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Aktuell bei ibr-online

12.07.2021

Aktualisiert im Lesesaal:

Kniffka/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht.

Die Kommentierungen zu Vor § 631 sowie §§ 633, 634a und 650a BGB wurden von Andreas Jurgeleit, die zu §§ 647, 647a, 648, 648a, 650e, 650f und 650h BGB wurden von Claus Schmitz überarbeitet.


28.06.2021

Aktualisiert im Lesesaal:

Kniffka, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht.

Die Kommentierungen zu §§ 650i bis 650o BGB wurden von Anna Stretz vollständig neu gefasst.


23.06.2021


Aktualisiert im Lesesaal:

Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B (im Aufbau)

Die Kommentierung zu § 2 VOB/B von Stephan Bolz wurde aktualisiert, die zu § 3 VOB/B von Thomas Karczewski hinzugefügt.



07.06.2021

Aktualisiert im Lesesaal:

Kniffka, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht.

Die Kommentierungen zu §§ 631, 632 und 632a BGB wurden von Claus von Rintelen überarbeitet.

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Architekten und IngenieureArchitekten und Ingenieure
Das einseitige Anordnungsrecht nach § 650b Abs. 2 BGB und die HOAI 2021: Ein schmerzhafter Peitschenhieb oder doch der erlösende Befreiungsschlag?
(Alexander Fleming)
BauvertragBauvertrag
Beitrag in Kürze
Sind mit einem Pauschalfestpreis sämtliche Bau- und Nebenleistungen abgegolten?
OLG Köln, Urteil vom 30.01.2020
1. Ein Anspruch auf Vereinbarung eines neuen Preises wegen einer geänderten Leistung setzt voraus, dass die Änderungsleistung auf eine Änderung des Bauentwurfs oder auf eine andere Anordnung des Auftraggebers zurückzuführen ist, was der Auftragnehmer darzulegen...
BauvertragBauvertrag
Anforderungen an eine ordnungsgemäße Schlussabrechnung beim Pauschalvertrag.
OLG Köln, Urteil vom 06.08.2020
1. Zur prüfbaren Abrechnung eines Pauschalpreisvertrags gehört es, die Pauschale anzugeben; von dieser müssen die erbrachten Abschlagszahlungen abgezogen werden. Hinzu kommen etwaige Nachträge. Die Preise für die Nachträge müssen nachvollziehbar dargestellt werden.
2....
Zugehörige Dokumente:
WohnraummieteWohnraummiete
Beitrag in Kürze
Zahlung unter Vorbehalt: § 814 BGB greift nicht
LG Berlin, Beschluss vom 20.07.2020
Die Anwendung des § 814 BGB ist selbst bei Kenntnis des Leistenden vom Fehlen der Verpflichtung ausgeschlossen, wenn dieser sich die Rückforderung vorbehalten hat; selbst dann, wenn der Leistende "um des lieben Friedens willen leistet" oder unter Druck leistet...
WohnungseigentumWohnungseigentum
Beitrag in Kürze
Keller darf nicht als Wohnung genutzt werden!
LG Karlsruhe, Urteil vom 30.12.2020
Eine nach dem vereinbarten Zweck ausgeschlossene Nutzung kann sich zwar als zulässig erweisen, wenn sie bei typisierender, also verallgemeinernder Betrachtungs­weise nicht mehr stört als die vorgesehene Nutzung. Entscheidend ist dabei, dass eine solche anderweitige...
GewerberaummieteGewerberaummiete
Voraussetzungen der Vertragsanpassung nach § 313 BGB bei corona-bedingten Einschränkungen (gastronomischer Betrieb)
OLG Köln, Beschluss vom 31.05.2021
1. Eine Vertragsanpassung nach § 313 BGB kommt nur in Betracht, wenn das unveränderte Festhalten am Vertrag für den Mieter unzumutbar ist.
2. Der Mieter hat substanziiert zu den wirtschaftlichen Folgen vorzutragen. Staatliche Hilfszahlungen und weitere zumutbare...
Zugehörige Dokumente:
VergabeVergabe
Bieter erläutert Angebot nicht fristgerecht: Auftraggeber muss nicht nachfragen!
VK Westfalen, Beschluss vom 27.01.2021
1. Treten technische Schwierigkeiten beim Betrieb der verwendeten elektronischen Mittel auf, sind die Folgen danach zu beurteilen, wessen Sphäre sie zuzuordnen sind.
2. Schwierigkeiten auf Auftraggeberseite dürfen nicht zu Lasten der Anbieterseite gehen. Demgegenüber...
WohnungseigentumWohnungseigentum
Ausreichende Tatsachengrundlage bei einem Vergleich Wohnungseigentümer-Verwalter/Wohnungseigentümergemeinschaft
LG Frankfurt/Main, Beschluss vom 14.06.2021
Ein beabsichtigter abzuschließender Vergleich muss bestimmt sein und aufgrund einer ausreichenden Tatsachengrundlage abgeschlossen werden. Eine Präsentation von Informationen in der Versammlung genügt nicht.
Zugehörige Dokumente:
BausicherheitenBausicherheiten
Mehrfachverwendung einer Klausel? - Nicht auf den Wortlaut, sondern auf den Inhalt kommt es an!
KG, Urteil vom 15.10.2019; BGH, Beschluss vom 26.08.2020
1. Vertragsbedingungen sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert, wenn sie für eine mindestens dreimalige Verwendung in Verträgen geschaffen sind. Der erste Anschein spricht dafür, dass Klauseln zur Mehrfachverwendung vorformuliert sind, wenn in einem...
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