ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Werkvertrag
Mit Beitrag
Kein Erfolg, kein Werklohn!
AG Köln, Urteil vom 11.12.2025
1. Durch den Werkvertrag wird der Unternehmer zur Herstellung des versprochenen Werkes und der Besteller zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Damit grenzt sich der Werkvertrag von anderen Vertragstypen durch die Zusage ab, einen bestimmten Erfolg...
Volltext (Online seit gestern)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Mängeleinbehalt schließt Vorschussanspruch aus!
OLG Brandenburg, Beschluss vom 18.12.2025
1. Eine konkludente Abnahme ist anzunehmen, wenn dem Verhalten des Auftraggebers zu entnehmen ist, dass er die Leistung als im Wesentlichen vertragsgerecht billigt. Hierbei kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich keine Mängel bestehen, sondern darauf, ob der Auftragnehmer... Volltext (Online seit gestern)Bauvertrag
Nur die unvorhersehbare Unterbrechung berechtigt zur Kündigung!
OLG Naumburg, Urteil vom 28.05.2025
1. Die besondere Kündigungsmöglichkeit gem. § 6 Abs. 7 VOB/B beruht auf dem allgemeingültigen Grundsatz von Treu und Glauben. Deshalb kommt eine Kündigung nicht in Betracht, wenn Unterbrechungen vorliegen, die schon bei Vertragsabschluss bekannt waren oder mit... IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Verbraucherbauvertrag
Ein Vertrag, sie zu knechten (Teil 1) ... (frei nach J. R. R. Tolkien)
OLG Bamberg, Urteil vom 19.02.2025
In einem vom Unternehmer vorformulierten Fertighausbauvertrag sind u.a. folgende Klauseln unwirksam:"1. Mehrkosten, die aus öffentlich-rechtlichen Vorgaben oder behördlichen Auflagen resultieren (z.B. bei Schneelasten), trägt der Bauherr. ...
3. Der in Ziffer 1.1....
IBR-Beitrag (Online seit 4. Februar)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Keine Preisanpassung trotz Mengenänderung!?
OLG Dresden, Urteil vom 14.08.2024
1. Wenn infolge einer Kündigung keine Werkleistungen mehr zu erbringen sind und der Auftragnehmer seinen Vergütungsanspruch abschließend berechnen kann, kann er eine Bauhandwerkersicherung nicht mehr bezogen auf die in dem Einheitspreisvertrag genannte Vertragssumme... Volltext (Online seit 4. Februar)Bauhaftung
Wer schweres Gerät einsetzt, muss zuvor den Baugrund prüfen
KG, Urteil vom 08.02.2024; BGH, Beschluss vom 15.10.2025
1. Es gehört zu den werkvertraglichen Nebenpflichten des Unternehmers, sich vor dem Einsatz schweren Baugeräts über die Tragfähigkeit des Untergrunds zu informieren. Der ungeprüfte Einsatz eines Baggers und die Ablagerung des Erdaushubs auf einer Tiefgaragendecke... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Verbraucherbauvertrag
Kein Verbraucherbauvertrag bei Herausnahme wichtiger Gewerke!
OLG Schleswig, Urteil vom 17.12.2025
1. Nach der gesetzlichen Definition in § 650i Abs. 1 Fall 1 BGB setzt ein Verbraucherbauvertrag voraus, dass es sich um einen Vertrag mit einem Verbraucher handelt, durch den der Unternehmer zum Bau eines neuen Gebäudes verpflichtet wird. Es reicht nicht aus, einen... IBR-Beitrag (Online seit 4. Februar)Zugehörige Dokumente: