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16.02.2015


Aktualisiert im Lesesaal:

Preussner/ Kandel/ Jansen, Beck'scher Online-Kommentar VOB/B



15.02.2015


Aktualisiert im Lesesaal:

Rudolf Weyand: Vergaberecht



12.02.2015


01.02.2015


14.01.2015


Aktualisiert im Lesesaal:

4. Auflage 2014

Kniffka/ Koeble - Kompendium des Baurechts

12.01.2015


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Seminarkalender als PDF
1. Halbjahr 2015
(PDF, 3 MB)
 
Wohnungseigentum und Teileigentum
BGH: Welcher Schallschutz ist nach Wechsel des Bodenbelags einzuhalten?
Bundesgerichtshof
© BGH
Der Bundesgerichtshof hat sich heute mit der Frage befasst, welches Schallschutzniveau ein Wohnungseigentümer einhalten muss, der den vorhandenen Bodenbelag (Teppichboden) in seiner Wohnung durch einen anderen (Parkett) ersetzt.
Prozessuales
Klage abgewiesen: Berufungsbegründung muss sich mit sämtlichen tragenden Gründen befassen!
BGH, Beschluss vom 27.01.2015
1. Eine Berufungsbegründung bedarf einer aus sich heraus verständlichen Angabe, welche bestimmten Punkte des angefochtenen Urteils der Berufungskläger bekämpft und welche tatsächlichen oder rechtlichen Gründe er ihnen im Einzelnen entgegensetzt. Sie muss auf den...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Schlussrechnung bezahlt: Preisanpassung wegen Mengenänderungen nicht (mehr) möglich!
OLG Düsseldorf, Urteil vom 04.11.2014
1. Durch die Übersendung der geprüften Schlussrechnung gibt der Auftraggeber kein kausales Schuldanerkenntnis ab. Enthält eine geprüfte Schlussrechnung Kürzungen in einzelnen Positionen, bedeutet dies nicht, dass die anderen Positionen voll und die gekürzten Positionen...
Architekten und Ingenieure
BIM als Besondere Leistung im Leistungsbild Objektplanung - Gebäude nach § 34 HOAI 2013
(Langaufsatz von Rainer Fahrenbruch)
Bauvertrag
Tiefbauunternehmen muss sich über Leitungsverlauf eigenverantwortlich vergewissern!
LG Hanau, Urteil vom 23.01.2015
1. Wegen der unverhältnismäßig großen Folgen, die durch die Beschädigung verlegter Versorgungsleitungen entstehen können, ist ein Tiefbauunternehmen, das in öffentlichen Straßen und Wegen Bohrungen und Grabungen vornimmt, verpflichtet, sich besonders sorgfältig...
Bauvertrag
Keine Anordnung des Auftraggebers: Keine Mehrvergütung für zusätzliche Leistung!
OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.11.2014
Für die "Forderung bzw. das Verlangen des Auftraggebers" nach Ausführung einer bisher im Bauvertrag nicht vorgesehenen Leistung im Sinne von § 2 Nr. 6 VOB/B gelten die von der Rechtsprechung des BGH entwickelten Grundsätze zur "Anordnung des Auftraggebers", welche...
Zugehörige Dokumente:
Vergabe
Wann ist eine Beschränkung der Teilnehmerzahl im VOF-Verfahren wirksam?
VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 25.04.2014
1. In einem VOF-Verfahren kann der Auftraggeber die Zuschlagskriterien in der Vergabebekanntmachung, in der Aufgabenbeschreibung oder in der Aufforderung zur Angebotsabgabe angeben.
2. Die der Auswahl zugrunde zu legenden Eignungskriterien und die erforderlichen...
Architekten und Ingenieure
Glasfassadenbeschichtung bauaufsichtlich nicht zugelassen: Kein Planungsmangel!
OLG München, Beschluss vom 20.02.2013; BGH, Beschluss vom 04.12.2014
1. Ein Architekt darf in seiner Planung nur eine sichere Konstruktion vorsehen. Er muss sicher sein, dass sie den zu stellenden Anforderungen genügt.
2. Die Verwendung von in der Praxis noch nicht bewährten Baustoffen ist nicht ausgeschlossen.
3. Der Architekt muss...
Zugehörige Dokumente:
Vergabe
Vergabekammer überlastet: Interimsvergabe möglich!
VK Hamburg, Beschluss vom 05.06.2014
Ein öffentlicher Auftraggeber muss in jedem Ausschreibungsverfahren damit rechnen, dass ein Nachprüfungsantrag zu Verzögerungen führt. Verzögert sich eine rechtzeitig begonnene Ausschreibung wegen nicht vorhersehbarer Umstände (hier: ungewöhnlich hohe Arbeitsbelastung...
Bauvertrag
Kein Baubeginn vereinbart: Wann muss der Auftraggeber die Leistung abrufen?
OLG Frankfurt, Urteil vom 12.06.2012; BGH, Beschluss vom 13.11.2014
1. Wird im Bauvertrag festgelegt, dass mit der Ausführung "innerhalb von 12 Werktagen nach Zugang der Aufforderung durch den Auftraggeber" zu beginnen ist" und "die Aufforderung [...] voraussichtlich bis zum 03.02.2009 zugehen" wird, haben die Parteien keine verbindliche...
Zugehörige Dokumente:
Vergabe
ARS 5/2105
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 5/2015 vom 09.02.2015 bzgl. der Einführung des Handbuches für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB - Ausgabe November 2014)
Bauvertrag
Neu: HVA B-StB, Ausgabe November 2014
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 05/2015 vom 09.02.2015 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) das Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB, Ausgabe November...
Architekten und Ingenieure
DAV sieht bei Reformvorschlägen zum Bauvertragsrecht Überarbeitungsbedarf
© Barmalijus - Fotolia
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat im Februar 2015 zu den Vorschlägen zur Novellierung des Bauvertragsrechts sowie des Architekt- und Ingenieurrechts im Abschlussbericht der «Arbeitsgruppe Bauvertragsrecht beim Bundesministerium der Justiz» vom Juni 2013 Stellung...
Immobilien
Neuregelungen im März 2015
© DENA
Für eine Energiesparberatung vor Ort können Haus- und Wohnungseigentümer ab dem 1. März einen Zuschuss erhalten. Damit unterstützt die Bundesregierung den effizienten Umgang mit Energie beim Wohnen.