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05.08.2017

Aktualisiert im Lesesaal:

Georg Sturmberg: Die Beweissicherung in der anwaltlichen Praxis



12.07.2017


Im Lesesaal aktualisiert:

Manteufel u.a., ibr-online-Kommentar VOB/B (im Aufbau)

Die Kommentierung zu § 17 wurde hinzugefügt, diejenige zu § 13 VOB/B wurde überarbeitet.



01.07.2017


Aktualisiert im Lesesaal:

Preussner/Kandel/Jansen, Beck'scher Online-Kommentar VOB/B


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Bauvertrag
Wagnis + Gewinn doch Teil der Entschädigung nach § 642 BGB?
Von Dr. Matthias Drittler
Bemessungsgrundlage der Entschädigung nach § 642 BGB sind die dem Auftragnehmer entstandenen verzögerungsbedingten Mehrkosten, deren maßgebliche Preisbestandteile anhand der vereinbarten Vergütung zu ermitteln sind. Diese Kosten sind um einen Deckungsbeitrag für...
 Blog-Eintrag (Online seit gestern)
Bauvertrag
Behinderungsfolgen aus Mengenänderungen sind konkret und bauablaufbezogen nachzuweisen!
OLG München, Urteil vom 27.04.2016; BGH, Beschluss vom 20.04.2017
1. Kosten aus Bauzeitverlängerung infolge von Mengenerhöhung sind vergütungsfähig. Das gilt unabhängig davon, ob sie auf einer Änderung des Bauentwurfs beruhen oder sich als "zufällige Mengenerhöhung" darstellen.
2. Die Geltendmachung des Anspruchs erfordert eine...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Tiefbauer darf auf Leitungsplan vertrauen!
LG Mühlhausen, Urteil vom 29.06.2017
1. Übergibt der Versorgungsträger im Rahmen von erbetenen Auskünften über den Verlauf von Kabeltrassen detaillierte Leitungspläne, so darf sich das Tiefbauunternehmen hierauf verlassen.
2. Kommt es zu Leitungsschäden, weil die tatsächliche Kabeltrasse mehr als 3...
Bausicherheiten
§ 648a BGB-Sicherheit nicht gestellt: Wie ist abzurechnen?
OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.09.2014
1. Der Umfang einer dem Architekten erteilten Vollmacht ist im Zweifel eng auszulegen. Sie deckt Zusatzleistungen aber jedenfalls dann ab, wenn diese von ganz untergeordneter Bedeutung sind.
2. Stellt der Auftraggeber eine Sicherheit nach § 648a BGB nicht bzw....
Bauvertrag
Preise sind keine Festpreise!
BGH, Urteil vom 20.07.2017
Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers eines Einheitspreis-Bauvertrags enthaltene Klausel "Die dem Angebot des Auftragnehmers zu Grunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und bleiben für die gesamte Vertragsdauer verbindlich." benachteiligt...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Was sind tatsächlich erforderliche Kosten gem. § 650c BGB?
(Frank A. Bötzkes)
Bausicherheiten
Zahlungsbürgschaft gestellt: Keine zusätzliche Sicherheit nach § 648a BGB?
KG, Urteil vom 20.12.2016
1. § 648a Abs. 1 BGB gewährt dem Auftragnehmer auch im Rahmen eines VOB-Vertrags einen Anspruch auf Sicherheitsleistung in Höhe der vereinbarten und noch nicht gezahlten Vergütung.
2. Will der Auftragnehmer eine Sicherheit für die vereinbarte Vergütung erlangen,...
Architekten und Ingenieure
Den Hauskauf ideal vorbereiten: Vom Musterhaus ins Eigenheim
© Dark Vectorangel - Fotolia
In Deutschland gibt es rund 600 Musterhäuser in moderner Holz-Fertigbauweise. Sie zeigen Bauinteressierten allerlei Möglichkeiten für ihr eigenes Zuhause auf - von Architekturstilen und Grundrisskonzepten über die Hausausstattung bis hin zu Einrichtungsideen....
Bautechnik
Wie lange ist "dauerhaft"? Beispiel: Übergänge von Abdichtungen
Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Bauvertrag
Baumängel wegen Planungsfehlern: Wie wird der merkantile Minderwert ermittelt?
KG, Urteil vom 04.04.2014; BGH, Beschluss vom 17.05.2017
Zu den Beseitigungskosten für Baumängel wegen Planungsfehlern kann ein technischer oder merkantiler Minderwert hinzukommen, dessen Höhe tatrichterlich zu ermitteln ist. Schätzungsgrundlage kann eine sachverständig durchgeführte "Expertenbefragung" sein.
Zugehörige Dokumente:
Bauarbeitsrecht
Erste Mindestlohn-Tarifrunde für das Bauhauptgewerbe ohne Ergebnis zu Ende gegangen
© Dreadlock - Fotolia
Die erste Runde der Tarifverhandlungen für das Bauhauptgewerbe ist heute in Wiesbaden ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Der Verhandlungsführer der Arbeitgeber, Dipl.-oec. Andreas Schmieg, Vizepräsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, erklärte: "Nach...
Bauvertrag
Gesetzlich definierte Bürgerenergie dominiert wieder fast vollständig 2. Ausschreibungsrunde Wind an Land
© Peer Frings - Fotolia
Erwartungsgemäß wird auch die zweite Ausschreibungsrunde Wind an Land durch Akteure, die die Voraussetzungen der nach dem EEG definierten Bürgerenergie erfüllen, mit 95 Prozent der bezuschlagten Menge dominiert. Damit erhöht sich weiter die Unsicherheit, ob der...
Architekten und Ingenieure
Verbände fordern: Gebäudebereich muss klimaneutral und sozialverträglich entwickelt werden
Gebäude-Allianz richtet fünf Kernforderungen an die künftige Bundesregierung
Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl fordert die Gebäude-Allianz, ein einmaliger Zusammenschluss aus Mieterbund, Umwelt-, Industrie- und Verbraucherschutzverbänden, den Ausbau des...