Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Preisbildungsregeln des BGB bei BauSoll-Modifikationen: Gesetzesinitiative gescheitert?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
Übersicherung durch "Zusammenspiel" mehrerer Klauseln: Sicherungsabreden unwirksam!
OLG Celle, 10.10.2022 - 14 U 28/22
Dokument öffnen Volltext
Wer Abschlagszahlungen behalten will, muss beweisen, dass er sie behalten darf!
OLG München, 16.08.2022 - 28 U 3011/22 Bau
Dokument öffnen Volltext
Abwälzung der Baustellenkoordination = Eingriff in die VOB/B!
OLG Stuttgart, 12.12.2023 - 10 U 22/23
Dokument öffnen Volltext
Bereits die verbindliche Bestellung ist förderschädlich!
VG Augsburg, 24.10.2023 - 8 K 22.2258
Dokument öffnen Volltext
Kaufpreis ist nicht vom Vorkaufsrecht umfasst!
BVerwG, 09.11.2023 - 4 C 2.22
Dokument öffnen Volltext
Anwaltshaftung: Anwälte müssen BGH-Datenbank sichten
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 19. Februar)


Neueste Leseranmerkungen
OLG Frankfurt:
Abfrage von Referenzen mit Angaben zum Leistungsort!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
VK Mecklenburg-Vorpommern:
Angebot mit Vorbehalt hat keine Chance auf den Zuschlag!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
AG Frankfurt/Main:
Verwaltervergütung trotz Abberufung!
Dokument öffnen IMR 2024, 73
OLG Bamberg/BGH:
Bauherr nutzt Räumlichkeiten: Parkettarbeiten gelten nach sieben Wochen als abgenommen!
Dokument öffnen IBR 2024, 118
LG München I:
Faktisches Sondernutzungsrecht infolge gestatteter Baumaßnahme: Geht in Ordnung!
Dokument öffnen IMR 2024, 27
KG/BGH:
Vergütung zusätzlicher Leistungen auf der Basis der Urkalkulation!?
Dokument öffnen IBR 2024, 111
KG/BGH:
Aufmaßprobleme sind Auftragnehmerprobleme!
Dokument öffnen IBR 2024, 115
Aktuell bei ibr-online

05.02.2024

Aktualisiert im Lesesaal:
Sturmberg Beweissicherung

Georg Sturmberg, Die Beweissicherung in der anwaltlichen Praxis



29.01.2024


Aktualisiert im Lesesaal:

Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B

Die Einleitung sowie die Kommentierungen zu §§ 16 und 17 wurden von Tobias Rodemann überarbeitet.


Informiert bleiben
 
BauvertragBauvertrag
Beitrag in Kürze
Abwälzung der Baustellenkoordination = Eingriff in die VOB/B!
OLG Stuttgart, Urteil vom 12.12.2023
1. Sieht eine vom Auftraggeber in einen Bauvertrag neben der VOB/B einbezogene Klausel vor, dass der Auftragnehmer sich mit weiteren Auftragnehmern abzustimmen hat, um eine gegenseitige Gefährdung und die Gefährdung Dritter zu vermeiden, liegt eine Abweichung von...
BauvertragBauvertrag
Nachtragsangebot wird durch Schweigen nicht angenommen!
OLG München, Beschluss vom 03.02.2023; BGH, Beschluss vom 25.10.2023 - VII ZR 44/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
Das Schweigen des Auftraggebers auf ein Nachtragsangebot des Auftragnehmers gilt - auch im kaufmännischen Geschäftsverkehr - nicht als Annahme des Nachtragsangebots.
Zugehörige Dokumente:
Architekten und IngenieureArchitekten und Ingenieure
Sekundärhaftung des Bauüberwachers: Auftraggeber ist darlegungs- und beweisbelastet!
OLG Naumburg, Urteil vom 25.06.2022; BGH, Beschluss vom 25.10.2023
1. Ist die sog. Sekundärhaftung begründet, so führt sie dazu, dass sich der Architekt bzw. der Ingenieur nicht auf die Einrede der Verjährung des gegen ihn gerichteten Gewährleistungsanspruchs berufen darf.
2. Eine Sekundärhaftung des Bauüberwachers kommt insbesondere...
Zugehörige Dokumente:
BausicherheitenBausicherheiten
Beitrag in Kürze
Übersicherung durch "Zusammenspiel" mehrerer Klauseln: Sicherungsabreden unwirksam!
OLG Celle, Beschluss vom 10.10.2022
1. Die Vereinbarung einer 10%-igen Vertragserfüllungsbürgschaft in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers ist zulässig. Die belastende Wirkung einer für sich allein gesehen noch hinnehmbaren Klausel kann aber durch eine oder mehrere weitere Vertragsbestimmungen...
BauvertragBauvertrag
Keine Mängelansprüche ohne ordnungsgemäße Mängelanzeige!
OLG Naumburg, Urteil vom 25.06.2022; BGH, Beschluss vom 25.10.2023
1. Der Auftraggeber kann keine Gewährleistungsansprüche geltend machen, wenn er den behaupteten Mangel nicht ordnungsgemäß anzeigt. Der Mangel muss zumindest hinsichtlich seines äußeren objektiven Erscheinungsbildes so genau beschrieben werden, dass der Auftragnehmer...
Zugehörige Dokumente:
ProzessualesProzessuales
Nichterlass eines Versäumnisurteils bei fehlender Verteidigungsanzeige als Befangenheitsgrund?
OLG München, Beschluss vom 24.11.2023
1. Grobe Verfahrensverstöße können dann die Besorgnis der Befangenheit rechtfertigen, wenn das prozessuale Vorgehen des Richters einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage entbehrt und sich so sehr vom normalerweise geübten Verfahren unterscheidet, dass sich für...
Zugehörige Dokumente:
Allgemeines ZivilrechtAllgemeines Zivilrecht
Vertragsanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage nur bei Unzumutbarkeit!
LG Wuppertal, Urteil vom 26.01.2023
1. Die Corona-Pandemie kann grundsätzlich als Fall höherer Gewalt eingestuft werden. Gleiches gilt für eine behördlich angeordnete Werksschließung.
2. Allein der Wegfall der Geschäftsgrundlage berechtigt noch nicht zu einer Vertragsanpassung. Vielmehr muss ein...
Architekten und IngenieureArchitekten und Ingenieure
Beitrag in Kürze
Wer Abschlagszahlungen behalten will, muss beweisen, dass er sie behalten darf!
OLG München, Beschluss vom 16.08.2022
1. Dem Auftraggeber steht für geleistete Abschlagszahlungen ein vertraglicher Rückzahlungsanspruch zu, soweit diese den Honoraranspruch des Architekten übersteigen.
2. Ein fälliger Honoraranspruch setzt voraus, dass ein Architektenvertrag geschlossen wurde, der...
BauvertragBauvertrag
Preisbildungsregeln des BGB bei BauSoll-Modifikationen: Gesetzesinitiative gescheitert?
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler
Seit mittlerweite gut fünf Jahren kennt das Bauvertragsrecht im BGB ein Regelungssystem zur Preisbildung bei einer einseitig vom Besteller angeordneten Änderung des vereinbarten Werkerfolgs oder einer zur Erreichung des vereinbarten Werkerfolgs notwendigen Änderung...
Dokument öffnen Blog-Eintrag (Online seit 20. Februar)
WohnraummieteWohnraummiete
Mieter unter „Verdacht“ – Praktische Fragen zur Verdachtsabmahnung und Verdachtskündigung
(Kai-Uwe Agatsy)
DienstleistungenDienstleistungen
Rundschreiben zu dringlichen Vergaben im Zusammenhang mit Schutzsuchenden
Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden [Az. IB3 - 20609/022]