Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Bedenkenanmeldung schützt vor Verzugskündigung!
OLG Dresden, 29.06.2022 - 22 U 1689/20
Dokument öffnen Volltext
Vergabeverfahren ohne Teilnahmewettbewerb: Wann ist die Leistung äußerst dringlich?
OLG Frankfurt, 07.06.2022 - 11 Verg 12/21
Dokument öffnen Volltext
Dach einer Wohnanlage neu errichtet: Gewährleistung nach Werkvertragsrecht!
OLG München, 22.04.2020 - 28 U 6408/19 Bau
Dokument öffnen Volltext
Abnahme setzt Abnahmereife voraus!
OLG München, 04.02.2020 - 28 U 3831/19 Bau
Dokument öffnen Volltext
Über Voraus- und Abschlagszahlungen ist nach Kündigung abzurechnen!
OLG Schleswig, 09.03.2022 - 12 U 64/21
Dokument öffnen Volltext
Dürfen indikative Angebote von den Vergabeunterlagen abweichen?
BayObLG, 03.06.2022 - Verg 7/22
Dokument öffnen Volltext
DAV warnt vor Problemen beim anstehenden beA-Kartentausch
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 12. August)


Neueste Leseranmerkungen
OLG Köln:
Wann wird eine (mangelhafte) Sache in eine andere Sache "eingebaut"?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LG Hamburg:
Bei 130 Euro pro Stunde ist Schluss!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Düsseldorf:
Es gibt Mängelrechte vor Abnahme im BGB-Vertrag!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
BGH:
Schlussstrich: Mindestsätze der HOAI 2013 zwischen Privaten verbindlich!
Dokument öffnen IBR 2022, 408
LG Berlin:
Gesundheitsgefährdende Beschaffenheit der Mietsache ist immer zu beseitigen!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
Klimaschutz-Sofortprogramm für Gebäudesektor vorgelegt
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 14. Juli)

OLG Karlsruhe:
Leistungsverzeichnis unklar: Keine Kalkulation "pro Auftragnehmer"!
Dokument öffnen IBR 2022, 387
Aktuell bei ibr-online

10.08.2022


Aktualisiert im Lesesaal:

Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B

Die Kommentierung zu § 13 wurde von Andreas Jurgeleit vollständig überarbeitet.



18.06.2022

Aktualisiert im Lesesaal:
Sturmberg Beweissicherung

Georg Sturmberg: Die Beweissicherung in der anwaltlichen Praxis


Informiert bleiben
 
BauvertragBauvertrag
Abnahme setzt Abnahmereife voraus!
OLG München, Beschluss vom 04.02.2020
1. Der Auftragnehmer hat nur dann einen Anspruch auf Abnahme, wenn die Leistung abnahmereif hergestellt ist.
2. Die Leistung ist abnahmereif, wenn das Werk im Wesentlichen vertragsgemäß hergestellt ist, der Herstellungsprozess also abgeschlossen ist. Unwesentliche...
ProzessualesProzessuales
Streitwert der Klage auf Herausgabe einer Bürgschaft
KG, Beschluss vom 08.08.2022
1. Will der Hauptschuldner mit seiner Klage auf Herausgabe einer Bürgschaftsurkunde die Inanspruchnahme des Bürgen verhindern, ist der Streitwert mit dem Bürgschaftsbetrag anzusetzen.
2. Wird in einem Verfahren auf Herausgabe einer Bürgschaft widerklagend vom Bürgschaftsgläubiger...
BauvertragBauvertrag
Mit Beitrag
Auf Tiefgaragenboden ist Oberflächenschutzsystem aufzubringen!
OLG Frankfurt, Urteil vom 20.11.2019
1. Auch ohne ausdrückliche Vereinbarung ist der Unternehmer in einem BGB-Bauvertrag verpflichtet, die anerkannten Regeln der Technik einzuhalten.
2. Anerkannte Regeln der Technik sind diejenigen technischen Regeln für den Entwurf und die Ausführung baulicher Anlagen,...

BauvertragBauvertrag
Mit Beitrag
Bedenkenanmeldung schützt vor Verzugskündigung!
OLG Dresden, Urteil vom 29.06.2022
1. Der Auftraggeber eines VOB-Vertrags kann dem Auftragnehmer den Auftrag entziehen, wenn der Auftragnehmer den Beginn der Ausführung verzögert oder mit der Vollendung in Verzug gerät und eine gesetzte angemessene Nachfrist zur Vertragserfüllung fruchtlos abgelaufen...

VergabeVergabe
Bieter muss im Stadium der Angebotsabgabe (noch) nicht leistungsbereit sein!
VK Sachsen, Beschluss vom 15.03.2022
1. Angebote, in denen Änderungen an den Vergabeunterlagen vorgenommen worden sind, sind von der Wertung auszuschließen.
2. Der Begriff der Änderung der Vergabeunterlagen ist weit auszulegen. Eine Änderung liegt immer dann vor, wenn das Angebot eines Bieters eine...
Architekten und IngenieureArchitekten und Ingenieure
Wiederholungshonorar gibt es nur bei wesentlichen Änderungen!
OLG Oldenburg, Beschluss vom 26.10.2021
1. Im laufenden Planungsprozess muss der Architekt auch Alternativleistungen erbringen, ohne dass hierfür ein gesondertes Honorar verlangt werden kann. In der Leistungsphase 2 hat er ein Planungskonzept einschließlich der Untersuchung von alternativen Lösungsmöglichkeiten...
Zugehörige Dokumente:
BauvertragBauvertrag
Angaben im Informationsblatt sind vereinbarte Beschaffenheit
OLG München, Beschluss vom 27.07.2021
1. Die Werkleistung ist mangelhaft, wenn die erbrachte Werkleistung (Ist-Beschaffenheit) nicht der vereinbarten Beschaffenheit (Soll-Beschaffenheit) entspricht.
2. Die Beschaffenheitsvereinbarung ergibt sich aus dem Vertrag oder den vorvertraglichen Unterlagen,...
Zugehörige Dokumente:
WohnraummieteWohnraummiete
Keine Pflicht zur Duldung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von nur untergeordnetem Gewicht
AG Hannover, Urteil vom 20.10.2021
1. Nur bei objektiv gebrauchswerterhöhenden Maßnahmen ist der Mieter von Wohnraum zur Duldung verpflichtet.
2. Sollen mehrere bauliche Maßnahmen in der Mietwohnung durchgeführt werden, beurteilt sich das Bestehen einer Duldungspflicht nach dem Schwergewicht der Arbeiten.
Zugehörige Dokumente:
WohnraummietrechtWohnraummietrecht
Die korrekte Mängelrüge und Mängelanzeige im Wohnraummietrecht – Einschaltung Dritter und Verwirkung von Ansprüchen
(Kai-Uwe Agatsy)