Schließen
Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
Kostenloses ProbeaboOK
Urteilssuche



,
Sortierung nach:
Datenbestand

Derzeit 112.914 Volltexte.

In den letzten 30 Tagen haben wir für den Bereich Zivilprozess und Schiedswesen 29 aktuelle Urteile eingestellt.

Insgesamt haben wir in diesem Zeitraum 136 Urteile neu eingestellt.

Über 34.000 Urteilsbesprechungen (IBR-Beiträge) nach dem 1-Seiten-Prinzip.

Wenn die gesuchte oder zitierte Entscheidung bei uns nicht im Volltext verfügbar ist:
Wir verlinken zu über 1.000.000 weiteren Entscheidungen im Internet.


Urteile, die in den letzten 14 Tagen neu online gestellt wurden stehen auch Nichtabonnenten im Volltext kostenlos zur Verfügung. Auch alle Suchfunktionen und Leitsätze sind frei zugänglich.

Eingeloggte Abonnenten haben Zugang zu allen Volltexten sowie zu den verknüpften Beiträgen und Gesetzestexten.


Leitsätze, die mit *) gekennzeichnet sind, sind amtlich. Alle anderen Leitsätze sind von unseren Autoren oder der Redaktion verfasst.

Aktuelle Urteile zum Zivilprozess & Schiedswesen

29 Urteile (136 in Alle Sachgebiete)

Online seit gestern

Zwar nicht beteiligt, aber betroffen: Richter befangen!

BGH, 10.12.2019 - II ZB 14/19

mehr  Icon Volltext
Kosten des Streithelfers bei "vergessener" Kostenregelung der Parteien im Vergleich?

OLG Dresden, 02.12.2019 - 6 U 395/19

mehr  Icon Volltext

Online seit 23. Januar

Gefahr einander widersprechender Entscheidungen: Teilurteil unzulässig!

OLG Brandenburg, 18.12.2019 - 11 U 33/19

mehr  Icon Volltext

Online seit 22. Januar

Anforderungen an die Unterschrift einer Berufungsbegründung?

BGH, 22.10.2019 - VI ZB 51/18

mehr  Icon Volltext
WEG-Konzentrationsberufungsgericht ist auch für Streitwertbeschwerden zuständig!

LG Frankfurt/Main, 04.12.2019 - 2-13 T 111/19

mehr  Icon Volltext

Online seit 21. Januar

Zur Auskunftserteilung verurteilt: Wert des Beschwerdegegenstands?

BGH, 19.12.2019 - III ZB 28/19

mehr  Icon Volltext

Online seit 20. Januar

Gerichtsfax nicht erreichbar: Schriftsatz ist per beA zu übermitteln!

LG Krefeld, 10.09.2019 - 2 S 14/19

mehr  Icon Volltext
Prozessuale Fürsorgepflicht ist nicht grenzenlos!

OVG Niedersachsen, 08.01.2020 - 10 LA 262/19

mehr  Icon Volltext

Online seit 17. Januar

Geschäftsadresse für Gerichtszuweisung nicht geprüft: Beschluss nicht bindend!

BayObLG, 19.12.2019 - 1 AR 139/19

mehr  Icon Volltext

Online seit 16. Januar

Unzuverlässige Kanzleikraft muss besonders überwacht werden!

OLG Hamm, 20.12.2019 - 2 UF 234/19

mehr  Icon Volltext

Online seit 15. Januar

Bindet ein strafgerichtliches Urteil im Disziplinarverfahren?

BGH, 18.11.2019 - NotSt(Brfg) 4/18

mehr  Icon Volltext
Klagerecht gegen Baugenehmigung kann prozessual verwirkt werden!

VerfGH Nordrhein-Westfalen, 17.12.2019 - 56/19.VB-3

mehr  Icon Volltext

Online seit 14. Januar

Ortsangabe in Klageschrift unrichtig: Verweisungsbeschluss bindend?

OLG Hamm, 17.09.2019 - 32 SA 58/19

mehr  Icon Volltext

Online seit 13. Januar

Müssen verspätete Stellungnahmen berücksichtigt werden?

OLG Dresden, 05.11.2019 - 4 U 390/18

mehr  Icon Volltext

Online seit 10. Januar

Auf Textbausteine zurückgegriffen: Berufung unzulässig!

OLG Naumburg, 12.09.2019 - 1 U 168/18

mehr  Icon Volltext

Online seit 9. Januar

Keine Fristwahrung per Fax möglich: Rechtsanwalt muss beA nutzen!

OLG Dresden, 18.11.2019 - 4 U 2188/19

mehr  Icon Volltext
Wann ist eine Partei von Amts wegen zu vernehmen?

BGH, 12.12.2019 - III ZR 198/18

mehr  Icon Volltext

Online seit 8. Januar

Kündigung gegenüber einem Miterben reicht regelmäßig!

LG Berlin, 25.03.2019 - 64 S 218/18

mehr  Icon Volltext
Keine Bauteilöffnung ohne Zustimmung des (nicht beteiligten) Eigentümers!

OLG München, 12.12.2019 - 20 W 1503/19

mehr  Icon Volltext
Kann ein Landwirt gegen eine Außenbereichssatzung vorgehen?

BVerwG, 29.10.2019 - 4 BN 36.19

mehr  Icon Volltext

Online seit 7. Januar

Notar muss Vertretungsmacht prüfen!

BGH, 15.09.2019 - V ZB 119/18

mehr  Icon Volltext
Unechte Hilfsanträge sind streitwertrelevant!

OLG Braunschweig, 03.12.2019 - 11 W 41/19

mehr  Icon Volltext

Online seit 3. Januar

Streitwert für Bauvorbescheid = Streitwert für Baugenehmigungserteilung!

VGH Baden-Württemberg, 28.11.2019 - 5 S 1704/19

mehr  Icon Volltext

Online seit 2. Januar

Wirksamer Prozessvergleich ist faktische Änderung des Bescheids!

VG Cottbus, 05.12.2019 - 6 K 2418/16

mehr  Icon Volltext
Streitwert bei Mieterklage auf Mangelbeseitigungskostenvorschuss?

OLGRostock, 20.11.2019 - 3 W 44/19

mehr  Icon Volltext

Online seit 30. Dezember 2019

Mandant vergleichsbereit: Über Vor- und Nachteile ist umfassend aufzuklären!

OLG Frankfurt, 03.12.2019 - 8 U 129/18

mehr  Icon Volltext
Zwei Unterschriften mit "i.V.": Berufung zulässig?

BGH, 24.09.2019 - XI ZR 451/17

mehr  Icon Volltext

Online seit 27. Dezember 2019

Zwangsvollstreckung muss zügig betrieben werden!

BGH, 19.09.2019 - IX ZR 22/17

mehr  Icon Volltext
Mieter will die Mietsache in bestimmter Art und Weise nutzen: Streitwert?

BGH, 13.11.2019 - XII ZB 382/19

mehr  Icon Volltext