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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Architekten und Ingenieure
Mit Beitrag
Haftet der Statiker für Verzögerungsschäden infolge mangelhafter Pläne?
OLG Stuttgart, Urteil vom 24.03.2026
1. Mangelbedingte Verzögerungsschäden sind Mangelfolgeschäden und deshalb auch vor Abnahme unabhängig von den Voraussetzungen des § 286 BGB nach § 280 Abs. 1 BGB zu ersetzen.*)2. Bezüglich Mangelfolgeschäden, die aus der Zeit vor Abnahme des Architektenwerks geltend...
Volltext (Online seit 28. Mai)
Sachverständige
Kontakte zur Versicherung: SV befangen?
LG Heilbronn, Beschluss vom 08.05.2026
1. Wirtschaftliche Verbindungen von Sachverständigen sind nicht ungewöhnlich. Öffentlich bestellte Sachverständigen erfüllen regelhaft nicht nur gerichtliche Gutachtenaufträge, sondern sind auch auf Privatgutachterbasis im Rechtsverkehr tätig. Kontakte zu Versicherungen... Volltext (Online seit heute)Zwangsvollstreckung
Mit Beitrag
Räumungsanspruch des Erstehers gegen den fraudulösen Besitzer
OLG München, Beschluss vom 18.02.2025
1. Der Zuschlagsbeschluss bindet als rechtsgestaltender Hoheitsakt jedermann, auch Gerichte.2. Der Ersteher hat gegen den fraudulösen Besitzer einen Räumung- und Herausgabeanspruch.
3. Das Klauselerteilungsverfahren nach § 93 Abs. 1 Satz 1 ZVG und eine Räumungs-...
Volltext (Online seit heute)
Bauvertrag
Abrechnungsverhältnis durch mündliches Baustellenverbot?
OLG Zweibrücken, Beschluss vom 30.01.2025
1. Ein Abwicklungsverhältnis kann erst entstehen, wenn der nach Fälligkeit des Erfüllungsanspruchs entstandene Nacherfüllungsanspruch des Auftraggebers entfallen ist.2. Ein vom Auftraggeber mündlich ausgesprochenes Baustellenverbot führt hinsichtlich geltend gemachter...
IBR-Beitrag (Online seit 29. Mai)Zugehörige Dokumente:
Bauhaftung
Beitrag in Kürze
Tiefbauunternehmer darf nicht "blind" auf Leitungspläne vertrauen!
OLG Celle, Urteil vom 06.05.2026
1. Der Gefährdungshaftung nach § 2 Abs. 1 S. 1 HaftPflG steht nicht entgegen, dass der Geschädigte selbst eine schadensstiftende Handlung vorgenommen hat.*)2. Die an einen Tiefbauunternehmer zu stellenden Sorgfaltsanforderungen gelten auch für Arbeiten auf einem...
Volltext (Online seit 29. Mai)Prozessuales
Vorbringen verspätet? Zurückweisung erst nach gerichtlichem Hinweis!
OLG Brandenburg, Urteil vom 09.04.2026
1. Alleine aus dem Nichterscheinen eines Zeugen darf nicht darauf geschlossen werden, er werde ungeachtet der dem Gericht für diesen Fall offenstehenden prozessualen Mittel zukünftig nicht erscheinen.2. Die eine grobe Nachlässigkeit und damit eine Zurückweisung...
IBR-Beitrag (Online seit 29. Mai)Zugehörige Dokumente:
Rechtsanwälte
Ablehnung des Terminverlegungsantrags trotz AU-Vorlage?
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 31.03.2026
1. In der Regel reicht die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch einen erkrankten Anwalt aus, um einen erheblichen Grund für eine Terminsverlegung substantiiert darzulegen.2. Hat das um eine Terminsverlegung ersuchte Gericht gleichwohl Zweifel an...
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Bauvertrag
Keine Rechnungsfreigabe, keine Fälligkeit?
OLG Schleswig, Urteil vom 21.08.2024; BGH, Beschluss vom 25.02.2026
1. Eine vom Auftraggeber in einem Bauvertrag verwendete Klausel, wonach der Beginn der Zahlungsfrist für Abschlags- und Schlussrechnungen von der Rechnungsfreigabe durch den beauftragten Architekten abhängig sei, ist unwirksam.2. Soll ein Architekt mit Wissen und...
IBR-Beitrag (Online seit 26. Mai)Zugehörige Dokumente: