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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauträger
Wann ist eine Wohneinheit "bezugsfertig"?
KG, Urteil vom 15.05.2018
1. Die Pflicht des Bauträgers zur Übergabe einer bezugsfertigen Wohneinheit umfasst zwei Teile: Die Herstellungspflicht - insoweit ist der Bauträger vorleistungspflichtig - und die Übergabepflicht, die vom Bauträger nur Zug um Zug gegen Zahlung der Bezugsfertigkeitsrate...
Volltext (Online seit heute)Architekten und Ingenieure
VPB: Baubeschreibungen sind nicht immer ausreichend konkret
© VPB
Nachricht (Online seit heute)Bauträger
Zahlungsplan des § 3 MaBV ist nach der Bauvertragsreform unwirksam!
Besprochener Beitrag: "Der ungewollte Tod; das bautenstandsabhängige Zahlungsmodell und der Bauträgervertrag nach der Bauvertragsreform" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Achim Olrik Vogel
1. Durch den Ausschluss des Kündigungsrechts aus wichtigem Grund gem. § 650u Abs. 2 BGB wird die Absicherung des Erwerbers beim bautenstandsabhängigen Zahlungsmodell gravierend verschlechtert.2. Die Zahlungsvereinbarungen in Bauträgerverträgen unterliegen der Missbrauchskontrolle...
IBR-Beitrag (Online seit 15. Juni)Immobilien
Was Gerichte zu Freizeitaktivitäten in Haus und Garten sagen
© Dusan Kostic - Fotolia
Nachricht (Online seit 18. Juni)Steuerrecht
Bisherige Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer verfassungswidrig!
Langaufsatz (Online seit 15. Juni)Immobilien
Bestandskräftige Einkommensteuerfestsetzung kann bei nachgereichter Bescheinigung der Denkmalschutzbehörde geändert werden
© MuS Fotodesign - Fotolia.com
Nachricht (Online seit gestern)Bauträger
Bauträger verlangt Umsatzsteuererstattung: Auftragnehmer hat Zahlungsanspruch!
BGH, Urteil vom 17.05.2018
1. Sind ein Bauunternehmer und ein Bauträger bei einem zwischen ihnen vor Erlass des Urteils des Bundesfinanzhofs vom 22.08.2013 (IBR 2014, 49) abgeschlossenen und durchgeführten Bauvertrag übereinstimmend von der Steuerschuldnerschaft des Bauträgers gemäß § 13b... Volltext (Online seit 11. Juni)Zugehörige Dokumente:
Kaufrecht
Minderung bleibt Minderung!
BGH, Urteil vom 09.05.2018
1. Die mangelbedingte Minderung des Kaufpreises ist vom Gesetzgeber als Gestaltungsrecht ausgeformt worden. Mit dem Zugang einer wirksam ausgeübten Minderung des Kaufpreises wird diese Erklärung bindend; der Käufer ist damit daran gehindert, hiervon wieder Abstand... Volltext (Online seit 11. Juni)Zugehörige Dokumente:
Grundbuchrecht
Direkt an Verkäufer statt auf Notaranderkonto gezahlt: Forderung erfüllt!
OLG Nürnberg, Beschluss vom 09.11.2017
1. Eine Zwischenverfügung ohne rangwahrende Wirkung ist im Hinblick auf ihren Sinn und Zweck dem Grundbuchverfahrensrecht fremd.*)2. Zahlt der Käufer vereinbarungswidrig statt auf das Anderkonto eines Notars direkt an den Verkäufer, so tritt damit Erfüllung ein,...
Volltext (Online seit 14. Juni)