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OLG Frankfurt, 20.11.2019 - 29 U 134/16
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OLG Dresden, 29.06.2022 - 22 U 1689/20
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OLG Düsseldorf:
Es gibt Mängelrechte vor Abnahme im BGB-Vertrag!
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LG Berlin:
Gesundheitsgefährdende Beschaffenheit der Mietsache ist immer zu beseitigen!
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Klimaschutz-Sofortprogramm für Gebäudesektor vorgelegt
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 14. Juli)

OLG Karlsruhe:
Leistungsverzeichnis unklar: Keine Kalkulation "pro Auftragnehmer"!
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OLG Bamberg/BGH:
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OLG Naumburg:
Zur Substanziierung von Mängeln im selbständigen Beweisverfahren
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Materialpreiserhöhungen, Lieferkettenverzögerungen und die bauablaufbezogen konkrete Darstellung
(von Dr.-Ing. Matthias Drittler)
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Neueste Beiträge:
Sind schrumpfende Bitumendachbahnen ein Ausführungsfehler?
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OLG Hamburg/BGH:
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Auf Tiefgaragenboden ist Oberflächenschutzsystem aufzubringen!
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Nachrichten in allen Sachgebieten

Zeige Nachrichten 1 bis 20 aus dem Bereich Gesetzgebung von insgesamt 2617

Online seit 4. August

Bayern: Erstes Digitalgesetz in Deutschland
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© red150770 - Fotolia
Der Bayerischer Landtag hat das neue Digitalgesetz beschlossen. Das Gesetz ist am 1. August 2022 in Kraft getreten und schafft rechtliche Rahmenbedingungen für eine digitale Verwaltung. Dabei das Ziel ist, nutzerfreundliche digitale Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung für den Bürger, Unternehmen und Organisationen im Bundesland zu gewährleisten.
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Online seit 29. Juli

Gesetzliche Neuregelungen im August
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© djedzura - iStock
Energieversorgung sichern - Bundeswehr schneller ausrüsten

Die gesetzlichen Neuregelungen im August betreffen ein breites Spektrum in der Gesellschaft: von Möglichkeiten besser auf den angespannten Gasmarkt zu reagieren über Ausschreibungen der Bundeswehr bis zu Frauenrechten, BAföG und mehr Verkehrs- und Lebensmittelsicherheit.
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Online seit 22. Juli

DGB mahnt strengere Vorgaben für öffentliche Aufträge an
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© Robert Kneschke - shutterstock
Arbeitnehmervertretung fordert für Baden-Württemberg Nachbesserungen bei den Ausschreibungsbedingungen.

Dumpinglöhne gibt es aus Sicht des DGB in Baden-Württemberg immer noch - auch bei öffentlichen Aufträgen. Die Arbeitnehmervertretung fordert diesbezüglich Nachbesserungen bei den Ausschreibungsbedingungen.
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Online seit 15. Juli

Monster Grundsteuererklärung
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© AndreyPopov - iStock
VWE fordert Beratungsoffensive und mehr Zeit

Vor zwei Wochen, am 1. Juli, startete die Erfassung der Daten im Rahmen der Grundsteuerreform. Alle Eigentümer und Eigentümerinnen müssen bis 31. Oktober 2022 eine Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts abgeben. Die Erfahrung des Verbands Wohneigentum (VWE) zeigt, dass viele Betroffene große Probleme bei der Datensuche, der Interpretation der Fragen und der elektronischen Eingabe in "Elster" haben.
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Online seit 14. Juli

Klimaschutz-Sofortprogramm für Gebäudesektor vorgelegt
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© Sponner -shutterstock.com
Das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Wirt­schaft und Kli­ma­schutz (BMWK) und das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Woh­nen, Stadt­ent­wick­lung und Bau­we­sen (BMWSB) haben am 13.07.2022 ein So­fort­pro­gramm für den Ge­bäu­de­sek­tor vor­ge­legt. Ziel des Pro­gramms ist es, den Ge­bäu­de­sek­tor kli­ma­po­li­tisch auf Kurs zu brin­gen, so­dass die nach dem Kli­ma­schutz­ge­setz zu­läs­si­gen Jah­res­emis­si­ons­men­gen künf­tig ein­ge­hal­ten wer­den kön­nen und Deutsch­land sein nächs­tes Kli­ma­ziel - bis 2030 den Treib­haus­gas­aus­stoß um 65% ge­gen­über 1990 zu min­dern - er­reicht.
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Online seit 11. Juli

BAK kritisiert Verwässerung der Verschärfung des GEG-Neubaustandards
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© Jacob Lund - shutterstock.com
Der Deutsche Bundestag hat am 07.07.2022 mehrere Gesetzesvorlagen des sogenannten Osterpakets zum Ausbau der erneuerbaren Energien und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes verabschiedet. Teil dieses sehr umfangreichen Gesetzespakets war auch die Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG).
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Online seit 5. Juli

Vergaberecht lässt Spielraum für schnelle Beschaffung
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© Robert Kneschke - shutterstock
Der Wirtschaftsausschuss hat sich am Montag, 4. Juli 2002, mit der Beschaffung von Waffen und Ausrüstung bei der Bundeswehr befasst. Grundlage der öffentlichen Anhörung ist der Entwurf des Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes (BwBBG) der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20/2353). Der Gesetzentwurf sieht hauptsächlich eine Änderung des Vergaberechts vor.
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Online seit 20. Juni

Mieterbund gegen gesetzlich vorgeschriebene Absenkung der Mindesttemperatur
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© Falk - Fotolia.com
Energiesparen geht alle an

Energiesparen ist das Gebot der Stunde, und zwar für alle. Eine gesetzlich vorgeschriebene Drosselung der Heizungstemperatur für den Wohnungsbereich ist jedoch aus Sicht des Deutschen Mieterbundes (DMB) der völlig falsche Weg. Sie trifft insbesondere diejenigen, die z. B. aufgrund ihres Alters oder einer Erkrankung auf höhere Wohnungstemperaturen angewiesen sind, da sie sonst frieren müssen.
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Online seit 15. Juni

Sachsen schreibt Rauchwarnmelder jetzt auch für Bestandsbauten vor
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© somenski - Fotolia
Der sächsische Landtag in Dresden hat die Neufassung der für das Bundesland geltenden Bauordnung beschlossen. Neben einer Reihe weiterer Maßnahmen - von der Mobilfunkinfrastruktur bis zur Energiewende - greift auch eine veränderte Regelung zur Ausstattung von Gebäuden mit Rauchwarnmeldern. Vorgesehen ist, dass künftig nicht nur Neu-, sondern auch alle Bestandsbauten damit ausgestattet werden müssen. Es gilt eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2023.
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Online seit 13. Juni

Vergabemindestlohn für Sachsen-Anhalt geplant
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© Robert Kneschke - shutterstock
Entweder Tariftreue oder ein Vergabemindestlohn: Die Koalition aus CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt will das Vergabegesetz des Landes ändern. Künftig sollen nur noch Unternehmen Aufträge der öffentlichen Hand bekommen, die ihre Mitarbeiter nach diesen Standards bezahlen. Zunächst könnte der Vergabemindestlohn bei 13,01 Euro liegen.
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BWE-Stellungnahme zur Änderung des Raumordnungsgesetzes: Rechtsunsicherheiten vermeiden, Planungsverfahren beschleunigen
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Der Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE) hat am 10.06.2022 seine Stellungnahme zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Raumordnungsgesetzes (ROG) abgegeben. Inhaltlich sieht der Verband teils noch erheblichen Verbesserungsbedarf, um die beabsichtigte Beschleunigung bei Planungs- und Genehmigungsverfahren zu befördern.
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Bundesrat gibt grünes Licht für Mindestlohnerhöhung
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© Teka77 - iStock
Zum 01.10.2022 gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn von 12 Euro brutto pro Stunde. Dies hat der Bundestag am 3. Juni 2022 beschlossen - der Bundesrat billigte am 10.06.2022 das Gesetz abschließend. Es wird nun über die Bundesregierung dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet und kann anschließend in Kraft treten.
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Online seit 2. Juni

Kabinett beschließt Mietpreisbremse für Dresden und Leipzig
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© Wolfilser - Fotolia.com
Das sächsische Kabinett hat am 31.05.2022 die Mietpreisbegrenzungsverordnung beschlossen. Für die Städte Dresden sowie Leipzig tritt mit der Veröffentlichung der Verordnung im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt die sogenannte Mietpreisbremse in Kraft. Ab dann dürfen in den beiden Städten die zu Beginn eines neuen Mietverhältnisses vereinbarten Mieten maximal zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Die für eine Wohnung geltende ortsübliche Vergleichsmiete ergibt sich aus dem Mietspiegel der jeweiligen Stadt.
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Grundsteuerreform: Was gilt ab dem Jahr 2025?
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© AndreyPopov - iStock
Die bisherigen Berechnungsgrundlagen für die Grundsteuer sind veraltet. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde eine Reform beschlossen, die ab 2025 greift. Was muss man dazu wissen?
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Online seit 23. Mai

Landesregierung Sachsen will Vergabegesetz erneuern
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© Robert Kneschke - shutterstock
Sachsens Landesregierung will in diesem Sommer die Novellierung des sächsischen Vergabegesetzes auf den Weg bringen. Wirtschaftsminister Martin Dulig erklärte gegenüber MDR AKTUELL, dass sein Ministerium zurzeit an einem Gesetzentwurf arbeite, der in den nächsten Wochen im Kabinett beschlossen und dann an den Landtag zur Beratung und Abstimmung weitergereicht werden soll.
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Online seit 20. Mai

Vergabegesetz Sachsen-Anhalt: Erste Schritte zur Entbürokratisierung
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© N-Media - Fotolia
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 19.05.2022 in 1. Lesung das Tariftreue- und Vergabegesetz beraten und federführend in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus überwiesen. Der Bauindustrieverband Ost e. V. (BIVO) sieht einige Ansätze zur Steigerung der Attraktivität öffentlicher Aufträge, mahnt jedoch gleichwohl vor dem Einbringen neuer bürokratischer Hürden.
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Online seit 12. Mai

HOAI-Reform 202X in Vorbereitung
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Die 36. Mitgliederversammlung des AHO Ausschuss der Verbände und Kammern der Ingenieure und Architekten für die Honorarordnung e.V. stand im Zeichen der Vorbereitungen auf die bevorstehende Novellierung der HOAI in dieser Legislaturperiode. Der AHO-Vorstandsvorsitzende Dipl.-Ing. Klaus-D. Abraham begrüßte die diesbezügliche Zielsetzung der Bundesregierung im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.11.2022: "Wir wollen die Honorarordnung für Architekten (HOAI) reformieren und die Leistungsbilder anpassen."
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Online seit 10. Mai

Vorkaufsrecht soll wieder ermöglicht werden
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© micha - Fotolia.com
Der von der Fraktion Die Linke vorgelegte Gesetzentwurf (20/679) zur Wiederherstellung des Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten (Neues Vorkaufsrecht-Gesetz) ist am Montag in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen unter Vorsitz von Sandra Weeser (FDP) überwiegend auf Zustimmung bei Experten gestoßen. Allerdings bewerteten die Sachverständigen die Vorlage als nicht weitreichend genug, um die Wohnbevölkerung in angespannten Wohnlagen vor Verdrängung zu schützen und die Mieten bezahlbar zu halten. Die Kritiker des Gesetzentwurfs bemängelten den Entwurf als zu vage formuliert und warnten unter anderem vor neuen Rechtsunsicherheiten.
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Online seit 4. Mai

Änderung der BORA: Satzungsversammlung reagiert auf Kündigung der Anderkonten
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© Piotr Adamowicz - Fotolia.com
Nach dem Engagement der BRAK und den ersten positiven Signalen aus dem BMF hat sich nun auch die Satzungsversammlung mit dem Thema Kündigung anwaltlicher Anderkonten befasst. Am 2. Tag ihrer 3. Sitzung hat sie am 30.04.2022 beschlossen, durch Streichung von § 4 Abs. 1 BORA klarzustellen, dass nicht jede Anwältin und jeder Anwalt grundsätzlich und stets verpflichtet ist, ein (Sammel-)Anderkonto zu unterhalten.
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Online seit 2. Mai

Gesetzliche Neuregelungen: Das ändert sich im Mai 2022
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© djedzura - iStock
Gasspeicheranlagen sollen für die Sicherheit der Energieversorgung einen Mindestfüllstand aufweisen. Eine Ausnahmeregelung erleichtert den Bau von Unterkünften für Geflüchtete. Mehr Schutz und Transparenz bei Online-Kauf, Kaffeefahrten und Telefonwerbung.
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