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17 Beiträge

Die folgenden Beiträge aus den Zeitschriften IBR, IMR und IVR stehen exklusiv unseren Online-Abonnenten zur Verfügung.
Zitiervorschlag: IBR 2024, 1005 (nur online).


AGB

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AGBAGB
IBR 2024, 1008 (nur online)

Einbeziehung von AGB durch Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben?


OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.10.2022 - 18 U 10/21
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2024, 1008

Architekten und Ingenieure

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Architekten und IngenieureArchitekten und Ingenieure
IBR 2024, 1009 (nur online)

Keine Drittschadensliquidation bei bewusster Schadensverlagerung!


OLG Dresden, Urteil vom 24.10.2023 - 6 U 2544/22
(Thomas Käseberg)
Dokument öffnen IBR 2024, 1009

Bauvertrag

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BauvertragBauvertrag
IBR 2024, 1007 (nur online)

Bauunternehmer über Einzelgewerke oder Generalunternehmer?


OLG Nürnberg, Beschluss vom 08.02.2022 - 13 U 1669/21; BGH, Beschluss vom 30.11.2022 - VII ZR 55/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Jörn-Michael Bartels)
Dokument öffnen IBR 2024, 1007

Öffentliches Baurecht

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Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
IBR 2024, 1012 (nur online)

Rechtsschutz gegen die Ausübung des Vorkaufsrechts durch die Gemeinde


OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15.01.2024 - 2 E 738/23
(Robin Reichel)
Dokument öffnen IBR 2024, 1012
 R 
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
IBR 2024, 1013 (nur online)

Normenkontrollantrag eines Umweltverbands gegen Regionalplan unzulässig!


OVG Niedersachsen, Beschluss vom 30.01.2024 - 12 KN 61/21
(Johannes Hörnicke)
Dokument öffnen IBR 2024, 1013
 R 
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
IBR 2024, 1014 (nur online)

Gehört eine am Ortsrand liegende Freifläche zum Siedlungsbereich?


BVerwG, Urteil vom 25.04.2023 - 4 CN 5.21
(Theresa Verfers)
Dokument öffnen IBR 2024, 1014
 R 
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
IBR 2024, 1015 (nur online)

Keine genehmigungsfreien Instandhaltungsarbeiten an (formell) illegalem Vorhaben!


OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11.07.2023 - 2 M 36/23
(Marian Klepper)
Dokument öffnen IBR 2024, 1015

Prozessuales

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ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1000 (nur online)

Ob und welche Anweisungen einem Sachverständigen erteilt werden, ist Sache des Gerichts!


OLG Rostock, Beschluss vom 09.12.2022 - 4 W 19/22
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2024, 1000
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ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1001 (nur online)

Zwischenfeststellungsklage: Keine Vorgreiflichkeit der Kündigung für Mängelansprüche


OLG München, Beschluss vom 18.02.2022 - 27 U 3592/21 Bau; BGH, Beschluss vom 24.08.2022 - VII ZR 58/22 (Nichtzulassungsbeschwerde verworfen)
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2024, 1001
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ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1002 (nur online)

Gutachten aus erster Instanz: Wie geht die abweichende Bewertung durch das Berufungsgericht?


BGH, Urteil vom 19.10.2022 - XII ZR 97/21
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2024, 1002
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ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1003 (nur online)

eEB erbringt Zugangsbeweis und zeigt zudem, was übermittelt wurde!


BVerwG, Beschluss vom 19.09.2022 - 9 B 2.22
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR 2024, 1003
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ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1004 (nur online)

Keine schuldhafte Versäumung i.S.v. § 514 Abs. 2 Satz 1 ZPO: Wann ist dies der Fall?


BGH, Beschluss vom 23.06.2022 - VII ZB 58/21
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR 2024, 1004
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ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1005 (nur online)

Befangenheit bei Entscheidung über ähnlichen Sachverhalt?


BGH, Beschluss vom 02.12.2021 - III ZR 303/20
(Johannes Hogenschurz)
Dokument öffnen IBR 2024, 1005
 R 
ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1006 (nur online)

Kein Rechtsschutzbedürfnis (mehr) nach bestandskräftigem Folgebeschluss


LG Karlsruhe, Urteil vom 30.06.2020 - 11 S 56/18
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IBR 2024, 1006
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ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1010 (nur online)

Antrag auf "sachverständiges Zeugnis" ist Antrag auf mündliche Anhörung!


BGH, Beschluss vom 28.09.2023 - V ZR 3/23
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2024, 1010

Sachverständige

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SachverständigeSachverständige
IBR 2024, 1011 (nur online)

Expertenbefragung durch Privatgutachter/durch gerichtliche Sachverständige: Sinnhaftigkeit?


OLG Köln, Beschluss vom 13.12.2023 - 11 W 23/23
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2024, 1011

Vergabe

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VergabeVergabe
VPR 2024, 1000 (nur online)

Vergabe eines Sondernutzungsrechts ist kein öffentlicher Auftrag!


VG Bremen, Urteil vom 24.05.2023 - 5 V 829/23
(Markus Thiel)
Dokument öffnen VPR 2024, 1000