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Recht am Bau | Bauvertrag

Zeige Dokumente 1 bis 50 von insgesamt 1865 (4480 in Alle Sachgebiete)

Online seit gestern

 B 
Bauzeitliche Ansprüche: Thesen zum Baugerichtstag gelungen ... eine Ausnahme
Von Dr. Matthias Drittler

In der Praxis gebe es keine konkret bauablaufbezogenen Behinderungsnachweise, so wird gesagt. Das sei auf zu hohe, nicht erfüllbare Anforderungen zurückzuführen. Gesetz und Rechtsprechung müssen handhabbar sein. Worum geht es? Es geht um die Wirkung einer Behinderung auf den Bauablauf, dabei um eine (mehr oder weniger) strenge Anforderung an den Nachweis der Kausalität in der Art "für Bauzeitverlängerung ist Behinderungsereignis kausal", und zwar für Behinderungsereignisse jeder vorkommenden Art wie - ich setze gleich am Rechtsanspruch an und nehme die den Anspruch begründende Kausalität als positiv geklärt an:
  1. Vergütungsereignis
  2. Annahmeverzug
  3. Pflichtverletzung
  4. von keiner der Vertragsseiten im Sinne von Verschulden zu vertretendes Ereignis mit Anspruch auf Bauzeitverlängerung und ohne monetären Ausgleichsanspruch
  5. vom Auftragnehmer hausgemachte Eigenbehinderung
Wenn wir im Kausalitätsnachweis "Bauzeit" alle, jedenfalls alle größeren störenden Ereignisse mitnehmen und mit ihren Wirkungen betrachten, werden wir in der Lage sein, die Wirklichkeit, und zwar auch die Wirklichkeit jeder einzelnen Behinderung, nachzuzeichnen.
Icon Blog-Eintrag

Entscheidung und Begründung überzeugt nicht.
Leseranmerkung von Dr. Maximilian Jahn zu
 R 
Erfüllungsanspruch verjährt vor Mängelbeseitigungsanspruch!
(Tobias Rodemann)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 16. April

Vernachlässigung der Pflichten
Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
 R 
Wer eine Gefahrenquelle schafft, muss sie sichern oder davor warnen!
(Thomas J. Michalczyk)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 13. April

Zum erneuten Leserbrief von Herrn Herold
Stellungnahme des Autors (Matthias Zöller) zu
 R 
Genormte Mythen sind keine a.R.d.T. - Beispiel: Gefälle von Flachdachabdichtungen
(Matthias Zöller)
Icon IBR 2021, 113

Stellungnahme zur Leseranmerkung von Herrn Zöller vom 26.3.2021
Leseranmerkung von Dipl.-Ing. Christian Herold zu
 R 
Genormte Mythen sind keine a.R.d.T. - Beispiel: Gefälle von Flachdachabdichtungen
(Matthias Zöller)
Icon IBR 2021, 113

Online seit 9. April

DIN 68800-2:1996-05 wird zu oft vergessen
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Wann ist eine technische Regel allgemein anerkannt?
(Heiko Fuchs)
Icon IBR-Beitrag

 S 
Bautechnik

Schimmelbelastung von 10.000 KBE in Fußböden: Per se kein Hygiene- und Entscheidungskriterium


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße, Prof. Dr.-Ing. Heinz-Jörn Moriske, Direktor im Umweltbundesamt, Berlin, und Dr. Thomas Warscheid, ö.b.u.v. Sachverständiger für Mikrobielle Schäden im Bauwesen, Wiefelstede
Icon IBR-Beitrag

Online seit 31. März

Entscheidung des BGH darf mit Spannung erwartet werden
Leseranmerkung von Sebastian Eufinger zu
 R 
Erfüllungsanspruch verjährt vor Mängelbeseitigungsanspruch!
(Tobias Rodemann)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 27. März

Erhebliche praktische Bedeutung
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Gleichlauf Verjährung Bürgschafts-/Hauptforderung in AGB wirksam?
(Claus Schmitz)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 26. März

Direktiven und a.R.d.T. - Zum Leserbrief von Herrn Herold
Stellungnahme des Autors (Matthias Zöller) zu
 R 
Genormte Mythen sind keine a.R.d.T. - Beispiel: Gefälle von Flachdachabdichtungen
(Matthias Zöller)
Icon IBR 2021, 113

Eigentlich ...
Leseranmerkung von Dr. Maximilian Jahn zu
 R 
Abrechnung eines gekündigten Pauschalvertrags: Urkalkulation kann nachträglich erstellt werden!
(Maximilian R. Jahn)
Icon IBR 2021, 177

Stellungnahme zum SV-Bericht
Leseranmerkung von Dipl.-Ing. Christian Herold zu
 R 
Genormte Mythen sind keine a.R.d.T. - Beispiel: Gefälle von Flachdachabdichtungen
(Matthias Zöller)
Icon IBR 2021, 113

Online seit 22. März

Begriffe, die zu klären helfen
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 R 
Abrechnung eines gekündigten Pauschalvertrags: Urkalkulation kann nachträglich erstellt werden!
(Maximilian R. Jahn)
Icon IBR 2021, 177

Online seit 18. März

Danke
Stellungnahme des Autors (Dr. Maximilian Jahn) zu
 R 
Abrechnung eines gekündigten Pauschalvertrags: Urkalkulation kann nachträglich erstellt werden!
(Maximilian R. Jahn)
Icon IBR 2021, 177

Vorher und nachher Kalkuliertes
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 R 
Abrechnung eines gekündigten Pauschalvertrags: Urkalkulation kann nachträglich erstellt werden!
(Maximilian R. Jahn)
Icon IBR 2021, 177

Online seit 13. März

Fiktive Mängelbeseitigungskosten
Leseranmerkung von Thomas Manteufel zu
 N 
Im Kaufrecht können "fiktive" Mängelbeseitigungskosten weiterhin verlangt werden!
Icon Nachricht

Online seit 9. März

Immer Gefälle erforderlich?
Stellungnahme des Autors (Matthias Zöller) zu
 R 
Genormte Mythen sind keine a.R.d.T. - Beispiel: Gefälle von Flachdachabdichtungen
(Matthias Zöller)
Icon IBR 2021, 113

Gefälle von Flachdachabdichtungen
Leseranmerkung von Maria Müller zu
 R 
Genormte Mythen sind keine a.R.d.T. - Beispiel: Gefälle von Flachdachabdichtungen
(Matthias Zöller)
Icon IBR 2021, 113

Online seit 5. März

Leseranmerkung Manteufel
Stellungnahme des Autors (Dr. Wolfgang Kau) zu
 R 
Beseitigung von Mangelfolgeschäden: Kosten können nicht fiktiv abgerechnet werden!
(Wolfgang Kau)
Icon IBR 2021, 179

Fiktive Abrechnung von Mangelfolgeschäden
Leseranmerkung von Thomas Manteufel zu
 R 
Beseitigung von Mangelfolgeschäden: Kosten können nicht fiktiv abgerechnet werden!
(Wolfgang Kau)
Icon IBR 2021, 179

Online seit 1. März

Kann ein Bauherr die anerkannten Regeln der Technik kennen?
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 N 
Bauherren sollten anerkannte Regeln der Technik kennen
Icon Nachricht

 B 
Quo vadis VOB/B-Vergütungsregel für BauSoll-Modifikationen?
Von Dr. Matthias Drittler

Gegen das lineare, rein vorkalkulatorische Fortschreibungsverständnis an der Korbion'schen Preisformel (klassisch; auch bezeichnet als "vorkalkulatorische Preisfortschreibung") verdichteten sich seit Beginn des Jahrhunderts Zweifel, Zweifel, die im neu geschaffenen Baurecht (§ 650 BGB) zu einer Neugestaltung der Regeln zur Preisbildung bei Nachträgen zu angeordneten BauSoll-Modifikationen (kurz: Änderung) geführt (§ 650c Abs. 1 Satz 1 BGB) haben. Eine gesetzliche Regelung, die das "Gute" bzw. das "Schlechte" des alten Preises als Absolutbetrag "fesselt" und in den neuen Preis übernimmt und nicht nach dem Maßstab "Beibehaltung des Vertragspreisniveaus". Eine gesetzliche Regelung, die bei den Anwendern der VOB/B längst nicht angekommen ist. VOB/B-Vergütungsregel für BauSoll-Modifikationen: quo vadis? Bekommen wir eine Neuauslegung für § 2 Abs. 5 und 6 VOB/B? Wie wird sich der Bundesgerichtshof zu dieser Frage stellen? Die Entscheidung BGH "Mengenänderung, tats. erforderliche Kosten" vom 08.08.2019 (VII ZR 34/18, BauR 2019, 1766 = NZBau 2019, 706) beantwortet die Frage noch nicht. Hier werden Aspekte beleuchtet, die den Zweifel am Fortschreibungsverständnis mit Vertragspreisniveau, wie es für die VOB/B noch herrscht, verstärken.
Icon Blog-Eintrag

Online seit 10. Februar

 S 
Bautechnik

Genormte Mythen sind keine a.R.d.T. - Beispiel: Gefälle von Flachdachabdichtungen


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Icon IBR 2021, 113 (Icon 6 Leseranmerkungen)

Online seit 1. Februar

 S 
Bautechnik

Brüstungen und Abdeckungen wasser- statt regendicht!


Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin
Icon IBR 2021, 1004 (nur online)

Online seit 25. Januar

Dampfsperre
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Dampfbremse ist keine Dampfsperre!
(Iris Glönkler)
Icon IBR 2021, 123

Online seit 24. Januar

 B 
AGK-Unterdeckung, ein teilweise unverstandenes, jedenfalls überreiztes Thema
Von Dr. Matthias Drittler

Die unzureichenden Beiträge zur Deckung Allgemeiner Geschäftskosten im gestörten Bauablauf -- ein leidvolles Thema. Oft werden die Zusammenhänge und Kausalitäten nicht verstanden. Das zeigt sich in Literatur und Rechtsprechung und vor allem in Auseinandersetzungen mit Auftraggebern über die Folgen von in ihrem Risikobereich ausgelösten Behinderungen im Bauablauf. Das ist die eine Seite eines Befundes: Unverständnis. Die andere Seite: Auftragnehmer tragen ihre -- dann vermeindlichen -- "Ansprüche" nicht in geeigneter Weise und (fast) immer unschlüssig vor. Mit hohen und höchsten Forderungsbeträgen, mit denen regelmäßig relevante anderweitige Erlöse (Erwerbe) unbeachtet bleiben, werden Auftraggeber per se überfordert und das -- m.E. sehr achtenswerte -- Thema AGK-Unterdeckung wird überreizt, überreizt bis zur Abwehrhaltung, die gar eher emotional als von Sachüberlegungen getragen ist.
Icon Blog-Eintrag

Online seit 3. Januar

7. Leitsatz
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Mündlicher Bedenkenhinweis an den Bauleiter des Auftraggebers reicht!
(Peter Hammacher)
Icon IBR 2021, 64

Online seit 2. Januar

Prüf- und Hinweispflichten
Stellungnahme des Autors (Dr. Peter Hammacher) zu
 R 
Mündlicher Bedenkenhinweis an den Bauleiter des Auftraggebers reicht!
(Peter Hammacher)
Icon IBR 2021, 64

WDVS - ein Fall für das Strafgesetzbuch
Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
 R 
Mündlicher Bedenkenhinweis an den Bauleiter des Auftraggebers reicht!
(Peter Hammacher)
Icon IBR 2021, 64

Online seit 2020

Relevanz für HOAI
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Kaufvertrag über gebrauchte Sache: Kann die Gewährleistungsfrist verkürzt werden?
(Tobias Rodemann)
Icon IBR 2021, 102

Abnahme war nicht entscheidungserheblich.
Leseranmerkung von Jürgen Zander zu
 R 
Heizungsanlage wird erst nach einer Heizperiode schlüssig abgenommen!
(Jörn Bröker)
Icon IBR 2021, 69

Zustimmung
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Auftraggeber muss nur die Mangelsymptome, nicht die Mangelursache beschreiben!
(Wolfgang Kau)
Icon IBR 2021, 52

Anmerkung des Autors
Stellungnahme des Autors (Dr. Wolfgang Kau) zu
 R 
Auftraggeber muss nur die Mangelsymptome, nicht die Mangelursache beschreiben!
(Wolfgang Kau)
Icon IBR 2021, 52

Entscheidung unbegründet und nicht nachvollziehbar
Leseranmerkung von Dr. Maximilian Jahn zu
 R 
Kosten der Nachtragserstellung sind nicht erstattungsfähig!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2021, 3

Zwei Anmerkungen noch
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Auftraggeber muss nur die Mangelsymptome, nicht die Mangelursache beschreiben!
(Wolfgang Kau)
Icon IBR 2021, 52

Ohne Symtomtheorie verbliebe nur ein vollständige (vor-)prozessuale Klärung
Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
 R 
Auftraggeber muss nur die Mangelsymptome, nicht die Mangelursache beschreiben!
(Wolfgang Kau)
Icon IBR 2021, 52

 S 
Bautechnik

Abdichtungsnormen auf dem Prüfstand, Beispiel Innenraumabdichtungen (Teil 2)


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Icon IBR 2021, 1

Kurze Schilderung und Benennung der Lage reicht
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Auftraggeber muss nur die Mangelsymptome, nicht die Mangelursache beschreiben!
(Wolfgang Kau)
Icon IBR 2021, 52

"Ablehnungsandrohung"
Leseranmerkung von Frank Siegburg zu
 R 
Keine Fristsetzung, keine Kostenerstattung!
(Tim Steinbach)
Icon IBR 2021, 14

Das stimmt.
Leseranmerkung von Stephan Bolz zu
 R 
Widersprüche in der Leistungsbeschreibung gehen zu Lasten des Auftraggebers!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2020, 627

650j Abs. 2, Satz 2 BGB ?
Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
 R 
Widersprüche in der Leistungsbeschreibung gehen zu Lasten des Auftraggebers!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2020, 627

Der Auftragnehmer wird zweifellos unangemessen benachteiligt
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Verzicht auf Einrede der Anfechtbarkeit: Sicherungsabrede unwirksam?
(Oliver Koos)
Icon IBR 2020, 457

Schallschutz Fassaden und Fenster
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Welches Schallschutzniveau muss ein Fertighaus aufweisen?
(Achim Olrik Vogel)
Icon IBR 2020, 639

 B 
Einvernehmliche Vertragsaufhebung und freie Kündigung: Erspartes mit tatsächlichen Kosten anrechnen, dabei Chancen heben
Von Dr. Matthias Drittler

Der Auftraggeber eines Werkvertrages kann diesen jederzeit und ohne Angabe von Gründen fristlos kündigen; sogenannte freie Kündigung. Der Auftraggeber kann auch auf eine einvernehmliche Vertragsaufhebung hinwirken. Wenn ein Werkvertrag einvernehmlich beendet wird, richtet sich die vom Auftragnehmer beanspruchbare Vergütung nach § 648 BGB n. F. bzw. § 8 Abs. 1 Nr. 2 VOB/B, sofern sich die Parteien über die Folgen der Vertragsbeendigung nicht anderweitig geeinigt haben; BGH "Einvernehmliche Vertragsaufhebung", BauR 2018, 1267, 1269 = IBR 2018, 380 (Schmitz). Einvernehmlichkeit ist anzunehmen, wenn beide Vertragsparteien davon ausgehen, dass die Leistung nicht mehr ausgeführt werden soll, weil dafür kein Bedarf mehr besteht; OLG Dresden "Einvernehmliche Vertragsaufhebung", IBR 2020, 9 (Jahn).
Beispiel "Stahlbau"
Die Bauherrin, Auftraggeberin für das Gewerk "Stahlbau" an einem Krankenhausneubau, informiert ihren Auftragnehmer, aufgrund erforderlicher Umplanungen sei nicht absehbar, welche Änderungen sich aus dieser Umplanung für das Gewerk Stahlbau ergäben. Sie, die Bauherrin, beabsichtige deshalb, den bestehenden Bauvertrag einvernehmlich aufzuheben. Der Rechtsvertreter des Auftragnehmers für das Gewerk Stahlbau erwiderte: "Eine einvernehmliche Aufhebung des Bauvertrages ohne eine Vergütungsregelung für die entfallende Leistung kommt für meine Mandantschaft nicht in Betracht."
Im Beispiel "Stahlbau" mögen die Parteien die Vergütung geregelt haben. Haben Parteien keine Einigung über die Folgen einer einvernehmlichen Vertragsaufhebung getroffen, richtet sich die vom Auftragnehmer beanspruchbare Vergütung nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 VOB/B. So kann der Auftragnehmer wie bei einer freien Kündigung durch den Auftraggeber auch im Falle der einvernehmlichen Vertragsaufhebung die vereinbarte Vergütung verlangen. Dabei muss er sich das in der Folge der einvernehmlichen Vertragsaufhebung Ersparte anrechnen lassen und weiter dasjenige, welches er in der Folge der Kündigung anderweitig, d. h. durch sogenannte echte Füllaufträge, erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Grundsätzlich hat er dabei die Ersparnisse als tatsächlich entstandene Kosten darzulegen. Solange sich keine Anhaltspunkte für eine andere Kostenentwicklung ergeben, reicht es aus, wenn der Auftragnehmer die Ersparnis mit den Ansätzen seiner Auftragskalkulation ansetzt; OLG Dresden "Einvernehmliche Vertragsaufhebung", a.a.O.; BGH "Freie Künd., Müllbunker", BauR 2005, 1916; BGH "Grundschule, tatsächliche Kosten", BauR 1999, 1292.
Icon Blog-Eintrag

Einrede der Anfechtbarkeit § 770 I BGB
Leseranmerkung von Ulrich Volk zu
 R 
Verzicht auf Einrede der Anfechtbarkeit: Sicherungsabrede unwirksam?
(Oliver Koos)
Icon IBR 2020, 457

BGH in mehreren Urteilen sehr deutlich
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Lüftung muss lüften!
(Juliana Fuhst)
Icon IBR 2020, 637

Aufklärung nicht nur durch das Dr. Sommer Team
Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
 R 
Hauswand muss frei von Flecken sein!
(Tobias Rodemann)
Icon IBR 2020, 519

 S 
Bautechnik

Abdichtungsnormen auf dem Prüfstand, Beispiel Innenraumabdichtungen (Teil 1)


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Icon IBR 2020, 569

Schadstoffe in der Praxis
Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
 R 
Leistung detailliert beschrieben: Nachtrag für Schadstoffentsorgung trotz Pauschalpreises!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2020, 574

Teilkündigung = Vollkündigung. Wirklich?
Leseranmerkung von Marco Röder zu
 R 
Kein "in sich abgeschlossener Teil der Leistung": Teilkündigung wegen Mängeln ist Vollkündigung!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2020, 582