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Architekten und Ingenieure
AHO-Herbsttagung 2019 - Bundesregierung bekennt sich zum Erhalt der HOAI als Rechtsverordnung
Nachricht (Online seit heute)
Alle Sachgebiete
Neue Preise für ibr-online und vpr-online
Die Datenbanken ibr-online und vpr-online werden täglich umfangreicher und benutzerfreundlicher, was mit wachsendem Personal- und Kostenaufwand verbunden ist. Daneben ist der Anstieg des allgemeinen Preisniveaus auch an uns nicht spurlos vorüber gegangen. Das...
Nachricht (Online seit 14. November)
Nachricht (Online seit 14. November)
Bauvertrag
Eine ganz wunderbare Abnahme ...
OLG München, Beschluss vom 23.02.2017; BGH, Beschluss vom 10.07.2019
1. Eine Abnahme kann auch dann erfolgen, wenn das Werk noch nicht vollständig erbracht worden ist. Es kommt darauf an, ob die erbrachte Leistung nach den Gesamtumständen als im Wesentlichen vertragsgerecht angesehen wird.2. In besonderen Einzelfällen kann eine...
IBR-Beitrag (Online seit 20. November)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Vorsicht bei der Fortsetzung fremder Projekte!
OLG Koblenz, Beschluss vom 17.07.2017; BGH, Beschluss vom 04.09.2019
1. Der Unternehmer hat das Werk (hier: Errichtung einer Aufzugsanlage) nicht nur frei von Sachmängeln, sondern auch frei von Rechtsmängeln herzustellen.2. Das Werk ist frei von Rechtsmängeln, wenn Dritte (hier: ein anderer Aufzugsbauer) keine oder nur die im Vertrag...
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Vergabe
Kein Fortsetzungsfeststellungsantrag ohne eingeleitetes Nachprüfungsverfahren!
VK Berlin, Beschluss vom 20.09.2019
1. Die Vergabekammer stellt auf Antrag eines Beteiligten eine Rechtsverletzung fest, wenn sich das Nachprüfungsverfahren durch Aufhebung erledigt hat. Voraussetzung für einen Fortsetzungsfeststellungsantrag ist, dass die Erledigung nach Beginn des Nachprüfungsverfahrens... Volltext (Online seit heute)Architekten und Ingenieure
Beitrag in Kürze
Nicht an den Bauherrn gerichteter Bedenkenhinweis entlastet den Architekten nicht!
OLG Rostock, Urteil vom 30.01.2018
1. Gesamtschuldner (hier: Architekt und Bauunternehmer) haften im Innenverhältnis zueinander zu gleichen Anteilen, soweit nichts anderes bestimmt ist.2. Entscheidend ist in erster Linie das Maß der Verursachung. Auf ein etwaiges Verschulden kommt es erst in zweiter...
Volltext (Online seit 20. November)
Wohnraummiete
Mieterkontrolle: Nicht bloß nackte Zahlen, sondern auch wärmendes Beiwerk
AG Bremen, Urteil vom 18.07.2019
1. Der Vermieter hat die Pflicht, auf Verlangen des Mieters eine Überprüfbarkeit der vom Vermieter erstellten Nebenkostenabrechnung durch Vorlage geeigneter Belege zu ermöglichen.2. Zu den vom Vermieter vorzulegenden Unterlagen gehören dabei auch Verträge des Vermieters...
IMR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Nicht beschriebene Leistungen sind zusätzlich zu vergüten!
OLG Hamm, Urteil vom 13.07.2017
1. Vergibt der Auftraggeber identische Bauleistungen in zwei Losen und enthält nur das Leistungsverzeichnis für Los 2 eine Position für (notwendige) Programmierungsarbeiten, kann der Auftragnehmer für die Ausführung dieser Arbeiten für Los 1 eine zusätzliche Vergütung... Volltext (Online seit gestern)Vergabe
Beitrag in Kürze
Deutsche GmbH in ausländischer Hand kann öffentlicher Auftraggeber sein!
VK Lüneburg, Beschluss vom 27.09.2019
1. Ein Energieversorgungsunternehmen in der Rechtsform einer GmbH nach deutschem Recht, an der ein ausländischer EU-Staat über eine Holding beteiligt ist und das zu dem besonderen Zweck gegründet wurde, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nichtgewerblicher... Volltext (Online seit gestern)Bauvertrag
Verstoß gegen anerkannte Regeln der Technik: Abriss und Neubau erforderlich!
OLG Dresden, Urteil vom 02.02.2017; BGH, Beschluss vom 04.09.2019
1. Der Auftraggeber kann den Rückbau und die komplette Neuerstellung eines mangelhaften Bauwerks verlangen, wenn durch lediglich lokale Nachbesserungsarbeiten kein den anerkannten Regeln der Technik entsprechender Zustand hergestellt werden kann.2. Eine Mängelbeseitigung...
IBR-Beitrag (Online seit 18. November)Zugehörige Dokumente:
Wohnungseigentum
Aufgaben und Haftung des Verwaltungsbeirats
Langaufsatz (Online seit 19. November)Bauvertrag
Bauzeitliche Ansprüche - Wunsch nach einem Baurecht, in dem einem Recht auch zum Recht verholfen wird
Von Dr. Matthias Drittler
Am Donnerstag, genauer: am 7. November, war ich in Berlin. Ich habe Eindrücke mitgebracht. Die Arbeitskreise Ib und X des Deutschen Baugerichtstags hatten nach Berlin eingeladen, erste Ideen zur gesetzlichen Regelung bauzeitlicher Ansprüche zu diskutieren.
Die...
Blog-Eintrag (Online seit 13. November)
Die...
Blog-Eintrag (Online seit 13. November)