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ibr-online: Online-Beiträge zum Zivilprozess & Schiedswesen

12 Beiträge - (48 in Alle Sachgebiete)

Die folgenden Beiträge aus den Zeitschriften IBR, IMR und IVR stehen exklusiv unseren Online-Abonnenten zur Verfügung.
Zitiervorschlag: IBR 2023, 1005 (nur online).

Zivilprozess und Schiedswesen


Prozessuales

 R 
ProzessualesProzessuales
IBR 2023, 1002 (nur online)

Grenzen und Zuständigkeit bei Streitigkeiten über Incoterm-Verträge


OLG München, Beschluss vom 11.03.2021 - 23 U 1410/20; BGH, Beschluss vom 04.08.2021 - VII ZR 288/21 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen)
(Till Kemper)
Dokument öffnen IBR 2023, 1002
 R 
ProzessualesProzessuales
IBR 2023, 1005 (nur online)

Genau, genauer, Transparenzgebot: Strenge Anforderungen an Gerichtsstandsklausel


LG Karlsruhe, Beschluss vom 31.10.2022 - 10 O 129/22
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2023, 1005
 R 
ProzessualesProzessuales
IBR 2023, 1006 (nur online)

Anforderungen an einen die Berufung verwerfenden Beschluss


BGH, Beschluss vom 22.11.2022 - VIII ZB 28/21
(Harald Eimler)
Dokument öffnen IBR 2023, 1006
 R 
ProzessualesProzessuales
IBR 2023, 1018 (nur online)

Selbständiges Beweisverfahren: Obacht bei Prozesskostenhilfe und Vergleich!


OLG Brandenburg, Beschluss vom 08.03.2023 - 6 W 11/23
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2023, 1018
 R 
ProzessualesProzessuales
IBR 2023, 1019 (nur online)

Änderung der Streitwertfestsetzung: Sechs Monate heißt sechs Monate!


OLG Zweibrücken, Beschluss vom 03.02.2023 - 4 W 4/23
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen IBR 2023, 1019
 R 
ProzessualesProzessuales
IBR 2023, 1021 (nur online)

Behördliches Amt kann Antragsteller im selbständigen Beweisverfahren sein!


OLG Rostock, Beschluss vom 15.11.2022 - 7 W 55/22
(Georg Sturmberg)
Dokument öffnen IBR 2023, 1021
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ProzessualesProzessuales
IBR 2023, 1022 (nur online)

Einstweiliges Verfügungsverfahren: Ohne Beschwerdebegründung fehlt die Dringlichkeit!


OLG Nürnberg, Beschluss vom 28.2.2023 - 3 W 290/23
(Georg Rehbein)
Dokument öffnen IBR 2023, 1022
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ProzessualesProzessuales
IBR 2023, 1023 (nur online)

Zustellung bei Inhaftierung des Geschäftsführers


LG Hannover, Urteil vom 24.11.2022 - 17 O 134/22
(Jürgen Ripke)
Dokument öffnen IBR 2023, 1023
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ProzessualesProzessuales
IBR 2023, 1025 (nur online)

Keine Aufhebung des Beweisbeschlusses im selbständigen Beweisverfahren


OLG Brandenburg, Beschluss vom 02.03.2023 - 10 W 2/23
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen IBR 2023, 1025
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ProzessualesProzessuales
IBR 2023, 1033 (nur online)

Allgemeiner Klärungsbedarf begründet kein Feststellungsinteresse!


OLG Frankfurt, Urteil vom 10.08.2022 - 17 U 144/21
(Maximilian Regul)
Dokument öffnen IBR 2023, 1033
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ProzessualesProzessuales
IMR 2023, 1011 (nur online)

Feststellungsklage zum Bestand des befristeten Mietverhältnisses


OLG Frankfurt, Urteil vom 15.06.2022 - 12 U 86/21
(Marcus Kohlstrunk)
Dokument öffnen IMR 2023, 1011
 R 
ProzessualesProzessuales
IMR 2023, 1012 (nur online)

Klage und Widerklage betreffen verschiedene Gegenstände: Addition der Streitwerte!


LG Lübeck, Beschluss vom 24.06.2022 - 7 T 214/22 (nicht rechtskräftig)
(Filiz Sütcü)
Dokument öffnen IMR 2023, 1012