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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VIII ZR 246/06


Bester Treffer:
IBRRS 2008, 0367; IMRRS 2008, 0247
BauvertragBauvertrag
Schadensersatz bei unberechtigtem Mangelbeseitigungsverlangen?

BGH, Urteil vom 23.01.2008 - VIII ZR 246/06

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16 Treffer für den Bereich Zivilprozess und Schiedswesen.

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3 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2015, 0445; IMRRS 2015, 0260
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Prozess über Werklohn verloren: Führt eine Verfassungsbeschwerde zum Erfolg?

VerfGH Bayern, Entscheidung vom 18.11.2014 - Vf. 64-VI-14

Überprüfung zivilgerichtlicher Entscheidungen zum Bestehen eines Werklohnanspruchs am Maßstab der Grundrechte auf rechtliches Gehör und auf den gesetzlichen Richter sowie des Willkürverbots.*)

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IBRRS 2009, 1350; IMRRS 2009, 0817
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Verpflichtung zur Klageerhebung?

OLG Frankfurt, Beschluss vom 20.04.2009 - 1 W 21/09

Der Antragsgegner eines selbstständigen Beweisverfahrens kann auch dann eine Verpflichtung des Antragstellers zur Klageerhebung verlangen, wenn er die wenigen Mängel, die entgegen der umfangreichen Beweisbehauptung festgestellt worden sind, alsbald beseitigt hat (Abgrenzung zu BGH NJW-RR 2003, 454).*)

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IBRRS 2008, 0367; IMRRS 2008, 0247
Mit Beitrag
BauvertragBauvertrag
Schadensersatz bei unberechtigtem Mangelbeseitigungsverlangen?

BGH, Urteil vom 23.01.2008 - VIII ZR 246/06

Ein unberechtigtes Mangelbeseitigungsverlangen des Käufers nach § 439 Abs. 1 BGB stellt eine zum Schadensersatz verpflichtende schuldhafte Vertragsverletzung dar, wenn der Käufer erkannt oder fahrlässig nicht erkannt hat, dass ein Mangel der Kaufsache nicht vorliegt, sondern die Ursache für das Symptom, hinter dem er einen Mangel vermutet, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegt.*)

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1 Abschnitt im Kommentar Bauvertragsrecht gefunden
§ 631 BGB Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag (von Rintelen)
F. Vertragspflichten des Bestellers
III. Weitere Pflichten des Bestellers

3 Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B
§ 6 VOB/B Behinderung und Unterbrechung der Ausführung (Popescu)
C. § 6 Abs. 1 Satz 1 VOB/B
III. Mindestanforderungen der Behinderungsanzeige
1. Zeitpunkt der Behinderungsanzeige
L. § 6 Abs. 6 Satz 1 VOB/B
III. Erstattungsfähige Positionen

§ 13 VOB/B Mängelansprüche (Jurgeleit)
F. § 13 Abs. 5 VOB/B - Anspruch auf Mängelbeseitigung und Selbstvornahme
II. Mängelrüge, § 13 Abs. 5 S. 1 VOB/B

1 Abschnitt im "Sonntag/Rütten, Privates Baurecht" gefunden

II. Formelle und Materielle Anforderungen an eine Mängelanzeige ( Rn. 343-352)


1 Abschnitt im "Althaus/Heindl, Der öffentliche Bauauftrag" gefunden

4. Folge unberechtigter Mängelrüge des Auftraggebers (§ 4 Abs. 7 VOB/B Rn. 65)


1 Abschnitt im "Motzke/Bauer/Seewald, Prozesse in Bausachen" gefunden

dd) Exkurs: Kostenerstattung nach unberechtigter Mängelrüge ( Rn. 268)


1 Abschnitt im "Ganten/Jansen/Voit, Beck'scher VOB-Kommentar, Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B" gefunden

1. Grenzen des Mangelbeseitigungsanspruchs: Erforderlichkeit, Verantwortlichkeit, unberechtigte Mängelrüge (VOB/B § 13 Abs. 5 Rn. 52)



1 Abschnitt im "Nicklisch/Weick/Jansen/Seibel, VOB/B-Kommentar" gefunden

2. Kostentragungspflicht des Auftragnehmers (VOB/B § 13 Rn. 297-301)