ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Vergabe
Vergabeverfahren grundlos aufgehoben: Höhe des Schadensersatzes?
Der Bundesgerichtshof
© BGH
© BGH
Nachricht (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Gewerberaummiete
Pflicht zur Mietzahlung trotz Schließung eines Einzelhandelsgeschäfts im "Corona-Lockdown"
© m_pavlov - iStock
Nachricht (Online seit heute)Gewerberaummiete
Anpassung der Gewerberaummiete für ein geschlossenes Geschäft im Lockdown
© oonal - iStock
Nachricht (Online seit heute)
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrags: Urkalkulation kann nachträglich erstellt werden!
OLG Hamburg, Urteil vom 08.01.2020
1. Wird ein Pauschalpreisvertrag gekündigt, hat der Auftragnehmer die erbrachten Leistungen darzulegen und von dem nicht ausgeführten Teil abzugrenzen.2. Die Höhe der Vergütung für die erbrachten Leistungen ist nach dem Verhältnis des Werts der erbrachten Teilleistung...
Volltext (Online seit heute)Werkvertragsrecht
Corona-Pandemie ist höhere Gewalt!
LG Paderborn, Urteil vom 25.09.2020
1. Höhere Gewalt ist ein von außen kommendes, keinen betrieblichen oder persönlichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis.2. Die Corona-Pandemie und ihre Folgen stellen ein von außen...
IBR-Beitrag (Online seit 23. Februar)Zugehörige Dokumente:
Prozessuales
Wann sind neue Angriffs- und Verteidigungsmittel im Berufungsrechtszug zuzulassen?
BGH, Beschluss vom 26.01.2021
1. Zur Zulassung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel in der Berufungsinstanz gem. § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO.*)2. Zur Gewährung eines beantragten Schriftsatznachlasses nach Erteilung eines rechtlichen Hinweises in der mündlichen Verhandlung.*)
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Schadensersatz wegen Behinderung: Lohnkosten werden erstattet, nicht Stundensätze!
OLG Celle, Urteil vom 04.03.2020
1. Können die Mitarbeiter des Auftragnehmers aufgrund einer vom Auftraggeber zu vertretenden Behinderung nicht auf der Baustelle arbeiten, kann der Auftragnehmer den Schaden erstattet verlangen, der konkret auf die Behinderung zurückgeht.2. Stellt der Auftragnehmer...
Volltext (Online seit 22. Februar)Rechtsanwälte
Mit Beitrag
Anwalt muss zu seinem Schriftsatz "stehen"!
BGH, Beschluss vom 26.01.2021
Die Anhörungsrüge gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs kann gemäß § 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO nur von einem beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt erhoben und begründet werden. Dabei genügt es nicht, dass ein beim Bundesgerichtshof zugelassener Rechtsanwalt... Volltext (Online seit 17. Februar)
Versicherungen
Straft das Leben den, der zu spät kommt?
OLG Dresden, Beschluss vom 28.01.2021
1. Ist nach den maßgeblichen Versicherungsbedingungen in der Kaskoversicherung ein Versicherungsfall innerhalb einer Woche anzuzeigen, hat der Versicherungsnehmer innerhalb dieser Frist zugleich die wesentlichen, den Versicherungsfall begründenden Tatsachen mitzuteilen.... IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Fahrstuhlschacht ungeeignet: Aufzugsbauer haftet für unzureichenden Schallschutz!
OLG Oldenburg, Urteil vom 19.02.2019; BGH, Beschluss vom 04.11.2020
1. Ein Auftragnehmer, der über die Errichtung einer Fahrstuhlanlage hinaus "die fachliche Beratung und Unterstützung bei der Planung der Aufzugsanlage" übernommen hat, muss prüfen, ob beim Betrieb des Fahrstuhls die einschlägigen Schallschutzbestimmungen in den... IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Vergabe
Beitrag in Kürze
Umsatzabfrage ≠ Nachweis der Geschäftsexistenz!
VK Sachsen, Beschluss vom 02.11.2020
1. Die Forderung nach Angaben zum Umsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren (Formblatt 124) ist nicht mit der Forderung einer mindestens dreijährigen Geschäftstätigkeit gleichzusetzen.*)2. Das Formblatt 124 fordert nicht den Nachweis...
Volltext (Online seit heute)Wohnungseigentum
Bauliche Veränderungen und zweckwidrige Nutzung - Individualklagen nach der WEG-Reform unter Geltung des § 9a Abs. 2 WEG
Langaufsatz (Online seit 22. Februar)
Architekten und Ingenieure
Berliner Protokoll
Berliner Protokoll zur interdisziplinären, kompetenzbasierten
Zusammenarbeit im Nachtragsmanagement
Materialien (Online seit 18. Februar)
Zusammenarbeit im Nachtragsmanagement
Materialien (Online seit 18. Februar)