Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Urteilssuche



,
Sortierung nach:
Historie aktueller Urteile
Hiermit können Sie auch ältere Urteile, die Sie vielleicht verpasst haben, anzeigen lassen.

Woche vom:
Datenbestand

Derzeit 125.245 Volltexte.

In den letzten 30 Tagen haben wir für den Bereich Zivilprozess und Schiedswesen 50 aktuelle Urteile eingestellt.

Insgesamt haben wir in diesem Zeitraum 180 Urteile neu eingestellt.

Über 39.000 Urteilsbesprechungen (IBR-Beiträge) nach dem 1-Seiten-Prinzip.

Wenn die gesuchte oder zitierte Entscheidung bei uns nicht im Volltext verfügbar ist:
Wir verlinken zu über 1.000.000 weiteren Entscheidungen im Internet.


Urteile, die in den letzten 14 Tagen neu online gestellt wurden stehen auch Nichtabonnenten im Volltext kostenlos zur Verfügung. Auch alle Suchfunktionen und Leitsätze sind frei zugänglich.

Eingeloggte Abonnenten haben Zugang zu allen Volltexten sowie zu den verknüpften Beiträgen und Gesetzestexten.


Leitsätze, die mit *) gekennzeichnet sind, sind amtlich. Alle anderen Leitsätze sind von unseren Autoren oder der Redaktion verfasst.

Aktuelle Urteile zum Zivilprozess & Schiedswesen

50 Urteile - (180 in Alle Sachgebiete)

Online seit heute

Nichtabholen bei der Post ist keine treuwidrige Zugangsvereitelung!

OLG Frankfurt, 21.02.2023 - 26 Sch 11/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
IT-Inkompetenz ist kein Grund für ein Ordnungsgeld!

OLG Koblenz, 08.12.2022 - 8 W 416/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Zustellung Versäumnisurteil: Wirksam auch ohne Zustelldatum auf dem Umschlag!

AG Donaueschingen, 27.01.2023 - 1 C 54/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit gestern

Ablehnungsantrag zwecks Verfahrensverschleppung ist unzulässig!

OLG Saarbrücken, 27.02.2023 - 5 W 15/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Gebührenstreitwert bei Klage auf Feststellung der höchst zulässigen Miete bei Mietbeginn

LG Berlin, 15.02.2023 - 65 T 15/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 28. März

Allein das Wort "Rechtsanwalt" ist keine Signatur!

VG Sigmaringen, 07.03.2023 - 8 K 268/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Streit über Nachtragshöhe: Gericht muss sich mit Rechenwerk auseinander setzen!

BGH, 14.12.2022 - VII ZR 271/19

mehr  Dokument öffnen Volltext
Gebührenstreitwert bei Feststellung der preisrechtlich zulässigen Miete

LG Berlin, 20.12.2022 - 67 T 77/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 27. März

Stimmrechtsausschluss eines faktischen Geschäftsführers?

LG München I, 15.11.2022 - 36 S 5288/22 WEG

mehr  Dokument öffnen Volltext
Wer Fachanwalt ist und es bleiben will, muss sich gegebenenfalls online fortbilden!

AGH Rheinland-Pfalz, 25.02.2022 - 1 AGH 8/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Zeuge erscheint nicht: Ordnungsgeld trotz "chronischer Erkrankung"!

OLG Bamberg, 20.03.2023 - 2 W 13/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Teileigentum soll auch zu Wohnzwecken genutzt werden dürfen: Streitwert?

LG Karlsruhe, 17.03.2023 - 11 T 59/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 24. März

Gegenstandswert der Nebenintervention: Festsetzung ist anfechtbar!

OLG Stuttgart, 14.03.2023 - 2 W 3/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 23. März

Zuständigkeit begründende Gesetzesnorm übersehen: Verweisungsbeschluss nicht bindend!

OLG Frankfurt, 09.02.2023 - 11 UH 1/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 22. März

Sechs Monate heißt sechs Monate!

OLG Zweibrücken, 03.02.2023 - 4 W 4/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 21. März

Bestreiten mit Nichtwissen kann erfolglose Nachforschungen voraussetzen!

KG, 23.02.2023 - 8 U 39/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
§ 940a ZPO greift nicht bei Gewerberaummietvertrag

LG Frankfurt/Main, 17.02.2023 - 2-04 O 81/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 20. März

beA des Unterzeichners muss verwendet werden

BGH, 24.01.2023 - 6 StR 466/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Im Anwaltsprozess braucht man einen Anwalt!

OLG Dresden, 13.02.2023 - 4 U 146/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Voraussetzungen der Beiordnung eines Notanwalts

OLG Nürnberg, 30.01.2023 - 8 W 3449/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 17. März

Zu den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Berufungsbegründung

OLG Zweibrücken, 22.02.2023 - 4 U 125/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 16. März

Schiedsrichter unterschreibt Schiedsspruch nicht: Abstimmung über Entscheidungsreife notwendig!

BGH, 12.01.2023 - I ZB 41/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Verstoß gegen Wartepflicht macht Richter befangen!

OLG Frankfurt, 17.03.2022 - 3 UF 215/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Zustellung einer nicht ordnungsgemäß beglaubigten Abschrift möglich?

LG Berlin, 18.06.2021 - 65 S 340/20

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 15. März

Keine Ergänzung der Tagesordnung kurz vor knapp - auch nicht per einstweiliger Verfügung

AG Schwerin, 07.10.2022 - 14 C 299/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Zustellung unter c/o-Adresse = wirksame Ersatzzustellung?

OLG Nürnberg, 20.02.2023 - 13 W 44/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Keine Feststellungsklage des Zwangsverwalters gegen Mietpfändung durch Staatsanwaltschaft!

LG Berlin, 03.08.2022 - 33 O 170/21

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 14. März

Folgen eines Verstoßes gegen die Pflicht zur elektronischen Einreichung beim Grundbuchamt?

OLG Schleswig, 01.03.2023 - 2 Wx 10/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Einstweiliges Verfügungsverfahren: Fehlende Beschwerdebegründung ist dringlichkeitsschädlich!

OLG Nürnberg, 28.02.2023 - 3 W 290/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 13. März

Ehefrau als OLG-Richterin beteiligt: BGH-Richter befangen!

BGH, 09.02.2023 - I ZR 142/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 10. März

Der gerichtsansässige „Hausanwalt“ ist zu mandatieren!

OLG Rostock, 22.02.2023 - 7 W 7/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Bemessung der Beschwer nur eingeschränkt überprüfbar

BGH, 01.02.2023 - XII ZB 472/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 9. März

Schwebende Unwirksamkeit von Grundschuldbestellung bei Insichgeschäft wegen Kollusion

OLG München, 28.09.2022 - 7 U 3238/20

mehr  Dokument öffnen Volltext
Coronavirus-Argument ist keine Allzweckwaffe!

OLG Düsseldorf, 19.01.2023 - 16 U 154/21

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 8. März

Einstweilige Einstellung der Räumungsvollstreckung bei Gesundheitsgefahren

BVerfG, 17.11.2022 - 2 BvR 2013/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Ablehnungsantrag zur Prozessverschleppung: Kein Selbstentscheidungsverbot!

OLG München, 01.03.2023 - 28 W 32/23 Bau e

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 7. März

Welche Anforderungen bestehen an die Abrechnung von Stundenlohnarbeiten?

BGH, 01.02.2023 - VII ZR 882/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Bei Vermögensauskunft keine Angabe einer Vollstreckung in das Grundstück

OLG Brandenburg, 18.10.2022 - 2 OLG 53 Ss 86/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Beschwerdewert im NZB-Verfahren: Zeuge ist kein geeignetes Beweismittel!

BGH, 24.11.2022 - I ZR 25/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Kann Deliktsgrund durch Anerkenntnisurteil bindend festgestellt werden?

AG Erfurt, 06.07.2022 - 5 C 807/21

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 6. März

Privatgutachterkosten sind auch im selbständigen Beweisverfahren erstattungsfähig!

OLG Brandenburg, 03.02.2023 - 6 W 14/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 3. März

Anforderungen an Glaubhaftmachung müssen einem Anwalt bekannt sein!

KG, 28.02.2023 - 10 W 20/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Wie wird Geschäftswert der notariellen Beurkundung eines Treuhänderwechsels bestimmt?

BGH, 26.01.2023 - III ZB 9/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Gegner hat eingewilligt: Zweite Fristverlängerung ist zu gewähren!

BGH, 30.01.2023 - VIa ZB 15/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Fingierte Partei gilt auch im Kostenfestsetzungsverfahren als parteifähig!

OLG Brandenburg, 07.02.2023 - 6 W 74/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 2. März

Keine über § 66 Abs. 1 ZVG hinausgehende Hinweispflicht des Rechtspflegers im Zwangsversteigerungsverfahren

LG München I, 11.05.2022 - 16 T 1095/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Klagerücknahme vor der Verhandlung: Gegenstandswert für Terminsgebühr?

OLG Celle, 23.02.2023 - 24 W 2/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Wann ist das Gericht fehlerhaft besetzt?

OVG Niedersachsen, 17.02.2023 - 4 LA 127/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 1. März

Einräumung eines Nießbrauches für die Lebensgefährtin kann "im erheblichen Eigeninteresse" eines Erblassers sein

OLG Karlsruhe, 25.11.2022 - 14 U 274/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Urkundserrichtung zweifelhaft: Keine Vorlegungsanordnung!

OLG Düsseldorf, 28.11.2022 - 24 U 119/21

mehr  Dokument öffnen Volltext