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Zivilprozess und Schiedswesen

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Zeige Dokumente 1 bis 50 von insgesamt 260 (2464 in Alle Sachgebiete)

Online seit 3. April

4 neue Kennziffern benötigt
Leseranmerkung von Martin Kuschel zu
 R 
Baukammer ist nicht an Verweisungsbeschluss einer Zivilkammer gebunden!
(Carsten Peters)
 IBR 2019, 300

Online seit 19. März

Schwerpunkt der Urteilsrezension fragwürdig -
Leseranmerkung von Dirk Buhlmann zu
 R 
Pflicht zur Beauftragung eines Rechtsanwalts besagt nichts über tatsächliche Beauftragung!
(Stefan Illies)
 IBR-Beitrag

Online seit 2018

Beschluss KG "unbedacht formuliert"
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Urteil auf Stellung einer § 648a BGB-Sicherheit ist ohne Sicherheitsleistung vollstreckbar!
(Christian Schliemann)
 IBR 2018, 668

Klageänderung erforderlich?
Stellungnahme des Autors (Dr. Tobias Rodemann) zu
 R 
Änderung der Schadensberechnung im Berufungsverfahren ist keine Klageänderung!
(Tobias Rodemann)
 IBR 2019, 52

Anschlussberufung?
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Änderung der Schadensberechnung im Berufungsverfahren ist keine Klageänderung!
(Tobias Rodemann)
 IBR 2019, 52

Waffengleichheit
Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
 R 
Privatgutachten prozessbegleitend eingeholt: Sind die Kosten erstattungsfähig?
(Maximilian Regul)
 IBR 2018, 1051 (nur online)

Back to the roots
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 N 
Errichtung eines BayObLG geplant
 Nachricht

BGH, Beschl. vom 14.03.2018, V ZB 131/17
Leseranmerkung von RA Thomas Janssen zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren in WEG-Sachen: Vorbefassungsgebot?
(Wolfgang Dötsch)
 IMR 2018, 176

"Anbeweis"durch Anhörung?
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Überzeugung des Richters kann allein auf Parteivortrag gestützt werden!
(Oliver Elzer)
 IBR 2018, 238

Sachverständige sind keine Handwerker, Auftraggeber oder Bauleiter
Leseranmerkung von Matthias Zöller zu
 R 
Bauteilöffnung des Gerichtssachverständigen: Wann ist er hierzu richterlich anzuweisen?
(Jürgen Ulrich)
 IBR 2017, 662

Saldotheorie ist keine Erfindung des BGH
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Saldotheorie gilt nicht im einstweiligen Verfügungsverfahren!
(Stephan Bolz)
 IBR 2018, 60

Jedenfalls bei § 650c Abs. 3 BGB scheidet Saldotheorie aus
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Saldotheorie gilt nicht im einstweiligen Verfügungsverfahren!
(Stephan Bolz)
 IBR 2018, 60

Abschlagszahlung nur auf die Nachtragsleistung
Leseranmerkung von Stephan Bolz zu
 R 
Saldotheorie gilt nicht im einstweiligen Verfügungsverfahren!
(Stephan Bolz)
 IBR 2018, 60

Jedenfalls: Aufrechnung möglich!
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Saldotheorie gilt nicht im einstweiligen Verfügungsverfahren!
(Stephan Bolz)
 IBR 2018, 60

Online seit 2017

Mängelliste nicht zwingend
Stellungnahme des Autors (Harald Eimler) zu
 R 
Nur ein ausreichend individualisierter Mahnbescheid hemmt die Verjährung!
(Harald Eimler)
 IBR 2017, 599

Verjährungshemmung
Leseranmerkung von Hauke-Kristian Franke zu
 R 
Nur ein ausreichend individualisierter Mahnbescheid hemmt die Verjährung!
(Harald Eimler)
 IBR 2017, 599

Recht zum Besitz nach Ablauf der Kündigungsfrist?
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
 R 
Kein Anlass zur Räumungsklage, wenn Mieter alsbaldige Räumung in Aussicht stellt!
(Filiz Sütcü)
 IMR 2017, 301

Antwort: Mangelvorbehalt im Abnahmeprotokoll hindert Urkundenklage?!
Stellungnahme des Autors (Ulrich Eix) zu
 R 
Mängelvorbehalt im Abnahmeprotokoll schließt Werklohnklage im Urkundsprozess aus!
(Ulrich Eix)
 IBR 2017, 414

Mangelvorbehalt im Abnahmeprotokoll hindert Urkundenklage?!
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Mängelvorbehalt im Abnahmeprotokoll schließt Werklohnklage im Urkundsprozess aus!
(Ulrich Eix)
 IBR 2017, 414

Aufmaß im Büro ist die Regel
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Aufmaßnahme im Büro: Glaubhaftmachung eines Werklohnanspruchs im einstweiligen Verfügungsverfahren
(Samuel Schwake)
 IBR 2013, 1231 (nur online)

Sendebericht checken!
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Gefaxter Schriftsatz unvollständig: Gericht muss nicht auf fehlende Seiten hinweisen!
(Oliver Elzer)
 IBR 2017, 292

Hauptsache Verwirrung oder mit Verwirrung in die Hauptsache
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Sachverständiger muss keine "Literaturrecherche" vorlegen!
(Erich J. Groß)
 IBR 2017, 1016 (nur online)

Online seit 2016

Wirklich alles klar?
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Vorschuss um mehr als 20% überschritten: Vergütung ist auf Vorschussbetrag zu kappen!
(Mark Seibel)
 IBR 2017, 54

Wirklich aufwändig?
Leseranmerkung von Thomas Spirk zu
 R 
Privatgutachterkosten in der Kostenfestsetzung: Aufwändig!
(Georg Sturmberg)
 IBR 2016, 562

Beweismittel muss sich auf das Begründungsmittel beziehen!
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Mieterhöhungsprozess: Vermieter darf Begründungsmittel nicht in Zweifel ziehen!
(Oliver Elzer)
 IMR 2016, 354

Online seit 2015

"Fachgebiet" versus "Bestellungsgebiet"
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Prüfung der eigenen Fachkunde des Sachverständigen vergütungspflichtig?
(Peter Pohl)
 IBR 2016, 1063 (nur online)

Streitwert = Kaufpreis
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Vorschuss vom Zustellungsvertreter der Beklagten verlangt: Klage demnächst zugestellt!
(Alexander Tauchert)
 IMR 2015, 524

Konkludente "Vergemeinschaftung"?
Leseranmerkung von Dr. Johannes Hogenschurz zu
 R 
Auftrag zur Klageerhebung = Vergemeinschaftung
(Johannes Hogenschurz)
 IMR 2015, 429

Der Sachverständige ist nicht unabhängig
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 R 
Sachverständiger entscheidet, wie er das Gutachten erstellt!
(Alexander Haentjens)
 IBR 2015, 1109 (nur online)

Sache ging weiter
Leseranmerkung von RA René Ritter zu
 R 
"Kostenfalle" Beweisverfahren: Einseitige Erledigungserklärung ist Antragsrücknahme!
(Mark Seibel)
 IBR 2015, 230

Kollege Weber hat Recht! (Stichwort: "effektiver Rechtsschutz")
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Sanierungsbeschluss nicht offenkundig rechtswidrig: Keine einstweilige Verfügung
(Hans-Joachim Weber)
 IMR 2015, 214

Fristsetzung nach §§ 492 Abs. 1, 411 Abs. 4 ZPO
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
 R 
Keine Ergänzungsfragen nach Beendigung des selbständigen Beweisverfahrens!
(Mark Seibel)
 IBR 2015, 292

Zustellung?
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Keine Ergänzungsfragen nach Beendigung des selbständigen Beweisverfahrens!
(Mark Seibel)
 IBR 2015, 292

Gebe dem Kollegen Ihle Recht ...
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
"Kostenfalle" Beweisverfahren: Einseitige Erledigungserklärung ist Antragsrücknahme!
(Mark Seibel)
 IBR 2015, 230

Umgekehrt
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
"Kostenfalle" Beweisverfahren: Einseitige Erledigungserklärung ist Antragsrücknahme!
(Mark Seibel)
 IBR 2015, 230

Verkennung der Gefahrenlage
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
 R 
"Kostenfalle" Beweisverfahren: Einseitige Erledigungserklärung ist Antragsrücknahme!
(Mark Seibel)
 IBR 2015, 230

Anmerkung des Lesers der Anmerkung des Autors zur Anmerkung des Lesers
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
"Kostenfalle" Beweisverfahren: Einseitige Erledigungserklärung ist Antragsrücknahme!
(Mark Seibel)
 IBR 2015, 230

Anmerkung des Autors
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
 R 
"Kostenfalle" Beweisverfahren: Einseitige Erledigungserklärung ist Antragsrücknahme!
(Mark Seibel)
 IBR 2015, 230

Da fehlt was
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
"Kostenfalle" Beweisverfahren: Einseitige Erledigungserklärung ist Antragsrücknahme!
(Mark Seibel)
 IBR 2015, 230

Entscheidung ist unrichtig
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Einstweilige Verfügung gegen Versammlungseinladung durch nicht mehr bestellten Verwalter?
(Reinhard Gerle)
 IMR 2015, 172

a.A. die h.M (Kollege Ihle weist zu Recht darauf hin) ...
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Ergänzungsfragen der Gegenseite: Beweisbelastete Partei muss Kostenvorschuss zahlen!
(Christian Schliemann)
 IBR 2015, 1008 (nur online)

Differenzierte Betrachtung notwendig
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Ergänzungsfragen der Gegenseite: Beweisbelastete Partei muss Kostenvorschuss zahlen!
(Christian Schliemann)
 IBR 2015, 1008 (nur online)

Es geht auch anders
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Ergänzungsfragen der Gegenseite: Beweisbelastete Partei muss Kostenvorschuss zahlen!
(Christian Schliemann)
 IBR 2015, 1008 (nur online)

Wer die "Musik" bestellt, sollte sie auch bezahlen!
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Ergänzungsfragen der Gegenseite: Beweisbelastete Partei muss Kostenvorschuss zahlen!
(Christian Schliemann)
 IBR 2015, 1008 (nur online)

Online seit 2014

Anwaltliche Starksagung?
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Zeugenvorschüsse nicht rechtzeitig eingezahlt: Prozess geht vollständig verloren!
(Christian Schliemann)
 IBR 2015, 53

Schönheitsreparaturklauseln bei unrenoviert überlassener Wohnung
Leseranmerkung von RA H.-U. Heits zu
 N 
BGH: Wirksamkeit mietrechtlicher Quotenabgeltungsklauseln weiter offen!
 Nachricht

Wessen Leid?
Leseranmerkung von Kay Wolter zu
 R 
Auch im selbständigen Beweisverfahren müssen Zeugen vernommen werden!
(Andreas Schmidt)
 IBR 2014, 776

Des einen Freud, des anderen Leid
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Auch im selbständigen Beweisverfahren müssen Zeugen vernommen werden!
(Andreas Schmidt)
 IBR 2014, 776

Hypothese
Leseranmerkung von VorsRLG Matin Ihle zu
 R 
Privat eingeholtes Sachverständigengutachten ist substanziierter Parteivortrag!
(Oliver Elzer)
 IBR 2014, 709

BGH, Beschluss vom 18.09.2013 - V ZB 163/12
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Zuständigkeit nicht abschließend geklärt: Ist das Verfahren auszusetzen?
(Hans Christian Schwenker)
 IBR 2014, 1243 (nur online)