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Aktuelle Urteile in allen Sachgebieten

Zeige Urteile 101 bis 174 von insgesamt 174




Online seit 13. Mai

Verstoß gegen Nachbarrechte: Sondereigentümer darf klagen!

VG Koblenz, 05.02.2019 - 1 K 870/18

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Online seit 10. Mai

Wer zugibt, dass er zahlen muss, der muss auch zahlen!

KG, 10.06.2016 - 7 U 117/15

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Arbeitskosten nicht gesondert angegeben: Ausschluss ohne Möglichkeit zur Mängelbehebung!

EuGH, 02.05.2019 - Rs. C-309/17

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Wohnen im Wohngebiet: Abwehranspruch gegen neues Mischgebiet?

OVG Niedersachsen, 27.02.2019 - 1 KN 140/17

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Auslegung einer Gemeinschaftsordnung bzgl. Kostentragungspflicht von Mehrfachparkern

BGH, 22.03.2019 - V ZR 145/18

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Was zu Zeiten der DDR rechtens war, ist es auch heute noch!

BGH, 12.04.2019 - V ZR 51/18

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Geh-, Fahrt- und Leitungsrechte erlöschen nicht allein durch nachträgliche Erschließung!

OLG Düsseldorf, 19.02.2019 - 3 Wx 84/18

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Vollstreckungsmaßnahmen gegen Mieter: WEG-Konzentrationsberufungsgericht zuständig?

LG Frankfurt/Main, 27.03.2019 - 2-13 T 16/19

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Online seit 9. Mai

Verbot einer Ferienzimmervermietung: Alle müssen zustimmen!

BGH, 12.04.2019 - V ZR 112/18

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Mängelbeseitigungsaufwand über fünf Prozent: Erwerber kann zurücktreten!

OLG Dresden, 12.05.2016 - 8 U 438/15

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Schluss mit fiktiven Mangelbeseitigungskosten auch im (Bau-)Kaufrecht!

LG Ravensburg, 06.12.2018 - 2 O 151/14

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Auftraggeber muss ungewöhnlich niedriges Angebot aufklären!

VK Nordbayern, 14.03.2019 - RMF-SG21-3194-4-5

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Beeinträchtigt ein schwacher Ankerbetrieb die Funktionsfähigkeit des zentralen Versorgungsbereichs?

OVG Niedersachsen, 03.04.2019 - 1 MN 129/18

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Wohnnutzung in einer Teileigentumseinheit zulässig?

LG Frankfurt/Main, 14.03.2019 - 2-13 S 108/18

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Partei soll selbst erscheinen: Eindeutiger Hinweis erforderlich!

OLG Karlsruhe, 17.04.2019 - 6 W 21/19

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Online seit 8. Mai

Auf klar erkennbare Gefahren muss der Auftraggeber nicht hinweisen!

OLG Koblenz, 13.12.2018 - 1 U 296/18

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Architekt ist (auch) für Auswahl und Festlegung der Baustoffe verantwortlich!

OLG Saarbrücken, 17.03.2016 - 4 U 52/14

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Auch Verständnisfragen sind beantragte Auskünfte!

VK Nordbayern, 18.12.2018 - RMF-SG21-3194-3-35

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Freihaltung des Außenbereichs erfolgt ausschließlich im öffentlichen Interesse!

OVG Berlin-Brandenburg, 29.04.2019 - 10 S 17.19

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Keine Eigenbedarfskündigung für Tochter der Lebensgefährtin

AG Siegburg, 17.10.2018 - 105 C 97/18

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Darf Eigentümer das Treppenhaus dekorieren?

LG Frankfurt/Main, 14.03.2019 - 2-13 S 94/18

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Einbauküche: Widerruf eines auf einer Messe geschlossenen Kaufvertrags?

BGH, 10.04.2019 - VIII ZR 82/17

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Grunderwerbsteuerbefreiung für Erwerb eines Grundstücks von Geschwistern

BFH, 07.11.2018 - II R 38/15

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Wer trotz Beschlagnahme Grundstück bewohnt, muss Betriebskosten zahlen!

LG Verden, 17.05.2018 - 6 T 97/17

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Schlechte Büroorganisation ist kein Wiedereinsetzungsgrund!

OLG Dresden, 03.04.2019 - 4 U 338/18

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Zustellung durch PZU nachgewiesen: Wie kann der Gegenbeweis geführt werden?

OLG Dresden, 06.03.2019 - 4 U 163/19

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Online seit 7. Mai

Feststellung zur Insolvenztabelle = Abnahme der Werkleistung!

OLG Frankfurt, 25.02.2019 - 29 U 81/18

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Entschädigung nur für produktionslos vorgehaltene Mitarbeiter!

LG Mosbach, 18.04.2019 - 2 O 232/17

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Wer nach Kartellbeteiligung wieder mitbieten will, muss umfassend aufklären!

VK Westfalen, 25.04.2019 - VK 2-41/18

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Angleichung der Geländeoberfläche zur Verringerung der Abstandsflächen?

VGH Baden-Württemberg, 09.04.2019 - 8 S 3026/18

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Berufungsgericht darf Vergleichsmiete trotz abweichenden Sachverständigengutachtens in erster Instanz auf Mietspiegel gründen

LG Berlin, 11.04.2019 - 67 S 21/19

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Entziehung wegen Zahlungsverzugs bedarf keiner vorigen Abmahnung

AG Pinneberg, 25.09.2018 - 60 C 3/18

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Unbekannten „Alteisenhändler“ beauftragt: 1.000 Euro Geldbuße!

OLG Karlsruhe, 09.04.2019 - 2 Rb 8 Ss 58/19

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Anforderungen an Berufungsurteil, gegen das Revision stattfindet?

BGH, 26.03.2019 - VI ZR 171/18

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Online seit 6. Mai

Angeordnete "Nullpositionen" sind Teilkündigung und keine Leistungsänderung!

OLG München, 02.04.2019 - 28 U 413/19 Bau

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Verlängerte Vorlagefrist für nachgeforderte Unterlagen: Vergaberechtswidrig aber folgenlos!

OLG Düsseldorf, 03.04.2019 - Verg 49/18

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Mündliche Angebotsbestandteile dürfen nicht gewertet werden!

VK Südbayern, 02.04.2019 - Z3-3-3194-1-43-11/18

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Ziegel und Blechteile locker: Baubehörde kann Standsicherheitsnachweis fordern!

VGH Bayern, 25.03.2019 - 15 C 18.2324

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Folgen einer zu unbestimmten Erlaubnis zum Einbau von Dachfenstern

AG Hamburg-Blankenese, 23.01.2019 - 539 C 18/18

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Welche Ansprüche hat der weichende Ehegatte bei Teilungsversteigerung?

OLG Oldenburg, 18.02.2019 - 13 UF 107/17

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Kernvorbringen einer Partei muss berücksichtigt werden!

BGH, 12.03.2019 - VI ZR 435/18

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Berufung gegen "zweites Versäumnisurteil"?

LG Berlin, 21.02.2019 - 67 S 264/18

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Online seit 3. Mai

Besondere Aufmaßvorschrift geht den Regelungen in der VOB/C vor!

OLG Frankfurt, 26.03.2019 - 21 U 17/18

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E-Vergabe: Information über beabsichtigte Zuschlagserteilung nicht nur im internen Bieterbereich!

VK Südbayern, 29.03.2019 - Z3-3-3194-1-07-03/19

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Voraussetzungen einer Fremdkörperfestsetzung?

OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2018 - 3 K 499/15

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Klopfgeräusche in der Heizungsanlage: 25% Mietminderung!

LG Osnabrück, 11.07.2018 - 1 S 317/17

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Jeder Eigentümer kann selbst Unterlassung einer Störung fordern!

OLG Rostock, 13.09.2018 - 3 U 40/17

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Kein Anscheinsbeweis für verwerfliche Gesinnung bei Grundstücksverkauf!

OLG Brandenburg, 14.03.2019 - 5 U 56/18

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Gebühr für Grundbuchauszug: Keine „notwendigen“ Zwangsvollstreckungskosten!

OLG Saarbrücken, 24.01.2019 - 5 W 4/19

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Räumungssachen sind beschleunigt zu behandeln!

LG Berlin, 09.04.2019 - 67 T 41/19

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Antragsbefugnis aus raumordnungsrechtlichem Funktionsschutz

OVG Mecklenburg-Vorpommern, 12.02.2019 - 3 KM 31/18

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Online seit 2. Mai

Wer als Auftragnehmer plant, muss Pläne "wie ein Planer" prüfen!

KG, 22.04.2016 - 21 U 119/14

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Weitervergabe an 100%-ige Tochtergesellschaft: Zulässiges Inhouse-Geschäft!

VK Rheinland, 20.02.2019 - VK 52/2018

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Vorhaben im Innen- oder Außenbereich?

VGH Bayern, 22.03.2019 - 1 ZB 17.92

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Keine Beschlusskompetenz für die Einführung von Vertragsstrafen

BGH, 22.03.2019 - V ZR 105/18

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Wann kommt eine Änderung der Gemeinschaftsordnung in Frage?

BGH, 22.03.2019 - V ZR 298/16

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Teilungsversteigerung einer Ehewohnung

OLG Jena, 30.08.2018 - 1 UF 38/18

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Welche Vorkehrungen müssen für den Verhinderungsfall getroffen werden?

BGH, 19.02.2019 - VI ZB 43/18

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Prozesskostenhilfe für WEG?

BGH, 21.03.2019 - V ZB 111/18

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Miteigentümer erhält Baugenehmigung: Kein Abwehranspruch!

OVG Rheinland-Pfalz, 26.02.2019 - 8 A 11076/18

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Online seit 30. April

Auch die Vergütung von Nachträgen gehört zu den Kosten der Ersatzvornahme!

OLG Köln, 05.12.2018 - 11 U 21/16

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In einem Wohngebiet dürfen maximal zwei große Hunde gehalten werden!

OVG Saarland, 18.04.2019 - 2 A 2/18

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Veränderung der Mietsache: Rückbau erforderlich?

AG Paderborn, 08.01.2019 - 51a C 78/17

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Wann greift der Regressverzicht des Versicherers gegenüber dem Mieter?

OLG Schleswig, 06.02.2019 - 12 U 19/18

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Zur Festsetzungsfähigkeit der durch den Drittschuldnerprozess angefallenen Kosten

BGH, 03.04.2019 - VII ZB 58/18

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Bebauungsplan verwirklicht: Normenkontrollverfahren unzulässig!

VGH Bayern, 26.03.2019 - 2 N 17.1307

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Online seit 29. April

Kein Schadensersatz trotz Einmessfehlers!

OLG München, 29.11.2017 - 20 U 2628/17

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Kann der Auftraggeber auch das "Wie" der Leistungserbringung vorgeben?

VK Südbayern, 28.01.2019 - Z3-3-3194-1-35-10/18

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Gehört eine Fruchtsaftfabrik in ein Industrie- oder in ein Gewerbegebiet?

BVerwG, 26.03.2019 - 4 BN 21.19

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Wohngemeinschaft hat keinen Anspruch auf Genehmigung der Untervermietung!

AG Neukölln, 10.04.2018 - 4 C 17/18

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Laute Schreie müssen nicht hingenommen werden!

AG Pinneberg, 18.09.2018 - 60 C 3/17

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Wann sind Mietschuld Altmasse- und wann Neumasseschulden?

OLG Zweibrücken, 10.04.2019 - 1 U 101/17

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Verdacht "aus der Luft gegriffen und unsinnig": Sachverständiger befangen?

OLG Dresden, 11.03.2019 - 4 W 208/19

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Auch Mieter und Pächter sind im Normenkontrollverfahren antragsbefugt!

OVG Saarland, 04.04.2019 - 2 C 313/18

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