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Recht am Bau | Bauvertrag

Zeige Dokumente 1 bis 50 von insgesamt 1840 (4429 in Alle Sachgebiete)

Online seit gestern

 B 
AGK-Unterdeckung, ein teilweise unverstandenes, jedenfalls überreiztes Thema
Von Dr. Matthias Drittler

Die unzureichenden Beiträge zur Deckung Allgemeiner Geschäftskosten im gestörten Bauablauf -- ein leidvolles Thema. Oft werden die Zusammenhänge und Kausalitäten nicht verstanden. Das zeigt sich in Literatur und Rechtsprechung und vor allem in Auseinandersetzungen mit Auftraggebern über die Folgen von in ihrem Risikobereich ausgelösten Behinderungen im Bauablauf. Das ist die eine Seite eines Befundes: Unverständnis. Die andere Seite: Auftragnehmer tragen ihre -- dann vermeindlichen -- "Ansprüche" nicht in geeigneter Weise und (fast) immer unschlüssig vor. Mit hohen und höchsten Forderungsbeträgen, mit denen regelmäßig relevante anderweitige Erlöse (Erwerbe) unbeachtet bleiben, werden Auftraggeber per se überfordert und das -- m.E. sehr achtenswerte -- Thema AGK-Unterdeckung wird überreizt, überreizt bis zur Abwehrhaltung, die gar eher emotional als von Sachüberlegungen getragen ist.
Icon Blog-Eintrag

Online seit 3. Januar

7. Leitsatz
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Mündlicher Bedenkenhinweis an den Bauleiter des Auftraggebers reicht!
(Peter Hammacher)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 2. Januar

Prüf- und Hinweispflichten
Stellungnahme des Autors (Dr. Peter Hammacher) zu
 R 
Mündlicher Bedenkenhinweis an den Bauleiter des Auftraggebers reicht!
(Peter Hammacher)
Icon IBR-Beitrag

WDVS - ein Fall für das Strafgesetzbuch
Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
 R 
Mündlicher Bedenkenhinweis an den Bauleiter des Auftraggebers reicht!
(Peter Hammacher)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 30. Dezember 2020

Relevanz für HOAI
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Kaufvertrag über gebrauchte Sache: Kann die Gewährleistungsfrist verkürzt werden?
(Tobias Rodemann)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 24. Dezember 2020

Abnahme war nicht entscheidungserheblich.
Leseranmerkung von Jürgen Zander zu
 R 
Heizungsanlage wird erst nach einer Heizperiode schlüssig abgenommen!
(Jörn Bröker)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 14. Dezember 2020

Zustimmung
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Auftraggeber muss nur die Mangelsymptome, nicht die Mangelursache beschreiben!
(Wolfgang Kau)
Icon IBR 2021, 52

Anmerkung des Autors
Stellungnahme des Autors (Dr. Wolfgang Kau) zu
 R 
Auftraggeber muss nur die Mangelsymptome, nicht die Mangelursache beschreiben!
(Wolfgang Kau)
Icon IBR 2021, 52

Online seit 10. Dezember 2020

Entscheidung unbegründet und nicht nachvollziehbar
Leseranmerkung von Dr. Maximilian Jahn zu
 R 
Kosten der Nachtragserstellung sind nicht erstattungsfähig!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2021, 3

Zwei Anmerkungen noch
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Auftraggeber muss nur die Mangelsymptome, nicht die Mangelursache beschreiben!
(Wolfgang Kau)
Icon IBR 2021, 52

Ohne Symtomtheorie verbliebe nur ein vollständige (vor-)prozessuale Klärung
Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
 R 
Auftraggeber muss nur die Mangelsymptome, nicht die Mangelursache beschreiben!
(Wolfgang Kau)
Icon IBR 2021, 52

Online seit 9. Dezember 2020

 S 
Bautechnik

Abdichtungsnormen auf dem Prüfstand, Beispiel Innenraumabdichtungen (Teil 2)


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Icon IBR 2021, 1

Online seit 7. Dezember 2020

Kurze Schilderung und Benennung der Lage reicht
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Auftraggeber muss nur die Mangelsymptome, nicht die Mangelursache beschreiben!
(Wolfgang Kau)
Icon IBR 2021, 52

Online seit 24. November 2020

"Ablehnungsandrohung"
Leseranmerkung von Frank Siegburg zu
 R 
Keine Fristsetzung, keine Kostenerstattung!
(Tim Steinbach)
Icon IBR 2021, 14

Online seit 5. November 2020

Das stimmt.
Leseranmerkung von Stephan Bolz zu
 R 
Widersprüche in der Leistungsbeschreibung gehen zu Lasten des Auftraggebers!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2020, 627

650j Abs. 2, Satz 2 BGB ?
Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
 R 
Widersprüche in der Leistungsbeschreibung gehen zu Lasten des Auftraggebers!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2020, 627

Der Auftragnehmer wird zweifellos unangemessen benachteiligt
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Verzicht auf Einrede der Anfechtbarkeit: Sicherungsabrede unwirksam?
(Oliver Koos)
Icon IBR 2020, 457

Online seit 29. Oktober 2020

Schallschutz Fassaden und Fenster
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Welches Schallschutzniveau muss ein Fertighaus aufweisen?
(Achim Olrik Vogel)
Icon IBR 2020, 639

Online seit 23. Oktober 2020

 B 
Einvernehmliche Vertragsaufhebung und freie Kündigung: Erspartes mit tatsächlichen Kosten anrechnen, dabei Chancen heben
Von Dr. Matthias Drittler

Der Auftraggeber eines Werkvertrages kann diesen jederzeit und ohne Angabe von Gründen fristlos kündigen; sogenannte freie Kündigung. Der Auftraggeber kann auch auf eine einvernehmliche Vertragsaufhebung hinwirken. Wenn ein Werkvertrag einvernehmlich beendet wird, richtet sich die vom Auftragnehmer beanspruchbare Vergütung nach § 648 BGB n. F. bzw. § 8 Abs. 1 Nr. 2 VOB/B, sofern sich die Parteien über die Folgen der Vertragsbeendigung nicht anderweitig geeinigt haben; BGH "Einvernehmliche Vertragsaufhebung", BauR 2018, 1267, 1269 = IBR 2018, 380 (Schmitz). Einvernehmlichkeit ist anzunehmen, wenn beide Vertragsparteien davon ausgehen, dass die Leistung nicht mehr ausgeführt werden soll, weil dafür kein Bedarf mehr besteht; OLG Dresden "Einvernehmliche Vertragsaufhebung", IBR 2020, 9 (Jahn).
Beispiel "Stahlbau"
Die Bauherrin, Auftraggeberin für das Gewerk "Stahlbau" an einem Krankenhausneubau, informiert ihren Auftragnehmer, aufgrund erforderlicher Umplanungen sei nicht absehbar, welche Änderungen sich aus dieser Umplanung für das Gewerk Stahlbau ergäben. Sie, die Bauherrin, beabsichtige deshalb, den bestehenden Bauvertrag einvernehmlich aufzuheben. Der Rechtsvertreter des Auftragnehmers für das Gewerk Stahlbau erwiderte: "Eine einvernehmliche Aufhebung des Bauvertrages ohne eine Vergütungsregelung für die entfallende Leistung kommt für meine Mandantschaft nicht in Betracht."
Im Beispiel "Stahlbau" mögen die Parteien die Vergütung geregelt haben. Haben Parteien keine Einigung über die Folgen einer einvernehmlichen Vertragsaufhebung getroffen, richtet sich die vom Auftragnehmer beanspruchbare Vergütung nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 VOB/B. So kann der Auftragnehmer wie bei einer freien Kündigung durch den Auftraggeber auch im Falle der einvernehmlichen Vertragsaufhebung die vereinbarte Vergütung verlangen. Dabei muss er sich das in der Folge der einvernehmlichen Vertragsaufhebung Ersparte anrechnen lassen und weiter dasjenige, welches er in der Folge der Kündigung anderweitig, d. h. durch sogenannte echte Füllaufträge, erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Grundsätzlich hat er dabei die Ersparnisse als tatsächlich entstandene Kosten darzulegen. Solange sich keine Anhaltspunkte für eine andere Kostenentwicklung ergeben, reicht es aus, wenn der Auftragnehmer die Ersparnis mit den Ansätzen seiner Auftragskalkulation ansetzt; OLG Dresden "Einvernehmliche Vertragsaufhebung", a.a.O.; BGH "Freie Künd., Müllbunker", BauR 2005, 1916; BGH "Grundschule, tatsächliche Kosten", BauR 1999, 1292.
Icon Blog-Eintrag

Online seit 22. Oktober 2020

Einrede der Anfechtbarkeit § 770 I BGB
Leseranmerkung von Ulrich Volk zu
 R 
Verzicht auf Einrede der Anfechtbarkeit: Sicherungsabrede unwirksam?
(Oliver Koos)
Icon IBR 2020, 457

Online seit 15. Oktober 2020

BGH in mehreren Urteilen sehr deutlich
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Lüftung muss lüften!
(Juliana Fuhst)
Icon IBR 2020, 637

Online seit 12. Oktober 2020

Aufklärung nicht nur durch das Dr. Sommer Team
Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
 R 
Hauswand muss frei von Flecken sein!
(Tobias Rodemann)
Icon IBR 2020, 519

Online seit 9. Oktober 2020

 S 
Bautechnik

Abdichtungsnormen auf dem Prüfstand, Beispiel Innenraumabdichtungen (Teil 1)


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Icon IBR 2020, 569

Online seit 2020

Schadstoffe in der Praxis
Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
 R 
Leistung detailliert beschrieben: Nachtrag für Schadstoffentsorgung trotz Pauschalpreises!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2020, 574

Teilkündigung = Vollkündigung. Wirklich?
Leseranmerkung von Marco Röder zu
 R 
Kein "in sich abgeschlossener Teil der Leistung": Teilkündigung wegen Mängeln ist Vollkündigung!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2020, 582

Nichtzulassungsbeschwerde
Leseranmerkung von Marco Röder zu
 R 
Entschädigung nach § 642 BGB: Gerät und Material müssen nicht auf der Baustelle "parken"!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2020, 512

Volltext ist online
Leseranmerkung von Stephan Bolz zu
 R 
Entschädigungshöhe wird geschätzt!
(Thomas Krebs)
Icon IBR 2020, 513

Gesetzestext verunglückt?
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
Ein Mythos entsteht
Icon Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

Volltext fehlt
Leseranmerkung von Frank Siegburg zu
 R 
Entschädigungshöhe wird geschätzt!
(Thomas Krebs)
Icon IBR 2020, 513

Gemeint war wohl der Tragwerksplaner
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
"Balkendiagramme" reichen nicht!
(Steffen Hettler)
Icon IBR 2020, 510

Dürftige Angaben zum Tatsächlichen
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Hauswand muss frei von Flecken sein!
(Tobias Rodemann)
Icon IBR 2020, 519

 S 
Bautechnik

Schwimmende Fliesenbeläge im Schwimmbecken: Alkalische Hydrolyse


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Icon IBR 2020, 445

 B 
Ein Mythos entsteht
Von Dr. Matthias Drittler

Die Urkalkulation sei für die Preisbildung einer geänderten oder zusätzlichen Leistung in einem nach dem 01.01.2018 unter Geltung des neuen gesetzlichen Baurechts geschlossenen Vertrag fortzuschreiben, die Urkalkulation sei fortzuschreiben. Dies jedenfalls als eine von zwei (vorgeblichen) Wahlmöglichkeiten. Solches ist in der Praxis verbreitet und gar in wissenschftlichen Abhandlungen zu lesen. Die Wendung "Fortschreibung" der Urkalkulation verleitet leicht zu dem Verständnis, der Gesetzgeber wolle die alte Korbion-Regel "Gut bleibt gut, schlecht bleibt schlecht" als Maßstab für die Bildung von Nachtragspreisen fortsetzen. Das wäre falsch, scheint sich in der Praxis aber als Wunschvorstellung festzusetzen. Es erstaunt, wie leicht sich eine von der gesetzlichen Intention abweichende Wahrheit bilden kann. Ein jüngeres Beispiel: Himmel/Geiger, die ein Wahlrecht zwischen dem Nachweis "der tatsächlich Kosten und dem Konzept der Fortschreibung der Urkalkulation" sehen (IBR 2020, Kurzaufsatz); weitere Nachweise solchen fehlgeleiteten Verständnisses in Drittler, BauR 2018, 1927, 1929.
Icon Blog-Eintrag

Seit 2018 wurden 4 Entscheidungen in drei Verfahren veröffentlicht.
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Einstweilige Verfügung nach § 650d BGB: Phönix oder doch nur Totgeburt?
(Georg Rehbein)
Icon IBR 2020, 448

 K 
Bauvertrag

Zur Widerlegbarkeit der Richtigkeit der Urkalkulation bei der Vergütung geänderter Leistungen


(Kurzaufsatz von Wulf Himmel)
Icon IBR-Beitrag

Urteil des OLG Stuttgart aufgehoben
Leseranmerkung von Marco Röder zu
 R 
Kombibürgschaft über 5% der Auftragssumme: Keine Gefahr der Übersicherung?
(Oliver Koos)
Icon IBR 2020, 18

Unwirksamkeit von § 2 Abs. 5-6 VOB/B wegen fehlender Klarheit
Leseranmerkung von Dr. Andreas Schmidt-Gayk zu
 R 
Auch Nachträge wegen zusätzlicher Leistungen werden nach tatsächlichen Kosten vergütet!
(Birgit Franz)
Icon IBR 2020, 335

Formblatt 510 als Auslegungshilfe?
Leseranmerkung von Malotki zu
 R 
Auch Nachträge wegen zusätzlicher Leistungen werden nach tatsächlichen Kosten vergütet!
(Birgit Franz)
Icon IBR 2020, 335

Kommt es wirklich darauf an...
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Auch Nachträge wegen zusätzlicher Leistungen werden nach tatsächlichen Kosten vergütet!
(Birgit Franz)
Icon IBR 2020, 335

VHB Vertragsbestandteil
Leseranmerkung von Kerstin Irl zu
 R 
Auch Nachträge wegen zusätzlicher Leistungen werden nach tatsächlichen Kosten vergütet!
(Birgit Franz)
Icon IBR 2020, 335

VHB Vertragsbestandteil?
Leseranmerkung von Helge Rübartsch zu
 R 
Auch Nachträge wegen zusätzlicher Leistungen werden nach tatsächlichen Kosten vergütet!
(Birgit Franz)
Icon IBR 2020, 335

Ingenieurverstand
Leseranmerkung von Frank Huber zu
 R 
Genormte Mythen sind keine anerkannten Regeln der Technik - am Beispiel Wasser im Baugrund
(Matthias Zöller)
Icon IBR 2020, 331

Man wundert sich
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 R 
Auch Nachträge wegen zusätzlicher Leistungen werden nach tatsächlichen Kosten vergütet!
(Birgit Franz)
Icon IBR 2020, 335

 S 
Bautechnik

Genormte Mythen sind keine anerkannten Regeln der Technik - am Beispiel Wasser im Baugrund


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Icon IBR 2020, 331 (Icon 1 Leseranmerkung)

Leseranmerkung Dr. Jahn
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 B 
BGH klärt Bemessung der Entschädigung weiter - oder: Zweifel an der Eignung des § 642 BGB zur ausgewogenen Regelung
Icon Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

Kündigung ist nicht so leicht, wie landläufig angenommen!
Leseranmerkung von Dr. Maximilian Jahn zu
 B 
BGH klärt Bemessung der Entschädigung weiter - oder: Zweifel an der Eignung des § 642 BGB zur ausgewogenen Regelung
Icon Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

Vielen Dank für die Klarstellung
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Kondensatbildung spricht für Einbaufehler!
(Wolfgang Kau)
Icon IBR 2020, 342

Zur Leseranmerkung von Frau Dilanas
Stellungnahme des Autors (Dr. Wolfgang Kau) zu
 R 
Kondensatbildung spricht für Einbaufehler!
(Wolfgang Kau)
Icon IBR 2020, 342

 B 
BGH klärt Bemessung der Entschädigung weiter - oder: Zweifel an der Eignung des § 642 BGB zur ausgewogenen Regelung
Von Dr. Matthias Drittler

Die Rede ist von der Entscheidung BGH "Entschädigungshöhe" vom 30.01.2020 (VII ZR 33/19), bisher besprochen in drei Beiträgen hier bei ibr-online.de (IBR 2020, 229, IBR 2020, 230, IBR 2020, 231). BGH "Entschädigungshöhe" knüpft nahtlos an BGH "Entschädigungsdauer = Vorunternehmer III" vom 26.10.2017 - VII ZR 16/17 an. Beide Entscheidungen wirken wie konsequent aus dem Gesetzestext und seinen Entstehungsgründen abgeleitet, offenbaren zugleich erhebliche Regelungslücken zulasten eines in seinem Bauablauf durch verspätete Vorunternehmerleistungen behinderten Auftragnehmers. Die Zweifel an der Eignung des § 642 BGB zur ausgewogenen Regelung der Interessen beider Vertragsseiten wachsen weiter.
Icon Blog-Eintrag

Übliche Beschaffenheit
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Kondensatbildung spricht für Einbaufehler!
(Wolfgang Kau)
Icon IBR 2020, 342