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Nachtragsangebot nicht widersprochen: Einheitspreis(e) akzeptiert!
OLG Brandenburg, 12.05.2022 - 12 U 141/21
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Brennende Frage trotz Gelegenheit nicht geklärt
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Abrechnungssumme = Netto-Abrechnungssumme!
BGH, 05.05.2022 - VII ZR 176/20
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Kein Verbraucherbauvertrag bei gewerkeweiser Vergabe!
OLG München, 09.06.2022 - 20 U 8299/21 Bau
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Nochmal: Geschwärzter Vortrag wird nicht berücksichtigt!
KG, 18.05.2022 - Verg 7/21
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Bauablaufstörung verhindert Kündigung wegen drohendem Verzug!
OLG Stuttgart, 18.02.2020 - 10 U 2/17
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OLG Düsseldorf:
Hubarbeitsbühne ist kein Arbeitsgerüst!
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OLG Zweibrücken:
Verbraucherbauvertrag auch bei Einzelgewerkvergabe!
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OLG Karlsruhe:
Ablehnung eines gerichtlich bestellten Sachverständigen wegen Befangenheit
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BGH:
Nachtragsvergütung aus § 2 Abs. 5, 6 VOB/B umfasst auch bauzeitbedingte Folgekosten!
Dokument öffnen IBR 2022, 339
AG Seligenstadt:
Videokamera am Haus: Hinten zulässig, vorne nicht?
Dokument öffnen IMR 2022, 290
AG München:
Mietkaution sichert keine Schäden am Gemeinschaftseigentum!
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OLG Celle/BGH:
Kleinteiliges und diskontinuierliches Arbeiten ist keine unangemessene Benachteiligung!
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BGH:
Hurra, wir sind betrogen worden!
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OLG Hamburg/BGH:
Fristsetzung für Schadensersatzansprüche neben der Leistung (Folgeschäden) entbehrlich
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LG Schwerin:
Grundstückskaufverträge: Fast alles offen, bis die Tinte beim Notar trocken ist
Dokument öffnen IMR 2022, 291
OLG Rostock:
Ehepaar erwirbt Wohnung: Abnahme muss gemeinschaftlich erklärt werden!
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OLG München/BGH:
8%-iger Einbehalt kann "geringfügig" sein!
Dokument öffnen IBR 2022, 350
OLG Schleswig:
"Kfz-Notweg" zu gefangenen Grundstücken
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OLG Frankfurt:
Keine Umsatzsteuer zu zahlen: Erhöhungsklausel geht ins Leere!
Dokument öffnen IBR 2022, 296
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BGH:
Kellerabdichtung mangelhaft: Kostenbeteiligung nach den Grundsätzen eines Abzugs "neu für alt"?
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OLG Saarbrücken:
Wer auf Beseitigung klagt, kann keinen Schadensersatz verlangen!
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BGH:
Veräußerung eines Miteigentumsanteils an minderjährige Kinder: Genehmigungspflicht!
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Nachrichten zum Bauträgerrecht

Letzte 30 Tage: 28 Nachrichten

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Online seit gestern

VPB rät: Weg von Gas und Öl? Nicht vom Wärmepumpen-Hype verunsichern lassen
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© all_is_magic - iStock
Explodierende Preise für Gas und Heizöl befeuern bei Immobilieneigentümern die Nachfrage nach Wärmepumpen. Der Markt scheint wie leergefegt, bei den Installateuren hört das Telefon nicht mehr auf zu klingeln. Weg vom bewährten Brennwertkessel und hin zur strombetriebenen Heiztechnik? VPB-Experte und Bauherrenberater Thomas Weber aus Fulda rät Eigentümern von Bestandshäusern zum wohlüberlegten Vorgehen:
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Nachhaltige Holz-Fertigbauten punkten auch im urbanen Kontext
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© Sergey Nazarov - iStock
Der Baustoff Holz erhält immer öfter Einzug in die Städte. Neuer Wohnraum wird hier stark nachgefragt und dringend benötigt. Gleichzeitig ist der Bausektor wie die gesamte Wirtschaft gefordert Ressourcen zu schonen. "Industriell vorgefertigtes Bauen mit Holz passt ideal zu den Anforderungen im 21. Jahrhundert: es schafft hochwertigen Wohnraum in kurzer Bauzeit, spart CO2 ein und basiert auf einem nachwachsenden Baustoff aus nachhaltiger Forstwirtschaft", sagt Georg Lange, Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Fertigbau (BDF).
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Nachträgliche Dämmung eines Altbaus darf auch in Berlin auf Nachbargrundstück ragen
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© kamasigns - Fotolia.com
Der unter anderem für das Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Urteil vom 23.06.2022 mit der Frage befasst, ob die Regelung in § 16a Abs. 1 des Nachbargesetzes des Landes Berlin (NachbarG BIn), die eine grenzüberschreitende nachträgliche Wärmedämmung von Bestandsbauten erlaubt, mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
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Überhängende Äste, Laub und Nadeln - Welche Rechte hat der Nachbar?
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© ClimbWhenReady - shutterstock.com
Pflanzen und Sträucher lösen oft Streit unter Nachbarn aus. Der eine mag einen Naturgarten, der andere englischen Rasen. Oft geht es dabei um überhängende Sträucher und Pflanzen an der Grundstücksgrenze.
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Online seit 30. Juni

Angaben zur Grundsteuer jetzt angehen
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© KatarzynaBialasiewicz - iStock
Etwa drei Millionen hessische Immobilien- und Grundstückseigentümer haben den gleichen Brief von der Steuerverwaltung bekommen - zur ab 2025 geltenden Grundsteuer. Nun haben sie vom 01.07. bis 31.10. Zeit, online Auskunft über die Daten zu geben, die zu deren Neuberechnung erforderlich sind. ...
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Online seit 29. Juni

Heizungsinstallation: BVS empfiehlt regenerative Systeme in Neubau und Bestand
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© Bilanol - shutterstock.com
Der Sachverständigenverband BVS sieht keinen Grund mehr, Öl- oder Gasheizungen zu verbauen und plädiert für regenerative Systeme sowohl im Neubau als auch im Immobilienbestand. Dabei sollte der Fokus auf dezentraler, regionaler Energieerzeugung in Kombination verschiedener Energiesysteme liegen. ...
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Bauzinsen steigen über drei Prozent
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© Anton Violin - shutterstock.com
Die Notenbanken straffen ihre Geldpolitik: Die EZB hat die erste Zinsanhebung seit zehn Jahren beschlossen, die Fed hob die Zinsen noch einmal um 75 Basispunkte an. Die durchschnittlichen Bestzinsen für Baufinanzierungen legten Anfang Juni eine Verschnaufpause ein und stiegen bis zum Monatsende weiter auf über 3 %. ...
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Eilantrag gegen erhöhte Bewohnerparkgebühren in Freiburg erfolglos
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© Vietnam Stock Images - shutterstock.com
Die Be­woh­ner­park­ge­büh­ren­sat­zung der Stadt Frei­burg ist vor­aus­sicht­lich recht­mä­ßig. Die An­he­bung der Re­gel­ge­bühr für die Aus­stel­lung von Be­woh­ner­par­k­aus­wei­sen von 30 Euro auf 360 Euro im Jahr sei immer noch ver­hält­nis­mä­ßig und - eben­so wie die Staf­fe­lungs- und Er­mä­ßi­gungs­tat­be­stän­de - sach­lich ge­recht­fer­tigt, ent­schied der Ver­wal­tungs­ge­richts­hof Mann­heim in einem Eil­ver­fah­ren. ...
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Online seit 28. Juni

Nachrüstung am Haus für mehr Sicherheit in der Urlaubszeit
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© M&M - Fotolia.com
Mit der nahenden Urlaubszeit stellt sich für viele Menschen wieder die Frage: Wie sichere ich mein Heim zuverlässig vor ungebetenen Gästen? Denn nach der langen Auszeit durch die Pandemie, als Einbruchsdelikte rapide abnahmen, gilt es rechtzeitig vorzusorgen: Wer noch nicht die richtigen Fenster und Türen hat, sollte handeln. ...
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Hamburger Senat soll Wiederanfahren des Kohlekraftwerks Moorburg prüfen
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© pics - Fotolia.com
Die wohnungswirtschaftlichen Bündnispartner der Stadt Hamburg haben den Senat der Hansestadt aufgefordert, ernsthaft und ohne ideologische Scheuklappen das Wiederanfahren des früheren Kohlekraftwerks Moorburg zu prüfen. Angesichts der dramatischen Situation infolge des sich abzeichnenden Mangels an Erdgas ist es unverzichtbar, darüber nachzudenken, eines der modernsten Kohlekraftwerke Deutschlands unverzüglich wieder in Betrieb zu nehmen, ...
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Online seit 27. Juni

Wohnung und Haus: Wie setzt man Handwerkerleistungen von der Steuer ab?
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© flashpics - Fotolia.com
Geben Mieter oder Eigentümer Arbeiten an ihren Wohnräumen in Auftrag, können sie die Lohnkosten von der Steuer absetzen. Einige dieser Aufwendungen nennt man auch haushaltsnahe Dienstleistungen.
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Online seit 24. Juni

Einbruch am Bau
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© djama - Fotolia.com
Nachfrage und Umsatz im April deutlich im Minus - Straßenbau besonders betroffen

Die zunehmende Verunsicherung der Investoren im Zuge des Krieges in der Ukraine bekommt nun auch die Bauindustrie zu spüren: Das Statistische Bundesamt meldete für April einen realen Einbruch des Auftragseingangs [1] im Vergleich zum März [2[ von 16,4, im Vergleich zum Vorjahresmonat sogar von 11,7 Prozent (arbeitstäglich bereinigt: -9,7 Prozent). Damit ist das Orderplus des Vormonats aufgezehrt: Für den gesamten Zeitraum von Januar bis April wird nun ein reales Minus von 0,1 Prozent ausgewiesen (arbeitstäglich bereinigt: -0,2 Prozent).
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Online seit 23. Juni

Überzahlung beim Hausbau vermeiden
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© micha - Fotolia.com
Die Experten des Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) warnen private Bauherren vor einer Überzahlung beim Hausbau. In der aktuell angespannten Marktsituation beobachten die unabhänbgigen Berater:innern der Verbraucherschutzorganisation immer häufiger, dass Bauherren von Firmen kopflastige Zahlungspläne zur Unterschrift vorgelegt werden.
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Haus mit mangelhafter Kellerabdichtung gekauft
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© Animaflora - iStock
Der Käu­fer muss sich an den Kos­ten der Nach­bes­se­rung einer man­gel­haf­ten Ab­dich­tung sei­nes Kel­lers nicht be­tei­li­gen, wenn sein Haus durch eine neue Ab­dich­tung in­so­weit einen Ver­mö­gens­zu­wachs er­fährt. Der Bun­des­ge­richts­hof lehnt den so­ge­nann­ten Abzug "neu für alt" ab, so­lan­ge die Gren­ze des Zu­mut­ba­ren für den Ver­käu­fer noch nicht er­reicht ist und keine wei­ter­ge­hen­den Vor­tei­le ent­ste­hen. Das gelte auch für An­sprü­che aus Scha­den­er­satz statt der Leis­tung.
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Sieben Meter hohes Kreuz aus Garten zu entfernen
Eine gläu­bi­ge Düs­sel­dor­fe­rin muss laut Ge­richts­ur­teil ein über sie­ben Meter hohes Holz­kreuz aus ihrem Gar­ten ent­fer­nen. Das hat das Düs­sel­dor­fer Land­ge­richt am Mitt­woch ent­schie­den. Das Kreuz stel­le eine "rechts­wid­ri­ge Ei­gen­tums­be­ein­träch­ti­gung" dar, die nicht ge­dul­det wer­den müsse. Es wirke auf einen ver­nünf­ti­gen Be­trach­ter wie ein stö­ren­der Fremd­kör­per. Es führe dazu, dass der Gar­ten "die Züge einer Ge­denk­stät­te" an­neh­me.
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Online seit 22. Juni

Kosten sparen durch Keller-Verzicht?
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© knecht.de
Wer beim Hausbau Kosten einsparen will, stößt in der Regel schnell auf die Frage, ob denn der Keller unbedingt notwendig ist. Beim durchschnittlichen Einfamilienhaus werden für Raum im Untergeschoß schnell 50.000 Euro und mehr fällig. Viele Bauherren verzichten auf den Keller. Doch die Entscheidung ob "unten ohne" oder "unten mit" sollte nicht leichtfertig getroffen werden, so der Verband Privater Bauherren.
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Sicherheit von Aufzügen: 2.600 Anlagen wegen gefährlicher Mängel stillgelegt
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© vi73777 - iStockphoto
Herabfallende Kabinen, in Aufzugstüren eingeklemmte Finger oder Stürze in den offenen Aufzugsschacht: Immer wieder kommt es bei Aufzugsanlagen in Gebäuden zu schweren Unfällen mit Verletzten oder sogar Toten. Eine regelmäßige Wartung und unabhängige Prüfung ist daher unabdingbar, wie der aktuelle "Anlagensicherheitsreport" zeigt.
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Online seit 21. Juni

Privates Bauen: Zurück in die Mitte
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© Ilari Nackel - iStock
Es ist ein trauriger Anblick: Leerstehende Häuser, aufgegebene Läden, verlassene Wohnungen. In vielen Kommunen Deutschlands gibt es Leerstand im Zentrum. Doch in den Außenbereichen wachsen Neubaugebiete. Häufig wird zuvor unbebautes Land neu erschlossen, Äcker und Wiesen werden versiegelt. Jeden Tag wird in Deutschland derzeit die Fläche von 76 Fußballfeldern mit Straßen oder Siedlungen bebaut. Mit erheblichen negativen Folgen für Ökologie, Wirtschaft, Städtebau und für die Gesellschaft.
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Online seit 20. Juni

Kein Außenaufzug an denkmalgeschützem Gebäude
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© Fineas - Fotolia.com
Die Errichtung eines gläsernen Außenaufzugs im Innenhof eines denkmalgeschützten Gebäudes kann im Einzelfall dessen Erscheinungsbild derart beeinträchtigen, dass die Erteilung einer denkmalrechtlichen Genehmigung hierfür ausscheidet. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.
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Baumaterialpreise weiter auf Rekordhöhe: Asphalt um 27 Prozent teurer als 2021
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© emmi - Fotolia.com
Steigende Kosten sind Risiko in Bestandverträgen und erschweren Kalkulation für Neuaufträge

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte lagen im Mai 2022 - drei Monate nach Kriegsbeginn in der Ukraine - um 33,6 Prozent über dem Niveau von Mai 2021. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, war dies der höchste Anstieg gegenüber einem Vor­jahresmonat seit Beginn der Erhebung im Jahr 1949. Neben Energie, Diesel und Stahl, die im Preis um 87,1, 53,2 bzw. 72,1 Prozent zugelegt haben, ist nun auch Asphalt von Preissteigerungen betroffen.
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