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Materialien

Hier veröffentlichen wir fortlaufend Materialien zum Immobilien- & Baurecht, z. B. Gesetzentwürfe, Merkblätter, Rundschreiben, Stellungnahmen sowie weitere wichtige Texte aus Wirtschaft, Recht und Politik.

Schnellübersicht

Gesetzentwürfe Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen Schreiben privater Verbände Gutachten/Empfehlungen Sonstige Deutscher Baugerichtstag

Auf dieser Seite sehen Sie Auswahl von 19 Materialien, die für den Bereich Zivilprozess und Schiedswesen besonders relevant sind. Klicken Sie hier, um alle 871 Materialien zu sehen.


Zuletzt eingestellt

 Kabinettsentwurf Bauvertragsrecht
vom 02.03.2016
(online seit 03.03.2016)
Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
 Modernisierung der Landgerichte
vom 07.07.2015
(online seit 13.08.2015)
Gesetzesantrag des Landes Berlin für den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Strukturen der Landgerichte [BR-Drs. 322/15]
 Empfehlungen zum 5. DBGT
vom 24.05.2014
(online seit 29.09.2014)
5. Deutscher Baugerichtstag: Empfehlungen der Arbeitskreise
 Thesen zum 5. DBGT
vom 24.05.2014
(online seit 29.09.2014)
5. Deutscher Baugerichtstag: Thesenpapiere der Arbeitskreise
 ZMediatAusbV
vom 31.01.2014
(online seit 04.03.2014)
Verordnungsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Verordnung über die Aus- und Fortbildung von zertifizierten Mediatoren (Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungs-Verordnung – ZMediatAusbV)

Gesetzentwürfe

 Kabinettsentwurf Bauvertragsrecht
vom 02.03.2016
(online seit 03.03.2016)
(neu eingestellt)
Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
 Modernisierung der Landgerichte
vom 07.07.2015
(online seit 13.08.2015)
(neu eingestellt)
Gesetzesantrag des Landes Berlin für den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Strukturen der Landgerichte [BR-Drs. 322/15]
 ZMediatAusbV
vom 31.01.2014
(online seit 04.03.2014)
(neu eingestellt)
Verordnungsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Verordnung über die Aus- und Fortbildung von zertifizierten Mediatoren (Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungs-Verordnung – ZMediatAusbV)
 Empfehlungen zum MietRÄndG
vom 06.06.2012
(online seit 05.07.2012)
Empfehlungen der Ausschüsse R-AS-Fz-U-Wi-Wo zum Entwurf eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz - MietRÄndG)[BT-Drs. 313/1/12]
 MietRÄndG
vom 18.05.2012
(online seit 04.06.2012)
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz)
 Referentenentwurf 2. KostRMoG
vom 11.11.2011
(online seit 05.12.2011)
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz über ein Zweites Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts (2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz)
 MietRÄndG II
vom 25.10.2011
(online seit 09.11.2011)
Zweiter Referentenentwurf des BMJ für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz – MietRÄndG)
 MietRÄndG
vom 11.05.2011
(online seit 24.05.2011)
Referentenentwurf des BMJ für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz – MietRÄndG)
 2. Justizmodernisierungsgesetz
vom 19.07.2006
(online seit 20.07.2006)
Gesetzentwurf der Bundesregierung eines zweiten Gesetzes zur Modernisierung der Justiz
 Vorschlag für eine Richtlinie zur Mediation in Zivil- und Handelssachen
vom 22.10.2004
(online seit 29.11.2005)
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Aspekte der Mediation in Zivil- und Handelssachen
 GBOÄndG
vom 14.05.2004
(online seit 25.05.2004)
Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung der Grundbuchordnung und anderer Gesetze [BT-Drs. 15/3148]
 ZPO-Änderungsgesetz
vom 10.12.2002
(online seit 07.02.2003)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Zivilprozessordnung (eingebracht in den Bundesrat durch das Land Hessen)

Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen

 Stellungnahme DAV zu MietRÄndG
vom 19.01.2012
(online seit 19.01.2012)
Stellungnahme des DAV zum Referentenentwurf des Mietrechtsänderungsgesetz
 Stellungnahme zum Richtlinien-Vorschlag Mediation in Zivil- und Handelssachen
vom 09.06.2005
(online seit 29.11.2005)
Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Aspekte der Mediation in Zivil- und Handelssachen

Schreiben privater Verbände

 DAV-Eckpunktepapier zur Großen Justizreform
vom 04.05.2005
(online seit 09.05.2005)
Eckpunktepapier des Vorstandes des DeutschenAnwaltVereins zu Vorschlägen der Justizministerkonferenz für eine "Große Justizreform"

Gutachten/Empfehlungen

 Gutachten Adjudikation
vom 17.05.2013
(online seit 17.05.2013)
Rechtsgutachten zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Adjudikation in Bausachen erstellt für die Fördergemeinschaft Adjudikationsgutachten

Sonstige

 Synopse MietRÄndG
vom 01.07.2011
(online seit 03.11.2011)
Synopse zum Referentenentwurf (Stand 11. Mai 2011) für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz – MietRÄndG)

Deutscher Baugerichtstag

 Empfehlungen zum 5. DBGT
vom 24.05.2014
(online seit 29.09.2014)
(neu eingestellt)
5. Deutscher Baugerichtstag: Empfehlungen der Arbeitskreise
 Thesen zum 5. DBGT
vom 24.05.2014
(online seit 29.09.2014)
(neu eingestellt)
5. Deutscher Baugerichtstag: Thesenpapiere der Arbeitskreise