Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Die Anzeige "Bester Treffer" wurde von Ihren Suchergebnissen verborgen.
Sie werden in Zukunft keine besten Treffer mehr sehen.(Einstellungen bearbeiten)
Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.
Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.
Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".
Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.
Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.
Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.
Ihre Suche nach Aktenzeichen: "I ZR 40/96" ODER "I ZR 40.96" ergab 1 Treffer in 4 Bereichen.
Aktuelle Position:
Volltexturteile: 1
1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 1998, 0191
Alle Sachgebiete
BGH, Beschluss vom 30.04.1998 - I ZR 40/96
PAngV § 1 Abs. 1, Abs. 6 Satz 3 F: 14. März 1985; UWG § 13 Abs. 2 Nr. 2Flaschenpfand IIZur Frage, ob ein Verstoß gegen § 1 UWG i.V. mit § 1 Abs. 6 Satz 3 PAngV geeignet ist, den Wettbewerb auf dem maßgeblichen Markt wesentlich zu beeinträchtigen ( § 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG).BGH, Beschl. v. 30. April 1998 - I ZR 40/96 - OLG Schleswig LG Itzehoe*)
Alle Sachgebiete
Volltext