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IBRRS 2026, 0876
Prozessuales
Womit man rechnen muss, ist nicht überraschend!
BGH, Beschluss vom 26.03.2026 - I ZA 3/25
1. Eine gegen Art. 103 Abs. 1 GG verstoßende "Überraschungsentscheidung" liegt vor, wenn sich eine Entscheidung ohne vorherigen Hinweis des Gerichts auf einen Gesichtspunkt stützt, mit dem auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nicht zu rechnen brauchte (hier verneint).
2. Der Grundsatz effektiven Rechtsschutzes gebietet es nicht, dass der Rechtsweg mehrere Instanzen - darunter eine Nichtzulassungsbeschwerde - umfassen müsste.
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IBRRS 2026, 0815
Prozessuales
Berufung auf fehlerhafte Ersatzzustellung kann treuwidrig sein!
OLG Frankfurt, Urteil vom 16.02.2026 - 3 U 120/25
Zur Frage, unter welchen Umständen die säumige Partei sich gemäß § 242 BGB nicht auf eine fehlerhafte Ersatzzustellung berufen kann.*)
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