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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauträger
In einer Dusche muss man duschen und in einer Badewanne baden können!
OLG Hamburg, Urteil vom 16.07.2020
1. Die Leistungsvereinbarung der Parteien eines Werkvertrags ist überlagert und konkretisiert durch die Herstellungspflicht des Unternehmers, ein nach den Vertragsumständen zweckentsprechendes, funktionstaugliches Werk zu erbringen. Wenn eine Funktion nach dem...
IBR-Beitrag (Online seit 10. August)Bauträger
Die unwirksame Hinterlegungsklausel: Der neue Dauerbrenner im Bauträgervertrag!
OLG Hamburg, Urteil vom 16.07.2020
Eine im Bauträgervertrag vorformulierte Vertragsbestimmung, wonach der Erwerber einer Wohnung die letzte Rate des Erwerbspreises vor Übergabe des Kaufgegenstands auf ein Notaranderkonto zu zahlen hat, ist gem. § 309 Nr. 2 a BGB unwirksam. IBR-Beitrag (Online seit 7. August)Immobilien
Notar als Zeichner: Kann eine nicht bemaßte Zeichnung des Wegerechts im Lageplan verbindlich sein?
AG Bergisch Gladbach, Urteil vom 16.06.2020
1. Ist einer notariell beurkundeten Eintragungsbewilligung ein Lageplan mit zeichnerischen Eintragungen beigefügt, liegt darin die Festlegung der Ausübungsstelle des Wegerechts.2. Auch ohne Bemaßung in dieser Eintragung und ohne Erwähnung im Bewilligungstext kann...
IMR-Beitrag (Online seit 5. August)