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Bauvertrag
BGH, Beschluss vom 30.07.2015 - VII ZR 70/14
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| Einzeldokumente | Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen | ||||||
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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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| IBR 2015, 644 | BGH - Gericht muss auf rechtlich relevanten Vortrag eingehen! |
| 1 Volltexturteil gefunden |
Bauvertrag
BGH, Beschluss vom 30.07.2015 - VII ZR 70/14
1. Ein Mangel liegt auch dann vor, wenn eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit nicht zu einer Beeinträchtigung des Werts oder der Gebrauchstauglichkeit des Werks führt.
2. Wirkt sich eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit nicht oder nur in geringem Maße nachteilig aus, kann dies zwar die Prüfung veranlassen, ob Mängelansprüchen des Auftraggeber der Einwand entgegensteht, der Mängelbeseitigungsaufwand sei unverhältnismäßig. An dem Vorliegen eines Mangels in derartigen Fällen ändert dies allerdings nichts.
3. Behauptet der Auftragnehmer, Ursache für die aufgetretenen Mangelsymptome sei allein das Unterlassen einer dem Auftraggeber obliegenden Nachsandung, liegt darin zugleich die Behauptung, dass die Verwendung eines anderen als des verwendeten Kieses für die Mangelsymptome nicht ursächlich gewesen sei. Geht das Gericht auf diesen Vortrag nicht ein, liegt darin ein Verstoß gegen den Anspruch des Auftragnehmers auf rechtliches Gehör.
| 1 Abschnitt im Kommentar Bauvertragsrecht gefunden |
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§ 633 BGB Sach- und Rechtsmangel (Jurgeleit) |
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B. Sachmangel |
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I. Grundlegende Konzeption |
| 2 Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B |
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§ 13 VOB/B Mängelansprüche (Jurgeleit) |
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B. § 13 Abs. 1 VOB/B - Mangel |
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F. § 13 Abs. 5 VOB/B - Anspruch auf Mängelbeseitigung und Selbstvornahme |
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IV. Anspruch auf Mangelbeseitigung |
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2. Ausschluss des Mängelbeseitigungsanspruchs |
| 1 Abschnitt im "Englert/Katzenbach/Motzke, Beck'scher VOB- und Vergaberechts-Kommentar VOB Teil C" gefunden |