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Online seit 2021

Korrektur der Daten im Sachverhalt
Stellungnahme des Autors (Andreas Renz) zu
 R 
Durchführung eines Ortstermins trotz Corona ist kein Befangenheitsgrund!
(Andreas Renz)
Dokument öffnen IBR 2021, 606

IBR 11/2021 S. 606
Leseranmerkung von Claudia Capitano zu
 R 
Durchführung eines Ortstermins trotz Corona ist kein Befangenheitsgrund!
(Andreas Renz)
Dokument öffnen IBR 2021, 606

 B 
VOB/B quo vadis II - Entschädigung: DVA schließt Gerechtigkeitslücke nicht
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Die Rechtsprechung hat den Ausgleich von Nachteilen des Auftragnehmers aus Behinderungen aus dem Risikobereich des Auftraggebers durch Gesetzesauslegung stark eingeschränkt. So werden Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers als bloße Obliegenheiten eingestuft. Das schränkt die Rechte des Auftragnehmers besonders einschneidend ein, wenn - wie nach meiner Einschätzung in etwa dreiviertel (!) aller Behinderungsfälle - der Vorunternehmer verspätet leistet, dies mangels Erfüllungsgehilfeneigenschaft (§ 278 BGB) des Vorunternehmers im Verhältnis zu seinem Auftraggeber von diesem Auftraggeber aber in dessen Verhältnis zum (nachfolgenden) Auftragnehmer nicht wie eigenes Verschulden zu vertreten ist und damit ein Schadensersatzanspruch des Auftragnehmers ausscheidet; BGH "Vorunternehmer I", BauR 1985, 561.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Und immer wieder der funktionale Mangelbegriff
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Bau einer Sonderkonstruktion erforderlich: Mängelbeseitigung unmöglich!
(Kristina Eistert)
Dokument öffnen IBR 2021, 574

Zustimmung
Leseranmerkung von Prof. Dr. Michael Engler zu
 B 
Durchgängig konkret: Kausalitätsnachweis Bauzeit als Kernstück eines Bauzeitnachtrags
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

 K 
Gewerberaummiete

Diskussionsentwurf BMJV: Neuregelung der Schriftform im Gewerberaummietrecht


(Kurzaufsatz von Andreas Dingler)
Dokument öffnen IMR 2021, 481

 L 

Berechtigter nach § 154 Abs. 1 Satz 1 ZVG kann auch der vorgemerkte Käufer sein


(Gerhard Schmidberger)
Dokument öffnen IVR 2021, 87

 L 

Grundpfandrechte in der Insolvenz


(Claudia R. Cymutta)
Dokument öffnen IVR 2021, 81

a. A. LG München I ...
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Kaufpreisanspruch aus Bauträgervertrag verjährt in drei Jahren!
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR 2022, 17

OLG Celle allein auf weiter Flur..
Leseranmerkung von Dr. Werner Langen zu
 R 
Bieter nutzt Ausschreibungsfehler aus: Auftraggeber kann Bauvertrag anfechten!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2021, 570

 B 
Durchgängig konkret: Kausalitätsnachweis Bauzeit als Kernstück eines Bauzeitnachtrags
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Behinderungswirkungen können neben der Verletzung von Mitwirkungspflichten auch durch Annahmeverzüge des Auftraggebers und die Bauinhalte betreffende Änderungsanordnungen des Auftraggebers (BauSoll-Modifikationen nach § 1 Abs. 3, 4 VOB/B oder § 650b BGB) ausgelöst werden. Es fragt sich, wie zeitliche Wirkungen aus Annahmeverzug und BauSoll-Modifikation in der Störungsmodifikation des Soll-Bauablaufs darzulegen sind. In der Rechtspraxis und bei Auseinandersetzungen um Folgen aus Bauablaufstörungen wird teilweise vertreten, die zeitlichen Wirkungen solcher Behinderungen seien in Anlehnung an die Korbion'sche Preisformel "vorkalkulatorisch" auf Basis der Kalkulationsgrundlagen fortzuschreiben. Zur Konkretheit im Nachweis von zeitlichen Folgen aus Behinderungen im Bauablauf habe sich der Bundesgerichtshof (bisher) nur im Schadenskontext (§ 280 BGB, § 6 Abs. 6 VOB/B), also zu der Darlegung der Folgen aus Pflichtverletzungen des Auftraggebers, geäußert.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

IBR und politische Ideologie
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 N 
Mietenstopp muss in den Koalitionsvertrag
Dokument öffnen Nachricht

Mietenstopp verhindert Neubau
Leseranmerkung von Gerhard Müller zu
 N 
Mietenstopp muss in den Koalitionsvertrag
Dokument öffnen Nachricht

Träumen darf man ja ....
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 N 
Mietenstopp muss in den Koalitionsvertrag
Dokument öffnen Nachricht

Umsatzsteuerpflicht bei Sachvergütung?
Leseranmerkung von Oliver-André Urban zu
 R 
Verwertungserlös ist kein Preisbestandteil!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2021, 562

LG Köln steht mit "Sperrwirkung" nicht alleine ...
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
LG Köln versetzt Gewerberaummietern herben Schlag: Keine Rechte, volle Zahlungspflicht!
(Kai-Jochen Neuhaus)
Dokument öffnen IMR 2021, 406

Vertretergeschäft kann Verbrauchereigenschaft ausschließen
Leseranmerkung von Matthias Alpers zu
 R 
Freiberufler baut Wohn- und Geschäftshaus: Verbraucher- oder Unternehmerhandeln?
(Anna Stretz)
Dokument öffnen IBR 2021, 508

 L 
Immobilienmakler

Aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zum Immobilien-Maklerrecht (Teil 1)


(Detlev Fischer)
Dokument öffnen IMR 2021, 441

OLG Brandenburg/ BGH: Veräußerungserlöse Bestandteil der Preisbildung?
Leseranmerkung von Ernst Wilhelm zu
 R 
Verwertungserlös ist kein Preisbestandteil!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2021, 562

Man kann auch anders denken
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 R 
Verwertungserlös ist kein Preisbestandteil!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2021, 562

 S 
Bautechnik

Vom Bestand lernen: Beispiel Wassereinwirkung im Baugrund


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2021, 559

A. A. zu Recht LG Frankfurt, IMR 2021, 122
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Ungültigkeitserklärung eines Negativbeschlusses nur bei Ermessensreduzierung auf null
(Arnim Krause)
Dokument öffnen IMR 2021, 510

 L 
Gewerberaummiete

Corona-bedingte Schließungen in der Gewerberaummiete: Warum es sich doch um einen Mietmangel handelt!


(Kai-Jochen Neuhaus)
Dokument öffnen IMR 2021, 431

 B 
Klaus Vygen in memoriam: Urvater der Preisbildung nach § 650c Abs. 1 BGB
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Im ersten Jahrzehnt des laufenden Jahrhunderts erreichten die Zivilgerichte Fälle mit hohen und höchsten Einheitspreisen, die weit oberhalb des Angemessenen lagen bzw. in der Fortschreibung im Nachtragsfall exorbitant hoch wurden. Das von Literatur und Rechtsprechung bis dahin wie ein Dogma aufgenommene Prinzip von der Entwicklung des Nachtragspreises aus dem Ur-Preis unter Beibehaltung des Kostendeckungsniveaus (lineare Preisfortschreibung) wurde dadurch zunehmend hinterfragt. Es begann die Suche nach einer zur Korbion'schen Preisformel alternativen Preisbildungsmethode für Nachtragspreise zu angeordneten/geforderten BauSoll-Modifikationen (§ 1 Abs. 3, 4 VOB/B). Dabei war eine Tendenz wahrnehmbar weg von der linearen Preisfortschreibung hin zur Preisfortschreibung mit Übertrag des Absolutbetrages von Verlust/Gewinn (verkappter Gewinn/Verlust) in den Nachtragspreis bei Darlegung der tatsächlichen Kosten des Mehr- oder Minderaufwands der Änderung im neuen Preis.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Seltsam
Leseranmerkung von Florian Klug zu
 R 
Mündlicher Bedenkenhinweis reicht aus!
(Jürgen Ripke)
Dokument öffnen IBR 2021, 567

 B 
Auftragnehmer erhält AGK und W + G aus Umsatz bei Leistungsbereitschaft und nicht nur aus Zuschlag
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Das Oberlandesgericht Düsseldorf legte dem Bundesgerichthof mit seiner Entscheidung vom 19.12.2019 (5 U 52/19) in einem Entschädigungs-Fall die Frage vor, ob § 642 BGB ohne das konkrete, nutzlose Vorhalten von Personal oder Material eine Entschädigung für Allgemeine Geschäftskosten (AGK) sowie Wagnis und Gewinn (W + G) gewährt; OLG Düsseldorf "AGK-Unterdeckung", NZBau 2020, 509. Der BGH hat die Sache zur Revision angenommen. Im Zuge seiner Begründungen irrt das OLG in der Auffassung, zur Erfassung von AGK und W + G sei die Zuschlagslösung anzuwenden und nicht die Unterdeckungslösung. Das wird hier auseinandergesetzt.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Baugrund = Stoff?! Und zum Baugrundrisiko
Leseranmerkung von Dr. Wulf Himmel zu
 R 
Wenn der Auftraggeber den Baugrund "liefert" ...
(Markus Vogelheim)
Dokument öffnen IBR 2021, 511

Kein Einwand gegen rechtliche Leitplanken
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
Bauzeitansprüche und Baugerichtstag: Nur Verzögerungsbeiträge beider Risikobereiche geben vollständiges Bild der Wirklichkeit
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Zur baugrundtypischen Ungewissheit und deren Zuordnung:
Stellungnahme des Autors (Dr. Markus Vogelheim) zu
 R 
Wenn der Auftraggeber den Baugrund "liefert" ...
(Markus Vogelheim)
Dokument öffnen IBR 2021, 511

Baugrundgutachten
Leseranmerkung von Marguerite Schnelle zu
 R 
Wenn der Auftraggeber den Baugrund "liefert" ...
(Markus Vogelheim)
Dokument öffnen IBR 2021, 511

Dunstkreis der Sphärentheorie
Stellungnahme des Autors (Markus Vogelheim, Köln) zu
 R 
Wenn der Auftraggeber den Baugrund "liefert" ...
(Markus Vogelheim)
Dokument öffnen IBR 2021, 511

 L 
Wohnungseigentum

Aktueller Stand der Rechtsprechung zu den Übergangsvorschriften des WEMoG


(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen IMR 2021, 385

Alternative
Leseranmerkung von Florian Klug zu
 R 
Wenn der Auftraggeber den Baugrund "liefert" ...
(Markus Vogelheim)
Dokument öffnen IBR 2021, 511

Wer ist Dritter?
Leseranmerkung von Harald Dr. Scholz zu
 R 
Keine wechselseitigen Streitverkündungen im (Bau-)Prozess!
(Peter Pohl)
Dokument öffnen IBR 2021, 223

 B 
AGK-Unterdeckungsanspruch in der Zuspitzung
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Die Einsicht in einen Anspruch auf AGK im Unterdeckungsansatz aus meinem letzten Blog-Eintrag möchte ich zuspitzen. Den Anlass gibt ein in der Literatur verbreitetes "Zu-kurz-springen", das sich ja auch in der letzten Leseranmerkung zeigt. Der Unternehmer erhalte zweimal ("doppelt"), was ihm nur einmal zusteht. Ich möchte mich fast für die Härte im Ausdruck entschuldigen. Aber in Verhandlungen stört genau dieses das Bemühen um Sachbezogenheit in der Auseinandersetzung. Es wirft ein falsches Licht auf den Unternehmer, den "Unredlichen".
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Vergütung der Nachplanung
Stellungnahme des Autors (Anika Amberg) zu
 R 
Architekt muss fachgerechte Abdichtung baubegleitend nachplanen!
(Anika Amberg)
Dokument öffnen IBR 2021, 529

Woher weiß man das?
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Abbrucharbeiten mit Bagger: Mitursächlichkeit reicht für Haftung!
(Jörg Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2021, 573

Leseranmerkung
Leseranmerkung von Prof. Dr. Jörg Schmidt zu
 R 
Abbrucharbeiten mit Bagger: Mitursächlichkeit reicht für Haftung!
(Jörg Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2021, 573

 L 
Gewerberaummiete

Folgen des Lockdowns für das Gewerberaummietrecht: Aktuelle Tendenzen der Rechtsprechung zur Mietzinszahlungsverpflichtung


(Michael Frohn; Anna-Lucia Kürn)
Dokument öffnen IMR 2021, 343

Es heißt Tragwerksplaner und Prüfingenieur für Bautechnik / Baustatik
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Abbrucharbeiten mit Bagger: Mitursächlichkeit reicht für Haftung!
(Jörg Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2021, 573

Nachplanungspflicht des Architekten
Leseranmerkung von Tobias Müller zu
 R 
Architekt muss fachgerechte Abdichtung baubegleitend nachplanen!
(Anika Amberg)
Dokument öffnen IBR 2021, 529

Wenn schon doppelt, dann aber auch richtig doppelt
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
AGK-Unterdeckung im Streit
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Produktionsmittel tatsächlich unproduktiv und doppelte Vergütung
Leseranmerkung von Ralf Böttcher zu
 B 
AGK-Unterdeckung im Streit
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

DSGVO?
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Unerlaubte Anfertigung von Lichtbildern: Wann ist ein Unterlassungsanspruch gerechtfertigt?
(Rainer Burbulla)
Dokument öffnen IMR 2021, 419

 S 
Bautechnik

Mängelbeseitigung durch Abbruch und Neuherstellung?


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2021, 449

Zustimmung zu Herrn Bach
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Anerkannte Regeln der Technik beachtet: Leistung kann trotzdem mangelhaft sein!
(Florian Dressel)
Dokument öffnen IBR 2021, 510

Was ist Optimierung?
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Anerkannte Regeln der Technik beachtet: Leistung kann trotzdem mangelhaft sein!
(Florian Dressel)
Dokument öffnen IBR 2021, 510

Urteil überzeugt nicht
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Mindestsätze der HOAI 1996/2002 unterschritten: Honorar muss "aufgestockt" werden!
(Alexander Zahn)
Dokument öffnen IBR 2021, 524

 B 
AGK-Unterdeckung im Streit
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Bewirkt Annahmeverzug und dadurch nicht ermöglichte Bauleistung wirklich keine AGK-Unterdeckung? Wird der Auftragnehmer nach § 642 BGB bei den AGK nur mit dem Zuschlag auf die Kosten der nutzlosen Bereithaltung von Produktionsmitteln entschädigt? Nein, bei der Auseinandersetzung mit den dies befürwortenden Kommentarmeinungen kommen ganz erhebliche Zweifel auf, wenn die Frage der Kausalität gestellt wird, eine Frage, mit welcher die Anspruchshöhe entscheidend gestützt oder nicht gestützt wird. Es wird hier gezeigt: In der Kommentarlandschaft hat sich ein Irrtum verbreitet, ein Irrtum, der auf einem ungenügenden Blick auf die rechtlich-baubetrieblichen Zusammenhänge beruht. Im Ergebnis der folgenden Überlegungen dürfte feststehen: Der Auftragnehmer hat Anspruch auf AGK aus der Unterdeckungslösung und nicht nur aus einem kleineren Zuschlagsvolumen.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Türme aus Elfenbein?
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
J' appelle ...
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)