Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Die Anzeige "Bester Treffer" wurde von Ihren Suchergebnissen verborgen.
Sie werden in Zukunft keine besten Treffer mehr sehen.(Einstellungen bearbeiten)
ibr-online. Die Datenbank für Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.
Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.
Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".
Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.
Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.
Urteilssuche
Datenbestand
Derzeit 130.493 Volltexte.
In den letzten 30 Tagen haben wir 525 Urteile neu eingestellt, davon 187 aktuelle.
Über 40.000 Urteilsbesprechungen (IBR-Beiträge) nach dem 1-Seiten-Prinzip.
Wenn die gesuchte oder zitierte Entscheidung bei uns nicht im Volltext verfügbar ist:
Wir verlinken zu über 1.000.000 weiteren Entscheidungen im Internet.
Urteile, die in den letzten 14 Tagen neu online gestellt wurden stehen auch Nichtabonnenten im Volltext kostenlos zur Verfügung. Auch alle Suchfunktionen und Leitsätze sind frei zugänglich.
Eingeloggte Abonnenten haben Zugang zu allen Volltexten sowie zu den verknüpften Beiträgen und Gesetzestexten.
Leitsätze, die mit *) gekennzeichnet sind, sind amtlich. Alle anderen Leitsätze sind von unseren Autoren oder der Redaktion verfasst.
1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 1985, 0160
Alle Sachgebiete
BGH, Urteil vom 14.11.1985 - I ZR 68/83
1. § 96 I UrhRG gewährt dem ausübenden Künstler das Recht, die Verbreitung unautorisierter und damit grundsätzlich rechtswidrig hergestellter Vervielfältigungsstücke zu verbieten.*)
2. Ein ausländischer ausübender Künstler genießt bezüglich des Verbietungsrechts nach § 96 I UrhRG zwar für eine im Inland stattfindende Darbietung inländischen Leistungsschutz, nicht aber für eine Darbietung im Ausland, und zwar weder nach § 125 II noch nach § 125 VI UrhRG.*)
3. Für einen amerikanischen Staatsangehörigen besteht bezüglich des Verbietungsrechts nach § 96 I UrhRG aufgrund des Übereinkommens zwischen dem Deutschen Reich und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. 1. 1892 in der Bundesrepublik Deutschland kein Leistungsschutz nach inländischem Recht.*)