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Anforderungen an die Abrechnung von Stundenlohnarbeiten?
OLG Brandenburg, 11.05.2023 - 12 U 18/23
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Verbraucher wird nicht belehrt: Auswirkungen auf das Honorar?
OLG Köln, 08.04.2024 - 11 U 215/22
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Wann liegt Ausschreibungs- bzw. Vergabereife vor?
OLG Brandenburg, 12.03.2024 - 19 Verg 1/23
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Keine Baugenehmigung, kein Zahlungsanspruch!
OLG Oldenburg, 27.10.2022 - 8 U 38/21
Dokument öffnen Volltext
„Weißmarkierungsarbeiten“ sind ein eigenständiges Fachlos!
VK Bund, 26.02.2024 - VK 2-13/24
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Schwerwiegende Vergaberechtsverstöße werden von Amts wegen aufgegriffen!
VK Westfalen, 27.10.2023 - VK 3-30/23
Dokument öffnen Volltext
Terminhinweis BGH: Aufrechnung mit verjährten Schadensersatzforderungen wegen Beschädigung der Mietsache gegen den Kautionsrückzahlungsanspruch
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 17. April)


Neueste Leseranmerkungen
OLG Stuttgart:
Unwirksame Abnahme: Keine Haftung nach 15 Jahren!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
Zeitschriftenschau:
Mitwirkungshandlungen sind Vertragspflichten!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Köln/BGH:
Wenn es gerade mal wieder etwas länger dauert!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
AG Neustadt/Rübenberge:
Sind tatsächlich immer drei Angebote notwendig?
Dokument öffnen IMR-Beitrag
BGH:
Arsenbelasteten Recycling-Schotter muss der Baustoffhändler zurücknehmen!
Dokument öffnen IBR 2024, 148
AG Köln:
Wie viele Angebote sind im Zusammenhang mit einer (Balkon-)Sanierung einzuholen?
Dokument öffnen IMR-Beitrag
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Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IBR, IMR und IVR veröffentlicht.

Neue Beiträge in allen Sachgebieten

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Online seit 8. April

 R 
Wohnungseigentum

Installation einer Wallbox: Gemeinschaft darf Auflagen für die zu verlegenden Kabel machen


AG Neustadt/Rübenberge, Urteil vom 20.03.2023 - 20 C 562/22
(Marcel M. Sauren)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Wann ist der Antrag auf Anordnung eines selbständigen Beweisverfahrens unzulässig?


OLG Naumburg, Beschluss vom 17.08.2023 - 12 W 50/23
(Birgitta Bergmann-Streyl)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 5. April

 R 
Bauvertrag

Mal wieder: Kein Schadensersatz wegen Behinderung ohne bauablaufbezogene Darstellung!


OLG Stuttgart, Urteil vom 12.12.2023 - 10 U 22/23
(Frederic Jürgens)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Abnahme durch vorbehaltlose Bezahlung der Honorarschlussrechnung?


OLG Nürnberg, Urteil vom 30.11.2022 - 2 U 2012/14; BGH, Beschluss vom 13.09.2023 - VII ZR 244/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Mathias Preussner)
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 R 
Öffentliches Baurecht

Wann fügt sich ein Vorhaben in eine uneinheitliche Umgebung ein?


OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 08.02.2024 - 2 M 148/23
(Markus Johlen)
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 R 
Wohnraummiete

Aufzugsanbau nicht immer eine Modernisierung


LG Berlin, Beschluss vom 06.11.2023 - 64 S 123/22
(Maik Fodor)
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 R 
Wohnraummiete

Orientierungshilfe des Berliner Mietspiegels zur Spanneneinordnung gilt auch in Hennigsdorf!


AG Oranienburg, Urteil vom 21.11.2023 - 21 C 213/22
(Michael Krolla)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Recht zum Einbau von Dachgauben erlaubt auch Einbau von Dachfenstern!


AG Heidelberg, Urteil vom 20.03.2024 - 45 C 128/23 (nicht rechtskräftig)
(Maximilian R. Jahn)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Immobilien

Grundstückskaufvertrag: Kein Gewährleistungsausschluss wegen möglicher Asbestbelastung?


LG Lübeck, Urteil vom 18.01.2024 - 14 S 41/23
(Hinrich Drude)
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 R 
Prozessuales

Auch ein Schriftsatz mit falschem Aktenzeichen wahrt die Frist!


BGH, Beschluss vom 20.02.2024 - VIII ZR 238/22
(Harald Eimler)
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 R 
Prozessuales

Neue beA-Karte statt Entsperrung: Keine Ersatzeinreichung bei Bedienfehler?


BGH, Beschluss vom 17.01.2024 - XII ZB 88/23
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 4. April

 R 
Bauvertrag

Welche Rechtsfolgen hat eine einvernehmliche Vertragsaufhebung?


OLG Stuttgart, Urteil vom 12.12.2023 - 10 U 22/23
(Frederic Jürgens)
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 R 
Bauinsolvenz

Wann haftet der Unternehmer trotz Restschuldbefreiung persönlich?


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.02.2024 - 22 U 212/23
(Tobias Wellensiek)
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Bautechnik

Wasserdichte Keller ja - aber mit Gürtel und Hosenträger?


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße 
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 R 
Wohnraummiete

Quotenabgeltung: Individualvertraglich vereinbarte Quotenabgeltung kann wirksam sein


BGH, Urteil vom 06.03.2024 - VIII ZR 79/22
(Ulf Börstinghaus)
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 R 
Wohnraummiete

Bestandsschutzklausel greift bei sämtlichen vermieterseitigen Kündigungen


LG Berlin II, Urteil vom 13.02.2024 - 67 S 250/23
(Melanie Ramm)
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Gewerberaummiete

Kostenumlage für Werbebeschilderung muss transparent sein!


KG, Urteil vom 01.12.2022 - 8 U 50/21
(Thomas Wagner)
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 R 
Wohnungseigentum

Tiefgaragenstellplätze dürfen nicht für Lagerzwecke missbraucht werden


AG Hamburg-St. Georg, Urteil vom 28.07.2023 - 980a C 10/23 WEG
(Lothar Briesemeister)
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Online seit 3. April

 R 
Bauvertrag

Baumangel bei Abweichung von Herstellervorgaben?


OLG Hamburg, Urteil vom 07.02.2023 - 4 U 77/21
(Thomas Manteufel)
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 R 
Bauträger

Wann steht eine Altbausanierung (rechtlich) einem Neubau gleich?


OLG Hamburg, Urteil vom 05.02.2024 - 4 U 44/22
(Tobias Rodemann)
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 R 
Wohnraummiete

Fristlose Kündigung bei Prostitution in der Mietwohnung


AG Halle/Saale, Urteil vom 09.01.2024 - 97 C 607/23
(Norbert Eisenschmid)
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Wohnungseigentum

Umlagebeschluss: Wann ist er ordnungsmäßig?


BGH, Urteil vom 22.03.2024 - V ZR 81/23
(Oliver Elzer)
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Wohnungseigentum

Wer zu spät zur Versammlung kommt, muss eben Steinchen ans Fenster werfen?


AG Hamburg-St. Georg, Urteil vom 23.02.2024 - 980a C 33/23 WEG (nicht rechtskräftig)
(Wolfgang Dötsch)
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Rechtsanwälte

Schriftsatz des Sozietätskollegen qualifiziert signiert: Kein Zusatz "für" erforderlich!


BGH, Beschluss vom 28.02.2024 - IX ZB 30/23
(Martine Stein)
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Online seit 2. April

 R 
Bauvertrag

Irrungen und Wirrungen der Bauabzugssteuer


OLG Oldenburg, Urteil vom 28.03.2023 - 2 U 178/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen)
(Thomas Manteufel)
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 R 
Bauprodukte

Freier Zugang zu europäisch harmonisierten technischen Normen!


EuGH, Urteil vom 05.03.2024 - Rs. C-588/21
(Achim Olrik Vogel)
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 R 
Architekten und Ingenieure

Mindestsatz der HOAI 2013 gilt auch für öffentliche Auftraggeber!


BGH, Beschluss vom 14.02.2024 - VII ZR 221/22
(Heiko Fuchs)
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 R 
Mietrecht

Kündigungsgründe können frei vereinbart werden!


OLG Brandenburg, Urteil vom 09.01.2024 - 3 U 207/22
(Michael Sommer)
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 R 
Wohnungseigentum

Geklärt: Es gibt eine Kompetenz für Änderungen eines Kostenschuldnerkreises!


BGH, Urteil vom 22.03.2024 - V ZR 81/23
(Oliver Elzer)
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 R 
Prozessuales

Bestreiten von Mängeln durch den Bauträger: Darf es ein wenig mehr sein?


OLG Hamburg, Urteil vom 05.02.2024 - 4 U 44/22
(Tobias Rodemann)
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Online seit 28. März

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Werklieferung

In Werklieferungsverträge kann die VOB/B nicht "als Ganzes" einbezogen werden!


OLG Oldenburg, Urteil vom 05.03.2024 - 2 U 115/23
(Stephan Bolz)
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 R 
Architekten und Ingenieure

"Trial-and-error"-Sanierung ist dem Bauherrn nicht zumutbar!


OLG Nürnberg, Urteil vom 30.11.2022 - 2 U 2012/14; BGH, Beschluss vom 13.09.2023 - VII ZR 244/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Thomas Ryll)
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 R 
Vergabe

Unklare Auftraggebereigenschaft der Referenzstelle ist zu überprüfen!


VK Bund, Beschluss vom 02.02.2024 - VK 2-98/23
(Christoph Zinger)
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 R 
Wohnraummiete

Verweigerung einer Duldung der Mängelbeseitigung nur bei konkreten Terminvorschlägen


LG Berlin, Urteil vom 01.02.2022 - 67 S 175/21
(Peter Irrgeher)
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 R 
Wohnungseigentum

Eilrechtsschutz vor Bindungswirkung eines Mehrheitsbeschlusses (Gebrauchsentzug)


AG Königstein, Urteil vom 21.12.2023 - 21 C 833/23 WEG
(Andreas Neumann)
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 R 
Wohnungseigentum

Einladung zur Eigentümerversammlung durch den stellvertretenden Beiratsvorsitzenden?


AG Hamburg-St. Georg, Beschluss vom 13.12.2023 - 980a C 35/23 WEG
(Johannes Hogenschurz)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Verzögerte Sanierung nach Wasserschaden


AG München, Urteil vom 21.06.2023 - 1292 C 8365/22 WEG
(Olaf Riecke)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Sachverständige

Sachverständigenablehnung erfolgreich: Gutachten (un-)verwertbar?


BGH, Urteil vom 05.12.2023 - VI ZR 34/22
(Sascha Scheikholeslami-Sabzewari)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Keine schuldhafte Versäumung i.S.v. § 514 Abs. 2 Satz 1 ZPO: Wann ist dies der Fall?


BGH, Beschluss vom 30.01.2024 - VIII ZB 47/23
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 27. März

 R 
Bauvertrag

Zusatzleistung nach § 2 Abs. 6 VOB/B: Vergütung nach tatsächlich erforderlichen Kosten?


OLG München, Beschluss vom 03.02.2023 - 28 U 5927/22 Bau; BGH, Beschluss vom 25.10.2023 - VII ZR 44/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Christian Sienz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Sind Funkgeräte für die Bundeswehr Kriegsmaterial?


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.12.2023 - Verg 22/23
(Martin Büdenbender)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Umfang des Auskunftsanspruchs des Mieters gem. § 556g Abs. 3 Satz 1 BGB?


LG Berlin II, Urteil vom 08.02.2024 - 67 S 177/23 (nicht rechtskräftig)
(Konrad H.J. Discher)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Drei Vergleichsangebote sind grundsätzlich erforderlich!


AG Hamburg-St. Georg, Urteil vom 01.12.2023 - 980b C 31/22 WEG
(Thomas Pöpel)
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 R 
Öffentliches Recht

Wohnraum mit zu hoher Miete ist kein Ersatzwohnraum für Zweckentfremdung


OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23.05.2023 - 5 B 29.19
(Helmut Redeker)
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 R 
Prozessuales

Selbständiges Beweisverfahren: Isolierte Zwischenentscheidungen nur bei bleibenden, nicht vollständig behebbaren Folgen angreifbar


OLG Hamburg, Beschluss vom 15.02.2024 - 4 W 15/24
(Thomas Blatt)
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Online seit 26. März

 R 
Bauvertrag

Vertragsstrafe i.H.v. 5% der Auftragssumme ist beim Einheitspreisvertrag unwirksam!


BGH, Urteil vom 15.02.2024 - VII ZR 42/22
(Marc Plücker)
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Architekten und Ingenieure

Welche Leistungen schuldet ein Planer?


OLG Celle, Urteil vom 07.02.2024 - 14 U 12/23
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Offenkundiger Schreibfehler ist keine Änderung der Vergabeunterlagen!


VK Thüringen, Beschluss vom 10.05.2023 - 4002-812-2023-E-003-SM
(Henning Bode)
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