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12.05.2017

Aktualisiert im Lesesaal:

Kniffka, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht

Die §§ 642 und 643 wurden von Björn Retzlaff neu bearbeitet.


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Immobilien
§ 95 BGB: Nur vorübergehender Zweck auch bei Verbindung für gesamte Lebensdauer?
BGH, Urteil vom 07.04.2017
Eine Verbindung nur zu einem vorübergehenden Zweck i.S.d. § 95 Abs. 1 Satz 1 BGB liegt auch dann vor, wenn die betreffende Sache während ihrer gesamten (wirtschaftlichen) Lebensdauer auf dem Grundstück verbleiben soll. Insofern kommt es maßgeblich auf den Willen...
Zugehörige Dokumente:
Architekten und Ingenieure
VPB: Haus muss aufs Grundstück passen
© VPB
Viele Bauherren schließen heute Hausbau-Verträge ab, ohne zu wissen, ob das Haus, das sie ausgesucht haben, auf ihrem Grundstück überhaupt gebaut werden kann und darf. Das beobachten die Sachverständigen des Verbands Privater Bauherren (VPB) immer wieder. Häufig...
Bauträger
Keinen Bauüberwacher eingesetzt: Mängelansprüche verjähren drei Jahre ab Mängelkenntnis!
OLG Frankfurt, Urteil vom 04.07.2014; BGH, Beschluss vom 15.02.2017
1. Eine Dachabdichtung, die wegen fehlender Anschlüsse der luftdichten Folie (Dampfsperre) nicht so ausgebildet ist, dass im Gebäudeinneren entstehender Wasserdampf ohne Kondensatbildung nach Außen entweichen kann, ist mangelhaft.
2. Dem arglistigen Verschweigen...
Zugehörige Dokumente:
Immobilien
Privateigentümer eines Baumes genügt Verkehrssicherungspflicht durch laienhafte äußere Sichtprüfung
Eigentümer von Bäumen müssen darauf achten, dass durch die Bäume keine Schäden entstehen. Handelt es sich um Privatleute, beschränkt sich die Verkehrssicherungspflicht allerdings auf eine äußere Sichtprüfung, die in zeitlich angemessenen Abständen vorzunehmen...
Immobilien
Prozesse gegen Bausparkassen: Verbraucherschützer machen weiter Druck
© Kati Molin - Fotolia
Seit 2015 setzt die Bausparbranche auf massenhafte Kündigungen, um gut verzinste Altverträge loszuwerden. Das ist rechtlich wasserdicht, urteilte Karlsruhe im Februar 2017. Nun gibt es neue Prozesse - wegen einer anderen, schnelleren Art und Weise, Altverträge...