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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VII ZR 116/02


Bester Treffer:
IBRRS 2004, 0006
BauvertragBauvertrag
Pauschalpreis: Preisminderung wegen Verbaus geringerer Mengen

BGH, Urteil vom 11.09.2003 - VII ZR 116/02


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4 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2011, 0350; IMRRS 2011, 0263
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 20.12.2010 - VII ZR 102/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2011, 0339; IMRRS 2011, 0253
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 20.12.2010 - VII ZR 100/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2011, 0340; IMRRS 2011, 0254
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 20.12.2010 - VII ZR 96/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2004, 0006
Mit Beitrag
BauvertragBauvertrag
Pauschalpreis: Preisminderung wegen Verbaus geringerer Mengen

BGH, Urteil vom 11.09.2003 - VII ZR 116/02

a) Sind geringere als im zugrunde gelegten Leistungsverzeichnis vorgesehene Mengen eingebaut worden, hat der Auftraggeber nach Maßgabe des § 2 Nr. 7 Abs. 1 Satz 2 und 3 VOB/B einen Anspruch auf Preisanpassung unabhängig davon, ob die Leistung infolge der verringerten Mengen mangelhaft ist.*)

b) Die Klausel in einem auf der Grundlage eines detaillierten Leistungsverzeichnisses mit Mengenangaben geschlossenen Pauschalpreisvertrages, nach der Mehr- und Mindermassen von 5 % als vereinbart gelten, regelt das Mengenrisiko. Sie ist dahin zu verstehen, daß bei einer nicht durch Planänderungen bedingten Mengenabweichung in den einzelnen Positionen, die über 5 % hinaus geht, auf Verlangen ein neuer Preis nach Maßgabe des § 2 Nr. 7 Abs. 1 Satz 2 und 3 VOB/B gebildet werden muß. Bei der Preisbildung ist das übernommene Mengenrisiko zu berücksichtigen.*)





6 Abschnitte im Kommentar Bauvertragsrecht gefunden
§ 631 BGB Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag (von Rintelen)
F. Vertragspflichten des Bestellers
I. Vergütungspflicht
2. Inhalt des Vergütungsanspruchs
a) Einheitspreisvertrag
bb) Aufmaß
6. Preisveränderungen
b) Vergütungsänderungen wegen Störung der Geschäftsgrundlage
bb) Mengenänderungen
II. Verhältnis von Vergütung und Mängelhaftung
1. Kürzung der Vergütung wegen Mängeln

§ 634 BGB Rechte des Bestellers bei Mängeln (Krause-Allenstein)
D. Haftungsbefreiung des Unternehmers
V. Voraussetzungen der Haftungsbefreiung
2. Erfüllung der Mitteilungspflicht
b) Bedenkenhinweispflicht
H. Besonderheiten der VOB/B

2 Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B
§ 2 VOB/B Vergütung (Bolz)
G. § 2 Abs. 6 VOB/B: Preisvereinbarung bei zusätzlichen Leistungen
H. § 2 Abs. 7 VOB/B: Mengenänderungen beim Pauschalpreisvertrag
I. Allgemeines


1 Abschnitt im "Althaus/Heindl, Der öffentliche Bauauftrag" gefunden

7. Sonderregelungen zur Vergütungsanpassung (§ 2 Abs. 6 VOB/B Rn. 137-140)


5 Abschnitte im "Ganten/Jansen/Voit, Beck'scher VOB-Kommentar, Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B" gefunden

I. Mengenminderung und Gewährleistung (VOB/B § 2 Abs. 7 Rn. 118)

dd) Minderleistungen. (VOB/B § 13 Abs. 6 Rn. 77)

2. Keine einseitige Risikozuweisung (VOB/B § 2 Abs. 7 Rn. 54-57)


2 Abschnitte im "Kniffka/Koeble/Jurgeleit/Sacher, Kompendium des Baurechts" gefunden

hh) Vertragsanpassung ( Rn. 442-444)

hh) Vertragsanpassung ( Rn. 442-444)