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Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IBR, IMR, VPR und IVR veröffentlicht.

Aktuell sehen Sie links 27 Beiträge, die für den Bereich Zivilprozess und Schiedswesen besonders interessant sind. Alle 234 Beiträge, die sich insgesamt in in dieser Übersicht befinden, können Sie unter "Alle Sachgebiete" sehen.

Neue Beiträge zum Zivilprozess & Schiedswesen

27 Beiträge (415 in Alle Sachgebiete)

Online seit heute

 R 
Prozessuales

Rechtsanwalt privat beauftragt: Richter befangen!


OLG Köln, Beschluss vom 12.12.2018 - 17 W 134/18
(Frederic Jürgens)
 IBR-Beitrag

Online seit gestern

 R 
Prozessuales

Mietsaldoklage ist grundsätzlich zulässig!


BGH, Urteil vom 05.12.2018 - VIII ZR 194/17
(Thomas Wagner)
 IMR-Beitrag

Online seit 14. Januar

 R 
Prozessuales

Aufnahme eines Darlehens: Wie bemisst sich das Einzelinteresse?


LG Frankfurt/Main, Beschluss vom 20.11.2018 - 2-13 T 116/18 (nicht rechtskräftig)
(Harald Eimler)
 IMR-Beitrag

Online seit 11. Januar

 R 
Prozessuales

Besorgnis der Befangenheit des Richters bei Bekanntschaft mit dem Rechtsanwalt?


OLG München, Beschluss vom 29.11.2018 - 28 W 1782/18
(Stefan Wenkebach)
 IBR-Beitrag

Online seit 10. Januar

 R 
Rechtsanwälte

Wegfall entstandener Anwaltsgebühren bei Klage gegen weitere Wohnungseigentümer


LG Frankfurt/Main, Beschluss vom 26.11.2018 - 2-13 T 127/18
(Hans-Joachim Weber)
 IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Streitwert der Nebenintervention - wirtschaftliches Interesse des Streithelfers am Obsiegen


OLG München, Beschluss vom 25.07.2018 - 9 U 1513/16 Bau
(Stefan Wenkebach)
 IBR-Beitrag

Online seit 9. Januar

 R 
Prozessuales

Substanziierung durch Bezugnahme auf Anlagen?


BGH, Beschluss vom 02.10.2018 - VI ZR 213/17
(Wolfgang Dötsch)
 IBR-Beitrag

Online seit 8. Januar

 R 
Prozessuales

Gerichtsstandsbestimmung nach Klageerhebung vor unterschiedlichen Gerichten


OLG Celle, Beschluss vom 20.12.2018 - 18 AR 33/18
(Olaf Steckhan)
 IBR-Beitrag

Online seit 4. Januar

 R 
Prozessuales

Anfechtungsklagen in Bezug auf denselben Beschluss sind zu verbinden!


LG Frankfurt/Main, Urteil vom 06.12.2018 - 2-13 S 150/17
(Oliver Elzer)
 IMR-Beitrag

Online seit 3. Januar

 R 
Prozessuales

Unklare Angaben in Wiedereinsetzungsantrag sind vom Gericht aufzuklären!


BGH, Beschluss vom 16.10.2018 - VI ZB 68/16
(Oliver Elzer)
 IBR-Beitrag

Online seit 31. Dezember 2018

 R 
Prozessuales

Bürgschaftsstreitigkeit ist keine Bausache!


KG, Beschluss vom 13.12.2018 - 2 AR 60/18
(Thomas Manteufel)
 IBR-Beitrag

Online seit 28. Dezember 2018

 R 
Prozessuales

Architektenhonorarklage: Vertragsverletzungsverfahren ist kein Aussetzungsgrund!


LG Stuttgart, Beschluss vom 16.11.2018 - 28 O 375/17
(Heiko Fuchs)
 IBR-Beitrag

Online seit 27. Dezember 2018

 R 
Prozessuales

Trotz Klagerücknahme: Streithelfer des Beklagten geht leer aus


OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.11.2018 - 6 W 73/18
(Tobias Rodemann)
 IBR-Beitrag

Online seit 24. Dezember 2018

 R 
Prozessuales

Keine zusätzliche Fristsetzung zum Auszug nach einem Räumungsvergleich erforderlich!


BGH, Beschluss vom 17.10.2018 - I ZB 13/18
(Maximilian A. Müller)
 IMR-Beitrag

Online seit 19. Dezember 2018

 R 
Prozessuales

Mängel im selbständigen Beweisverfahren bestätigt, Kostenentscheidung bei Nichterhebung der Hauptsacheklage?


OLG Schleswig, Beschluss vom 11.12.2018 - 16 W 128/18
(Erich J. Groß)
 IBR-Beitrag

Online seit 18. Dezember 2018

 R 
Rechtsanwälte

Berufung nach Telefonat zurückgenommen: Rechtsanwalt erhält Terminsgebühr!


OLG Frankfurt, Beschluss vom 02.10.2018 - 6 W 83/18
(Norbert Schneider)
 IBR-Beitrag

Online seit 17. Dezember 2018

 R 
Prozessuales

Frage nach fiktiven Mängelbeseitigungskosten für nicht festgestellte Mängel zulässig?


LG Stralsund, Beschluss vom 02.05.2018 - 4 O 455/14
(Jörg Schmidt)
 IBR-Beitrag

Online seit 13. Dezember 2018

 R 
Prozessuales

Verfahren über Sachverständigenablehnung: Außergerichtliche Kosten sind erstattungsfähig!


BGH, Beschluss vom 07.11.2018 - IV ZB 13/18
(Jürgen Ulrich)
 IBR-Beitrag

Online seit 11. Dezember 2018

 R 
Prozessuales

Per E-Mail verschickte Bilddatei ist kein elektronisches Dokument!


LG Mainz, Beschluss vom 24.10.2018 - 8 T 215/18
(Oliver Elzer)
 IBR-Beitrag

Online seit 10. Dezember 2018

 R 
Prozessuales

Baugenehmigung bestandskräftig: Normenkontrollantrag zulässig?


OVG Saarland, Beschluss vom 05.10.2018 - 2 B 292/18
(Till Kemper)
 IBR-Beitrag

Online seit 12. November 2018

 R 
Prozessuales

Nebenintervention des Architekten im Werklohnprozess


OLG Frankfurt, Beschluss vom 07.06.2016 - 29 W 29/16
(Hayo Bernsmann)
 IBR-Beitrag

Online seit 23. Oktober 2018

 R 
Prozessuales

Die Hauptsache im einstweiligen Verfügungsverfahren ist der Verfügungsgrund!


AG Brandenburg, Beschluss vom 05.07.2018 - 31 C 107/18
(Kai-Uwe Agatsy)
 IMR-Beitrag

Online seit 2. Oktober 2018

 R 
Prozessuales

Ist Zahlung auf Instandhaltungsrücklage bei Streitwert über Jahresabrechnung anzusetzen?


LG Frankfurt/Main, Beschluss vom 09.08.2018 - 2-13 T 73/18
(Hans-Joachim Weber)
 IMR-Beitrag

Online seit 2018

 R 
Prozessuales

Eingestellte Mietzahlungen: Kein Anspruch auf zukünftige Leistung ohne weitere Begründung!


AG Groß-Gerau, Urteil vom 18.07.2018 - 63 C 15/17
(Melanie Ramm)
 IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Ist das Amtsgericht bei rügeloser Einlassung ausschließlich zuständig?


AG Pankow/Weißensee, Beschluss vom 16.05.2018 - 100 C 78/17
(Kai-Uwe Agatsy)
 IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Missachtung der Grundsätze der Wahrunterstellung: Gehörsverstoß!


BGH, Beschluss vom 10.04.2018 - VIII ZR 223/17
(Oliver Elzer)
 IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Fehlerhafte Einzel- und Gesamtabrechnung: Keine Erhöhung des Streitwerts!


OLG Hamburg, Beschluss vom 23.08.2017 - 2 W 43/17
(Norbert Schneider)
 IMR-Beitrag