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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Viele Köche verderben den Brei ...
OLG Nürnberg, Urteil vom 01.08.2018
1. Die Leistung ist mangelhaft, wenn sie zum Zeitpunkt der Abnahme nicht der vereinbarten Beschaffenheit entspricht. Jegliche nachteiligen Veränderungen nach der Abnahme - sei es durch den Auftraggeber oder Dritte, sei es durch Umwelteinflüsse, deren Vermeidung...
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Sachverständige
Keine Unparteilichkeit, keine Vergütung!
OLG Brandenburg, Beschluss vom 04.05.2020
1. Die Unparteilichkeit des Sachverständigen gebietet es, dass sich der Sachverständige während der Zeit der Gutachtenerstellung absolut neutral verhalten muss und dass er an die Beantwortung der Beweisfragen unvoreingenommen und objektiv herangeht.2. Bereits der...
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Architekten und Ingenieure
Wann ist nach freier Kündigung Abnahme entbehrlich?
OLG Celle, Urteil vom 13.05.2020
Kündigt der Auftraggeber gem. § 648 Satz 1 BGB, beauftragt einen anderen Architekten und reagiert auf Schreiben des Auftragnehmers nicht, gibt er zu erkennen, dass er das Vertragsverhältnis mit dem Auftragnehmer als endgültig beendet ansieht und keine Leistungen... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauträger
Unrichtige Eintragung der Wohnfläche ist ein wesentlicher Mangel!
OLG Hamm, Urteil vom 30.07.2019; BGH, Beschluss vom 25.03.2020
1. Eine Verpflichtung des Erwerbers zur Abnahme besteht nur dann, wenn die Leistung des Bauträgers (hier: im Hinblick auf das Gemeinschaftseigentum) vollständig und frei von wesentlichen Mängeln, das Werk also abnahmereif ist.2. Die unrichtige Eintragung der Wohnfläche...
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Prozessuales
Wann ist die Zustellung "demnächst" erfolgt?
OLG Celle, Beschluss vom 24.03.2020
Zustellung "demnächst" i.S.v. § 167 ZPO heißt nicht "gleich".*) IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Architekten und Ingenieure
Beitrag in Kürze
Schlussrechnungsreife eingetreten: Keine Verzugszinsen mehr auf Abschlagsrechnung!
OLG Koblenz, Urteil vom 23.05.2019
1. Lässt der Auftraggeber vorhandene oder vorbeschaffte Baustoffe und Bauteile einbauen, gelten als anrechenbare Kosten die ortsüblichen Preise. Gleiches gilt, wenn der Auftraggeber von den bauausführenden Unternehmen oder von Lieferanten sonst nicht übliche Vergünstigungen... Volltext (Online seit gestern)Bauvertrag
Über Sanierung falsch beraten: Wie hoch ist der Schaden des Auftraggebers?
OLG Koblenz, Urteil vom 13.12.2018
1. Der Auftragnehmer verletzt die ihm obliegenden (vor-)vertraglichen Beratungspflichten, wenn er energetische Sanierungsmaßnahmen empfiehlt, die nicht zu einer Energieeinsparung, sondern zu höheren Kosten führen.2. Besteht aufgrund eines Beratungsfehlers die...
Volltext (Online seit heute)
Vergabe
Zentrales Beschaffungsmodel für kleine Gebietskörperschaften ist zulässig!
Generalanwalt beim EuGH, Beschluss vom 02.04.2020
Das Unionsrecht und insbesondere Art. 11 der Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31.03.2004 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge stehen einer nationalen... Volltext (Online seit heute)Bauvertrag
BGH klärt Bemessung der Entschädigung weiter - oder: Zweifel an der Eignung des § 642 BGB zur ausgewogenen Regelung
Von Dr. Matthias Drittler
Die Rede ist von der Entscheidung BGH "Entschädigungshöhe" vom 30.01.2020 (VII ZR 33/19), bisher besprochen in drei Beiträgen hier bei ibr-online.de (IBR 2020, 229, IBR 2020, 230, IBR 2020, 231). BGH "Entschädigungshöhe" knüpft nahtlos an BGH "Entschädigungsdauer...
Blog-Eintrag (Online seit 24. Mai)
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