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Aktuell bei ibr-online
01.03.2010

Neu im Lesesaal:

Im ibr-online Grundabo enthalten: NomosKommentar BauGB mit BauNVO, 2. Auflage 2008, von Manfred Aschke, Dr. Hilmar Ferner, Johannes Kirchmeier, Thomas Kniest, Dr. Holger Kröninger.


04.02.2010

Lesesaal:

Jansen/Preussner (Hrsg.), Beck'scher Online-Kommentar VOB/B

Es wurde die Kommentierung zu § 18 ergänzt.
03.02.2010

Lesesaal:

Nachträge und Nachtragsprüfung beim Bau- und Anlagenbauvertrag von Matthias Drittler aktualisiert und vervollständigt.


25.01.2010



Lesesaal:

Vergaberecht von Rudolf Weyand aktualisiert. Die Kommentierung der bis April 2009 geltenden Fassungen der GWB und der VGV ist damit abgeschlossen.

und

Vergaberecht 2009 von Rudolf Weyand aktualisiert und erweitert.

In bereits veröffentlichten Teilen hinzugekommene Abschnitte sind jeweils farblich gekennzeichnet.


Seminarkalender als PDF
1. Halbjahr 2010
(PDF, 1 MB)
 
Mehr über ibr-online
Wohnraummietrecht
BGH zur Mietminderung wegen Wohnflächenunterschreitung: Keine zusätzliche Toleranzschwelle bei "ca."-Zusatz
Der Bundesgerichtshof hat am 10.03.2010 entschieden, dass bei der Berechnung der Mietminderung wegen Unterschreitung der im Mietvertrag angegebenen Wohnfläche auch dann keine zusätzliche Toleranzschwelle zu berücksichtigen ist, wenn die Wohnflächenangabe im ...
 Nachricht (Online seit heute)
Bauvertrag
BGH zur Sachmängelhaftung beim Kauf: Der Käufer muss dem Verkäufer die Untersuchung der Sache ermöglichen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 10.03.2010 entschieden, dass ein Käufer, der Ansprüche wegen Mängeln der gekauften Sache geltend macht, dem Verkäufer die Kaufsache zur Untersuchung zur Verfügung stellen muss.
 Nachricht (Online seit heute)
Sachverständige
Wie kann ein Sachverständiger befangen gemacht werden?
OLG Hamm, Beschluss vom 20.01.2010
Die Besorgnis der Befangenheit eines gerichtlichen Sachverständigen kann sich daraus ergeben, dass der Sachverständige auf gegen sein Gutachten gerichtete Einwendungen und Vorhaltungen der anwaltlich vertretenen Partei mit abwertenden Äußerungen über die ...
 IBR-Beitrag (Online seit heute)
Vergabe
Vergabe - Eignungsprüfung kann auch im Nachprüfungsverfahren wiederholt werden!
OLG Koblenz, Beschluss vom 15.10.2009
1. § 25 Nr. 2 Abs. 3 VOL/A hat grundsätzlich keine bieterschützende Wirkung, was zur Folge hat, dass ein Antragsteller in aller Regel den Zuschlag auf ein Unterkostenangebot nicht mit einem Nachprüfungsantrag verhindern kann.*)
2. Die Prüfung der ...
 Volltext (Online seit heute)
Vergabe
Keine "unverzügliche" Rüge - dennoch zulässiger Nachprüfungsantrag?
VK Nordbayern, Beschluss vom 10.02.2010
Eine Rüge, die erst nach nahezu zwei Monaten erfolgt, ist nicht mehr unverzüglich gemäß § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB. Allerdings ist aufgrund der Entscheidung des EuGH vom 28.01.2010 (Rs. C-406/08, ibr-online) fraglich, ob § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB im Einklang mit der ...
 IBR-Beitrag (Online seit heute)
Zugehörige Dokumente:
 Urteil
Zivilverfahrensrecht
Im Geschäftsverkehr kommt es bei Zahlung durch Überweisung für die Rechtzeitigkeit auf die Gutschrift beim Empfänger an
OLG Rostock, Urteil vom 28.01.2010
1. Das die Verjährung im Sinne des § 167 ZPO hemmende Merkmal "demnächst" ist nur erfüllt, wenn sich die Verzögerung in einem hinnehmbaren Rahmen hält. Für den nach § 12 Abs. 1 GKG zu leistenden Gerichtskostenvorschuss ist das nur gewahrt, wenn dieser nach ...
 IBR-Beitrag (Online seit gestern)
Bautechnik
Bahnenabdichtungen auf Bodenplatten: Details und grundsätzliche Anforderungen
Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
 IBR-Beitrag (Online seit heute)
Wohnraummietrecht
Mietrecht - Schüsse auf Loggia: Mietmangel!
AG München, Urteil vom 23.11.2009
1. Wird eine Loggia mehrmals beschossen, so stellt dies einen Mangel der Mietsache dar, der zu einer Mietminderung in Höhe von 5% der Bruttomiete berechtigt.
2. Wiederholt sich der Vorfall jedoch nicht, endet das Minderungsrecht nach einigen Monaten.
...
 Volltext (Online seit heute)
Zugehörige Dokumente:
 Nachricht
Bauvertrag
Bauvertrag - Auch ohne Abnahme Mängelhaftungsansprüche?
LG Oldenburg, Urteil vom 25.02.2010
1. Der Besteller kann auch ohne Abnahme Mängelhaftungsansprüche - hier Vorschuss zur Mängelbeseitigung - geltend machen.
2. Der beklagte Unternehmer kann die Durchführung von Mängelbeseitigungsarbeiten nicht von der Bezahlung einer Rechnung abhängig ...
 Volltext (Online seit gestern)
Bauvertrag
Bauvertrag - Keine Bindungswirkung einer Aufteilung des Baugelds!
LG München, Urteil vom 22.10.2009
1. Vereinbaren die Parteien des Kreditvertrags, welcher Teil des Baugelds für "Baukosten inkl. Tiefgarage" und welcher Teil für "Baunebenkosten" verwendet werden soll, so entfaltet diese Vereinbarung gegenüber dem durch das BauFordSiG geschützten ...
 Volltext (Online seit heute)
Bautechnik
ARS 1/2010
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 1/2010 vom 09.03.2010 bzgl. des Verzeichnisses der veröffentlichten Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Stand: ...
 Materialien (Online seit heute)
Bautechnik
Neues Treppen ABC
Wer ein Haus baut oder renoviert, sieht sich bereits relativ früh mit dem Thema Treppe konfrontiert. Um dann die richtigen Entscheidungen zu treffen, darf ein gewisses Maß an Basiswissen nicht fehlen. Das neue Treppen ABC, ein kostenloser Ratgeber, ...
 Nachricht (Online seit heute)
Bautechnik
Bilfinger Berger setzt Expertenkommission ein
Bilfinger Berger hat auf einer Pressekonferenz über den aktuellen Sachstand bei den U-Bahn-Projekten Köln und Düsseldorf sowie und über eingeleitete Maßnahmen des Unternehmens informiert.
 Nachricht (Online seit heute)
Umwelt und Naturschutz
EuGH: Verursachung von Umweltverschmutzung darf bei Nähe einer Anlage zu verschmutztem Gebiet vermutet werden
Bei Betreibern, die über Anlagen in der Nähe eines verschmutzten Gebiets verfügen, kann vermutet werden, dass sie für die Verschmutzung verantwortlich sind. Außerdem dürfen die nationalen Behörden die Ausübung des Rechts der Betreiber auf Nutzung ihrer ...
 Nachricht (Online seit heute)
Zugehörige Dokumente:
 Urteil
Architekten und Ingenieure
Neue HOAI - neue Fragestellungen
Langaufsatz von Direktor Michael Stemmer, Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband, München
 Langaufsatz (Online seit 4. März)
Architekten und Ingenieure
Auftrag für mehrere Objekte
Langaufsatz von Ass. jur. Johann Rohrmüller, Revisionsdirektor, München
 Langaufsatz (Online seit 4. März)
Zugehörige Dokumente:
 Kurzaufsatz
Bauvertrag
Märchen oder Realität: Die Rückforderung des Vorschusses
Von Dr. Friedhelm Weyer
Mit der Überschrift seines Beitrags in der Festschrift für Jagenburg (2002, S. 371) "Rückforderung des Vorschusses? Ein Märchen!" ist Koeble eine griffige Formulierung gelungen. Schon in IBR 2003, 529 hat ...
 Blog-Eintrag (Online seit 2. März)