Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Unangemessen hohe (Zeit-)Honorare sind herabzusetzen!
BGH, 08.05.2025 - IX ZR 90/23
Dokument öffnen Volltext
Erhebliche Mängel rechtfertigen Rücktritt vom (ganzen) Vertrag!
OLG München, 11.11.2024 - 9 U 2378/24 Bau
Dokument öffnen Volltext
Auftraggeber muss Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts nicht prüfen!
VK Bund, 16.06.2025 - VK 2-39/25
Dokument öffnen Volltext
Kein Schlüsselfertigbau, kein Verbraucherbauvertrag!
LG Ulm, 11.07.2025 - 5 O 87/25
Dokument öffnen Volltext
Wenn die Anwalts-KI im Schriftsatz halluziniert ...
AG Köln, 02.07.2025 - 312 F 130/25
Dokument öffnen Volltext
Entfernung von Videoüberwachungskameras? Wenn ja, von wem?
AG Kassel, 28.03.2024 - 800 C 2582/23
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
AG Fürstenfeldbruck:
Umzugsfähigkeit trotz Herzinsuffizienz?
Dokument öffnen IMR 2025, 323
OLG Düsseldorf:
Vorläufiges Aus für den Bietungsfaktor!
Dokument öffnen IBR 2025, 302
Bezahlbarer Wohnraum braucht klare Verantwortung
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 16. Juli)

OLG Düsseldorf:
"Bedenken" des Auftraggebers sind keine Anordnung!
Dokument öffnen IBR 2025, 392
OLG Frankfurt/BGH:
Abnahmeverweigerung unberechtigt: Eintritt der Abnahmewirkungen!
Dokument öffnen IBR 2025, 401
OLG Koblenz:
Architekt verklagt Bauunternehmer: Bauherr hat Akteneinsichtsrecht!
Dokument öffnen IBR 2025, 442
BGH:
Änderung der Nebenkostenvorauszahlungen unterliegt Schriftformerfordernis!
Dokument öffnen IMR 2025, 276
Informiert bleiben
 
WohnungseigentumWohnungseigentum
Mit Beitrag
Abwasserleitungen sind Gemeinschaftseigentum!
AG Charlottenburg, Beschluss vom 17.04.2025
1. Leitungen für Abwasser sind regelmäßig Gemeinschaftseigentum, auch wenn sie sich im Bereich des Sondereigentums befinden, bis zur ersten für die Handhabung durch den Sondereigentümer vorgesehenen Absperrmöglichkeit von der Abzweigung der Hauptleitung an.
2....

WohnungseigentumWohnungseigentum
Mit Beitrag
Wer darf Mitglied des Verwaltungsbeirats sein?
BGH, Urteil vom 04.07.2025
1. Zum Mitglied des Verwaltungsbeirats einer Gemeinschaft der Wohnungseigentümer können auch juristische Personen (hier: Gemeinde) bestellt werden, nicht aber - vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung - deren gesetzliche Vertreter oder bevollmächtigte Mitarbeiter,...

WohnungseigentumWohnungseigentum
Beitrag in Kürze
Entfernung von Videoüberwachungskameras? Wenn ja, von wem?
AG Kassel, Urteil vom 28.03.2024
1. Ein Beschluss, wonach Überwachungskameras installiert werden sollen, ist nicht nichtig.
2. Hat ein Eigentümer der Installation der Kameras zugestimmt, kann er sich nicht darauf berufen, seine Rechte seien übergangen worden.
3. Sofern die Installation nicht den...
WohnungseigentumWohnungseigentum
Beitrag in Kürze
Dachziegel fällt auf Auto: Verwalter haftet!
LG Frankfurt/Main, Urteil vom 28.05.2025
1. Löst sich ein Gebäudeteil infolge von Witterungseinwirkungen spricht die Lebenserfahrung dafür, dass die Anlage entweder fehlerhaft errichtet oder mangelhaft unterhalten ist.
2. Der Anscheinsbeweis gilt nicht, wenn ein außergewöhnliches Naturereignis vorliegt,...
GewerberaummieteGewerberaummiete
Vertragliche Nebenpflichtverletzung und die Kündigung gem. § 543 Abs. 1 BGB
OLG München, Beschluss vom 13.01.2025
1. Auch die Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten kann eine außerordentliche und fristlose Kündigung des Gewerberaummietverhältnisses gem. § 543 Abs. 1 BGB rechtfertigen, wenn die Fortführung des Vertragsverhältnisses für die kündigende Vertragspartei unzumutbar...
Zugehörige Dokumente:
GewerberaummieteGewerberaummiete
Grenzen für Erhöhungen der Betriebskostenvorauszahlungen im Gewerberaummietrecht
AG Brandenburg, Urteil vom 05.06.2025
1. Im Gegensatz zur Wohnraummiete besteht in der Gewerberaummiete kein gesetzliches Recht zur einseitigen Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen. Eine solche Regelung ist vertraglich zulässig - auch in Vermieter-AGB.
2. Eine derartige Klausel in Allgemeinen...
Zugehörige Dokumente:
ImmobilienmaklerImmobilienmakler
Käufermakler: Lügen haben kurze Beine
LG Oldenburg, Urteil vom 23.05.2025
1. Der Tatbestand der Verwirkung des Maklerlohns kann erfüllt sein, wenn der Makler über seine eigenen Kenntnisse täuscht oder etwas vorgibt, was er nicht überprüft hat oder den Kunden wissentlich wahrheitswidrig informiert. Dasselbe gilt auch beim Verschweigen...
Zugehörige Dokumente:
ProzessualesProzessuales
Mediation im Mietrecht - eine Alternative zum Rechtsstreit
(Christian Göpper)
WohnungseigentumWohnungseigentum
Bestellung eines WEG-Verwalters
AG Essen, Urteil vom 19.06.2024
1. Bei der Bestellung des Verwalters haben die Eigentümer eine Prognose darüber anzustellen, ob der Bestellte das ihm anvertraute Amt ordnungsgemäß ausüben wird; es besteht insoweit ein Beurteilungsspielraum. Dieser ist erst überschritten, wenn es objektiv nicht...
Zugehörige Dokumente: