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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Was sein muss, muss sein!
OLG München, Beschluss vom 23.06.2016
Müssen Bauteile zwingend vorbehandelt werden, weil es anderenfalls zu Abplatzungen kommt, hat der Auftragnehmer die erforderliche Vorbehandlung auch dann vorzunehmen, wenn diese in der Leistungsbeschreibung nicht ausdrücklich aufgeführt ist. Andernfalls muss er...
Volltext (Online seit heute)Bauvertrag
Wir könnten es ...
Von Dr. Matthias Drittler
Reinhold Thode schimpfte einst über eine in der Bauszene, vor allem bei Unternehmen, ihren klientelorientierten Rechtsberatern und bei Baubetrieblern verbreitete Wunschvorstellung, dass alle aufgrund von Bauzeitverzögerungen entstandenen Mehrkosten vom Auftraggeber...
Blog-Eintrag (Online seit 20. Januar)
Blog-Eintrag (Online seit 20. Januar)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Auftraggeber muss Angaben zur Kontamination und Entsorgung machen!
OLG Naumburg, Urteil vom 07.03.2019
1. Für die Abgrenzung, ob die Einholung von Analysen zum Schadstoffgehalt des Abbruchmaterials, welche Einfluss auf die Möglichkeiten der Verwertung bzw. Entsorgung hat, eine ursprünglich vom Auftragnehmer geschuldete Leistung oder eine zusätzliche Leistung ist,... Volltext (Online seit gestern)Bauvertrag
Hohe Anforderungen an konkludenten Verzicht auf förmliche Abnahme!
OLG Celle, Urteil vom 30.04.2019
Eine konkludente Abnahme erfordert ein nach außen hervorgetretenes Verhalten des Bestellers, dem der Unternehmer eindeutig entnehmen kann, dass der Besteller die Leistungen als im Wesentlichen vertragsgerecht billige. IBR-Beitrag (Online seit heute)Bauarbeitsrecht
Arbeitsplatz zu kalt: Arbeitsschutzrechtliches Beschäftigungsverbot!
VG Freiburg, Beschluss vom 17.12.2019
1. Zur Rechtmäßigkeit eines arbeitsschutzrechtlichen Beschäftigungsverbots bei niedrigen Raumtemperaturen und zur Erforderlichkeit einer Gefährdungsbeurteilung.*)2. Bei einem behördlichen Beschäftigungsverbot liegt schon keine vertretbare Handlung vor, die sich...
Volltext (Online seit heute)Bauvertrag - Abnahme
Förmliche Abnahme vereinbart: Keine Abnahme durch Fertigstellungsanzeige!
OLG München, Beschluss vom 25.09.2017; BGH, Beschluss vom 18.09.2019 - VII ZR 248/17 (Nichtzulassungsbeschwerde
zurückgewiesen)
Haben die Parteien eines VOB/B-Bauvertrags vereinbart, dass die Leistung förmlich abgenommen wird, ist die Möglichkeit einer fiktiven oder konkludenten Abnahme ausgeschlossen. IBR 2020, 67 (Online seit 16. Januar)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Bieter darf bei Lücken nicht einfach von einer ihm günstigen Preisermittlungsgrundlage ausgehen!
OLG Naumburg, Urteil vom 27.06.2019
1. Die ausdrückliche Angabe einer Bodenkontamination in den Vergabeunterlagen ist ausnahmsweise entbehrlich, wenn sich aus den gesamten Vertragsumständen klar ergibt, dass eine derartige Belastung vorliegt.*)2. Ein 58 Seiten umfassender geotechnischer Bericht kann...
IBR-Beitrag (Online seit 17. Januar)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag - Vergütung und Zahlung
Einbehalt nach Schlussrechnungsprüfung: Werklohn wird trotz Mängeln fällig!
OLG München, Beschluss vom 17.07.2017; BGH, Beschluss vom 04.09.2019
1. Prüft der Auftraggeber die Schlussrechnung und zahlt er dem Auftragnehmer den Restwerklohn aufgrund von behaupteten Gegenforderungen nicht aus, wird unterstellt, dass dem Auftragnehmer der geltend gemachte (Rest-)Vergütungsanspruch zusteht.2. Aus dem Umstand,...
IBR 2020, 62 (Online seit 14. Januar)Zugehörige Dokumente: