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Aktuell bei ibr-online

01.09.2015

Interne Wartungsarbeiten
Am Dienstag, den 08.09.2015, werden in der Zeit zwischen 23:00 Uhr und 09:00 Uhr des folgenden Tages interne Wartungsarbeiten durchgeführt. Während dieser Zeit wird unser Dienst zumindest zeitweise nicht erreichbar sein.

27.08.2015

Aktualisiert im Lesesaal:

Georg Sturmberg: Die Beweissicherung in der anwaltlichen Praxis



10.08.2015


Im Lesesaal aktualisiert:

Claus Schmitz, Sicherheiten für die Bauvertragsparteien.


28.07.2015

Aktualisiert im Lesesaal:

Der ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht wurde vollständig überarbeitet, alle Randnummern wurden neu vergeben.

15.07.2015

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Informiert bleiben
Seminarkalender als PDF
2. Halbjahr 2015
(PDF, 2 MB)
 
Bauvertrag
Mängel an Dach-Photovoltaikanlage verjähren in drei Jahren!
OLG Schleswig, Beschluss vom 26.08.2015
1. Eine auf einem Dach installierte Photovoltaikanlage stellt kein Bauwerk dar, da es an der eigenen Verbindung zum Erdboden mangelt und sie keine wesentliche Bedeutung für Konstruktion, Bestand, Erhaltung oder Nutzbarkeit des Gebäudes hat. Mängel an der Anlage...
Zugehörige Dokumente:
Wohnungseigentum und Teileigentum
Gaststätte ist kein "Ladenraum"!
BGH, Urteil vom 10.07.2015
1. Wird ein Mehrheitsbeschluss gefasst, wonach bestimmte gemeinschaftsbezogene Individualansprüche der Wohnungseigentümer (für die eine geborene Ausübungsbefugnis des Verbands nicht besteht) im Wege der Klage durchgesetzt werden sollen, wird im Zweifel eine gekorene...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Nicht auf die Praxiserfahrung, sondern auf die anerkannten Regeln der Technik kommt es an!
OLG Frankfurt, Urteil vom 31.01.2014
1. Für die Beantwortung der Frage, ob ein Mangel vorliegt, kommt es nicht allein darauf an, ob und was die Parteien vereinbart haben. Im VOB-Vertrag ist neben der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit zugleich erforderlich, dass die Bauleistung den anerkannten...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Bauvertrag "frei" gekündigt: Wagnis ist keine ersparte Aufwendung!
OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.07.2015
1. Wird ein Bauvertrag vom Auftraggeber "frei" gekündigt und verlangt der Auftragnehmer Vergütung für nicht erbrachte Leistungen, muss er sich den einkalkulierten Risikozuschlag (Wagnis) nicht als erspart anrechnen lassen (Abweichung von BGH, IBR 1998, 50).
2....
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Es gilt ohne Wenn und Aber: Die anders als vereinbart ausführte Leistung ist mangelhaft!
BGH, Beschluss vom 30.07.2015
1. Ein Mangel liegt auch vor, wenn eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit nicht zu einer Beeinträchtigung des Werts oder der Gebrauchstauglichkeit führt.
2. Wirkt sich die Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit nicht oder nur in geringem Maße...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Mängelbeseitigung unmöglich: In welcher Höhe kann gemindert werden?
OLG München, Urteil vom 10.03.2015
1. Wird vereinbart, dass eine Fußbodenheizung die Räume auf eine Innenraumtemperatur von 23 Grad Celsius bei einer Außentemperatur von minus 16 Grad Celsius erwärmen soll und kann diese Heizlast - egal mit welcher Fußbodenheizung - nicht erreicht werden, ist die...
Zugehörige Dokumente:
Prozessuales
Gericht muss auf rechtlich relevanten Vortrag eingehen!
BGH, Beschluss vom 30.07.2015
Behauptet der Auftragnehmer, Ursache für die aufgetretenen Mangelsymptome an einer Pflasterfläche sei allein das Unterlassen einer dem Auftraggeber obliegenden Nachsandung, liegt darin zugleich die Behauptung, dass die Verwendung eines anderen als des vereinbarten...
Zugehörige Dokumente:
Vergabe
Keine vorzeitige Zuschlagserteilung bei fehlerhafter Ausschreibung!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.07.2015
1. Steht einen geforderter Eignungsnachweis (hier: die Vorlage einer Erlaubnis im Sinne des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes [AÜG]) in keinem sachlichen Zusammenhang mit dem Auftragsgegenstand (hier: Sicherheitsdienstleistungen), leidet das Vergabeverfahren an...
Miete, Pacht, Leasing und Erbbaurecht
Deutsche Annington wird Vonovia: vom Saulus zum Paulus?
Die Deutsche Annington firmiert seit dem 02.09.2015 unter dem neuen Namen Vonovia. Am Bochumer Unternehmenssitz wurden am vergangenen Mittwoch die Schilder mit dem neuen Namen angebracht. Passend morgen bevorstehenden Aufstieg in den Leitindex DAX will das Unternehmen...
Immobilien
4. Norddeutscher Immobilientag am 23.09.2015 in Hamburg
Selten hatte die Immobilienbranche so tiefgreifende Herausforderungen zu bewältigen wie in den letzten zwölf Monaten: Bestellerprinzip, Mietpreisbremse, Fernabsatz- und Geldwäschegesetz sind nur einige Beispiele für gesetzgeberische Eingriffe mit weitreichenden...
Bauvertrag
Dr. Mark Seibel neuer Vizepräsident des Landgerichts Siegen
Dr. Mark Seibel
Am 06.08.2015 ist Herr Dr. Mark Seibel zum neuen Vizepräsidenten des Landgerichts Siegen ernannt worden. Er folgt damit auf Herrn Heribert Eggert, der am 31.12.2014 in den Ruhestand trat.
Seine richterliche Laufbahn begann der 39-jährige Prädikatsjurist in Siegen....
Architekten und Ingenieure
Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland - Ein Plädoyer für die HOAI!
(Langaufsatz von Peter Kalte; Michael Wiesner)
Öffentliches Baurecht
Stellungnahme DAV zur Änderung des Raumordnungsgesetzes
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Verwaltungsrecht zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Raumordnungsgesetzes (Stand: 06.08.2015)