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14.11.2018


Im Lesesaal aktualisiert:

Manteufel u.a., ibr-online-Kommentar VOB/B (im Aufbau)

Die Kommentierungen zu § 1 Art und Umfang der Leistung (Bolz) und § 7 Verteilung der Gefahr (Ludgen) wurden hinzugefügt, diejenige zu § 13 Mängelansprüche (Manteufel) wurde überarbeitet.


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Bautechnik
Fugen Trockenbau - massive Wände: unvermeidbar oder Gedankenlosigkeit?
Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Schwarzarbeit ist nicht gleich Schwarzarbeit
OLG Zweibrücken, Urteil vom 31.07.2015; BGH, Beschluss vom 04.07.2018
1. Der mit einem gewerblichen Auftragnehmer abgeschlossene Bauvertrag ist nicht deshalb unwirksam, weil der Auftragnehmer - unter Verletzung der Handwerksordnung - nicht in die Handwerksrolle eingetragen ist.
2. Auch ein einseitiger Verstoß des Auftragnehmers gegen...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Führt eine "Luxussanierung" zum Wegfall des Kostenerstattungsanspruchs?
OLG München, Beschluss vom 08.08.2016
1. Erklärt der Auftragnehmer, dass die Mängelbeseitigung stattgefunden hat und der Mangel behoben wurde, liegt darin die Verjährung der Gewährleistungsansprüche unterbrechendes Anerkenntnis.
2. Das Anerkenntnis erfasst die sich aus der eigentlichen Mangelursache...
Bauvertrag
Vorleisten heißt nicht abliefern!
OLG Stuttgart, Urteil vom 22.12.2015
1. Eine (Teil-)Leistung ist auch dann "vertragsgemäß erbracht", wenn der Auftragnehmer einen Teil des Werks, das der Abschlagsrechnung zugrunde liegt, zurückbehält. Denn die Vorleistungspflicht des Auftragnehmers umfasst nicht die Pflicht zur Ablieferung vor Zahlung.
2....
Bauvertrag
Vertragsstrafe kann auf 5% der Bruttoauftragssumme einschließlich Nachträgen begrenzt werden!
OLG Brandenburg, Urteil vom 09.11.2018
1. Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers getroffene Vertragsstrafenregelung, wonach die für die schuldhafte Überschreitung der Zwischenfristen zu zahlende Vertragsstrafe auf 5% der Bruttoauftragssumme begrenzt ist, ist unwirksam.
2. Stellt...
Bauvertrag
Leistung wird durch Nutzung abgenommen! Wenn auch erst nach sechs bis acht Wochen ...
OLG Koblenz, Beschluss vom 11.05.2016
1. Die Abnahme kann nicht nur ausdrücklich, sondern auch durch konkludentes Handeln des Auftraggebers erklärt werden.
2. Konkludent handelt der Auftraggeber, wenn er dem Auftragnehmer gegenüber ohne ausdrückliche Erklärung erkennen lässt, dass er dessen Werk als...
Zugehörige Dokumente:
Bauprodukte
Angebot von BIM-Services: Produkthaftpflichtversicherung ist nicht ausreichend!
(Kurzaufsatz von Till Kemper)
Bieten Produkthersteller BIM-Planungsmodule oder BIM-Plug-Ins an, bestehen Bedenken bezüglich des Versicherungsschutzes aus der Produkthaftpflichtversicherung. Wegen der Erprobungsklausel für BIM-Services ist Versicherungsschutz häufig nicht gegeben.
Architekten und Ingenieure
ARGE Baurecht warnt vor zu früher Abnahme am Bau
© Horst Schmidt - Fotolia
Für private Bauherrn ist die Bauabnahme ein emotionaler Höhepunkt, da der Einzug ins neue Eigenheim in greifbare Nähe rückt. Doch mit der Abnahme gehen Rechtsfolgen einher, die häufig unterschätzt werden. Daher warnt Rechtsanwalt Ingo Kolms von der ARGE Baurecht...
Architekten und Ingenieure
HOAI-Vertragsverletzungsverfahren: Entscheidung fällt 2019
AHO-Herbsttagung am 06.12.2018
Das von der Europäischen Kommission gegen Deutschland eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren wegen der Mindest- und Höchstsätze der HOAI stand erneut im Fokus der diesjährigen AHO-Herbsttagung am 06.12.2018 in Berlin.
Baustoffe und Produkthaftung
Asphalthersteller muss wegen unzulässiger Liefergemeinschaften Bußgeld zahlen
© emmi - Fotolia.com
Das Bundeskartellamt hat eine Geldbuße in Höhe von 1,43 Mio. Euro gegen die Gaul GmbH, einen Hersteller von Asphaltmischgut, wegen der Beteiligung an einer Kartellabsprache verhängt. Gaul ist seit 2011 eine Tochtergesellschaft des STRABAG-Konzerns. Die Absprache...
Architekten und Ingenieure
Baugenehmigungen: ZIA fordert Bauoffensive 2019
© photo 5000 - Fotolia.com
Laut dem Statistischen Bundesamt wurde von Januar bis Oktober 2018 in Deutschland der Bau von insgesamt 289 700 Wohnungen genehmigt. Dies seien 1,2 Prozent oder 3.500 Baugenehmigungen mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Baugenehmigungen für Wohnungen in Mehrfamilienhäusern...