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[Suchtipps]Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: V ZR 45/10
BGH, Urteil vom 03.12.2010 - V ZR 45/10
Volltext17 Treffer in folgenden Dokumenten:
Einzeldokumente | Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen | ||||
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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
3 Beiträge gefunden |
IMR 2013, 382 | BGH - Fotografien von Bauten und Gartenanlagen: Grundstückseigentümer entscheidet über die Verwertung! |
IBR 2011, 1218 | BGH - Beeinträchtigung des Grundeigentums durch Verwertung von Fotos - zum Störerbegriff |
IMR 2011, 249 | BGH - Fotografien von Bauwerken und Gärten: Verwertungsrecht des Eigentümers |
12 Volltexturteile gefunden |
BGH, Beschluss vom 09.01.2024 - VIII ZR 101/22
ohne amtlichen Leitsatz
VolltextBGH, Beschluss vom 06.12.2022 - VIII ZR 401/21
ohne amtlichen Leitsatz
VolltextBGH, Urteil vom 28.10.2020 - VIII ZR 230/19
1. Die Regelungen in § 556 Abs. 3, 4 BGB hindern die Mietvertragsparteien nicht, nach Zugang einer Betriebskostenabrechnung an den Mieter eine Vereinbarung darüber zu treffen, dass der Mieter den ausgewiesenen Saldo als verbindlich anerkennt. Weder formelle Mängel der Abrechnung noch die mit einer solchen Vereinbarung etwa verbundene Verkürzung der dem Mieter zustehenden Einwendungsfrist (§ 556 Abs. 3 Satz 5 BGB) stehen der Wirksamkeit einer derartigen Vereinbarung entgegen.*)
2. Der Vermieter ist berechtigt, sich nach Beendigung des Mietverhältnisses aus einer gewährten Barkaution durch Aufrechnung mit streitigen aus dem Mietverhältnis stammenden Forderungen zu befriedigen (Bestätigung des Senatsurteils vom 24. 07.2019 - VIII ZR 141/17, IMR 2019, 353 = NJW 2019, 3371 Rz. 25 ff.).*)
VolltextOLG Frankfurt, Urteil vom 11.02.2019 - 16 U 205/17
Das Hausrecht des Pächters umfasst auch die Befugnis, darüber zu entscheiden, ob und unter welchen Bedingungen er Dritten den Zugang zu seinem Pachtobjekt zur Anfertigung von Fotografien sowie deren gewerbliche Verwertung gestattet.*)
VolltextBGH, Urteil vom 21.09.2018 - V ZR 68/17
Es ist mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit unvereinbar, einem Subventionsempfänger (hier: Grundstückskäufer) Bindungen aufzuerlegen, die er ohne zeitliche Begrenzung und damit auch einhalten muss, nachdem die mit der Subvention (hier: Preisnachlass) verbundenen Vorteile aufgebraucht sind.*)
VolltextBGH, Beschluss vom 30.05.2017 - VIII ZR 207/16
ohne amtlichen Leitsatz
VolltextBGH, Urteil vom 19.12.2014 - V ZR 324/13
ohne amtlichen Leitsatz
VolltextLG Duisburg, Urteil vom 22.08.2013 - 8 O 22/13
1. Die Verjährung eines Anspruchs kann nur durch eine Rechtshandlung des zum Zeitpunkt der Vornahme dieser Handlung materiell Berechtigten gehemmt werden; dies kann auch der gewillkürte Prozessstandschafter sein.*)
2. Allein aus der Rechten- und Pflichtenstellung des Verwalters einer WEG kann dieser das für eine gewillkürte Prozessstandschaft erforderliche schutzwürdige Eigeninteresse nicht herleiten. Daher wird durch ein vom Verwalter im eigenen Namen geführtes selbständiges Beweisverfahren, das mögliche Ansprüche der WEG gegenüber Dritten zum Gegenstand hat, die Verjährung dieser Ansprüche grundsätzlich nicht gehemmt.*)
VolltextBGH, Urteil vom 01.03.2013 - V ZR 14/12
Der Grundstückseigentümer entscheidet auch dann allein über die kommerzielle Verwertung der von seinem Grundstück aus angefertigten Fotografien seiner Bauwerke und Gartenanlagen, wenn er den Zugang zu privaten Zwecken gestattet hat (Bestätigung des Senatsurteils vom 17. Dezember 2010 V ZR 45/10, NJW 2011, 749).*)
VolltextLG Hamburg, Urteil vom 10.01.2012 - 311 O 301/10
1. Führt eine Filmgesellschaft ungenehmigte Dreharbeiten auf einem Grundstück durch, steht dem Eigentümer ein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung zu.
2. Für ungenehmigte Dreharbeiten kann der Eigentümer einen Betrag in Höhe von einer Nettomonatsmiete pro Drehtag verlangen, ungeachtet einer vertraglichen Abmachung des Filmenden mit dem Mieter.
Volltext1 Nachricht gefunden |
(17.12.2010) Der u. a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten die ungenehmigte Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen der von ihr verwalteten Gebäude und Gartenanlagen ...
mehr… IMR 2011, 249 IBR 2011, 1218 BGH, 17.12.2010 - V ZR 44/10