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Aktuell bei ibr-online

25.06.2019

Aktualisiert im Lesesaal:

Kniffka, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht.

Die Kommentierung zu § 650u BGB von Pause/Vogel wurde überarbeitet.

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Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Kombinationsabdichtung entspricht nicht den anerkannten Regeln der Technik!
OLG Hamm, Urteil vom 14.08.2019
1. Die Außenwandabdichtung mittels Kombinationslösung aus WU-Betonbodenplatte und kunststoffmodifizierter Bitumendickbeschichtung entspricht für den Wasserlastfall aufstauendes Sickerwasser - trotz Konformität mit den Regelungen der DIN 18195-6 bzw. DIN 18533 -...
Bausicherheiten
Auch Nachunternehmer sind "Unternehmer eines Bauwerks"!
OLG Dresden, Urteil vom 20.09.2018
1. Auch Nachunternehmer sind "Unternehmer eines Bauwerks" und haben gegenüber ihrem Auftraggeber, dem Hauptauftragnehmer, gem. § 648a BGB a.F. bzw. § 650f BGB einen Anspruch auf Sicherheit für die auch in Zusatzaufträgen vereinbarte und noch nicht gezahlte Vergütung.
2....
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Aufforderung zur Mängelbeseitigung + Androhung der Ersatzvornahme = Kündigung!
OLG Celle, Urteil vom 16.07.2018
1. Eine Kündigungserklärung setzt voraus, dass der Auftraggeber seinen Wunsch nach Vertragsbeendigung eindeutig zum Ausdruck bringt.
2. Wird der Auftragnehmer unter Androhung einer Ersatzvornahme dazu aufgefordert, die Leistung bis zu einem bestimmten Zeitpunkt...
Bauvertrag
Bauen heißt nur bauen!
KG, Urteil vom 17.06.2016
Durch einen Bauvertrag wird der Unternehmer dazu verpflichtet, gegen Vergütung eine bauliche Anlage zu errichten, instand zu halten, zu ändern oder zu beseitigen. Eine Pflicht zur Verschaffung des Eigentums an dem Bauwerk wird durch einen Bauvertrag hingegen nicht...
Bauvertrag
Aufklärung über die Grundstücksgrenzen ist Obliegenheit des Bauherrn!
OLG Stuttgart, Urteil vom 26.10.2016; BGH, Beschluss vom 20.03.2019
Es obliegt - auch im Rahmen einer Gartengestaltung - dem Verantwortungsbereich des Bauherrn, den Auftragnehmer (hier: einen Gartenbaubetrieb) über die konkreten Grundstücksgrenzen in Kenntnis zu setzen, wenn es dem Bauherrn darauf ankommt.
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Umsatzsteuervoranmeldung entkräftet Vorwurf der Schwarzgeldabrede
OLG Stuttgart, Beschluss vom 11.01.2017; BGH, Beschluss vom 11.10.2018
1. Bietet der Unternehmer seine Leistungen durch die Vermeidung von Umsatz- und Einkommensteuer günstiger an und erklärt der dies erkennende Besteller sich dazu bereit, einen wesentlichen Teil der Zahlungen bar zu leisten, liegt eine Schwarzgeldabrede vor, so dass...
Zugehörige Dokumente:
Bautechnik
Minderung um 100%? Dominierende Teilwerte bei Unmöglichkeiten der Nacherfüllung
Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße