Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Materialiensuche


 
Vermissen Sie einen bestimmten Text? Welchen? Schreiben Sie uns: michael.mayer@ibr-online.de

Materialien

Hier veröffentlichen wir fortlaufend Materialien zum Immobilien- & Baurecht, z. B. Gesetzentwürfe, Merkblätter, Rundschreiben, Stellungnahmen sowie weitere wichtige Texte aus Wirtschaft, Recht und Politik.

Schnellübersicht

Gesetzentwürfe BGB 2008 VOB 2006 VOB 2002 Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen Schreiben staatlicher Organe und Behörden Schreiben privater Verbände Gutachten/Empfehlungen Merkblätter/Broschüren Vergabe-Informationen Sonstige Deutscher Baugerichtstag

Auf dieser Seite sehen Sie Auswahl von 291 Materialien, die für den Bereich Recht am Bau | Bauvertrag besonders relevant sind. Klicken Sie hier, um alle 929 Materialien zu sehen.


Zuletzt eingestellt

Dokument öffnen Entwurf eines § 246e BauGB
vom 14.11.2023
(online seit 01.02.2024)
Entwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (§ 246e BauGB)
Dokument öffnen DAV-Stellungnahme zur Neufassung § 4 Abs. 7 VOB/B
vom 01.08.2023
(online seit 06.11.2023)
Initiativstellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Privates Bau- und Architektenrecht zum Änderungsvorschlag zu § 4 Abs. 7 VOB/B
Dokument öffnen Verlängerung Erlass Stoffpreissteigerungen
vom 22.06.2022
(online seit 23.06.2022)
Erlass des Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen bzgl. Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs [Az. BWI7-70437/9#4]
Dokument öffnen Erlass Baustoffpreissteigerungen
vom 25.03.2022
(online seit 28.03.2022)
Erlass des Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen bzgl. Lieferengpässen und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs [Az.: BWI7-70437/9#4]
Dokument öffnen Thesen zum 8. DBGT
vom 22.05.2021
(online seit 28.05.2021)
8. Deutscher Baugerichtstag: Thesenpapiere der Arbeitskreise

Gesetzentwürfe

Dokument öffnen Entwurf eines § 246e BauGB
vom 14.11.2023
(online seit 01.02.2024)
(neu eingestellt)
Entwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (§ 246e BauGB)
Dokument öffnen PlanSiG
vom 05.05.2020
(online seit 07.05.2020)
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD eines Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) [BT-Drs. 19/18965]
Dokument öffnen MVV TB 2019
vom 01.12.2018
(online seit 08.01.2019)
Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen – Ausgabe 2019 [Entwurf; Stand: Dezember 2018]
Dokument öffnen Verkündung des neuen Bauvertragsgesetzes
vom 28.04.2017
(online seit 25.07.2017)
Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren
Dokument öffnen Gesetzentwurf neues Bauvertragsrecht
vom 11.03.2016
(online seit 25.07.2017)
Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BR-Drs. 123/16]
Dokument öffnen Reform des Bauvertragsrechts
vom 28.04.2017
(online seit 11.05.2017)
Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren
Dokument öffnen Mantelverordnung Ersatzbaustoffe/Bodenschutz
vom 03.05.2017
(online seit 04.05.2017)
Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
Dokument öffnen Konsolidierte Fassung des neuen Bauvertragsrechts
vom 13.03.2017
(online seit 15.03.2017)
Konsolidierte Fassung der nach dem Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung geänderten Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
Dokument öffnen Synopse Bauvertragsrecht
vom 09.03.2017
(online seit 10.03.2017)
Synopse des neuen Bauvertragsrechts - Gegenüberstellung der Vorschriften BGB alt/neu und VOB/B (erstellt durch RA Andreas J. Roquette und RA Dr. Daniel Schweiger)
Dokument öffnen Regierungsentwurf Bauvertragsrecht
vom 18.05.2016
(online seit 10.03.2017)
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BT-Drs. 18/8486]
Dokument öffnen Kabinettsentwurf Bauvertragsrecht
vom 02.03.2016
(online seit 03.03.2016)
Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
Dokument öffnen Reform des Bauvertragsrechts: Text des Referentenentwurfs
vom 24.09.2015
(online seit 05.10.2015)
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
Dokument öffnen EnEV 2014
vom 18.11.2013
(online seit 13.04.2015)
Nichtamtliche Lesefassung der EnEV 2014
Dokument öffnen Bauproduktenverordnung
vom 09.03.2011
(online seit 11.04.2011)
VERORDNUNG (EU) Nr. 305/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (Bauproduktenverordnung)
Dokument öffnen BauFordSiG: Entwurf des BMVBS
vom 10.12.2010
(online seit 22.02.2011)
Entwurf des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen, Bauforderungssicherungsgesetz (Stand: 10.12.2010)
Dokument öffnen Zahlungsverzugs-Richtlinie
vom 13.10.2010
(online seit 21.10.2010)
Entwurf einer Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr (Neufassung)
Dokument öffnen Änderung BauFordSiG
vom 19.06.2009
(online seit 10.07.2009)
Änderung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen [BR-Drs. 607/09]
Dokument öffnen Änderung BauFordSiG
vom 26.05.2009
(online seit 02.06.2009)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen [BT-Drs. 16/13159]
Dokument öffnen Änderung BauFordSiG
vom 08.05.2009
(online seit 18.05.2009)
Kabinettvorlage zur Änderung des Bauforderungssicherungsgesetzes
Dokument öffnen EnEV 2009
vom 18.03.2009
(online seit 30.03.2009)
Nichtamtliche Lesefassung der EnEV 2009
Dokument öffnen Verfahrensgang FoSiG
vom 23.09.2008
(online seit 23.09.2008)
Verfahrensgang des Entwurfes eines Gesetzes zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG)
Dokument öffnen FoSiG in der vom Bundestag verabschiedeten Fassung
vom 29.08.2008
(online seit 05.09.2008)
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG), BR-Drs. 616/08
Dokument öffnen Entwurf eines Mindestarbeitsbedingungengesetzes
vom 15.07.2008
(online seit 25.07.2008)
Entwurf des Ministeriums für Arbeit und Soziales eines Gesetzes über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen
Dokument öffnen Entwurf eines Arbeitnehmer-Entsendegesetzes
vom 15.07.2008
(online seit 25.07.2008)
Entwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eines Gesetzes über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
Dokument öffnen EnEV 2009
vom 18.04.2008
(online seit 19.05.2008)
Entwurf einer Verordnung der Bundesregierung zur Änderung der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
Dokument öffnen EnEV
vom 27.04.2007
(online seit 26.04.2007)
Entwurf der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung) [BR-Drs. 282/07]
Dokument öffnen EnEV 2007
vom 16.11.2006
(online seit 20.11.2006)
Entwurf der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagetechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
Dokument öffnen Überarbeitung DIN 18 560 Teil 1 und 2
vom 01.09.2006
(online seit 07.09.2006)
Vorschlag der Fachgruppe Estrich- und Fußbodentechnik bei der Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg e.V. für eine notwendige Überarbeitung der DIN 18 560 Teil 1 und 2
Dokument öffnen Entwurf eines Gesetzes zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung
vom 24.01.2006
(online seit 05.04.2006)
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Entwurf eines Gesetzes zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung (Deutscher Bundestag Drucksache 16/429, 16. Wahlperiode 24.01.2006)
Dokument öffnen Erläuterung Muster-Richtlinie Hochhäuser (MHHR)
vom 17.08.2005
(online seit 07.03.2006)
Erläuterung Muster-Richtlinie über den Bau und Betrieb von Hochhäusern (Muster-Hochhaus-Richtlinie - MHHR)
Dokument öffnen FoSiG
vom 02.02.2006
(online seit 15.02.2006)
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz) [BT-Drs. 16/511]
Dokument öffnen Muster-Hochhaus-Richtlinie - MHHR
vom 17.08.2005
(online seit 13.02.2006)
Muster-Richtlinie über den Bau und Betrieb von Hochhäusern (Muster-Hochhaus-Richtlinie - MHHR)
Dokument öffnen Erläuterungen Muster-Richtlinie Brandschutz im Industriebau (Erl M IndBauRL)
vom 01.03.2000
(online seit 22.12.2005)
Erläuterungen zur Muster-Richtlinie über den baulichen Brandschutz im Industriebau (Erl M IndBauRL) - Fassung März 2000
Dokument öffnen Muster-Industriebaurichtlinie (M IndBauRL)
vom 01.03.2000
(online seit 22.12.2005)
Muster-Richtlinie über den baulichen Brandschutz im Industriebau (Muster-Industriebaurichtlinie – M IndBauRL) - Fassung März 2000
Dokument öffnen Abschaffung Eigenheimzulage
vom 29.11.2005
(online seit 05.12.2005)
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zur Abschaffung der Eigenheimzulage [BT-Drs. 16/108]
Dokument öffnen Muster-Schulbau-Richtlinie (MSchulbauR)
vom 10.07.1998
(online seit 28.10.2005)
Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen (Muster-Schulbau-Richtlinie - MSchulbauR)
Dokument öffnen Musterrichtlinie über brandschutztechnische Anforderungen an Hohlraumestriche und Doppelböden
vom 01.12.1998
(online seit 24.10.2005)
Dokument öffnen Muster-Richtlinie über brandschutztechnische Anforderungen (M-HFHHolzR)
vom 01.07.2004
(online seit 24.10.2005)
Muster-Richtlinie über brandschutztechnische Anforderungen an hochfeuerhemmende Bauteile in Holzbauweise – M-HFHHolzR
Dokument öffnen Muster-Garagenverordnung (MGarVO)
vom 19.09.1997
(online seit 21.10.2005)
Muster einer Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen (Muster-Garagenverordnung-MGarVO)
Dokument öffnen Begründung zur Muster-Versammlungsstättenverordnung (MVStättV)
vom 01.06.2005
(online seit 14.10.2005)
Begründung und Erläuterung zur Musterverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Muster-Versammlungsstättenverordnung - MVStättV)
Dokument öffnen Muster-Verordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten
vom 01.06.2004
(online seit 07.10.2005)
Muster-Verordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten (MÜTVO)
Dokument öffnen II. ÄndG zum EnEinspG
vom 11.04.2005
(online seit 13.04.2005)
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes [BT-Drs. 15/5226]
Dokument öffnen Forderungssicherungsgesetz ZDB
vom 01.05.2003
(online seit 31.03.2005)
Vorschlag des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes für den Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Bauforderungen
Dokument öffnen Forderungssicherungsgesetz
vom 14.07.2004
(online seit 20.10.2004)
Gesetzentwurf des Bundesrates zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG) [BT-Drs. 15/3594]
Dokument öffnen Entwurf SchwarzArbG
vom 22.04.2004
(online seit 27.04.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung (eingebracht durch die Bundesregierung - BT-Drs. 15/2948)
Dokument öffnen Entwurf SchwarzArbG
vom 02.03.2004
(online seit 19.03.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung (eingebracht durch die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen - BT-Drs. 15/2573)
Dokument öffnen Entwurf SchwarzArbG
vom 18.02.2004
(online seit 26.02.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung
Dokument öffnen Forderungssicherungsgesetz
vom 09.12.2002
Entwurf eines Gesetzes zur dinglichen Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen vom 09.12.02 (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG) [eingebracht in den Bundesrat durch Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt - BR-Drs. 902/02]
Dokument öffnen TariftG NRW
vom 05.12.2002
Gesetz zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen im Land Nordrhein-Westfalen (Tariftreuegesetz Nordrhein-Westfalen) [In der Fassung durch den Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie]
Dokument öffnen TariftG NRW
vom 03.09.2002
Gesetz zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen im Land Nordrhein-Westfalen (Tariftreuegesetz Nordrhein-Westfalen) [In der ursprünglichen Fassung durch die Landesregierung]
Dokument öffnen Forderungssicherungsgesetz
vom 01.08.2002
Gesetzentwurf des Bundesrates zur dinglichen Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen vom 01.08.02 (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG) [BT-Drs. 14/9848]
Dokument öffnen Forderungssicherungsgesetz - FoSiG
vom 16.04.2002
Entwurf eines Gesetzes zur dinglichen Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (von der Fraktion der CDU/CSU in den Bundestag eingebracht)
Dokument öffnen Vorleistungssicherungsgesetz
vom 26.02.2002
Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Absicherung der Vorleistungen von Bauhandwerkern vom 26.02.02 (in den Bundesrat eingebracht durch das Land Sachsen-Anhalt)
Dokument öffnen Forderungssicherungsgesetz
vom 20.02.2002
Entwurf eines Gesetzes zur dinglichen Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen vom 20.02.02 (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG) [eingebracht in den Bundesrat durch die Länder Sachsen und Thüringen]
Dokument öffnen Bauvertragsgesetz
vom 02.02.2002
Baurechtlicher Ergänzungsentwurf II zum Schuldrechtsmodernisierungsgesetz (Entwurf des Arbeitskreises Schuldrechtsmodernisierungsgesetz des Instituts für Baurecht Freiburg e.V.)
Dokument öffnen Schwarzarbeitsgesetz
vom 21.12.2001
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erleichterung der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit vom 21.12.01
Dokument öffnen Tariftreuegesetz Bund
vom 21.12.2001
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen und zur Einrichtung eines Registers über unzuverlässige Unternehmen vom 21.12.2001
Dokument öffnen Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz
vom 21.12.2001
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erleichterung der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit vom 21.12.01 (Hinweis: Gesetz in Kraft getreten am 1.08.2002)
Dokument öffnen EU-Richtlinie Zahlungsverzug
vom 08.04.2009
(online seit 30.07.2010)
Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr (Neufassung)

BGB 2008

Dokument öffnen Synopse BGB 2009
vom 20.01.2009
(online seit 20.01.2009)
Tabellarische Darstellung der Änderungen des BGB zum 1.1.2009 aufgrund des Forderungssicherungsgesetzes

VOB 2006

Dokument öffnen Synopse VOB/B 2006
vom 01.11.2006
(online seit 02.11.2006)
Tabellarische Darstellung der Änderungen in der VOB/B 2006 gegenüber der VOB/B 2002
Dokument öffnen VOB/B 2006 - Erläuterungen der Änderungen gegenüber der VOB/B 2002
vom 14.09.2006
(online seit 02.11.2006)
Erläuterung der Änderungen in der VOB/B 2006, veröffentlicht vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Dokument öffnen DVA-Beschluss: Änderungen der VOB Teil B
vom 27.06.2006
(online seit 03.07.2006)
Beschluss des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) - Hauptausschuss Allgemeines zur Änderungen der VOB Teil B
Dokument öffnen Anregungen zur VOB/B (2006)
vom 16.06.2006
(online seit 20.06.2006)
Anregungen und Vorschläge des "Netzwerk Bauanwälte" zum Änderungsentwurf zur VOB/B (2006)
Dokument öffnen DVA-Beschluss: Änderungen der VOB Teil B
vom 17.05.2006
(online seit 22.05.2006)
Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) - Hauptausschuss Allgemeines: Beschluss 17. Mai 2006: Änderungen der VOB Teil B
Dokument öffnen DVA-Mitteilung: Änderung der VOB/B vorgeschlagen
vom 17.05.2006
(online seit 22.05.2006)
Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuß für Bauleistungen (DVA): Änderung der VOB/B vorgeschlagen

VOB 2002

Dokument öffnen Beschluss zur Neufassung der VOB/B
vom 02.05.2002
Beschlüsse des DVA zur Änderung der VOB/B in Hinsicht auf die Novelle des BGB durch das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts - Beschluss des Vorstandes des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses vom 2. Mai 2002
Dokument öffnen Lesefassung VOB/B 2002
vom 02.05.2002
Fortlaufender Text der VOB/B in der (seit 15.2.2003 anwendbaren) Fassung aufgrund des Beschlusses des DVA vom 02.05.2002
Dokument öffnen Entwurf VOB/B 2002
vom 04.02.2002
Änderungsvorschläge zur VOB/B in Hinsicht auf die Novelle des BGB durch das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts (Erarbeitet durch den Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses)

Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen

Dokument öffnen DAV-Stellungnahme zur Neufassung § 4 Abs. 7 VOB/B
vom 01.08.2023
(online seit 06.11.2023)
(neu eingestellt)
Initiativstellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Privates Bau- und Architektenrecht zum Änderungsvorschlag zu § 4 Abs. 7 VOB/B
Dokument öffnen Entschließung des BR zum neuen Bauvertragsrecht
vom 31.03.2017
(online seit 25.07.2017)
Auszug aus dem Plenarprotokoll der 956. Sitzung des Deutschen Bundesrates [Plenarprotokoll 956]
Dokument öffnen Plenarprotokoll 2. und 3. Beratung zum neuen Bauvertragsrecht
vom 09.03.2017
(online seit 25.07.2017)
Auszug aus dem Plenarprotokoll der 221. Sitzung des Deutschen Bundestages [Plenarprotokoll 18/221]
Dokument öffnen Plenarprotokoll 1. Beratung zum neuen Bauvertragsrecht
vom 10.06.2016
(online seit 25.07.2017)
Auszug aus dem Plenarprotokoll der 177. Sitzung des Deutschen Bundestages [Plenarprotokoll 18/177]
Dokument öffnen Plenarprotokoll Stellungnahme zum neuen Bauvertragsrecht
vom 22.04.2016
(online seit 25.07.2017)
Auszug aus dem Plenarprotokoll der 944. Sitzung des Deutschen Bundesrates [Plenarprotokoll 944]
Dokument öffnen Empfehlungen der Ausschüsse zum neuen Bauvertragsrecht
vom 16.03.2017
(online seit 25.07.2017)
Empfehlungen der Ausschüsse zum Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren [BR-Drs. 199/1/17]
Dokument öffnen Gesetzesbeschluss des neuen Bauvertragsrecht
vom 10.03.2017
(online seit 25.07.2017)
Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages zum Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren [BR-Drs. 199/17]
Dokument öffnen Empfehlungen der Ausschüsse zum neuen Bauvertragsrecht
vom 12.04.2016
(online seit 25.07.2017)
Empfehlungen der Ausschüsse zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BR-Drs. 123/1/16]
Dokument öffnen Beschluss des BR zum neuen Bauvertragsrecht
vom 31.03.2017
(online seit 25.07.2017)
Beschluss des Bundesrates zum Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren [BR-Drs. 199/17]
Dokument öffnen Stellungnahme BR zum neuen Bauvertragsrecht
vom 22.04.2016
(online seit 25.07.2017)
Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BR-Drs. 123/16]
Dokument öffnen Beschlussempfehlung zum neuen Bauvertragsrecht
vom 08.03.2017
(online seit 10.03.2017)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BT-Drs. 18/11437]
Dokument öffnen Stellungnahme DBGT zur Reform des Bauvertragsrechts
vom 01.11.2015
(online seit 24.11.2015)
Stellungnahme des Deutschen Baugerichtstages e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
Dokument öffnen BauFordSiG: Stellungnahme HDB zum Entwurf des BMVBS
vom 07.02.2011
(online seit 22.02.2011)
Stellungnahme des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie e.V. (HDB) auf den "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung von Bauforderungen, Bauforderungssicherungsgesetz" (Stand 10.12.2010) des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)
Dokument öffnen Stellungnahme BR zu Änderung BauFordSiG
vom 12.06.2009
(online seit 15.06.2009)
Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen [BT-Drs. 443/09]
Dokument öffnen Empfehlung Rechtsausschuss zum FoSiG
vom 25.06.2008
(online seit 20.10.2008)
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates – Drucksache 16/511: Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz – FoSiG) [BT-Drs. 16/9787]
Dokument öffnen Erste Bewertung zu MiaG und AEntG
vom 17.07.2008
(online seit 25.07.2008)
Erste Bewertung zum Regierungsentwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen und zum Regierungsentwurf für ein Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
Dokument öffnen Gemeinsamer Standpunkt "Sonnencreme-Richtlinie"
vom 18.04.2005
(online seit 21.07.2005)
GEMEINSAMER STANDPUNKT (EG)Nr.24/2005 vom Rat festgelegt am 18. April 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2005/…/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom …über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (optische Strahlung) (19. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) [inkl. dem Entwurf der Richtlinie]
Dokument öffnen Entschließung FoSiG
vom 18.05.2005
(online seit 30.05.2005)
Entschließung des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur dinglichen Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG) [BR-Drs. 365/05]
Dokument öffnen Stellungsnahme GdW zum II. ÄndG zum EnEinspG
vom 12.04.2005
(online seit 22.04.2005)
Stellungnahme des GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes
Dokument öffnen Forderungssicherungsgesetz: Stellungnahme ZDB
vom 30.08.2004
(online seit 31.03.2005)
Stellungnahme des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes e. V. (ZDB) zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz)
Dokument öffnen Stellungnahme DAV zu FoSiG
vom 07.10.2004
(online seit 19.10.2004)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins zum Forderungssicherungsgesetz
Dokument öffnen Empfehlungen zu FoSiG
vom 01.06.2004
(online seit 16.06.2004)
Empfehlungen der Ausschüsse zum Entwurf eines Gesetzes zur dinglichen Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG) [BR-Drs. 458/04]
Dokument öffnen Stellungnahme des ZDH zum Schwarzarbeitsgesetz
vom 12.03.2002
Stellungnahme des Zentralverbandes des deutschen Handwerks zum Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit
Dokument öffnen Gegenäußerung Bundesregierung (Tariftreuegesetz)
vom 20.02.2002
Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen und zur Einrichtung eines Registers über unzuverlässige Unternehmen vom 20.02.2002 (Drucksache BT 14/8285)
Dokument öffnen Bundesrat-Stellungsnahme zu Schwarzarbeitsgesetz
vom 01.02.2002
Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit vom 01.02.02 (Drucksache 1086/01 (Beschluss))
Dokument öffnen Stellungnahme des Bundesrates zum Tariftreuegesetz Bund
vom 01.02.2002
Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen und zur Einrichtung eines Registers über unzuverlässige Unternehmen vom 01.02.2002 (Drucksache 1079/01 (Beschluss))

Schreiben staatlicher Organe und Behörden

Dokument öffnen Erlass Baustoffpreissteigerungen
vom 25.03.2022
(online seit 28.03.2022)
(neu eingestellt)
Erlass des Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen bzgl. Lieferengpässen und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs [Az.: BWI7-70437/9#4]
Dokument öffnen Erlass COVID-19-Pandemie
vom 17.06.2020
(online seit 20.07.2020)
Erlass des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat betreffend den Umgang mit COVID-19-Pandemie bedingten Mehrkosten auf Baustellen des Bundes [Az. 70406/21#1]
Dokument öffnen Erlass zum STLB-Bau 2020-04
vom 29.05.2020
(online seit 08.07.2020)
Erlass des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat zum Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB): STLB-Bau - Version 2020-04 [Az.: BWI7-70419/4#12]
Dokument öffnen Rundschreiben bauvertragliche Fragen wegen Corona
vom 23.03.2020
(online seit 24.03.2020)
Rundschreiben des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat bzgl. bauvertraglicher Fragen zur Corona-Pandemie [Az. 70406/21#1]
Dokument öffnen ARS 21/2019
vom 22.11.2019
(online seit 20.02.2020)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 21/2019 vom 22.11.2019 bzgl. des Standardleistungskatalogs für den Straßen- und Brückenbau (STLK)
Dokument öffnen ARS 1/2018
vom 23.02.2018
(online seit 11.06.2018)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 1/2018 vom 23.02.2018 zum Verzeichnis der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur - Stand 01.01.2018
Dokument öffnen ARS 13/2017
vom 06.07.2017
(online seit 10.07.2017)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 13/2017 vom 06.07.2017 zum Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA L-StB) - Ausgabe April 2017
Dokument öffnen ARS 5/2017
vom 03.03.2017
(online seit 03.03.2017)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 5/2017 vom 02.03.2017 bzgl. der Einführung des Handbuches für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA F-StB - Ausgabe Januar 2017)
Dokument öffnen ARS 4/2017
vom 01.03.2017
(online seit 03.03.2017)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 4/2017 vom 01.03.2017 bzgl. der Vergütung von Prüfingenieurleistungen im Brücken- und Ingenieurbau - Einführung der Richtlinie zur Ermittlung der Vergütung für die statische und konstruktive Prüfung von Ingenieurbauwerken für Verkehrsanlagen (RVP 2016)
Dokument öffnen ARS 1/2016
vom 01.03.2016
(online seit 09.03.2016)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 2/2016 vom 01.03.2016 bzgl. des Verzeichnisses der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, Stand 01.01.2016
Dokument öffnen Gewinnrealisierung bei Abschlagszahlungen
vom 08.03.2016
(online seit 09.03.2016)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen bzgl. der Gewinnrealisierung bei Abschlagszahlungen [Az. IV C 6 - S 2130/15/10001 :005]
Dokument öffnen BMF-Schreiben zur Gewinnrealisierung bei Abschlagszahlungen für Werkleistungen
vom 29.06.2015
(online seit 10.09.2015)
BMF-Schreiben zur Gewinnrealisierung bei Abschlagszahlungen für Werkleistungen [Az: IV C 6 - S 2130/15/10001]
Dokument öffnen ARS 13/2015
vom 31.07.2015
(online seit 31.07.2015)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 13/2015 vom 23.07.2015 bzgl. der Ausstellung von Qualifikationsnachweisen durch öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige für Fahrbahnmakierungen
Dokument öffnen ARS 1/2015
vom 27.02.2015
(online seit 27.04.2015)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 1/2015 vom 27.02.2015 bzgl. des Verzeichnisses der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, Stand: 01.01.2015
Dokument öffnen ARS 3/2015
vom 03.02.2015
(online seit 10.03.2015)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 3/2015 vom 03.02.2015 bzgl. der Einführung des Handbuches für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA F-StB - Ausgabe Dezember 2014)
Dokument öffnen ARS 4/2015
vom 08.02.2015
(online seit 27.02.2015)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 4/2015 vom 08.02.2015 bzgl. der Freigabe des DV-Programmsystems RIB iTWO Edition 2014 zur Anwendung im Bereich Bundesfernstraßen
Dokument öffnen Fortschreibung LB 819 Mauerwerk für Ingenieurbauten
vom 02.09.2014
(online seit 03.11.2014)
Fortschreibung des Leistungsbereichs LB 819 Mauerwerk für Ingenieurbauten im Standardleistungskatalog für den Straßen und Brückenbau (STLK)
Dokument öffnen Korrigierte Vordrucke Steuerschuldnerschaft
vom 01.10.2014
(online seit 08.10.2014)
Korrigierte Vordruckmuster Steuerschuldnerschaft [Vordruckmuster USt 1 TG]
Dokument öffnen Vordrucke Steuerschuldnerschaft
vom 26.08.2014
(online seit 28.08.2014)
BMF-Schreiben zu Vordruckmuster für den Nachweis zur Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers bei Bauleistungen und / oder Gebäudereinigungsleistungen; Vordruckmuster USt 1 TG
Dokument öffnen Erlass zum STLB-Bau
vom 16.05.2014
(online seit 18.08.2014)
Erlass des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zum Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) - STLB-Bau [Az: B 17 81-63.4/3-3]
Dokument öffnen ARS 1/2014
vom 19.02.2014
(online seit 19.02.2014)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 1/2014 vom 14.02.2014 bzgl. des Verzeichnisses der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben
Dokument öffnen EnEV 2013
vom 16.10.2013
(online seit 17.10.2013)
Wesentliche Inhalte der Novellierung der Energieeinsparverordnung vom 16.10.2013
Dokument öffnen ARS 19/2013
vom 12.09.2013
(online seit 11.10.2013)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 19/2013 vom 12.09.2013 bzgl. Bauabrechnung mittels DV-Anlagen - Fortschreibung der Sammlung REB; Stand: September 2013
Dokument öffnen Erlass Stoffpreisgleitklausel
vom 23.07.2013
(online seit 23.09.2013)
Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hinsichtlich der neuen Stoffpreisgleitklausel in Bauverträgen
Dokument öffnen ARS 6/2013
vom 26.03.2013
(online seit 28.03.2013)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 6/2013 vom 26.03.2013 bzgl. der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil C (VOB/C); ATV Din 18320 Landschaftsbauarbeiten
Dokument öffnen ARS 1/2013
vom 27.03.2013
(online seit 28.03.2013)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 1/2013 vom 27.03.2013 bzgl. des Verzeichnisses der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Stand: 01.01.2013
Dokument öffnen ARS 23/2012
vom 12.12.2012
(online seit 19.12.2012)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 23/2012 vom 12.12.2012 bzgl. der Aktualisierung des Handbuchs für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB)
Dokument öffnen ARS 25/2012
vom 26.11.2012
(online seit 18.12.2012)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 25/2012 vom 26.11.2012 bzgl. Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2012 (ZVB/E-StB 2012)
Dokument öffnen Einführungserlass VOB 2012
vom 26.07.2012
(online seit 07.08.2012)
Einführungserlass zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) 2012
Dokument öffnen ARS 8/2012
vom 26.07.2012
(online seit 07.08.2012)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 8/2012 vom 26.07.2012 bzgl. der Einführung der Abschnitte 2 und 3 der VOB/A 2012 sowie der Einführung der VOB/B 2012
Dokument öffnen ARS 8/2011
vom 10.06.2011
(online seit 13.09.2011)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 8/2011 vom 10.06.2011 bzgl. der Einführung des Handbuches für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB - Ausgabe April 2010; Fassung Februar 2011)
Dokument öffnen ARS 11/2011
vom 03.08.2011
(online seit 13.09.2011)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2011 vom 03.08.2011 bzgl. der Einführung der Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2011 (ZVB/E-StB 2011)
Dokument öffnen Rechnungsbeispiel i.S.d. § 14a Abs. 5 UStG
vom 01.07.2010
(online seit 24.01.2011)
Beispiel der Oberfinanzdirektion Niedersachsen für eine ordnungsgemäße Rechnung im Sinne des § 14a Abs. 5 UStG
Dokument öffnen Info-Schreiben Abgrenzung von Bauleistungen
vom 01.07.2010
(online seit 24.01.2011)
Info-Schreiben der Oberfinanzdirektion Niedersachsen über Beispiele für die Abgrenzung von Bauleistungen i.S.d. § 13b Abs. 2 Nr. 4 UStG von anderen Leistungen
Dokument öffnen Info-Schreiben zu § 13b UStG
vom 01.07.2010
(online seit 24.01.2011)
Info-Schreiben der Oberfinanzdirektion Niedersachsen zur Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers nach § 13b UStG auf Bauleistungen
Dokument öffnen BMF-Schreiben Umsatzsteuer III
vom 16.10.2009
(online seit 24.01.2011)
BMF-Schreiben vom 16.10.2009 zur Steuerschuldnerschaft eines Leistungsempfängers nach § 13b Abs. 2 Satz 2 UStG, der selbst Bauleistungen erbringt [Az: IV B 9 - S 7279/0]
Dokument öffnen ARS 30/2010
vom 13.12.2010
(online seit 20.01.2011)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 30/2010 vom 13.12.2010 bzgl. des Standardleistungskatalogs für den Straßen- und Brückenbau (STLK)
Dokument öffnen ARS 27/2010
vom 13.12.2010
(online seit 16.12.2010)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 27/2010 vom 13.12.2010 bzgl. der Anwendung der Stoffpreisgleitklausel - Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt
Dokument öffnen ARS 16/2010
vom 29.07.2010
(online seit 24.09.2010)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 16/2010 vom 29.07.2010 bzgl. des Handbuchs für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA F-StB); - Ausgabe September 2006, Fassung Mai 2010
Dokument öffnen ARS 10/2010
vom 11.06.2010
(online seit 21.06.2010)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 10/2010 vom 11.06.2010 bzgl. der Einführung der Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2010 (ZVB/E-StB 2010)
Dokument öffnen BMF-Schreiben Umsatzsteuer IV
vom 11.03.2010
(online seit 17.03.2010)
BMF-Schreiben vom 11.03.2010 zur Steuerschuldnerschaft eines Leistungsempfängers nach § 13b Abs. 2 Satz 2 UStG, der selbst Bauleistungen erbringt [Az: IV D 3 - S 7279/09/10006]
Dokument öffnen ARS 1/2010
vom 09.03.2010
(online seit 10.03.2010)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 1/2010 vom 09.03.2010 bzgl. des Verzeichnisses der veröffentlichten Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Stand: 01.01.2010
Dokument öffnen ARS 3/2010
vom 10.02.2010
(online seit 10.03.2010)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 3/2010 vom 10.02.2010 zur Fortschreibung des Standardleistungskatalogs für den Straßen- und Brückenbau (STLK) - Ausgabe Dezember 2009
Dokument öffnen ARS 16/2009
vom 26.11.2009
(online seit 09.12.2009)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 16/2009 vom 26.11.2009 zur Anwendung der Stoffpreisgleitklauseln - Regelungen für Spundwandstahl und Spannstahl
Dokument öffnen ARS 14/2009
vom 18.08.2009
(online seit 15.10.2009)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 14/2009 vom 18.08.2009 zur Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen
Dokument öffnen ARS 11/2009
vom 23.07.2009
(online seit 21.09.2009)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2009 vom 23.07.2009 zur Fortschreibung des Handbuchs für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) und zur Fortschreibung des Handbuchs für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA L-StB) aufgrund des Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts
Dokument öffnen ARS 12/2009
vom 24.07.2009
(online seit 31.07.2009)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 12/2009 vom 24.07.2009 zur Bauabrechnung mittels DV-Anlagen - Fortschreibung der Sammlung REB, Stand: Juli 2009
Dokument öffnen ARS 1/2009
vom 20.04.2009
(online seit 22.04.2009)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 1/2009 vom 20.04.2009 zum Verzeichnis der veröffentlichten Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Stand: 01.01.2009
Dokument öffnen ARS 2/2009
vom 24.03.2009
(online seit 09.04.2009)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 2/2009 vom 24.03.2009 zum Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) - Ausgabe März 2009
Dokument öffnen ARS 4/2009
vom 06.04.2009
(online seit 09.04.2009)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 4/2009 vom 06.04.2009 zur Anwendung der Stoffpreisgleitklausel
Dokument öffnen ARS 20/2008
vom 29.09.2008
(online seit 04.11.2008)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 20/2008 vom 29.09.2008 bezüglich Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau
Dokument öffnen BMVBS-Schreiben zu Mehrkosten aus Zuschlagsfristverlängerung
vom 02.06.2008
(online seit 09.10.2008)
Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 02.06.2008 bzgl. der Mehrkosten aus Zuschlagsfristverlängerung [Az.: S 12/7134.40/028-864562]
Dokument öffnen BMF-Schreiben Vorsteuerabzug bei Anschaffung/Herstellung von Gebäuden
vom 30.09.2008
(online seit 02.10.2008)
BMF-Schreiben vom 30.09.2008 zum Vorsteuerabzug bei der Anschaffung oder Herstellung von Gebäuden, die sowohl zur Erzielung vorsteuerunschädlicher als auch vorsteuerschädlicher Umsätze verwendet werden [IV B 8 - S 7306/08/10001]
Dokument öffnen ARS Nr. 6/2007
vom 11.09.2008
(online seit 11.09.2008)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 6/2007 vom 18.05.2007 betreffend Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK)
Dokument öffnen Regelung für die elektronische Bauabrechnung
vom 31.07.2007
(online seit 22.08.2008)
Rundschreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bzgl. der Regelung für die elektronische Bauabrechnung (Freigabe zur Anwendung der REB-Prüfprogramme Version 2.2) [AZ: S 12/7134.30/022-706947]
Dokument öffnen ARS Nr. 1/2008
vom 30.06.2008
(online seit 15.07.2008)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 1/2008 vom 30.06.2008 des Verzeichnisses der veröffentlichten Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Stand: 01.01.2008
Dokument öffnen ARS Nr. 8/2008
vom 04.06.2008
(online seit 09.06.2008)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 8/20 vom 04.06.2008 zur Anwendung der Stoffpreisgleitklausel - Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt
Dokument öffnen Stoffpreisgleitklausel 2008
vom 24.04.2008
(online seit 20.05.2008)
Stoffpreisgleitklausel des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Sadtentwicklung für Stahl in Bauverträgen [Erlass B 15 O-1082-115/22]
Dokument öffnen ARS 11/2007
vom 08.11.2007
(online seit 12.11.2007)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2007 vom 08.11.2007 zum Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA L-StB); - Ausgabe: März 2007/Fassung: Oktober 2007
Dokument öffnen ARS 10/2007
vom 26.09.2007
(online seit 23.10.2007)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 10/2007 vom 26.09.2007 zum Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) - Ausgabe März 2006/Fassung September 2007
Dokument öffnen ARS Nr. 08/2007
vom 31.05.2007
(online seit 24.07.2007)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 08/2007 vom 31.05.2007 zum Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA L-StB) - Ausgabe März 2007
Dokument öffnen ARS Nr. 07/2007
vom 30.05.2007
(online seit 01.06.2007)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 07/2007 vom 30.05.2007 zur Einführung der zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Lieferungen und Leistungen - ausgenommen Bauleistungen - im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2006 (ZVB(VOL)-StB 06)
Dokument öffnen ARS 32/2006
vom 13.11.2006
(online seit 30.11.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 32/2006 vom 13.11.2006 bezüglich der Änderung der Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) zum 01.01.2007
Dokument öffnen Runderlass "Einführung Technischer Baubestimmungen"
vom 08.11.2006
(online seit 30.11.2006)
Runderlass des Ministeriums für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen über die Einführung Technischer Baubestimmungen nach § 3 Abs. 3 BauO-NW
Dokument öffnen ARS 26/2006
vom 27.10.2006
(online seit 09.11.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 26/2006 vom 27.10.2006 bezüglich der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), Ausgabe 2006
Dokument öffnen Einführungserlass VOB, VOF und VOL
vom 30.10.2006
(online seit 02.11.2006)
Einführungserlass zur Dritten Änderungsverordnung der Vergabeverordnung (VgV) und der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), der Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) und der Verdingungsordnung für Freiberufliche Leistungen (VOF)
Dokument öffnen Erlass "Preisbemessungsklausel für Kupfer in Bauverträgen des Bundeshochbaus"
vom 01.09.2006
(online seit 24.10.2006)
Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bzgl. Preisbemessungsklauseln für Kupfer in Bauverträgen des Bundeshochbaus [Az. B 15 - O 1082-115/22]
Dokument öffnen ARS 21/2006
vom 18.08.2006
(online seit 07.09.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 21/2006 vom 18.08.2006 bezüglich DV-Programmsystem ARRIBA®planen
Dokument öffnen ARS 19/2006
vom 19.07.2006
(online seit 31.08.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 19/2006 vom 19.07.2006 bezüglich Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK)
Dokument öffnen Erlass zur Stoffpreisgleitklausel: Auslegung
vom 22.05.2006
(online seit 26.07.2006)
Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bzgl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen [Az. B15-O-1082-115/22]: Auslegung der Erlasse
Dokument öffnen Standardleistungsbuch für das Bauwesen (STLB-Bau)
vom 17.05.2006
(online seit 26.07.2006)
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) - STLB-Bau
Dokument öffnen ARS 12/2006
vom 17.05.2006
(online seit 26.07.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 12/2006; Sachgebiet 06.1: Straßenbaustoffe, Anforderungen, Eigenschaften, 06.2: Straßenbaustoffe, Qualitätssicherung
Dokument öffnen ARS 14/2006
vom 16.05.2006
(online seit 26.07.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 14/2006; Sachgebiet 04.4: Straßenbefestigungen; Bauweisen, 06.1: Straßenbaustoffe Anforderungen, Eigenschaften
Dokument öffnen Standardleistungskatalog für den Wasserbau (STLK)
vom 12.06.2006
(online seit 26.07.2006)
Standardleistungskatalog für den Wasserbau (STLK), LB 219 "Schutz und Instandsetzung von Betonbauteilen", Ausgabe April 2006
Dokument öffnen Erlass "Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen"
vom 23.03.2006
(online seit 08.05.2006)
Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bzgl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen [Az. B 15 O-1082-115/22]
Dokument öffnen ARS Nr. 08/2006
vom 05.04.2006
(online seit 05.04.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 08/2006 vom März 2006 bzgl. Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB)
Dokument öffnen ARS Nr. 09/2006
vom 28.03.2006
(online seit 05.04.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 09/2006 vom 28.03.2006 bzgl. zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau
Dokument öffnen ARS Nr. 01/2006
vom 10.03.2006
(online seit 16.03.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 01/2006 des Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 03.10.2006 bzgl. des Verzeichnises der veröffentlichten Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung, Stand: 01.01.2006
Dokument öffnen Einführungserlass Aktualisierung VHB Bund
vom 01.01.2006
(online seit 01.02.2006)
Entwurf eines Einführungserlasses des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Aktualisierung des Vergabehandbuchs für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB Bund) - Stand Februar 2006
Dokument öffnen Einführungserlass Präqualifikation
vom 16.01.2006
(online seit 01.02.2006)
Einführungserlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bzgl. der Eignungsnachweise durch Präqualifikationen
Dokument öffnen Standardleistungsbuch für das Bauwesen
vom 22.11.2005
(online seit 31.01.2006)
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) - STLB-Bau [Az.: B15 - 0 1083 - 151]
Dokument öffnen Erlass "Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen"
vom 21.12.2005
(online seit 31.01.2006)
Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bzgl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen [Az.: B 15 0-1082-115/22]
Dokument öffnen ARS Nr. 28/2005
vom 22.12.2005
(online seit 11.01.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 28/2005 vom 22.12.2005 zur Anwendung der Stoffpreisklausel
Dokument öffnen Vergabe: Stoffpreisgleitklausel Stahl
vom 21.05.2004
(online seit 27.09.2005)
Stoffpreisgleitklausel Stahl des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen für öffentliche Auftraggeber
Dokument öffnen Erlass Stoffpreisgleitklausel Stahl
vom 10.05.2004
(online seit 27.09.2005)
Erlass Stoffpreisgleitklausel Stahl BS 11 - 0 1082 - 115/22 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Dokument öffnen ARS 16/2005
vom 21.06.2005
(online seit 06.07.2005)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 16/2005 vom 21.06.2005 zu den Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt und die Anwendung der Stoffpreisgleitklausel [Az: S 12/70.51.01-20/38 Va 05]
Dokument öffnen Schreiben Tariftreuebestimmungen
vom 14.12.2004
(online seit 09.03.2005)
Schreiben der EU-Kommission vom 14.12.2004 an die Bundesregierung bezüglich der Stellungnahme zu der Vereinbarkeit der einzelnen Tariftreuegesetze der Länder mit dem Gemeinschaftsrecht
Dokument öffnen ARS 08/2005
vom 28.02.2005
(online seit 03.03.2005)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 08/2005 vom 28.02.2005 zum Ergänzungsband 2005 zur VOB
Dokument öffnen Runderlass Treppenlifte
vom 17.11.2004
(online seit 07.02.2005)
Runderlass des Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen in Bezug auf bauaufsichtliche Anforderungen an Treppenlifte
Dokument öffnen Fragebogen Bauvertragsrecht
vom 12.11.2004
(online seit 02.02.2005)
Fragebogen des Bundesministeriums der Justiz für die Ermittlung des Überprüfungsbedarfs im Bereich des Bauvertragsrechts
Dokument öffnen ARS 28/2004
vom 09.12.2004
(online seit 13.12.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 28/2004 vom 09.12.2004 zu den Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt und die Anwendung der Stoffpreisgleitklausel [Az: S 12/70.51.01-20/63 Va 04]
Dokument öffnen BMF-Schreiben Umsatzsteuer II
vom 02.12.2004
(online seit 13.12.2004)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 02.12.2004 bezüglich der Erweiterung der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (§ 13b UStG) auf bestimmte Bauleistungen [GZ: IV A 6 - S 7279 - 100/04]
Dokument öffnen Pauschale Gewährleistungsrückstellung
vom 02.08.2004
(online seit 21.10.2004)
Kurzinformation der OFD Koblenz über § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG: Gewährleistungsrückstellungen in der Bauwirtschaft - S 2137 A
Dokument öffnen BMF-Schreiben III zur Bauabzugssteuer
vom 20.09.2004
(online seit 08.10.2004)
Steuerabzug bei Bauleistungen nach § 48 ff. EStG; Neuausgabe der Freistellungsbescheinigungen nach § 48b EStG als Folgebescheinigung (BMF-Schreiben vom 20.09.2004 - GZ: IV A 5 - S 2 272 b - 11/04)
Dokument öffnen BMF-Schreiben II zur Bauabzugssteuer
vom 04.09.2003
(online seit 08.10.2004)
Steuerabzug von Vergütungen für im Inland erbrachte Bauleistungen (§ 48 ff. EStG); Erteilung von Freistellungsbescheinigungen nach § 48b EStG und Anrechnung des Steuerabzugsbetrags in Insolvenzfällen (BMF-Schreiben vom 04.09.2003 - GZ: IV A 5 - S 2272 b - 20/03)
Dokument öffnen Bündniserklärung Schwarzarbeit
vom 13.09.2004
(online seit 14.09.2004)
Bundniserklärung "Gemeinsam gegen Schwarzarbeit" des BMF, des ZDB, der IG Bau und des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie
Dokument öffnen ARS 16/2004
vom 21.07.2004
(online seit 06.09.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 16/2004 vom 21.07.2004 zur Einführung der Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Lieferungen und Leistungen - ausgenommen Bauleistungen - im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2003 (ZVB (VOL) - StB 03)
Dokument öffnen ARS 15/2004
vom 02.08.2004
(online seit 06.09.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 15/2004 vom 02.08.2004 zur Fortschreibung des Standardleistungskataloges für den Straßen- und Brückenbau (STLK)
Dokument öffnen ARS 11/2004
vom 17.05.2004
(online seit 19.05.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2004 vom 17.05.2004 zu den Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt und die Anwendung der Stoffpreisgleitklausel
Dokument öffnen ARS 07/2004
vom 18.03.2004
(online seit 15.04.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 07/2004 vom 18.03.2004 zu den Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt auf Ausschreibungen bei Baumaßnahmen im Bundesfernstraßenbau
Dokument öffnen ARS 06/2004
vom 04.03.2004
(online seit 15.04.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 06/2004 vom 04.03.2004 zum Verzicht des Bürgen auf die Einrede der Aufrechenbarkeit bei Sicherheitsleistung durch Bürgschaft
Dokument öffnen ARS 05/2004
vom 03.03.2004
(online seit 15.04.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 05/2004 vom 03.03.2004 zur Verzinsung von Überzahlungen
Dokument öffnen BMF-Schreiben Umsatzsteuer
vom 31.03.2004
(online seit 05.04.2004)
Schreiben des Bundesministerium der Finanzen vom 31.03.2004 zur Erweiterung der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (§ 13b UStG) auf alle Umsätze, die unter das Grunderwerbsteuergesetz fallen, und auf bestimmte Bauleistungen (GZ: IV D 1 - S 7279 - 107/04)
Dokument öffnen ARS 01/2004
vom 23.03.2004
(online seit 31.03.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 01/2004 vom 23.03.2004 zum Verzeichnis der veröffentlichten Rundschreiben der Abteilung Straßenbau
Dokument öffnen Erlass VHB
vom 06.01.2004
(online seit 26.03.2004)
Erlass zum VHB: Richtlinien zu §§ 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen
Dokument öffnen Erlass "Verzinsung von Überzahlungen"
vom 12.12.2003
(online seit 20.02.2004)
Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen zur Änderung des VHB bzgl. der Verzinsung von Überbezahlungen
Dokument öffnen Erlass "Einrede der Aufrechenbarkeit"
vom 08.12.2003
(online seit 20.02.2004)
Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen zur Änderung des VHB zum Verzichts des Bürgen auf die Einrede der Aufrechenbarkeit
Dokument öffnen ARS 20/2003
vom 05.05.2003
(online seit 16.05.2003)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 20/2003 vom 05.05.2003 zu Vertragsstrafen in Bauverträgen des Bundesfernstraßenbaus des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Dokument öffnen BMF-Schreiben zur Bauabzugssteuer
vom 27.12.2002
Steuerabzug von Vergütungen für im Inland erbrachte Bauleistungen (BMF-Schreiben vom 27.12.2002 - GZ: IV A 5 - S 2272 - 1/02)
Dokument öffnen ARS 22/2002
vom 18.10.2002
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 22/2002 vom 18.10.2002 zu Bürgschaften auf erstes Anfordern des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Dokument öffnen ARS 23/2002
vom 17.10.2002
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 23/2002 vom 17.10.2002 zu Bürgschaften auf erstes Anfordern des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Dokument öffnen Schreiben des BMF zur Erläuterung der Freistellungsbescheinigung
vom 18.04.2002
Schreiben des Bundesministerium der Finanzen vom 18. April 2002 an die Bundesnotarkammer zum Gesetz zur Eindämmung illegaler Betätigung im Baugewerbe (insbesondere zu der Bauabzugssteuer nach § 48 EStG)
Dokument öffnen Schreiben des BMVBW zum Steuerabzugsverfahren
vom 22.11.2001
Brief des BMVBW an die für die Finanzbauverwaltung zuständigen Landesministerien bzgl. der Handhabung der Bauabzugssteuer bei Bauaufgaben des Bundes vom 22. November 2001
Dokument öffnen ARS 23/2013
vom 26.11.2013
(online seit 28.11.2013)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 23/2013 vom 26.11.2013 bzgl. Fortschreibung des Standardleistungskatalogs für den Straßen- und Brückenbau (STLK)

Schreiben privater Verbände

Dokument öffnen Innovative Beschaffungsformen kommunaler Straßenbauleistungen
vom 28.05.2015
(online seit 02.06.2015)
Leitfaden für innovative Beschaffungsformen von kommunalen Straßenbauleistungen
Dokument öffnen Stellungnahme BSB: "Überprüfung des Bauvertragsrechts"
vom 14.04.2005
(online seit 02.03.2006)
Stellungnahme BSB: Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Überprüfung des Bauvertragsrechts" - Beantwortung des Fragebogens für die Praxisbeteiligung
Dokument öffnen Arbeitshilfe Preisgleitklausel
vom 01.03.2004
(online seit 02.12.2005)
Juristische Arbeitshilfe des Deutschen Stahlbau-Verbandes bzgl. des Problems der steigenden Materialpreise und der damit zusammenhängenden Preisgleitklauseln
Dokument öffnen DEGA Memorandum August 2005
vom 01.08.2005
(online seit 20.10.2005)
Deutsche Gesellschaft für Akustik e.V., Fachausschuss Bau- und Raumakustik; Memorandum: Die DIN 4109 und die allgemein anerkannten Regeln der Technik in der Bauakustik
Dokument öffnen Politische Forderungen der deutschen Bauwirtschaft
vom 25.08.2005
(online seit 06.10.2005)
Politische Forderungen der deutschen Bauwirtschaft zur XVI. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages
Dokument öffnen Einführung der einheitlichen Auftrags- und Nachtragskalkulation
vom 29.06.2005
(online seit 11.07.2005)
Information der Bahn AG zur Einführung der einheitlichen Auftrags- und Nachtragskalkulation in die Bauverträge der Deutschen Bahn AG zum 01. Juli 2005
Dokument öffnen Stellungnahme "Reformbedarf Bauvertragsrecht"
vom 15.04.2005
(online seit 09.06.2005)
Stellungnahme des Verbraucherzentrale Bundesverbandes e.V. zum Reformbedarf im Bereich des Bauvertragsrechts unter dem Gesichtspunkt des Verbraucherschutzes
Dokument öffnen Stellungnahme ZDB zum Fragebogen Bauvertragsrecht
vom 15.03.2005
(online seit 31.03.2005)
Stellungnahme des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes e.V. zum Fragebogen des BMJ für die Ermittlung des Überprüfungsbedarfs im Bereich des Bauvertragsrechts
Dokument öffnen Bauforderungen: Verjährung
vom 02.11.2004
(online seit 04.11.2004)
Bauforderungen: Achtung! - Besondere Verjährungsfrist zum 31.12.2004; ein Informationsschreiben des BVMB, erarbeitet durch RA Dirk Stauf
Dokument öffnen Bündniserklärung Schwarzarbeit
vom 13.09.2004
(online seit 05.09.2004)
Bundniserklärung "Gemeinsam gegen Schwarzarbeit" des BMF, des ZDB, der IG Bau und des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie
Dokument öffnen Hintergrundpapier SchwarzArbG
vom 17.02.2004
(online seit 26.02.2004)
Hintergrundpapier der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt zum Thema "Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung"
Dokument öffnen Leitfaden Mindestlöhne
vom 01.06.2003
(online seit 18.08.2003)
Leitfaden der Deutschen Bauindustrie zu den Mindestlöhne im Baugewerbe
Dokument öffnen Reform des Kündigungsschutzes
vom 19.03.2003
(online seit 20.03.2003)
5-Punkte-Katalog des Baugewerbes zur Reform des Kündigungsschutzes vor (erarbeitet durch den Zentralverband des Deutschen Baugewerbes - ZDB)
Dokument öffnen Spitzenverbände zum Steuerabzug bei Bauleistungen
vom 04.02.2002
Gemeinsames Schreiben der Spitzenverbände DIHK, BDI und ZDH zum Steuerabzug bei Bauleistungen vom 04.02.02

Gutachten/Empfehlungen

Dokument öffnen Berliner Protokoll
vom 07.02.2021
(online seit 18.02.2021)
Berliner Protokoll zur interdisziplinären, kompetenzbasierten Zusammenarbeit im Nachtragsmanagement
Dokument öffnen Gutachten zu öffentlicher Infrastruktur
vom 01.06.2020
(online seit 29.07.2020)
Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie "Öffentliche Infrastruktur in Deutschland: Probleme und Reformbedarf"
Dokument öffnen Abschlussbericht Bauvertragsrecht
vom 18.06.2013
(online seit 17.07.2013)
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Bauvertragsrecht beim Bundesministerium der Justiz zur Frage eines eigenständigen gesetzlichen Bauvertragsrechts
Dokument öffnen Gutachten Adjudikation
vom 17.05.2013
(online seit 17.05.2013)
Rechtsgutachten zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Adjudikation in Bausachen erstellt für die Fördergemeinschaft Adjudikationsgutachten
Dokument öffnen Schlichterspruch Stuttgart 21
vom 15.12.2010
(online seit 15.12.2010)
Schlichterspruch von Heiner Geißler zu Stuttgart 21 (in Auszügen)
Dokument öffnen Internationaler Rechtsvergleich zum Privaten Bauvertragsrecht
vom 09.02.2010
(online seit 09.02.2010)
Rechtsvergleichende Untersuchung zu Kernfragen des Privaten Bauvertragsrechts in Deutschland, England, Frankreich, den Niederlanden und der Schweiz (Heft 520 der Schriftenreihe des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Reihe A: Angewandte Wissenschaft)
Dokument öffnen Rechtsgutachten BauFordSiG 2009
vom 09.10.2009
(online seit 09.10.2009)
Rechtsgutachten: BauFordSiG: Praxistauglichkeit und Rechtmäßigkeit aus wirtschafts-, insolvenz- und verfassungsrechtlicher Sicht
Dokument öffnen Hinweise zum Nachweis der Standsicherheit
vom 07.04.2008
(online seit 17.04.2008)
Hinweise und Beispiele der Fachkommission Bautechnik der Bauministerkonferenz zum Vorgehen beim Nachweis der Standsicherheit beim Bauen im Bestand
Dokument öffnen DEKRA-Bauschadensbericht
vom 01.01.2008
(online seit 20.02.2008)
Zweiter DEKRA-Bericht zu Baumängeln an Wohngebäuden
Dokument öffnen Memorandum zur DIN 4109
vom 01.08.2005
(online seit 23.01.2008)
Die DIN 4109 und die allgemein anerkannten Regeln der Technik in der Bauakustik (Memorandum des Fachausschusses Bau- und Raumakustik der Deutschen Gesellschaft für Akustik e.V.)
Dokument öffnen ABU 2008
vom 01.01.2008
(online seit 08.01.2008)
Allgemeine Bedingungen für die Bauleistungsversicherung von Unternehmerleistungen
Dokument öffnen ABN 2008
vom 01.01.2008
(online seit 08.01.2008)
Allgemeine Bedingungen für die Bauleistungsversicherung durch Auftraggeber
Dokument öffnen TK ABN 2008
vom 01.01.2008
(online seit 08.01.2008)
Klauseln zu den Allgemeinen Bedingungen für die Bauleistungsversicherung durch Auftraggeber
Dokument öffnen TK ABU 2008
vom 01.01.2008
(online seit 08.01.2008)
Klauseln zu den Allgemeinen Bedingungen für die Bauleistungsversicherung von Unternehmerleistungen
Dokument öffnen Verbraucherfeindliche Klauseln in Bauverträgen
vom 22.02.2007
(online seit 10.12.2007)
Verbraucherfeindliche Klauseln in Bauverträgen (Auswahl) - Bauherren-Schutzbund e.V.
Dokument öffnen Verbraucherfeindliche Klauseln in Bauverträgen
vom 01.02.2006
(online seit 28.02.2006)
Verbraucherfeindliche Klauseln in Bauverträgen (Auswahl) - Bauherren-Schutzbund e.V.
Dokument öffnen Empfehlungen GU-Vertrag
vom 12.06.2005
(online seit 27.01.2006)
Empfehlung "Muster für General- und Nachunternehmerverträge" des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie
Dokument öffnen Gutachten VOB/B
vom 01.04.2004
(online seit 28.05.2004)
Gutachten des Verbraucherzentrale Bundesverbandes über die Richtlinie 93/13/EWG des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 5.4.1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen und ihre Bedeutung für die VOB Teil B
Dokument öffnen Gutachten VOB/B
vom 01.04.2004
(online seit 22.04.2004)
Gutachten des Verbraucherzentrale Bundesverbandes über die Richtlinie 93/13/EWG des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 5.4.1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen und ihre Bedeutung für die VOB Teil B [Zusammenfassung]
Dokument öffnen Abschlussbericht "Verbesserung der Zahlungsmoral"
vom 03.09.2003
(online seit 18.09.2003)
Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Verbesserung der Zahlungsmoral" zur wesentlichen Verbesserung der Durchsetzung materiell-rechtlicher Zahlunsanprüche von Bauhandwerkern
Dokument öffnen RBBau 2018
vom 31.05.2018
(online seit 21.12.2018)
Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes - Stand: 31.05.2018
Dokument öffnen RBBau
vom 19.03.2009
(online seit 30.07.2010)
Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (bis 19. Austauschlieferung)

Merkblätter/Broschüren

Dokument öffnen Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen
vom 01.09.2006
(online seit 04.12.2007)
Bayerisches Staatsministerium des Innern: Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen durch den Eigentümer/Verfügungsberechtigten
Dokument öffnen Merkblatt "Schnee auf Dächern"
vom 24.11.2006
(online seit 04.12.2007)
Merkblatt des Bayerisches Staatsministerium des Innern: Schnee auf Dächern - Tipps für Hausbesitzer
Dokument öffnen Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen
vom 01.05.2007
(online seit 27.11.2007)
Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser (Herausgegeben vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung)
Dokument öffnen 4. Monitoring Bericht Bauabfälle
vom 31.10.2005
(online seit 28.03.2006)
4. Monitoring-Bericht Bauabfälle (Erhebung 2002)
Dokument öffnen Bauträgermerkblatt
vom 01.01.2006
(online seit 09.03.2006)
Merkblatt der Landesnotarkammer Bayern bzgl. der Gestaltung von Verträgen über den Erwerb neuer Wohngebäude und Eigentumswohnungen - Bauträgermerkblatt
Dokument öffnen Ratgeber Altbauerneuerung - Verbraucherinformation des BSB e.V.
vom 20.12.2005
(online seit 20.12.2005)
Ratgeber Altbauerneuerung - Instandhalten und Modernisieren; Verbraucherinformation des BSB e.V.
Dokument öffnen Altbau mit Zukunft - Verbraucherinformation des BSB e.V.
vom 30.11.2005
(online seit 16.12.2005)
Altbau mit Zukunft: Immobilienkauf - Umbau - Ausbau - Modernisierung mit Expertenrat. Verbraucherinformation des Bauherren-Schutz-Bund e.V.
Dokument öffnen Checkliste Bau- und Leistungsbeschreibungen des BSB e.V.
vom 07.12.2005
(online seit 07.12.2005)
Checkliste zu Auswertung von Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser; Verbraucherinformation des Bauherren-Schutz-Bund e.V.
Dokument öffnen Mindestanforderungen Leistungsbeschreibungen
vom 01.07.2003
(online seit 24.11.2005)
Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser [Quelle: Bauherren-Schutzbund e.V.]
Dokument öffnen Schimmelpilzsanierungs-Leitfaden
vom 01.09.2005
(online seit 16.09.2005)
Leitfaden zur Ursachensuche und Sanierung bei Schimmelpilzwachstum in Innenräumen
Dokument öffnen Merkblatt Steuerschuldumkehr
vom 01.04.2004
(online seit 07.04.2004)
Merkblatt der DIHK zur Steuerschuld des Leistungsempfängers bei Bauleistungen und Grunderwerb (§ 1315 UStG)
Dokument öffnen Merkblatt Bauabzugssteuer
vom 24.09.2001
Merkblatt des BMF zum Steuerabzug bei Bauleistungen nach § 48 ff EStG

Vergabe-Informationen

Dokument öffnen Verlängerung Erlass Stoffpreissteigerungen
vom 22.06.2022
(online seit 23.06.2022)
(neu eingestellt)
Erlass des Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen bzgl. Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs [Az. BWI7-70437/9#4]
Dokument öffnen Einführungserlass VOB/A 2019
vom 20.02.2019
(online seit 04.03.2019)
Erlass des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zur Einführung der VOB/A Abschnitt 1, Ausgabe 2019 [Az: BW I 7 - 70421]
Dokument öffnen HVA F-StB 2014
vom 01.12.2014
(online seit 10.03.2015)
Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau (Ausgabe Dezember 2014)
Dokument öffnen HVA B-StB 2011
vom 01.02.2011
(online seit 13.09.2011)
Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (Ausgabe April 2010, Februar 2011)
Dokument öffnen ARS 9/2010
vom 11.06.2010
(online seit 21.06.2010)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 9/2010 vom 11.06.2010 bzgl. der Einführung des Handbuches für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB - Ausgabe April 2010)
Dokument öffnen HVA B-StB
vom 01.04.2010
(online seit 21.06.2010)
Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (komplette Ausgabe - Stand: April 2010)
Dokument öffnen HVA B-StB
vom 01.03.2009
(online seit 09.04.2009)
Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau - Stand März 2009
Dokument öffnen Vergabehandbuch Bund (VHB Bund)
vom 01.11.2006
(online seit 26.01.2007)
Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen - Ausgabe 2002 (Stand November 2006)
Dokument öffnen HVA B-StB
vom 01.03.2006
(online seit 05.04.2006)
Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau

Sonstige

Dokument öffnen EU-Umweltzeichen für Hartbeläge
vom 16.03.2021
(online seit 30.03.2021)
Beschluss (EU) 2021/476 der Kommission vom 16.03.2021 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Hartbeläge
Dokument öffnen HVA L-StB - April 2017
vom 01.04.2017
(online seit 10.07.2017)
Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau - HVA L-StB [Ausgabe: April 2017]
Dokument öffnen Koalitionsvertrag 2013
vom 27.11.2013
(online seit 27.11.2013)
Deutschlands Zukunft gestalten - Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD (18. Legislaturperiode)
Dokument öffnen ZVB/E-StB 2012
vom 01.08.2012
(online seit 18.12.2012)
Zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau - ZVB/E-StB 2012 (Ausgabe März 2012)
Dokument öffnen IRP 2011 - 2015
vom 15.03.2012
(online seit 28.03.2012)
Investitionsrahmenplan 2011 - 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP)
Dokument öffnen ZVB/E-StB 2011
vom 01.02.2011
(online seit 13.09.2011)
Zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau - ZVB/E-StB 2011 (Ausgabe Februar 2011)
Dokument öffnen RiGeW
vom 11.08.2011
(online seit 12.08.2011)
Richtlinie für die Gestaltung von Wassersportanlagen an Binnenwasserstraßen (RiGeW)
Dokument öffnen Vertragsbedingungen im Deutschen Spezialtiefbau
vom 02.09.2010
(online seit 11.01.2011)
Einheitliche Angebots- und Vertragsbedingungen im Deutschen Spezialtiefbau vom Verein zur Förderung fairer Bedingungen am Bau e.V.
Dokument öffnen ZVB/E-StB 2010
vom 01.02.2010
(online seit 21.06.2010)
Zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau - ZVB/E-StB 2010 (Ausgabe Februar 2010)
Dokument öffnen R 187 UStR 2008
vom 10.12.2007
(online seit 18.07.2008)
Abschnitt 187 der Umsatzsteuer-Richtlinien
Dokument öffnen EnEV 2007
vom 24.07.2007
(online seit 12.10.2007)
Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
Dokument öffnen ZVB(VOL)-StB 2006
vom 30.05.2007
(online seit 01.06.2007)
Zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Lieferungen und Leistungen - ausgenommen Bauleistungen - im Straßen- und Brückenbau [Ausgabe 2006]
Dokument öffnen Einführung VOB 2006 und VOF 2006 in SH
vom 14.11.2006
(online seit 08.02.2007)
Anwendung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) - Teile A und B ,Ausgabe 2006, und der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF), Ausgabe 2006
Dokument öffnen AVE-Erklärung Baugewerbe
vom 24.02.2006
(online seit 08.02.2007)
Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifvertragswerken für das Baugewerbe
Dokument öffnen ZVB/E-StB 2006
vom 01.03.2006
(online seit 05.04.2006)
Zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau - ZVB/E-StB 2006 (Ausgabe März 2006)
Dokument öffnen Technischen Baubestimmungen Teil II
vom 01.08.2004
(online seit 17.02.2006)
Liste der Technischen Baubestimmungen Teil II
Dokument öffnen Muster-Liste Technische Baubestimmungen 2005
vom 08.12.2005
(online seit 08.12.2005)
Muster - Liste der Technischen Baubestimmungen (Fassung Februar 2005)
Dokument öffnen Koalitionsvertrag Bundesregierung
vom 11.11.2005
(online seit 17.11.2005)
Koalitionsvertrag zwischen der CDU, CSU und SPD (Auszug der für das Bau-, Immobilien- und Vergaberecht relevanten Passagen)
Dokument öffnen AVE-Erklärung Baugewerbe
vom 17.01.2000
(online seit 02.10.2003)
Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifvertragswerken für das Baugewerbe
Dokument öffnen AVV Energiebedarfsausweis
vom 01.02.2002
Allgemeine Verwaltungsvorschrift Energiebedarfsausweis

Deutscher Baugerichtstag

Dokument öffnen Thesen zum 8. DBGT
vom 22.05.2021
(online seit 28.05.2021)
(neu eingestellt)
8. Deutscher Baugerichtstag: Thesenpapiere der Arbeitskreise
Dokument öffnen Empfehlungen zum 8. DBGT
vom 22.05.2021
(online seit 28.05.2021)
8. Deutscher Baugerichtstag: Empfehlungen der Arbeitskreise
Dokument öffnen Empfehlungen zum 5. DBGT
vom 24.05.2014
(online seit 29.09.2014)
5. Deutscher Baugerichtstag: Empfehlungen der Arbeitskreise
Dokument öffnen Thesen zum 5. DBGT
vom 24.05.2014
(online seit 29.09.2014)
5. Deutscher Baugerichtstag: Thesenpapiere der Arbeitskreise
Dokument öffnen Thesen zum 4. DBGT
vom 28.02.2012
(online seit 28.02.2012)
Thesen der Arbeitskreise I - IX zum 4. Deutschen Baugerichtstag am 11./12. Mai 2012 in Hamm/Westfalen