Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Urteilssuche
,
Sortierung nach:
Historie aktueller Urteile
Hiermit können Sie auch ältere Urteile, die Sie vielleicht verpasst haben, anzeigen lassen.

Woche vom:
Datenbestand

Derzeit 122.662 Volltexte.

In den letzten 30 Tagen haben wir für den Bereich Zivilprozess und Schiedswesen 39 aktuelle Urteile eingestellt.

Insgesamt haben wir in diesem Zeitraum 154 Urteile neu eingestellt.

Über 37.000 Urteilsbesprechungen (IBR-Beiträge) nach dem 1-Seiten-Prinzip.

Wenn die gesuchte oder zitierte Entscheidung bei uns nicht im Volltext verfügbar ist:
Wir verlinken zu über 1.000.000 weiteren Entscheidungen im Internet.

Urteile, die in den letzten 14 Tagen neu online gestellt wurden stehen auch Nichtabonnenten im Volltext kostenlos zur Verfügung. Auch alle Suchfunktionen und Leitsätze sind frei zugänglich.

Eingeloggte Abonnenten haben Zugang zu allen Volltexten sowie zu den verknüpften Beiträgen und Gesetzestexten.

Leitsätze, die mit *) gekennzeichnet sind, sind amtlich. Alle anderen Leitsätze sind von unseren Autoren oder der Redaktion verfasst.

Aktuelle Urteile zum Zivilprozess & Schiedswesen

40 Urteile - (154 in Alle Sachgebiete)

Online seit heute

Inkassodienstleister darf Mietpreisbremse durchsetzen

BGH, 18.05.2022 - VIII ZR 365/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Welche inhaltliche Anforderungen bestehen an eine Berufungsbegründung?

BGH, 18.05.2022 - VII ZB 40/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Saldoklage im Urkundenprozess?

LG Frankfurt/Main, 17.02.2022 - 2-28 O 191/21

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit gestern

Inhaltliche Anforderungen an eine Berufungsbegründung

BGH, 10.05.2022 - VI ZB 4/20

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 5. Juli

Formmangel unverzüglich geheilt: Schriftsatz fristgerecht eingegangen!

BAG, 25.04.2022 - 3 AZB 2/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 4. Juli

Inkassounternehmen dürfen Ansprüche aus "Mietpreisbremse" verfolgen!

BGH, 18.05.2022 - VIII ZR 380/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Grundsätze zum Computerfax sind auf Mail-to-Fax-Verfahren nicht übertragbar!

LAG Hessen, 23.03.2022 - 6 Sa 1248/20

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 1. Juli

Vollmachtsurkunde nachgereicht: Vollmachtsmangel beim PfüB-Antrag geheilt!

BGH, 04.05.2022 - VII ZB 18/18

mehr  Dokument öffnen Volltext
Mängel der IT-Infrastruktur sind kein Grund für eine Fax-Nutzung!

OLG Hamm, 04.04.2022 - 8 U 23/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Bebauungsplan noch nicht bekannt gemacht: Normenkontrolle unstatthaft!

OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2022 - 7 D 84/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 30. Juni

Wechsel von Feststellungs- auf Leistungsklage = privilegierte Klageerweiterung!

OLG Frankfurt, 16.05.2022 - 13 U 296/20

mehr  Dokument öffnen Volltext
Klage und Widerklage betreffen verschiedene Gegenstände: Addition der Streitwerte!

LG Lübeck, 24.06.2022 - 7 T 214/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 29. Juni

Folgen einer corona-bedingten Schließung

KG, 25.04.2022 - 8 U 158/21

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 28. Juni

Keine Eingangsbestätigung vom Gericht: Schriftsatz muss erneut übermittelt werden!

BGH, 24.05.2022 - XI ZB 18/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Argument übergangen und Gehalt geschätzt: Gehörsverstoß!

BGH, 10.05.2022 - VI ZR 219/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Wer nicht (mehr) bauen kann, bekommt auch keine Baugenehmigung!

VGH Bayern, 17.05.2022 - 2 ZB 21.73

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 27. Juni

Kosten des selbstständigen Beweisverfahrens sind Kosten der Hauptsache!

OLG Köln, 09.12.2021 - 11 W 37/21

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 24. Juni

Inkassodienstleister darf Mietpreisbremse durchsetzen

BGH, 18.05.2022 - VIII ZR 382/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Dritter nicht am Verfahren beteiligt: Kein Anspruch auf Akteneinsicht!

OLG Bremen, 05.04.2022 - 1 VA 4/21

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 23. Juni

Verhinderter Rechtsanwalt muss sich vertreten lassen!

OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2022 - 19 E 376/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Zwischenfeststellungsklage setzt Zahlungsklage voraus!

LG Aachen, 20.08.2021 - 8 O 100/21

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 22. Juni

WEMoG: Laufende Beschlussersetzungsklagen bedürfen einer Klageumstellung auf die Gemeinschaft

LG Köln, 28.06.2021 - 29 S 32/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Beweisverfahren wegen Mängel an Bestandsimmobilie: Was ist darzulegen und glaubhaft zu machen?

OLG Hamm, 23.05.2022 - 22 W 9/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 21. Juni

Keine Beschwerde gegen vorläufige Streitwertfestsetzung!

OLG Braunschweig, 13.06.2022 - 4 W 16/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Normenkontrollantrag ist auch bei heilbaren Mängeln statthaft!

OVG Niedersachsen, 14.06.2022 - 1 MN 83/21

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 20. Juni

Was muss Gerichtsvollzieher dem Gläubiger bzgl. Konten Dritter mitteilen?

BGH, 24.03.2022 - I ZB 55/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Zweimaliger Verstoß gegen Wartepflicht macht Richter befangen!

OLG Karlsruhe, 11.05.2022 - 9 W 24/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 17. Juni

Sechs Monate gewartet: Dringlichkeit selbst widerlegt!

OLG München, 22.02.2022 - 7 W 186/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 15. Juni

Keine Terminsverlegung trotz "Grippesymptomen": Richter befangen?

OLG Saarbrücken, 30.03.2022 - 5 W 17/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 14. Juni

Negative Feststellungsklage sperrt selbständiges Beweisverfahrens nicht!

OLG Köln, 18.03.2022 - 11 W 54/21

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 13. Juni

Verzicht auf Ausführung von LV-Position: Keine Mindermenge, sondern freie Kündigung!

OLG Celle, 08.10.2020 - 16 U 34/20

mehr  Dokument öffnen Volltext
Schiedsklausel teilnichtig: Aufrechterhaltung im zulässigen Umfang!

BGH, 23.09.2021 - I ZB 12/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Keine Prozessvertretung durch die Haftpflichtversicherung!

BGH, 10.03.2022 - I ZR 70/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Sofortige Beschwerde muss elektronisch übermittelt werden!

OLG Frankfurt, 11.03.2022 - 5 WF 11/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 10. Juni

Streitwert einer Klage auf Werklohn und Eintragung einer Sicherungshypothek?

OLG Karlsruhe, 27.12.2021 - 25 W 24/21

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 9. Juni

Geschäftsführer einer Kreishandwerkerschaft ist als Syndikus zuzulassen!

BGH, 25.03.2022 - AnwZ (Brfg) 8/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Zivilgerichte sind an rechtskräftiges verwaltungsgerichtliches Urteil gebunden!

OLG Hamm, 05.05.2022 - 24 U 199/19

mehr  Dokument öffnen Volltext
Mehrere unterschiedliche Klagebegehren: Voraussetzungen einer Wertaddition?

OLG Saarbrücken, 26.02.2020 - 5 W 10/20

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 8. Juni

BGH ist kein Gericht i.S.v. § 613 Abs. 2 ZPO!

BGH, 20.04.2022 - VII ZR 99/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Corona-bedingte Schließung: Im Urkundsprozess muss Miete (zunächst) voll bezahlt werden!

LG Offenburg, 16.02.2022 - 5 O 32/21

mehr  Dokument öffnen Volltext