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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Einhaltung der a.a.R.d.T. vs. Funktionalität: Same same but different?
Besprochener Beitrag: "Kein Schutz vor Haftung durch planmäßige Leistung" von RA Dr. Florian Schumacher, Philipp Korting
1. Es ist zwischen funktionsbeschreibenden und funktionsbezweckenden allgemein anerkannten Regeln der Technik (a.a.R.d.T.) zu unterscheiden. Die Unterscheidung wirkt sich auf den Umfang der Prüf- und Hinweispflichten des Unternehmers aus.
2. Kommt der Unternehmer
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IBR-Beitrag (Online seit heute)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Fertigstellungsmehraufwand umfasst auch Mängelbeseitigungskosten!
OLG Frankfurt, Urteil vom 26.03.2025
1. Der Besteller hat nach Kündigung (hier: wegen unberechtigter Leistungsverweigerung) Anspruch auf Erstattung der durch die Ersatzvornahme entstandenen Mehrkosten der Fertigstellung. Dabei ist er so zu stellen, wie er gestanden hätte, wenn der ursprüngliche Unternehmer... Volltext (Online seit heute)
Prozessuales
Mit Beitrag
Wie ist entgangener Gewinn darzulegen und zu beweisen?
BGH, Urteil vom 14.10.2025
1. Fordert der Geschädigte entgangenen Gewinn, enthält § 252 BGB eine § 287 ZPO ergänzende Beweiserleichterung, wonach der Geschädigte nur die Umstände darzulegen und in den Grenzen des § 287 ZPO zu beweisen braucht, aus denen sich nach dem gewöhnlichen Verlauf... Volltext (Online seit 5. November)Prozessuales
Mit Beitrag
Keine SV-Anhörung nach Beendigung des Beweisverfahrens!
OLG Braunschweig, Beschluss vom 14.10.2025
1. Nach Ablauf einer ordnungsgemäß gesetzten Frist nach § 411 Abs. 4 ZPO ist das selbstständige Beweisverfahren beendet.*)2. Der Antrag auf Anhörung des Sachverständigen im selbstständigen Beweisverfahren kann nach Beendigung des selbstständigen Beweisverfahrens...
Volltext (Online seit 5. November)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Muss der Auftraggeber einem Nachunternehmereinsatz zustimmen?
OLG Köln, Urteil vom 08.11.2023
1. Auch wenn eine vom Auftragnehmer vorgelegte Schlussrechnung keine Bindungswirkung entfaltet und er nicht gehindert ist, nachträglich weitere Forderungen geltend zu machen, setzt eine solche Geltendmachung jedoch eine inhaltliche Abänderung und erneute Vorlage... Volltext (Online seit gestern)Prozessuales
Verweis auf Anlagen ersetzt keine Sachverhaltsdarstellung!
OLG Köln, Beschluss vom 19.07.2023
1. Der Besteller genügt seiner Darlegungspflicht, wenn er einen Mangel in seinem äußeren Erscheinungsbild behauptet und belegt (sog. Symptomtheorie). Erforderlich ist nur eine hinreichend genaue Bezeichnung von Mangelerscheinungen, die einer fehlerhaften Leistung... IBR-Beitrag (Online seit 10. November)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Verstoß gegen die Bauförderungspflicht: Nachweis der kausalen Verzögerung durch den AG!
OLG München, Beschluss vom 13.08.2024; BGH, Beschluss vom 02.04.2025
1. Wenn Produktionsmittel so unzureichend sind, dass die Ausführungsfristen offenbar nicht eingehalten werden können, muss der Auftragnehmer eines VOB/B-Vertrags auf Verlangen unverzüglich Abhilfe schaffen.2. Das gilt auch dann, wenn für die Ausführung keine verbindliche...
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Architekten und Ingenieure
Kein Honorar für Planung trotz "Planungsstopps"!
OLG Bamberg, Beschluss vom 25.04.2023
1. Erbringt der Planer Leistungen, die nach dem jeweiligen Stand der Planung (noch) nicht erforderlich sind ("Vorpreschen"), steht ihm eine Vergütung hierfür grundsätzlich nicht zu.2. Das ist auch dann anzunehmen, wenn der Auftraggeber einen vorübergehenden "Planungsstopp"...
IBR-Beitrag (Online seit 10. November)Zugehörige Dokumente:
Wohnungseigentum
Fertigstellung des sog. „steckengebliebenen“ Baus beim Bauträger durch die Wohnungseigentümergemeinschaft
Langaufsatz (Online seit gestern)
Bauträger
Gesetzentwurf zur Digitalisierung von Immobilientransaktionen
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare
Materialien (Online seit 6. November)
Materialien (Online seit 6. November)