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30.08.2021


10.08.2021

Aktualisiert im Lesesaal:

Kniffka/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht.

Die Kommentierungen zu §§ 649, 650 BGB wurden von Stefan Bruinier, die zu §§ 650b, 650c BGB von Claus von Rintelen und die zu §§ 650q, 650r, 650s und 650t BGB wurden von Alexander Zahn überarbeitet.

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BauvertragBauvertrag
GU oder nicht GU?
OLG Nürnberg, Urteil vom 24.09.2020
1. Als Generalunternehmer wird angesehen, wer die Durchführung sämtlicher zu einem Bauvorhaben erforderlichen Leistungen übernommen hat, die er dann selbst oder durch Nachunternehmer ausführen kann. Im Verhältnis zum Auftraggeber ist der Generalunternehmer ein...
BauvertragBauvertrag
Beitrag in Kürze
Abzeichnung von Stundenlohnzetteln ist keine Stundenlohnvereinbarung!
OLG Köln, Urteil vom 04.01.2021
1. Arbeiten werden nur dann im Stundenlohn vergütet, wenn dies vereinbart worden ist.
2. Die Abzeichnung von Stundenlohnzetteln durch den Auftraggeber genügt in der Regel nicht für die Annahme der nachträglichen - stillschweigenden - Vereinbarung einer Stundenlohnzahlung.
3....
BauvertragBauvertrag
Reicht ein mündlicher Bedenkenhinweis?
OLG Brandenburg, Urteil vom 29.07.2021
1. Seiner Bedenkenhinweispflicht kommt der Auftragnehmer nur nach, wenn er die nachteiligen Folgen und die sich daraus ergebenden Gefahren der unzureichenden Vorgaben konkret darlegt, damit dem Auftraggeber die Tragweite der Nichtbefolgung hinreichend verdeutlicht...
Zugehörige Dokumente:
BauvertragBauvertrag
Einrede der Verjährung auch möglich bei unvollständiger Leistungserbringung
OLG Frankfurt, Urteil vom 09.10.2020
Vereinbaren die Parteien eines Bauvertrags, dass der Auftragnehmer die Mängelbeseitigung bis zu einem gewissen Zeitpunkt durchführt und die Mängelansprüche des Auftraggebers an einem bestimmten Termin verjähren, kann der Auftragnehmer nach diesem Termin auch dann...
Zugehörige Dokumente:
BauvertragBauvertrag
Auftragnehmer erhält AGK und W + G aus Umsatz bei Leistungsbereitschaft und nicht nur aus Zuschlag
Von Dr. Matthias Drittler
Das Oberlandesgericht Düsseldorf legte dem Bundesgerichthof mit seiner Entscheidung vom 19.12.2019 (5 U 52/19) in einem Entschädigungs-Fall die Frage vor, ob § 642 BGB ohne das konkrete, nutzlose Vorhalten von Personal oder Material eine Entschädigung für Allgemeine...
Icon Blog-Eintrag (Online seit 20. September)
BauvertragBauvertrag
Beitrag in Kürze
Einstweilige Zahlungsverfügung auch bei ausreichender Liquidität!
KG, Urteil vom 07.09.2021
1. Führt ein Bauunternehmer eine geänderte Leistung aus, für die aus objektiver Sicht ein technisches Bedürfnis bestand und die nicht in den Bauvertrag eingepreist war, kann sich der Besteller nicht darauf berufen, diese Änderung nicht begehrt oder angeordnet zu...
BauvertragBauvertrag
GÜ-Vertrag kommt nicht zu Stande: Höhe der Vergütung für erbrachte Planungsleistungen?
OLG München, Beschluss vom 29.07.2021
Bietet ein Generalübernehmer für ein Bauvorhaben neben den Bau- auch Planungsleistungen zu einem Pauschalpreis an, kann er für die erbrachte Planung selbst dann nur das angebotene Honorar verlangen und nicht nach den Mindestsätzen der HOAI abrechnen, wenn kein...
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