ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Öffentliches Baurecht
Muss eine Windkraftanlage während des Kranichzugs abgeschaltet werden?
OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 31.10.2019
Zur Rechtmäßigkeit einer Abschaltauflage zum Schutz ziehender Kraniche in der Genehmigung für eine Windenergieanlage.*)
Volltext (Online seit 17. Januar)Öffentliches Baurecht
Was sind "seltene Ereignisse" im Sinne der TA-Lärm?
OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22.11.2019
1. Zu den seltenen Ereignissen im Sinne der Nr. 7.2 Abs. 1 Satz 1 TA-Lärm zählen zum Beispiel herausgehobene Veranstaltungen der Kommune oder örtlicher Vereine aus besonderem Anlass, die zu den typischen Erscheinungsformen gemeindlichen Lebens gehören, sodass sie... Volltext (Online seit 16. Januar)Öffentliches Baurecht
Nachbar kann seine Zustimmung anfechten und widerrufen!
VG Trier, Beschluss vom 19.11.2019
1. Erklärt der Nachbar durch die Unterschrift auf den Bauunterlagen seine Zustimmung zu einem Vorhaben (§ 68 Abs. 1 Satz 2, 3 BauO-RP) und ficht er die Zustimmung zu einem späteren Zeitpunkt an, führt dies nicht zur Unzulässigkeit der Klage.*)2. Die Wirksamkeit...
Volltext (Online seit 14. Januar)Öffentliches Baurecht
Private Grünfläche kann nicht zur gemeinschaftlichen Nutzung festgesetzt werden!
VGH Bayern, Urteil vom 17.10.2019
Das Planungsziel der Sicherung eines durchgängigen Grünzugs zur (Freizeit-)Nutzung der Bewohner im Plangebiet kann nicht mit der Festsetzung einer privaten Grünfläche zur gemeinschaftlichen Nutzung erreicht werden. Der bezweckten gemeinschaftlichen Nutzung der... Volltext (Online seit 15. Januar)