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Online seit 20. Januar

Lösung = Korrektur von BGH, 22.05.1997 - VII ZR 290/95 = IBR 1997, 286?
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Mindestsätze der HOAI dürfen zwischen Privaten weiter angewendet werden!
(Heiko Fuchs)
Icon IBR-Beitrag

Schadensersatzanspruch gegen die Bundesrepublik Deutschland?
Leseranmerkung von RA Eduard Dischke zu
 R 
Mindestsätze der HOAI dürfen zwischen Privaten weiter angewendet werden!
(Heiko Fuchs)
Icon IBR-Beitrag

Prozesse über Aufstockungsklagen sind damit noch nicht vorentschieden
Leseranmerkung von Markus Lindner zu
 R 
Mindestsätze der HOAI dürfen zwischen Privaten weiter angewendet werden!
(Heiko Fuchs)
Icon IBR-Beitrag

Teilabnahmen nicht als Lösung, sondern als Option
Leseranmerkung von Martin Steiner zu
 R 
Schadensersatz vor Abnahme entstanden: Verjährung beginnt erst mit Abnahme!
(Oliver Moufang)
Icon IBR 2021, 638

Online seit 19. Januar

Teilabnahmen sind auch keine Lösung
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Schadensersatz vor Abnahme entstanden: Verjährung beginnt erst mit Abnahme!
(Oliver Moufang)
Icon IBR 2021, 638

Kenntnis ja, Erfahrung nein.
Leseranmerkung von Oliver Weihrauch zu
 R 
Ortsbezogene Erfahrung ist zulässiges Bewertungskriterium!
(Benedikt Overbuschmann)
Icon VPR-Beitrag

Online seit 17. Januar

Ein entbehrlicher dogmatischer Bruch
Leseranmerkung von Martin Steiner zu
 R 
Schadensersatz vor Abnahme entstanden: Verjährung beginnt erst mit Abnahme!
(Oliver Moufang)
Icon IBR 2021, 638

 B 
Nachteilsausgleich nach Bauablaufstörung: Von Hürden und Fragwürdigkeiten
Von Dr. Matthias Drittler

Ein Auftragnehmer trägt seinen Anspruch aus gestörtem Bauablauf unter Berufung auf § 642 BGB unschlüssig vor, wenn nichts zum anderweitigen Erwerb i. S. d. § 642 Abs. 2 BGB gesagt wird. Dazu wären die während der Zeit des Annahmeverzugs nachweislich tatsächlich bereitgehaltenen Produktionsmittel (Personal, Gerät, Kapital) bis zu deren anderweitigem Einsatz/Erwerb (jeder Erwerb) und maximal für die Dauer des Verzugs vorzutragen. Diesen zuzuordnen wäre jener Umsatz im Sinne "vereinbarte Vergütung" (§ 642 Abs. 2 BGB), den der Auftragnehmer ohne das den Entschädigungsanspruch auslösende Ereignis erzielt hätte.
Icon Blog-Eintrag

Online seit 14. Januar

Entscheidung überzeugt eher nicht
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Überwachung der Dachkonstruktion ist keine Grundleistung!
(Marvin Lederer)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 12. Januar

Konzession?
Leseranmerkung von Hermann Summa zu
 R 
Abschluss eines "reinen" Miet- oder Pachtvertrags ist kein öffentlicher Auftrag!
(Oliver Homann)
Icon IBR 2022, 28

Online seit 7. Januar

 L 
Wohnungseigentum

"Ein-Mann-Versammlungen" in der Pandemie: Beschlüsse nichtig oder (nur) anfechtbar?


(Reinhard Gerle)
Icon IMR 2020, 1060 (nur online)

Online seit 6. Januar

HOAI als Taxe
Stellungnahme des Autors (Dr. Jörn-Michael Bartels) zu
 R 
Vereinbarung des HOAI-Mindestsatzes wird unwiderlegbar vermutet!
(Jörn-Michael Bartels)
Icon IBR-Beitrag

Keine Geltung mehr des § 7 Abs. 5 HOAI (2013)
Leseranmerkung von Georg Sturmberg zu
 R 
Vereinbarung des HOAI-Mindestsatzes wird unwiderlegbar vermutet!
(Jörn-Michael Bartels)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 5. Januar

In Drittbeauftragung liegt Beendigungswille
Leseranmerkung von Dr. Maximilian Jahn zu
 R 
Mängelbeseitigung vor Abnahme verweigert: Vorschuss auch ohne Kündigung!
(Maximilian R. Jahn)
Icon IBR-Beitrag

 B 
§ 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B: Ausgleich der Unterdeckung beim Gewinn im Fall einer relevanten Mengenminderung
Von Dr. Matthias Drittler

Gegeben ist ein Einheitspreisvertrag unter Vereinbarung der VOB/B. In der Kalkulation der Einheitspreise des Vertrages sind die Gemeinkosten, bestehend aus Baustellengemeinkosten (BGK) einschließlich der Kosten der Baustelleneinrichtung und Allgemeinen Geschäftskosten (AGK), sowie ein Ansatz für Wagnis + Gewinn (W+G) auf die Einzelkosten (EK) verteilt worden. Wird die im Leistungsverzeichnis angegebene Menge unter einer Position (Vordersatz) in der Abrechnung nicht erreicht, besteht die Gefahr einer Unterdeckung. § 2 Abs. 3 Nr. 3 Satz 2 VOB/B sucht diese auszugleichen, dies freilich erst bei Unterschreitung des Vordersatzes um mehr als 10 %. In Literatur und Verhandlungspraxis ist umstritten, ob der Auftragnehmer neben BGK und AGK auch einen Ausgleich des Fehlbetrages aus W+G beanspruchen kann.
Icon Blog-Eintrag

Preisfiktion ist kein verbindliches Preisrecht.
Leseranmerkung von Rainer Fahrenbruch zu
 R 
Vereinbarung des HOAI-Mindestsatzes wird unwiderlegbar vermutet!
(Jörn-Michael Bartels)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 3. Januar

Was ist das Rechtsgeschäft?
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Vereinbarung des HOAI-Mindestsatzes wird unwiderlegbar vermutet!
(Jörn-Michael Bartels)
Icon IBR-Beitrag

Leistungsbegehren
Stellungnahme des Autors (Hermann Summa) zu
 R 
Rechtsschutz oder Rechthaberei?
(Hermann Summa)
Icon VPR-Beitrag

Schriftform
Stellungnahme des Autors (Dr. Jörn-Michael Bartels) zu
 R 
Vereinbarung des HOAI-Mindestsatzes wird unwiderlegbar vermutet!
(Jörn-Michael Bartels)
Icon IBR-Beitrag

Keine Regelung zur Schriftform?
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Vereinbarung des HOAI-Mindestsatzes wird unwiderlegbar vermutet!
(Jörn-Michael Bartels)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 30. Dezember 2021

Tenorierung der Rechtsverletzung nach § 168 Abs. 1 GWB
Leseranmerkung von Merle von dem Knesebeck zu
 R 
Rechtsschutz oder Rechthaberei?
(Hermann Summa)
Icon VPR-Beitrag

Online seit 28. Dezember 2021

KG Berlin, Urteil vom 04. November 2021 - 8 U 1106/20
Leseranmerkung von Ike Landvoigt zu
 R 
Corona-bedingte Schließung: Nur 50% Miete!
(Andreas C. Brinkmann)
Icon IMR-Beitrag

Arbeitszeit im Oktober
Leseranmerkung von Helmut Springer zu
 N 
Kein goldener Oktober am Bau
Icon Nachricht

Online seit 23. Dezember 2021

Mit der Begründung möglicherweise doch eher zweifelhaft...
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Wann muss ein Eigentümer einen Nachteil nicht hinnehmen?
(Gerold M. Jaeger)
Icon IMR-Beitrag

Weihnachtsgruß
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 R 
Entschädigung aus § 642 BGB erfordert bauablaufbezogene Darstellung!
(Bernhard von Kiedrowski)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 21. Dezember 2021

Die Sache mit dem anderweitigen Erwerb
Stellungnahme des Autors (Dr. Bernhard von Kiedrowski) zu
 R 
Entschädigung aus § 642 BGB erfordert bauablaufbezogene Darstellung!
(Bernhard von Kiedrowski)
Icon IBR-Beitrag

Vorschuss auch ohne Kündigung?
Leseranmerkung von Prof. Thomas Karczewski zu
 R 
Mängelbeseitigung vor Abnahme verweigert: Vorschuss auch ohne Kündigung!
(Maximilian R. Jahn)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 20. Dezember 2021

Stufenabruf ist Vertragserweiterung
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Echter Stufenvertrag: Keine einheitliche Verjährungsfrist!
(Thomas Käseberg)
Icon IBR-Beitrag

Anmerkung zu einer dem Fall grundlegenden Auffassung des BGH
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 R 
Entschädigung aus § 642 BGB erfordert bauablaufbezogene Darstellung!
(Bernhard von Kiedrowski)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 18. Dezember 2021

 L 
Bauvertrag

Angemessene Zuschläge für Allgemeine Geschäftskosten, Wagnis und Gewinn - Eine baubetriebliche Hilfestellung für den Tatrichter


(Markus Zacharias)
Icon IBR 2022, 1001 (nur online)

Online seit 17. Dezember 2021

 K 
Bautechnik

Schimmel und Recht: Aktuelle obergerichtliche Urteile zu Schimmel als Feuchtefolgeschäden


(Kurzaufsatz von Gerhard Führer)
Icon IBR-Beitrag

 L 
Bautechnik

Schimmel und Recht: Aktuelle obergerichtliche Urteile zu Schimmelschäden


(Gerhard Führer)
Icon IBR 2022, 1000 (nur online)

Online seit 15. Dezember 2021

 L 
Wohnungseigentum

Beschlussklagen nach § 44 WEG – Welche praktischen Fragestellungen sind neu bei WEG-Streitigkeiten?


(Kai-Uwe Agatsy)
Icon IMR 2022, 5

Online seit 12. Dezember 2021

 B 
Eingeschränkter Nachteilsausgleich bei Entschädigung und Diskussion beim Baugerichtstag
Von Dr. Matthias Drittler

Nach meiner Einschätzung in etwa dreiviertel (!) aller Behinderungsfälle leistet der Vorunternehmer verspätet. Die Rechte des (nachfolgenden) Auftragnehmers sind dann durch Rechtsprechung besonders einschneidend eingeschränkt. Überhaupt scheidet ein Schadensersatzanspruch des Auftragnehmers aus, weil die Behinderung mangels Erfüllungsgehilfeneigenschaft (§ 278 BGB) des Vorunternehmers im Verhältnis zu seinem Auftraggeber von diesem Auftraggeber in dessen Verhältnis zum (nachfolgenden) Auftragnehmer nicht wie eigenes Verschulden zu vertreten ist; BGH "Vorunternehmer I", BauR 1985, 561. -- 3/4 aller Behinderungsfälle! -- In dieser Fallgruppe bleibt dem Auftragnehmer als Anspruchsgrundlage für einen gewissen Nachteilsausgleich in der Regel nur § 642 BGB. Seine Nachteile aus Behinderung kann der Auftragnehmer unter § 642 BGB in zeitlicher Hinsicht aber nur auf die Dauer des Annahmeverzugs begrenzt zur Entschädigung erwarten. Er kann nicht die Nachteile aus der gesamten Zeitspanne aller primären und sekundären Behinderungswirkungen im Bauablauf beanspruchen. Die Rechtsprechung hat den Ausgleich von Nachteilen beim Annahmeverzug des Auftraggebers durch Gesetzesauslegung stark eingeschränkt. -- Für 3/4 aller Behinderungsfälle! -- Am Deutschen Baugerichtstag (DBGT) werden Vorschläge für eine gesetzliche Regelung zum Ausfüllen der verbreitet zu Recht als "Gerechtigkeitslücke" empfundenen Rechtslage diskutiert, aber nicht in jeder Hinsicht zufriedenstellend ausgestaltet.
Icon Blog-Eintrag

Online seit 9. Dezember 2021

 L 
Wohnungseigentum

Versammlungen unter "2G" sind möglich


(Reinhard Gerle)
Icon IMR 2022, 1

Online seit 8. Dezember 2021

 S 
Bautechnik

Schnittstelle "Handwerkliche Selbstverständlichkeit"


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Icon IBR 2022, 1

 L 
Wohnraummiete

Fogging-Effekt in der Mietwohnung: Ist denn jetzt wirklich alles klar?


(Jürgen Ulrich)
Icon IMR 2022, 1001 (nur online)

Online seit 3. Dezember 2021

 L 
Wohnungseigentum

Keine Eigentümerversammlungen unter "2G" – Unzulässigkeit des Ausschlusses ungeimpfter Eigentümer


(Martin Klimesch)
Icon IMR 2022, 3

Online seit 1. Dezember 2021

Korrektur
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
Verwertungserlös: Störung eines vertraglichen Austauschverhältnisses (Äquivalenz) durch Rechtsprechung zementiert?
Icon Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

Online seit 29. November 2021

Autorenanmerkung
Stellungnahme des Autors (Peter Kalte) zu
 R 
Angebotsprüfung von Honorarangeboten erst ab der Aufgreifschwelle von 20%!
(Peter Kalte; Davina Übelacker)
Icon VPR-Beitrag

Aufgriffsschwelle
Leseranmerkung von Hermann Summa zu
 R 
Angebotsprüfung von Honorarangeboten erst ab der Aufgreifschwelle von 20%!
(Peter Kalte; Davina Übelacker)
Icon VPR-Beitrag

Online seit 25. November 2021

Widerrufsfrist
Leseranmerkung von RA René Ritter zu
 R 
Verbraucherschutz ist nicht verhandelbar!
(Grete Langjahr)
Icon IBR 2021, 339

Online seit 22. November 2021

Wohl eher "die energetische Modernisierung lohnt sich"?
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 N 
Klimaschutz-Studie: Gebäudesanierung lohnt sich
Icon Nachricht

Online seit 20. November 2021

IHK-Abschlüsse zur Zertifizierung
Leseranmerkung von Gabriele Naber zu
 N 
Gleichstellung bei Verwalterzertifizierung kurz vor Umsetzung
Icon Nachricht

Online seit 19. November 2021

 B 
Verwertungserlös: Störung eines vertraglichen Austauschverhältnisses (Äquivalenz) durch Rechtsprechung zementiert?
Von Dr. Matthias Drittler

Stehen zwei Stimmen gleichberechtigt nebeneinander (Kontrapunkt in der Musik) oder bilden sie Gegenpole (Kontrapunkt im bildungssprachlichen Sinn)? Diese Frage stellt sich mir bei der Lektüre der Entscheidung BGH "Mengenänderung VI, Verwertungserlös" vom 10.06.2021 (VII ZR 157/20) und der Anmerkung dazu von Jan-Hendrik Kues in NZBau 2021, 725, 727. Das Thema: Einheitspreisanpassung bei (relevanter) Mengenminderung und enttäuschte Verwertungserwartung.
Icon Blog-Eintrag

Online seit 18. November 2021

Baugrundrisiko und tote Pferde
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Wenn der Auftraggeber den Baugrund "liefert" ...
(Markus Vogelheim)
Icon IBR 2021, 511

Die Mär vom originären Baugrundrisiko
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Wenn der Auftraggeber den Baugrund "liefert" ...
(Markus Vogelheim)
Icon IBR 2021, 511

Online seit 17. November 2021

Überquellende Briefkästen in Berlin ...
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Muss Vermieter auch noch positive Kenntnis der Abmahnung nachweisen?
(Olaf Riecke)
Icon IMR 2021, 494

Online seit 16. November 2021

Falsches Aktenzeichen!
Leseranmerkung von Jürgen Zander zu
 R 
"Kaltkeller" eines Neubaus muss trocken sein!
(Marvin Lederer)
Icon IBR 2022, 13

Online seit 15. November 2021

Klimaneutraler Gebäudebestand 2045
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 N 
Einstellung der EH55-Neubauförderung kommt zur Unzeit!
Icon Nachricht