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15.10.2014


Aktualisiert im Lesesaal:

Rudolf Weyand: Vergaberecht



04.10.2014


Aktualisiert im Lesesaal:

Preussner/ Kandel/ Jansen, Beck'scher Online-Kommentar VOB/B



11.09.2014

HOAI 2013: FBS-Tabellen zu Stufenverträgen
Überprüfung von Honorarvereinbarungen zum Leistungsbild der HOAI 1996/2009 anhand des Preiskontrollrechts der HOAI 2013.
Mehr dazu finden Sie bei den HOAI-Rechnern.
Informiert bleiben
Seminarkalender als PDF
2. Halbjahr 2014
(PDF, 2 MB)
 
Bauvertrag
Wer hat das Risiko einer lückenhaften Leistungsbeschreibung zu tragen?
OLG Hamm, Urteil vom 30.06.2014
1. Zu wessen Lasten die Lückenhaftigkeit des ursprünglichen Angebots geht, ist durch Vertragsauslegung zu ermitteln. Hierbei ist zu unterscheiden zwischen dem vertraglich geschuldeten Erfolg und dem vertraglich vereinbarten Leistungssoll.
2. Das Leistungssoll ergibt...
Zugehörige Dokumente:
Vergabe
Ausschreibung zu Unrecht aufgehoben: Bestbieter erhält Schadensersatz!
OLG München, Urteil vom 12.12.2013
1. Der auf das positive Interesse gerichtete Schadensersatzanspruch eines Bieters wegen einer nicht vergaberechtskonformen Aufhebung der Ausschreibung setzt voraus, dass dem Bieter bei ordnungsgemäßem Verlauf des Vergabeverfahrens der Zuschlag hätte erteilt werden...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Bauhandwerkersicherungshypothek per einstweiliger Verfügung: Eile tut not!
OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.09.2014
1. Wurde der Erlass der einstweiligen Verfügung auf Eintragung einer Vormerkung einer Sicherungshypothek durch Urteil abgelehnt, muss der Antragsteller auch das Berufungsverfahren beschleunigt betreiben.
2. Die gesetzlichen Fristen für die Einlegung und Begründung...
Zugehörige Dokumente:
Vergabe
Auftraggeber kann Ausschreibung wegen sachlicher Gründe jederzeit aufheben!
VK Münster, Beschluss vom 05.08.2014
1. Eine Vergabestelle kann eine öffentliche Ausschreibung aufgrund von sachlichen Gründen jederzeit aufheben, da kein Kontrahierungszwang besteht*)
2. Zu einer Fortführung eines Vergabeverfahrens kann eine Vergabestelle nur "verpflichtet" werden, wenn eine Scheinaufhebung...
Zugehörige Dokumente:
Sachverständige
Bindung des Sachverständigen an verfehlte oder unzureichende Beweisfragen*
(Kurzaufsatz von Uwe Liebheit)
1. Das Gericht will einen Prozess unter Beachtung der Parteiherrschaft schnell, zielführend und sachgerecht mit Hilfe des Sachverständigen entscheiden.
2. Der Sachverständige ist grundsätzlich an die Beweisfragen und Weisungen des Gerichts gebunden.
3. Erkennt der...
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Aufforderung zur Termineinhaltung ist keine Beschleunigungsanordnung!
OLG Hamm, Urteil vom 19.06.2012
1. Ein Anspruch des Auftragnehmers aus § 2 Nr. 5 VOB/B wegen bauzeitändernder Anordnungen kommt auch dann in Betracht, wenn weder vor noch nach Ausführung der Arbeiten eine Vereinbarung über die Anpassung der Vergütung getroffen wurde. Voraussetzung ist jedoch,...
Architekten und Ingenieure
Architekt muss bei Abdichtungsplanung jedes Risiko ausschließen!
OLG Schleswig, Urteil vom 11.09.2012; BGH, Beschluss vom 09.07.2014
Bei der Planung einer Kellerabdichtung muss sich der Architekt nach dem aufgrund langjähriger Beobachtungen bekannten höchsten Grundwasserstand - zuzüglich eines Sicherheitszuschlags - richten.
Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Mengenminderung beim Pauschalpreisvertrag: Auftraggeber muss volle Vergütung zahlen!
OLG Brandenburg, Urteil vom 11.06.2014
Wird als Vergütung einer detailliert beschriebenen Leistung eine Pauschalsumme vereinbart, kann der Auftraggeber den Pauschalpreis bei geringeren Mengen grundsätzlich nicht kürzen.
Zugehörige Dokumente:
Architekten und Ingenieure
HOAI 2013 - Auf dem Weg in die Planungspraxis
Am 13.11.2014 wird der AHO Ausschuss der Verbände und Kammern der Ingenieure und Architekten für die Honorarordnung e.V. auf seiner Herbsttagung in Berlin die Ergebnisse der Umfrage "Wirtschaftliche Lage der Ingenieure und Architekten 2013" präsentieren.
Gewerberaummietrecht
Besonderheiten des Gewerberaummietrechts in Einkaufszentren
(Langaufsatz von Martin Niklas)
Immobilien
BID: Mietpreisbremse könnte Prozesslawine auslösen
Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundesrates berät heute das Mietrechtsnovellierungsgesetz. Aus diesem Anlass macht die Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland BID erneut auf Schwachstellen im Gesetzentwurf aufmerksam. "Die Hürden, die der...
Architekten und Ingenieure
Mannheimer Schüler entwickelt intelligente Bad-Belüftung
Ingo Hoyer
In diesem Musterbad hat Schimmel keine Chance - Ingo Hoyer demonstrierte es bei der Preisverleihung von "Invent a Chip" im Rahmen des VDE-Kongress "Smart Cities" in Frankfurt. Der 15jährige Schüler entwarf ein intelligentes Belüftungssystem für Badezimmer. Sensoren-...
Wohnraummietrecht
Besucher, Lieferanten u. a. als Erfüllungsgehilfe des Mieters?
(Langaufsatz von Michael J. Schmid)
Vergabe
VHB Bund 2008/Stand August 2014
Vergabehandbuch des Bundes für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen - Stand August 2014
Bauvertrag
Mängelhaftung - Hinweis- und Aufklärungspflicht - Prüf- und Bedenkenhinweispflicht
Von Uwe Liebheit
OLG Nürnberg, Urteil vom 28.05.2014 - 2 U 2205/12

Sachverhalt

Für das Verputzen der Innenseite von Kelleraußenwänden hat ein Unternehmer einen Kalkzementputz und einen nicht näher definierten "Sanierputz" angeboten. Der im Baugewerbe tätige Besteller erteilte...
 Blog-Eintrag (Online seit 14. Oktober)