschaftlich zu.
2. Ein Anspruch einzelner Wohnungseigentümer auf die anteilige Auskehrung ihm gebührender Mieteinnahmen...
Zugehörige Dokumente:
WohnungseigentumWohnungseigentum
Anspruch eines Wohnungseigentümers auf Auskunft ist zum Anspruch auf Einsichtnahme in die Verwaltungslagen subsidiär!
AG München, Urteil vom 03.06.2024
1. Ein Anspruch auf Auskunft gegen die Wohnungseigentümergemeinschaft ist im Verhältnis zum Anspruch auf Einsichtnahme in die Verwaltungsunterlagen nachrangig.
2. Der Anspruch auf die Einsichtnahme in die Verwaltungsunterlagen ist gegen die Wohnungseigentümergemeinschaft...
Zugehörige Dokumente:
WohnungseigentumWohnungseigentum
Kündigung eines Hauswarts durch Verwalter
BAG, Urteil vom 06.03.2025
Eine Beschränkung des Umfangs der Vertretungsmacht eines Verwalters einer Wohnungseigentümergemeinschaft für Rechtsgeschäfte gegenüber einem Wohnungseigentümer ist nach § 9b Abs. 1 Satz 3 WEG unwirksam, soweit dieser der Gemeinschaft wie ein Außenstehender...
Zugehörige Dokumente: