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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bautechnik
Putz-/Mauermörtelverarbeitung unter +5°C? - Zur Auswirkung von latenter Wärme
Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
IBR-Beitrag (Online seit heute)Bauvertrag
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Änderungsleistung führt zu Bauzeitverlängerung: Mehrvergütung nur mit bauablaufbezogener Darstellung!
OLG Frankfurt, Urteil vom 09.03.2023
1. Ein Anspruch auf Mehrvergütung aus § 2 Abs. 5 VOB/B umfasst auch solche Mehrkosten, die sich aus mittelbaren bauzeitlichen Auswirkungen wie etwa Gerätestillstand von - unmittelbar Änderungen des Bauentwurfs betreffenden - Anordnungen resultieren.2. Im Rahmen...
Volltext (Online seit 4. Dezember)Bauvertrag
"Vorauseilender Gehorsam" wird nicht bestraft!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.04.2022; BGH, Beschluss vom 01.02.2023 - VII ZR 109/22 (Nichtzulassungsbeschwerde
zurückgewiesen)
Hat eine Vertragspartei einen Vertrag unter Einbeziehung bestimmter Allgemeiner Geschäftsbedingungen geschlossen, ist sie auch dann als Verwender anzusehen, wenn der Vertragspartner diese Vertragsbedingungen in "vorauseilendem Gehorsam" in sein Angebot aufgenommen... IBR-Beitrag (Online seit 4. Dezember)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
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Auftraggeber muss Kampfmittelfreiheit klären!
OLG Köln, Urteil vom 25.10.2023
1. Zu den Anforderungen an eine durch den Auftraggeber erklärte Kündigung aus wichtigem Grund, wenn der mit der Gestaltung von Außenanlagen beauftragte Auftragnehmer unter Berufung auf eine ungeklärte Kampfmittelfreiheit der Baustelle die Ausführung der Arbeiten... Volltext (Online seit gestern)Bauvertrag
Wann muss ein Bauvertrag notariell beurkundet werden?
OLG Braunschweig, Urteil vom 16.01.2020; BGH, Beschluss vom 02.11.2022
1. Ein Bauvertrag muss notariell beurkundet werden, wenn er mit einem Grundstückskaufvertrag eine rechtliche Einheit bildet und wenn die Verträge nach dem Willen der Parteien derart voneinander abhängen, dass sie miteinander "stehen und fallen" sollen.2. Ist ein...
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bausicherheiten
Wegfall der Eilbedürftigkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren nach § 650e BGB
LG Frankenthal, Urteil vom 21.11.2023
1. Ein Terminverlegungsantrag lässt die Eilbedürftigkeit des einstweiligen Verfügungsverfahrens entfallen.2. Etwas anderes kann dann gelten, wenn ein bedingter Verlegungsantrag gestellt wird unter der Maßgabe, dass der Termin vorverlegt werden soll
IBR-Beitrag (Online seit 4. Dezember)Insolvenzrecht
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Keine Aufrechnung nach Kündigung mit Forderung aus anderem Bauvorhaben!
BGH, Urteil vom 19.10.2023
1. Führt eine vom Besteller ausgesprochene Kündigung eines Bauvertrags aus wichtigem Grund dazu, dass sich die Forderung des Schuldners auf Werklohn und eine Gegenforderung auf Schadensersatz wegen Fertigstellungsmehrkosten aus einem anderen Vertragsverhältnis... Volltext (Online seit 1. Dezember)Bauvertrag
Bauzeitgutachten, die sich in unfassbare Abstraktionen verstricken
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler
Häufig - leider allzu häufig! - beruhen Bauzeitgutachten auf einem grundlegenden Systemfehler in der sogenannten Störungsmodifikation. Einer Störungsmodifikation bedient sich ein im Fall eines gestörten Bauablaufs für seine Nachteile darlegungs- und beweispflichtiger...
Blog-Eintrag (Online seit heute)
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