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Materialien

Hier veröffentlichen wir fortlaufend Materialien zum Immobilien- & Baurecht, z. B. Gesetzentwürfe, Merkblätter, Rundschreiben, Stellungnahmen sowie weitere wichtige Texte aus Wirtschaft, Recht und Politik.

Schnellübersicht

Gesetzentwürfe Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen Schreiben staatlicher Organe und Behörden Schreiben privater Verbände Gutachten/Empfehlungen Merkblätter/Broschüren Vergabe-Informationen Sonstige Deutscher Baugerichtstag

Auf dieser Seite sehen Sie Auswahl von 136 Materialien, die für den Bereich Immobilienrecht – Kauf | Miete | WEG besonders relevant sind. Klicken Sie hier, um alle 874 Materialien zu sehen.


Zuletzt eingestellt

 Stellunganhme DAV zum Berliner MietenWoG
vom 01.09.2019
(online seit 09.10.2019)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht zum Referentenentwurf der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen des Landes Berlin für ein Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin
 Berliner MietenWoG
vom 30.08.2019
(online seit 09.10.2019)
Referentenentwurf der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen für ein Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin
 MietAnpG
vom 01.10.2018
(online seit 05.10.2018)
Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz – MietAnpG) [BT-Drs. 19/4672]
 Stellungnahme DAV zu WEG-Reform
vom 01.09.2018
(online seit 13.09.2018)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht unter Mitwirkung des Ausschusses Anwaltsnotariat zur Reform des Wohnungseigentumsgesetzes
 Forderungspapier bezahlbare Mieten
vom 01.09.2018
(online seit 11.09.2018)
Forderungspapier für eine wirksame Mietenwende der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Thomas Schäfer-Gümbel

Gesetzentwürfe

 Berliner MietenWoG
vom 30.08.2019
(online seit 09.10.2019)
(neu eingestellt)
Referentenentwurf der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen für ein Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin
 MietAnpG
vom 01.10.2018
(online seit 05.10.2018)
(neu eingestellt)
Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz – MietAnpG) [BT-Drs. 19/4672]
 MietAnpG (Referentenentwurf)
vom 10.07.2018
(online seit 09.08.2018)
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz des Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz – MietAnpG)
 Neues WEG
vom 10.01.2018
(online seit 12.01.2018)
Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und des Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Förderung der Barrierefreiheit und Elektromobilität [BT-Drs. 19/401]
 Verkündung des neuen Bauvertragsgesetzes
vom 28.04.2017
(online seit 25.07.2017)
Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren
 Reform des Bauvertragsrechts
vom 28.04.2017
(online seit 11.05.2017)
Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren
 Konsolidierte Fassung des neuen Bauvertragsrechts
vom 13.03.2017
(online seit 15.03.2017)
Konsolidierte Fassung der nach dem Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung geänderten Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
 Synopse Bauvertragsrecht
vom 09.03.2017
(online seit 10.03.2017)
Synopse des neuen Bauvertragsrechts - Gegenüberstellung der Vorschriften BGB alt/neu und VOB/B (erstellt durch RA Andreas J. Roquette und RA Dr. Daniel Schweiger)
 Regierungsentwurf Bauvertragsrecht
vom 18.05.2016
(online seit 10.03.2017)
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BT-Drs. 18/8486]
 Kabinettsentwurf Bauvertragsrecht
vom 02.03.2016
(online seit 03.03.2016)
Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
 EnEV 2014
vom 18.11.2013
(online seit 13.04.2015)
Nichtamtliche Lesefassung der EnEV 2014
 Mietpreisbremse
vom 01.10.2014
(online seit 01.10.2014)
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz – MietNovG)
 Empfehlungen zum MietRÄndG
vom 06.06.2012
(online seit 05.07.2012)
Empfehlungen der Ausschüsse R-AS-Fz-U-Wi-Wo zum Entwurf eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz - MietRÄndG)[BT-Drs. 313/1/12]
 MietRÄndG
vom 18.05.2012
(online seit 04.06.2012)
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz)
 MietRÄndG II
vom 25.10.2011
(online seit 09.11.2011)
Zweiter Referentenentwurf des BMJ für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz – MietRÄndG)
 MietRÄndG
vom 11.05.2011
(online seit 24.05.2011)
Referentenentwurf des BMJ für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz – MietRÄndG)
 Bauproduktenverordnung
vom 09.03.2011
(online seit 11.04.2011)
VERORDNUNG (EU) Nr. 305/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (Bauproduktenverordnung)
 Änderung BauNVO
vom 08.02.2011
(online seit 10.03.2011)
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Baunutzungsverordnung [BR-Drs. 80/11]
 Zahlungsverzugs-Richtlinie
vom 13.10.2010
(online seit 21.10.2010)
Entwurf einer Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr (Neufassung)
 MietRÄndG
vom 01.10.2010
(online seit 19.10.2010)
Entwurf für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz)
 Grundbuchfähigkeit der GbR
vom 17.06.2009
(online seit 18.08.2009)
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte im Grundbuchverfahren sowie zur Änderung weiterer grundbuch-, register- und kostenrechtlicher Vorschriften (ERVGBG) - Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (Auszug)
 EnEV 2009
vom 18.03.2009
(online seit 30.03.2009)
Nichtamtliche Lesefassung der EnEV 2009
 ÄnderungsG HeizkostenV
vom 08.08.2008
(online seit 01.12.2008)
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung [BT-Drs. 570/08]
 RPW 2008
vom 12.09.2008
(online seit 24.09.2008)
Richtlinien für Planungswettbewerbe
 EnEV 2009
vom 18.04.2008
(online seit 19.05.2008)
Entwurf einer Verordnung der Bundesregierung zur Änderung der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
 EnEV
vom 27.04.2007
(online seit 26.04.2007)
Entwurf der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung) [BR-Drs. 282/07]
 WEG-Novelle
vom 26.01.2007
(online seit 19.02.2007)
Gesetz zur Änderung des des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze [BR-Drs. 47/07]
 EnEV 2007
vom 16.11.2006
(online seit 20.11.2006)
Entwurf der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagetechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
 WEG-Änderungsgesetz
vom 09.03.2006
(online seit 22.06.2006)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze - Gesetzentwurf der Bundesregierung [BT-Drs. 16/887] (Text-Dokument)
 WEG-Änderungsgesetz
vom 09.03.2006
(online seit 21.06.2006)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze [BT-Drs. 16/887] (pdf-Dokument)
 Änderung WEG
vom 20.05.2005
(online seit 17.03.2006)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze
 Abschaffung Eigenheimzulage
vom 29.11.2005
(online seit 05.12.2005)
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zur Abschaffung der Eigenheimzulage [BT-Drs. 16/108]
 Mustererlass Bodenbelastung für Bauleitplan und Baugenehmigung
vom 26.09.2001
(online seit 10.11.2005)
Mustererlass zur Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen insbesondere Altlasten, bei der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren
 Entwurf Verbraucher-Richtlinie
vom 07.10.2005
(online seit 13.10.2005)
Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über Verbraucherkreditverträge und zur Änderung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates
 Graffiti-Bekämpfungsgesetz von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 19.04.2005
(online seit 23.05.2005)
Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bekämpfung des Graffiti-Unwesens [BT-Drs. 15/5313]
 Graffiti-Bekämpfungsgesetz der CDU/CSU
vom 19.04.2005
(online seit 23.05.2005)
Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes der CDU/CSU-Fraktion zur Bekämpfung des Graffiti-Unwesens [BT-Drs. 15/5317]
 Gesetz über Kündigungsfristen für Altmietverträge
vom 09.11.2004
(online seit 02.05.2005)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche (neue Kündigungsfristen der Mietrechtsreform auch bei Altmietverträgen) [BT-Drs. 15/4134]
 GBOÄndG
vom 14.05.2004
(online seit 25.05.2004)
Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung der Grundbuchordnung und anderer Gesetze [BT-Drs. 15/3148]
 Gesetzentwurf Abrisskündigung
vom 22.04.2004
(online seit 28.04.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 573 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches [BT-Drs. 15/2951]
 Entwurf SchwarzArbG
vom 22.04.2004
(online seit 27.04.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung (eingebracht durch die Bundesregierung - BT-Drs. 15/2948)
 Entwurf SchwarzArbG
vom 02.03.2004
(online seit 19.03.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung (eingebracht durch die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen - BT-Drs. 15/2573)
 Gesetzentwurf Abrisskündigung
vom 02.02.2004
(online seit 15.03.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 573 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (eingebracht in den Bundesrat durch den Freistaat Sachsen - BT-Drs. 98/04)
 Graffiti-Bekämpfungsgesetz
vom 14.01.2003
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Graffiti-Bekämpfungsgesetz - (in den Bundestag eingebracht durch die Fraktion der CDU/CSU)
 OLG-Vertretungsänderungsgesetz
vom 27.06.2002
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Vertretung durch Rechtsanwälte vor den Oberlandesgerichten (Hier: Gesetzliche Verbesserungen für Verbraucher bei Immobiliengeschäften) (in Kraft getreten am 1.08.2002)

Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen

 Stellunganhme DAV zum Berliner MietenWoG
vom 01.09.2019
(online seit 09.10.2019)
(neu eingestellt)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht zum Referentenentwurf der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen des Landes Berlin für ein Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin
 Stellungnahme DAV zu WEG-Reform
vom 01.09.2018
(online seit 13.09.2018)
(neu eingestellt)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht unter Mitwirkung des Ausschusses Anwaltsnotariat zur Reform des Wohnungseigentumsgesetzes
 Stellunganhme DAV zu MietAnpG
vom 08.08.2018
(online seit 09.08.2018)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht zum Referentenentwurf zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz – MietAnpG, Stand: 10. Juli 2018)
 Beschlussempfehlung zum neuen Bauvertragsrecht
vom 08.03.2017
(online seit 10.03.2017)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BT-Drs. 18/11437]
 Stellungnahme des DDIV zum Gesetzes zur Einführung einer Berufszulassungsregelung
vom 25.08.2015
(online seit 23.12.2015)
Stellungnahme des Dachverbands Deutscher Immobilienverwalter zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie eines Gesetzes zur Einführung einer Berufszulassungsregelung für gewerbliche Immobilienverwalter und Makler
 Stellungnahme DBGT zur Reform des Bauvertragsrechts
vom 01.11.2015
(online seit 24.11.2015)
Stellungnahme des Deutschen Baugerichtstages e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
 Stellungnahme DAV zur Berufszulassungsregelung für Makler
vom 01.08.2015
(online seit 06.08.2015)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Berufszulassungsregelung für gewerbliche Immobilienmakler und Verwalter von Wohnungseigentum
 Stellungnahme DAV zu RegEntw MietNovG
vom 01.12.2014
(online seit 12.12.2014)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht zum Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz – MietNovG)
 Stellungnahme BR zu MietNovG
vom 24.10.2014
(online seit 27.10.2014)
Stellungnahme der Ausschüsse des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz - MietNovG) [BR-Drs. 447/1/14]
 Stellungnahme DAV zu MietNovG
vom 01.05.2014
(online seit 18.06.2014)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz – MietNovG) [Aktenzeichen BMJV: 3430/2-21-11 422/2014]
 Beschlussempfehlung zu MietRÄndG
vom 12.12.2012
(online seit 25.01.2013)
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zum Entwurf eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz - MietRÄndG) [BT-Drs. 17/11894]
 Stellungnahme DAV zu MietRÄndG
vom 19.01.2012
(online seit 19.01.2012)
Stellungnahme des DAV zum Referentenentwurf des Mietrechtsänderungsgesetz
 Gegenäußerung der BReg zur Stellungnahme des BRat zum WEG-Änderungsgesetz
vom 08.07.2005
(online seit 17.03.2006)
Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates vom 08.07.2005 zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze
 Gemeinsamer Standpunkt "Sonnencreme-Richtlinie"
vom 18.04.2005
(online seit 21.07.2005)
GEMEINSAMER STANDPUNKT (EG)Nr.24/2005 vom Rat festgelegt am 18. April 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2005/…/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom …über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (optische Strahlung) (19. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) [inkl. dem Entwurf der Richtlinie]
 Stellungnahme des GdW zum StVergAbG
vom 06.01.2003
Stellungnahme des Bundesverbandes deutscher Wohnungsunternehmen zum Gesetz zum Abbau von Steuervergünstigungen und Ausnahmeregelungen (Steuervergünstigungsabbaugesetz - StVergAbG)

Schreiben staatlicher Organe und Behörden

 BMF-Schreiben zur Gewinnrealisierung bei Abschlagszahlungen für Werkleistungen
vom 29.06.2015
(online seit 10.09.2015)
BMF-Schreiben zur Gewinnrealisierung bei Abschlagszahlungen für Werkleistungen [Az: IV C 6 - S 2130/15/10001]
 BMF-Schreiben zur Abziehbarkeit von Darlehenszinsen
vom 27.07.2015
(online seit 31.07.2015)
BMF-Schreiben zur Abziehbarkeit von Darlehenszinsen als nachträgliche Werbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung [AZ: IV C 1 - S 2211/11/10001]
 Vordrucke Steuerschuldnerschaft
vom 26.08.2014
(online seit 28.08.2014)
BMF-Schreiben zu Vordruckmuster für den Nachweis zur Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers bei Bauleistungen und / oder Gebäudereinigungsleistungen; Vordruckmuster USt 1 TG
 BMF-Schreiben zur Steuerschuldnerschaft nach § 13b UStG von Bauträgern
vom 05.02.2014
(online seit 18.06.2014)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen zur Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers bei Bauleistungen nach § 13b Abs. 5 Satz 2 i.V.m. Abs. 2 Nr. 4 UStG und bei Gebäudereinigungsleistungen nach § 13b Abs. 5 Satz 5 i. V. m. Abs. 2 Nr. 8 UStG (Auswirkungen des BFH-Urteils vom 22.08.2013 - V R 37/10) [Az: IV D 3 - S 7279/11/10002]
 EnEV 2013
vom 16.10.2013
(online seit 17.10.2013)
Wesentliche Inhalte der Novellierung der Energieeinsparverordnung vom 16.10.2013
 BMF-Schreiben Umsatzsteuer IV
vom 04.02.2011
(online seit 09.02.2011)
BMF-Schreiben vom 04.02.2011 zu den Änderungen der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (§ 13b UStG) durch das Jahressteuergesetz 2010 - Anpassung des Abschnitts 13b.1 UStAE [Az: IV D 3 - S 7279/10/10006]
 Rechnungsbeispiel i.S.d. § 14a Abs. 5 UStG
vom 01.07.2010
(online seit 24.01.2011)
Beispiel der Oberfinanzdirektion Niedersachsen für eine ordnungsgemäße Rechnung im Sinne des § 14a Abs. 5 UStG
 Info-Schreiben Abgrenzung von Bauleistungen
vom 01.07.2010
(online seit 24.01.2011)
Info-Schreiben der Oberfinanzdirektion Niedersachsen über Beispiele für die Abgrenzung von Bauleistungen i.S.d. § 13b Abs. 2 Nr. 4 UStG von anderen Leistungen
 Info-Schreiben zu § 13b UStG
vom 01.07.2010
(online seit 24.01.2011)
Info-Schreiben der Oberfinanzdirektion Niedersachsen zur Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers nach § 13b UStG auf Bauleistungen
 BMF-Schreiben Umsatzsteuer III
vom 16.10.2009
(online seit 24.01.2011)
BMF-Schreiben vom 16.10.2009 zur Steuerschuldnerschaft eines Leistungsempfängers nach § 13b Abs. 2 Satz 2 UStG, der selbst Bauleistungen erbringt [Az: IV B 9 - S 7279/0]
 BMF-Schreiben Umsatzsteuer IV
vom 11.03.2010
(online seit 17.03.2010)
BMF-Schreiben vom 11.03.2010 zur Steuerschuldnerschaft eines Leistungsempfängers nach § 13b Abs. 2 Satz 2 UStG, der selbst Bauleistungen erbringt [Az: IV D 3 - S 7279/09/10006]
 Hinweise zur Erstellung von Mietspiegeln
vom 01.07.2002
(online seit 31.07.2009)
Hinweise des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen zur Erstellung von Mietspiegeln
 BMF-Schreiben Vorsteuerabzug bei Anschaffung/Herstellung von Gebäuden
vom 30.09.2008
(online seit 02.10.2008)
BMF-Schreiben vom 30.09.2008 zum Vorsteuerabzug bei der Anschaffung oder Herstellung von Gebäuden, die sowohl zur Erzielung vorsteuerunschädlicher als auch vorsteuerschädlicher Umsätze verwendet werden [IV B 8 - S 7306/08/10001]
 Anwendungsschreiben zu § 15b EStG
vom 17.07.2007
(online seit 23.07.2007)
Anwendungsschreiben des Bundesministeriums der Finanzen zu § 15b EStG [AZ: IV B 2 - S 2241-b/07/0001]
 BMF-Schreiben zur Berichtigung des Vorsteuerabzugs
vom 12.04.2007
(online seit 20.04.2007)
BMF-Schreiben vom 12.04.2007 zur Berichtigung des Vorsteuerabzugs für Gegenstände, die als Bestandteil in einen anderen Gegenstand eingegangen sind, und für sonstige Leistungen
 BMF-Schreiben zur Umsatzsteuererhöhung
vom 11.08.2006
(online seit 29.11.2006)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen bezgl. der Anhebung des allgemeinen Steuersatzes (§ 12 Abs. 1 UStG) [Az.: IV A 5 - S 7210 - 23/06]
 Umsatzsteueranhebung zum 01.01.2007
vom 11.08.2006
(online seit 05.09.2006)
Umsatzsteuer; Anhebung des allgemeinen Steuersatzes (§ 12 Abs. 1 UStG) sowie der land- und forstwirtschaftlichen Durchschnittssätze (§ 24 Abs. 1 UStG) zum 1. Januar 2007
 BMF-Schreiben "Vermittlung" in § 4 UStG
vom 13.12.2004
(online seit 06.06.2005)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 13.12.2004 zum Begriff der "Vermittlung" in § 4 UStG [GZ IV A 6 - S 7160 a - 26/04]
 BMF-Schreiben zu § 4 UStG
vom 30.05.2005
(online seit 06.06.2005)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 30.05.2005 zum Begriff der Vermittlung in § 4 UStG [GZ IV A 6 ­ S 7160 a 34/05]
 BMF-Schreiben PPP im Bundesfernstraßenbau
vom 03.02.2005
(online seit 07.02.2005)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen zur umsatzsteuerlichen Beurteilung bei PPP im Bundesfernstraßenbau
 BMF-Schreiben Umsatzsteuer II
vom 02.12.2004
(online seit 13.12.2004)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 02.12.2004 bezüglich der Erweiterung der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (§ 13b UStG) auf bestimmte Bauleistungen [GZ: IV A 6 - S 7279 - 100/04]
 BMF-Schreiben "haushaltsnahe Dienstleistungen"
vom 01.11.2004
(online seit 29.11.2004)
BMF-Schreiben bezüglich Zweifelsfragen zur Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen gemäß § 35a EStG [GZ: IV C 8 - S 2296 b - 16/04]
 BMF-Schreiben III zur Bauabzugssteuer
vom 20.09.2004
(online seit 08.10.2004)
Steuerabzug bei Bauleistungen nach § 48 ff. EStG; Neuausgabe der Freistellungsbescheinigungen nach § 48b EStG als Folgebescheinigung (BMF-Schreiben vom 20.09.2004 - GZ: IV A 5 - S 2 272 b - 11/04)
 BMF-Schreiben II zur Bauabzugssteuer
vom 04.09.2003
(online seit 08.10.2004)
Steuerabzug von Vergütungen für im Inland erbrachte Bauleistungen (§ 48 ff. EStG); Erteilung von Freistellungsbescheinigungen nach § 48b EStG und Anrechnung des Steuerabzugsbetrags in Insolvenzfällen (BMF-Schreiben vom 04.09.2003 - GZ: IV A 5 - S 2272 b - 20/03)
 Merkblatt Umsatzbesteuerung
vom 13.07.2004
(online seit 21.07.2004)
Merkblatt des Bundesministeriums der Finanzen zur Umsatzbesteuerung in der Bauwirtschaft (GZ: IV B 7 - S 7270 - 3/04)
 BMF-Schreiben Schuldzinsenabzug
vom 29.04.2004
(online seit 06.05.2004)
Schreiben des Bundesministerium der Finanzen vom 29.04.2004 zum Schuldzinsenabzug bei gemischt genutzten Immobilien (GZ IV C 3 - S 2211 - 36/04)
 BMF-Schreiben Grundstückshandel
vom 26.03.2004
(online seit 13.04.2004)
BMF-Schreiben vom 26.03.2004 zur Abgrenzung zwischen privater Vermögensverwaltung und gewerblichem Grundstückshandel
 BMF-Schreiben Umsatzsteuer
vom 31.03.2004
(online seit 05.04.2004)
Schreiben des Bundesministerium der Finanzen vom 31.03.2004 zur Erweiterung der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (§ 13b UStG) auf alle Umsätze, die unter das Grunderwerbsteuergesetz fallen, und auf bestimmte Bauleistungen (GZ: IV D 1 - S 7279 - 107/04)
 BMF zu Schuldzinsen bei Darlehen für Gebäudeanschaffung
vom 24.04.2003
(online seit 07.05.2003)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen zu Schuldzinsen bei einem Darlehen für die Anschaffung eines Gebäudes
 5. Bauherren-Erlass
vom 01.07.2002
(online seit 19.03.2003)
Entwurf des 5. Bauherren- und Fonds-Erlasses durch das Bundesministerium der Finanzen
 Merkblatt Umsatzbesteuerung
vom 20.02.2003
(online seit 26.02.2003)
Merkblatt des Bundesfinanzministeriums zur Umsatzbesteuerung in der Bauwirtschaft (IV B7 - S - 7270 - 2/03)
 BMF-Schreiben zur Bauabzugssteuer
vom 27.12.2002
Steuerabzug von Vergütungen für im Inland erbrachte Bauleistungen (BMF-Schreiben vom 27.12.2002 - GZ: IV A 5 - S 2272 - 1/02)
 Schreiben des BMF zur Erläuterung der Freistellungsbescheinigung
vom 18.04.2002
Schreiben des Bundesministerium der Finanzen vom 18. April 2002 an die Bundesnotarkammer zum Gesetz zur Eindämmung illegaler Betätigung im Baugewerbe (insbesondere zu der Bauabzugssteuer nach § 48 EStG)
 Schreiben des BMVBW zum Steuerabzugsverfahren
vom 22.11.2001
Brief des BMVBW an die für die Finanzbauverwaltung zuständigen Landesministerien bzgl. der Handhabung der Bauabzugssteuer bei Bauaufgaben des Bundes vom 22. November 2001

Schreiben privater Verbände

 Forderungen zur Bundestagswahl 2009 des BSI
vom 20.01.2009
(online seit 26.01.2009)
Forderungen zur Bundestagswahl 2009 des BSI - Bundesvereinigung Spitzenverbände der Immobilienwirtschaft
 Eckpunktepapier Mietrechtsreform
vom 18.08.2006
(online seit 23.08.2006)
Eckpunktepapier des BFW e.V. zur Mietrechtsreform und zur sofortigen Stärkung des frei finanzierten Mietwohnungsneubaus
 Positionspapier Architektenkammer NRW
vom 29.03.2006
(online seit 30.03.2006)
Positionspapier der Architektenkammer NRW zum Wohnungsbau und zur Privatisierung öffentlich gebundener Wohnungsbestände
 Verhaltensregeln "Offene Immobilienfonds"
vom 24.01.2006
(online seit 25.01.2006)
Wohlverhaltensregeln des Bundesverbandes Investment und Asset Management für Kapitalanlagegesellschaften von Offenen Immobilienfonds
 Maßnahmepaket "Weiterentwicklung Offener Immobilienfonds"
vom 24.01.2006
(online seit 25.01.2006)
Weiterentwicklung der Offenen Immobilienfonds: Maßnahmenpaket des BVI Bundesverband Investment und Asset Management e.V.
 Steuerdickicht lichten - Wachstum sichern
vom 01.09.2005
(online seit 07.10.2005)
Steuerdickicht lichten - Wachstum sichern
11 Anforderungen der Bundessteuerberaterkammer an die Steuerpolitik in der 16. Legislaturperiode
111 Vorschläge zur Fortentwicklung und Vereinfachung des Steuerrechts
 Politische Forderungen der deutschen Bauwirtschaft
vom 25.08.2005
(online seit 06.10.2005)
Politische Forderungen der deutschen Bauwirtschaft zur XVI. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages
 Positionspapier Immobilienwirtschaft
vom 04.10.2005
(online seit 05.10.2005)
Positionspapier der Spitzenverbände der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft an die künftige Bundesregierung im Bereich Bau- und Wohnungswesen sowie Stadtentwicklung
 Positionspapier Eigenheimzulage
vom 01.04.2004
(online seit 27.04.2004)
Positionspapier der IG Bau zur Eigenheimzulage
 Spitzenverbände zum Steuerabzug bei Bauleistungen
vom 04.02.2002
Gemeinsames Schreiben der Spitzenverbände DIHK, BDI und ZDH zum Steuerabzug bei Bauleistungen vom 04.02.02

Gutachten/Empfehlungen

 Raumordnungsbericht 2011
vom 13.01.2012
(online seit 19.03.2012)
Raumordnungsbericht 2011 [BT-Drs. 17/8360]
 Schlichterspruch Stuttgart 21
vom 15.12.2010
(online seit 15.12.2010)
Schlichterspruch von Heiner Geißler zu Stuttgart 21 (in Auszügen)
 Hinweise zum Nachweis der Standsicherheit
vom 07.04.2008
(online seit 17.04.2008)
Hinweise und Beispiele der Fachkommission Bautechnik der Bauministerkonferenz zum Vorgehen beim Nachweis der Standsicherheit beim Bauen im Bestand
 DEKRA-Bauschadensbericht
vom 01.01.2008
(online seit 20.02.2008)
Zweiter DEKRA-Bericht zu Baumängeln an Wohngebäuden
 Memorandum zur DIN 4109
vom 01.08.2005
(online seit 23.01.2008)
Die DIN 4109 und die allgemein anerkannten Regeln der Technik in der Bauakustik (Memorandum des Fachausschusses Bau- und Raumakustik der Deutschen Gesellschaft für Akustik e.V.)
 WertR 2006
vom 01.03.2006
(online seit 27.07.2006)
Richtlinien für die Ermittlung der Verkehrswerte (Marktwerte) von Grundstücken - Wertermittlungsrichtlinien 2006
 WertR 2002
vom 01.01.2002
(online seit 19.05.2006)
Richtlinien für die Ermittlung der Verkehrswerte (Marktwerte) von Grundstücken - Wertermittlungsrichtlinien 2002
 Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass?"
vom 02.12.2005
(online seit 08.02.2006)
Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass? - Anforderungen an den Energiepass für Wohngebäude aus Sicht privater Käufer und Mieter"
 Zusammenfassung Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass?"
vom 02.12.2005
(online seit 08.02.2006)
Zusammenfassung der Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass? - Anforderungen an den Energiepass für Wohngebäude aus Sicht privater Käufer und Mieter"

Merkblätter/Broschüren

 Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen
vom 01.09.2006
(online seit 04.12.2007)
Bayerisches Staatsministerium des Innern: Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen durch den Eigentümer/Verfügungsberechtigten
 Merkblatt "Schnee auf Dächern"
vom 24.11.2006
(online seit 04.12.2007)
Merkblatt des Bayerisches Staatsministerium des Innern: Schnee auf Dächern - Tipps für Hausbesitzer
 Fragen und Antworten zum Erneuerbare-Wärme-Gesetz BW
vom 01.10.2007
(online seit 27.11.2007)
Die am häufigsten gestellten Fragen und Antworten zum geplanten Erneuerbare-Wärme-Gesetz Baden-Württemberg (Herausgegeben vom Umweltministerium Baden-Württemberg)
 Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen
vom 01.05.2007
(online seit 27.11.2007)
Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser (Herausgegeben vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung)
 Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen
vom 01.09.2006
(online seit 11.10.2006)
Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen durch den Eigentümer/Verfügungsberechtigten
 Altbau mit Zukunft - Verbraucherinformation des BSB e.V.
vom 30.11.2005
(online seit 16.12.2005)
Altbau mit Zukunft: Immobilienkauf - Umbau - Ausbau - Modernisierung mit Expertenrat. Verbraucherinformation des Bauherren-Schutz-Bund e.V.
 Abenteuer Hausbau und Immobilienkauf (Verbraucherinformation)
vom 06.12.2005
(online seit 06.12.2005)
Abenteuer Hausbau und Immobilienkauf - Bauen und kaufen mit Expertenrat; Verbraucherinformation des Bauherren-Schutz-Bund e.V.
 Mindestanforderungen Leistungsbeschreibungen
vom 01.07.2003
(online seit 24.11.2005)
Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser [Quelle: Bauherren-Schutzbund e.V.]
 Schimmelpilzsanierungs-Leitfaden
vom 01.09.2005
(online seit 16.09.2005)
Leitfaden zur Ursachensuche und Sanierung bei Schimmelpilzwachstum in Innenräumen
 Merkblatt Steuerschuldumkehr
vom 01.04.2004
(online seit 07.04.2004)
Merkblatt der DIHK zur Steuerschuld des Leistungsempfängers bei Bauleistungen und Grunderwerb (§ 1315 UStG)
 Merkblatt zur Steuernummer auf Rechnungen
vom 07.05.2002
Merkblatt des Bundesfinanzministeriums zur Entlastung von deutscher Abzugsteuer gemäß § 50a Abs. 4 EStG aufgrund von Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)
 Merkblatt Bauabzugssteuer
vom 24.09.2001
Merkblatt des BMF zum Steuerabzug bei Bauleistungen nach § 48 ff EStG

Vergabe-Informationen

 HVA F-StB 2014
vom 01.12.2014
(online seit 10.03.2015)
Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau (Ausgabe Dezember 2014)

Sonstige

 Forderungspapier bezahlbare Mieten
vom 01.09.2018
(online seit 11.09.2018)
(neu eingestellt)
Forderungspapier für eine wirksame Mietenwende der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Thomas Schäfer-Gümbel
 Wohngeld- und Mietenbericht 2014
vom 28.10.2015
(online seit 30.10.2015)
Wohngeld- und Mietenbericht 2014 der Bundesregierung
 Koalitionsvertrag 2013
vom 27.11.2013
(online seit 27.11.2013)
Deutschlands Zukunft gestalten - Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD (18. Legislaturperiode)
 WFB 2012
vom 18.01.2012
(online seit 23.05.2012)
Wohnraumförderungsbestimmungen 2012 (WFB 2012) - Bekanntmachung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern
 Synopse MietRÄndG
vom 01.07.2011
(online seit 03.11.2011)
Synopse zum Referentenentwurf (Stand 11. Mai 2011) für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz – MietRÄndG)
 R 187 UStR 2008
vom 10.12.2007
(online seit 18.07.2008)
Abschnitt 187 der Umsatzsteuer-Richtlinien
 EnEV 2007
vom 24.07.2007
(online seit 12.10.2007)
Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
 Koalitionsvertrag Bundesregierung
vom 11.11.2005
(online seit 17.11.2005)
Koalitionsvertrag zwischen der CDU, CSU und SPD (Auszug der für das Bau-, Immobilien- und Vergaberecht relevanten Passagen)
 EU-Verordnung: Grundsätze zur Berechnung der Wohnungsvermietung
vom 20.10.2005
(online seit 14.11.2005)
VERORDNUNG (EG) Nr. 1722/2005 DER KOMMISSION vom 20. Oktober 2005 betreffend die Grundsätze zur Berechnung der Wohnungsvermietung für die Zwecke der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1287/2003 zur Harmonisierung des Bruttonationaleinkommens zu Marktpreisen (Text von Bedeutung für den EWR)
 GIRL
vom 07.05.1999
(online seit 03.06.2005)
Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen (Geruchsimmissions-Richtlinie)

Deutscher Baugerichtstag

 Empfehlungen zum 5. DBGT
vom 24.05.2014
(online seit 29.09.2014)
5. Deutscher Baugerichtstag: Empfehlungen der Arbeitskreise