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[Suchtipps]Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VII ZR 336/89
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| Einzeldokumente | Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen | ||||||
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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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| 2 Volltexturteile gefunden |
IBRRS 2003, 1717; IMRRS 2003, 0686
Strafrecht
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Strafrecht
Arbeit & Soziales - Arbeitslohn: Schwarzgeldvereinbarung
BAG, Urteil vom 26.02.2003 - 5 AZR 690/01
Eine Abrede, die Arbeitsvergütung ohne Berücksichtigung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen ("schwarz") auszuzahlen, führt regelmäßig nicht zur Nichtigkeit des Arbeitsvertrags. Soll die Abführung von Steuern und Beiträgen vereinbarungsgemäß teilweise unterbleiben, ist nur diese Abrede und nicht ein Teil der Vergütungsvereinbarung nichtig.*)
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IBRRS 2000, 0037
Bauvertrag
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Mit Beitrag
Bauvertrag
BGH, Urteil vom 31.05.1990 - VII ZR 336/89
d-e. Bereicherungsausgleich zur Rückabwicklung eines nichtigen Schwarzarbeitsvertrags:
(d) mit Rücksicht auf Treu und Glauben kein Anspruchs-Ausschluß durch § 817 Satz 2;
(e) Abschläge beim Wertersatz nach § 818 Abs. 2.
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| 3 Abschnitte im Kommentar Bauvertragsrecht gefunden |
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§ 631 BGB Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag (von Rintelen) |
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D. Wirksamkeit des Werkvertrages |
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§ 650b Änderung des Vertrages; Anordnungsrecht des Bestellers (von Rintelen) |
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I. Vergütung erbrachter Mehrleistung bei Einigungsmängeln |
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II. Gesetzliche Ansprüche des Unternehmers gegen den Bauherrn im BGB-Vertrag |
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1. Aufwendungsersatz aus Geschäftsführung ohne Auftrag |
| 3 Abschnitte im "Ganten/Jansen/Voit, Beck'scher VOB-Kommentar, Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B" gefunden |