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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Architekten und Ingenieure
Bauzeitverlängerung = Zusatzhonorar!
LG Berlin II, Urteil vom 26.06.2025
1. Für die Darlegung eines vertraglichen Mehrvergütungsanspruchs wegen Bauzeitverzögerung bedarf es grundsätzlich einer konkreten, bauablaufbezogenen Darstellung.2. Der Architekt trägt die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die von ihm geltend gemachten verzögernden...
IBR-Beitrag (Online seit 25. September)Zugehörige Dokumente:
Rechtsanwälte
Mit Beitrag
Muss das Gericht auf drohende Fristversäumnis hinweisen?
BGH, Beschluss vom 06.08.2025
1. Eine Fristversäumung ist auch in den Fällen einer unrichtigen Rechtsbehelfsbelehrung nicht unverschuldet, wenn diese offenkundig falsch gewesen ist und deshalb - ausgehend von dem bei einem Rechtsanwalt vorauszusetzenden Kenntnisstand - nicht einmal den Anschein... Volltext (Online seit 24. September)
Werkvertrag
Beitrag in Kürze
Aufforderung zur „sofortigen" Zahlung ist wirksame Fristsetzung!
OLG Nürnberg, Beschluss vom 09.05.2023
1. Zu den gegenseitigen Verträgen, von denen im Falle der Nichtleistung zurückgetreten werden kann, können grundsätzlich auch Vergleiche gehören, wenn die daraus folgenden Pflichten beider Parteien im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen.2. Grundsätzlich kann eine...
Volltext (Online seit 25. September)Architekten und Ingenieure
Kündigungsgründe sind (hier) im Kündigungsschreiben anzugeben!
OLG Naumburg, Urteil vom 07.06.2024; BGH, Beschluss vom 02.04.2025
Vereinbaren die Vertragsparteien ausdrücklich, dass eine Kündigung aus wichtigem Grund die Benennung und Erläuterung des zur Kündigung Veranlassung gebenden Grundes (bzw. der Gründe) beinhalten müsse, so genügt der im Kündigungsschreiben angegebene Grund, dass... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bausicherheiten
Feststellungsklage gegen § 650f-BGB-Bürgen!?
LG Karlsruhe, Urteil vom 08.07.2025
1. Ist nach dem Text einer selbstschuldnerischen Bürgschaft der Bürge nur unter den in § 650f Abs. 2 Satz 2 BGB genannten Voraussetzungen zur Zahlung verpflichtet, läuft die Verjährung der Forderung des Bürgschaftsgläubigers gegen den Bürgen erst an, wenn diese... IBR-Beitrag (Online seit 24. September)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Nicht belehrter Verbraucher erhält Bauleistungen über 56.000 Euro „gratis"!
OLG Stuttgart, Beschluss vom 16.11.2023
1. Der Annahme eines Außer-Geschäftsraum-Vertrags steht nicht entgegen, dass ein Treffen, bei dem die Vertragsunterzeichnung erfolgt, auf die Initiative des Verbrauchers zurückgeht und diesem zuvor bereits ein Angebot des Unternehmers zugegangen war, wenn der unterzeichnete... Volltext (Online seit 22. September)Prozessuales
Selbständiges Beweisverfahren: Binnen dieses Verfahrens gestiegene Mängelbeseitigungskosten erhöhen den Streitwert!
OLG Oldenburg, Beschluss vom 16.09.2025
Für den Streitwert des selbständigen Beweisverfahrens betreffend Mängel und deren Beseitigungskosten sind die bis zum Ende dieses Beweisverfahrens und nach der ersten Begutachtung eingetretenen Preissteigerungen der Beseitigungskosten zu berücksichtigen. IBR-Beitrag (Online seit gestern)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Merkantiler Minderwert trotz technisch einwandfreier Mängelbeseitigung?
OLG Brandenburg, Urteil vom 28.08.2025
1. Ein merkantiler Minderwert kann trotz technisch einwandfreier Mangelbeseitigung vorliegen, wenn die maßgeblichen Verkehrskreise ein im Vergleich zur vertragsgemäßen Ausführung geringeres Vertrauen in die Qualität des Gebäudes haben und der tatsächlich erzielbare... Volltext (Online seit 23. September)
Allgemeines Zivilrecht
„250 OK“ - Zugang einer E-Mail durch „Simple Mail Transfer Protocol“ (SMTP) nachweisbar?
Langaufsatz (Online seit 17. September)