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Aktuell bei ibr-online

14.05.2021

Aktualisiert im Lesesaal:
Sturmberg Beweissicherung

Georg Sturmberg: Die Beweissicherung in der anwaltlichen Praxis



05.05.2021

Aktualisiert im Lesesaal:

Kniffka, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht.

Die Kommentierungen zu §§ 642 und 643 BGB wurden von Björn Retzlaff, die zu § 650d BGB von Thomas Manteufel überarbeitet.


15.04.2021


Aktualisiert im Lesesaal:

Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B (im Aufbau)

Die Kommentierungen zu § 1 von Stephan Bolz und zu § 14 VOB/B von Harald Eimler wurden aktualisiert.



23.03.2021

Neues Vertragsmuster in Arbeitshilfen:

Schlichtungs- und Schiedsordnung für Baustreitigkeiten (SOBau) der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht im Deutschen AnwaltVerein - ARGE Baurecht


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BauvertragBauvertrag
Zustimmung im Einzelfall heilt keinen Mangel!
OLG Stuttgart, Urteil vom 09.07.2019; BGH, Beschluss vom 15.04.2020
1. Verlegt der Auftragnehmer unter der tragenden Bodenplatte statt der vereinbarten XPS-Dämmung eine EPS-Dämmung, ist seine Leistung mangelhaft.
2. Durch die Bezahlung einer Abschlagsrechnung nach Prüfung und Freigabe durch den bauleitenden Architekten wird eine...
Zugehörige Dokumente:
BauvertragBauvertrag
Rückbau und Neuerrichtung erforderlich: Mängelbeseitigung unverhältnismäßig?
OLG Stuttgart, Urteil vom 09.07.2019; BGH, Beschluss vom 15.04.2020
1. Die Mängelbeseitigung ist unverhältnismäßig, wenn das Bestehen auf ordnungsgemäße Vertragserfüllung im Verhältnis zu den dafür erforderlichen Aufwendungen unter Abwägung aller Umstände gegen Treu und Glauben verstößt.
2. Der Auftraggeber muss im Rahmen der Nacherfüllung...
Zugehörige Dokumente:
BauvertragBauvertrag
Wie können die anerkannten Regeln der Technik unterschritten werden?
OLG Brandenburg, Urteil vom 09.07.2020; BGH, Beschluss vom 24.03.3021 - VII ZR 125/20 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen).
1. Will der Auftragnehmer die anerkannten Regeln der Technik mit der geplanten Art der Ausführung unterschreiten, muss er den Auftraggeber - soweit dieser die Unterschreitung nicht aus eigener Fachkunde erkennen kann - hierauf ausdrücklich hinweisen.
2. Die Mängelbeseitigung...
Zugehörige Dokumente:
Architekten und IngenieureArchitekten und Ingenieure
Beitrag in Kürze
Diffusionsdichte Holzbaukonstruktion: Architekt muss Baufeuchte messen!
OLG Koblenz, Urteil vom 15.06.2018
1. Der Architekt schuldet im Rahmen der Grundleistungen der Leistungsphase 5 eine Ausführungsplanung, die zeichnerisch und textlich alle Einzelangaben enthält, die für die Ausführung notwendig sind.
2. Plant der Architekt ein nicht belüftetes Flachdach mit Holzbauteilen,...
BauvertragBauvertrag
Beitrag in Kürze
Keine Mängelrüge und Prüffrist abgelaufen: Leistung abgenommen!
OLG Oldenburg, Urteil vom 29.09.2020
1. Verwendet der Auftragnehmer ein anderes als das vertraglich vorgesehene Bauprodukt, ist seine Leistung nicht mangelhaft, wenn sich der Auftraggeber mit dem Wechsel des Herstellers zuvor einverstanden erklärt hat.
2. Die Leistung des Auftragnehmers ist abgenommen,...
NachbarrechtNachbarrecht
Bauträger verursacht Schaden beim Nachbarn: Wohnungseigentümergemeinschaft haftet!/?
OLG Köln, Urteil vom 21.04.2021
1. Mittelbarer Handlungsstörer ist nach wertender Betrachtung auch derjenige, der die Beeinträchtigung eines Dritten (hier: Nachbarn) durch einen anderen in adäquater Weise durch seine Willensbetätigung verursacht, er also zurechenbar den störenden Zustand herbeigeführt...
GewerberaummieteGewerberaummiete
Formgerechter Nachtrag heilt Schriftformverstoß!
BGH, Urteil vom 04.11.2020
1. Zur Rechtsnatur eines Vertrags über die Aufstellung eines Geldautomaten (Fortführung von Senatsurteil vom 17.07.2002 - XII ZR 86/01, IMRRS 2002, 0613 = NJW 2002, 3322).)*)
2. Für die Einhaltung der Schriftform ist es nicht erforderlich, dass schon die erste...
WohnraummieteWohnraummiete
Beitrag in Kürze
Unordnung ist kein Kündigungsgrund!
AG Stuttgart, Urteil vom 19.03.2021
1. Eine Kündigung kann nicht auf den unaufgeräumten, an der Grenze zur Verwahrlosung liegenden Zustand der Wohnung gestützt werden. Darin liegt keine Pflichtverletzung des Mieters, weil auch eine solche Gestaltung der Wohnung zum vertragsgemäßen Gebrauch rechnet,...
BauvertragBauvertrag
Bauzeitansprüche und Baugerichtstag: Nur Verzögerungsbeiträge beider Risikobereiche geben vollständiges Bild der Wirklichkeit
Von Dr. Matthias Drittler
Es wird eine Ansicht vertreten, die mit der Forderung in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum konkreten Nachweis der Behinderungsfolgen nicht vereinbar ist: Unter dem Begriff "konkrete bauablaufbezogene Darstellung" sei die Darlegung nur der Behinderungen...
Icon Blog-Eintrag (Online seit 12. Mai)