Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Auftragssumme als Bezugsgröße: Vertragsstrafenklausel unwirksam!
BGH, 15.02.2024 - VII ZR 42/22
Dokument öffnen Volltext
Bauzeitverlängerung durch Änderungsleistung: Vergütung nach tatsächlich erforderlichen Kosten!
OLG Köln, 21.12.2023 - 7 U 173/20
Dokument öffnen Volltext
Architektenvertrag per E-Mail geschlossen: Verbraucher kann widerrufen!
OLG Frankfurt, 30.01.2024 - 21 U 49/23
Dokument öffnen Volltext
Wertung nach dem "Alles-oder-nichts-Prinzip" ist vergaberechtswidrig!
VK Bund, 07.12.2023 - VK 2-82/23
Dokument öffnen Volltext
Kontaktaufnahme mit Bestbieter vor Zuschlagserteilung führt zu Interessenskonflikt!
VK Westfalen, 21.02.2024 - VK 3-42/23
Dokument öffnen Volltext
Bestand wird komplett umgestaltet: Mängelhaftung nach Werkvertragsrecht!
OLG Hamburg, 05.02.2024 - 4 U 44/22
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
Seit bald 40 Jahren nichts Neues: Dem Scheitern nahe Nachweise beim gestörten Bauablauf
Dokument öffnen Blog-Eintrag
OLG Hamburg:
Errichtung von Doppelhäusern: Welcher Schallschutz ist geschuldet?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
AG Koblenz:
"Miete für die Wohnung" + "Miete für Stellplatz" ≠ "Miete für Wohnung mit Stellplatz"
Dokument öffnen IMR-Beitrag
OLG Frankfurt:
Abfrage von Referenzen mit Angaben zum Leistungsort!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
VK Mecklenburg-Vorpommern:
Angebot mit Vorbehalt hat keine Chance auf den Zuschlag!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
AG Frankfurt/Main:
Verwaltervergütung trotz Abberufung!
Dokument öffnen IMR 2024, 73
Informiert bleiben
 
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Nutzungsuntersagung trotz freiwilliger Nutzungsaufgabe?
OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.02.2024
Eine Nutzungsuntersagung kann auch dann erlassen werden, wenn die formell illegale Nutzung unmittelbar bei Bekanntwerden der Genehmigungslage eingestellt wurde. Bei einer formell illegalen Nutzung ist eine entsprechende Nutzungsuntersagung grundsätzlich gerechtfertigt...
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Biergarten ist keine Konzertbühne!
OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29.01.2024
Deckt eine Baugenehmigung zum Betrieb eines Biergartenbetriebs lediglich den Einsatz einer Beschallungsanlage für Musik als Hintergrundunterhaltung ab, bedarf es für einen Biergartenbetrieb mit musikalischen Einzelveranstaltungen einer gesonderten Baugenehmigung...
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Anspruch auf Erweiterung eines Notweges?
LG Flensburg, Urteil vom 08.03.2024
Der Nachbar hat keinen Anspruch auf Erweiterung des Notweges, wenn die Nutzung seines Grundstücks bauplanungsrechtlich unzulässig ist.
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
AVV Baulärm-Werte eingehalten: Baubehörde muss nicht einschreiten!
OVG Sachsen, Beschluss vom 09.10.2023
1. Die zuständige Baubehörde kann auch dann gegen schädliche Umwelteinwirkungen vorgehen, die von einer Baumaßnahme ausgehen, wenn keine Gefahr für Leben und Gesundheit besteht.
2. Eine Reduzierung des Ermessens kommt erst in Betracht, wenn Geräuschemissionen dem...
Zugehörige Dokumente:
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Wohnung auf Betriebsgelände vorhanden: Betriebsleiterwohnung unzulässig!
VGH Bayern, Beschluss vom 12.02.2024
1. Die ausnahmsweise Zulassung von Wohnungen für Betriebsleiter- und inhaber ist nur zulässig, wenn sie dem Gewerbebetrieb zugeordnet ist und in Grundfläche und Baumasse untergeordnet ist.
2. Auch für Betriebsleiter und -inhaber muss ihr Wohnen auf oder nahe dem...
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Geringe Wohnnutzung spricht nicht gegen Kerngebiet!
OVG Niedersachsen, Urteil vom 14.12.2023
1. Dass ein Vorhaben aufgrund seiner vergleichsweise geringen Größe nicht allzu weit ausstrahlt, ändert nichts daran, dass das Baugrundstück von weiter entfernten Nutzungen mit intensiveren städtebaulichen Auswirkungen mitgeprägt wird und diese den Umgebungsrahmen...