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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VII ZR 133/10


Bester Treffer:
IBRRS 2011, 0677
BauvertragBauvertrag
Wie bemisst sich die nach § 649 BGB zu zahlende Vergütung?

BGH, Urteil vom 27.01.2011 - VII ZR 133/10


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IBRRS 2017, 0819; IMRRS 2017, 0340; IVRRS 2017, 0128
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OLG Frankfurt, Beschluss vom 06.02.2017 - 2 U 174/16

(ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2011, 0677
Mit Beitrag
BauvertragBauvertrag
Wie bemisst sich die nach § 649 BGB zu zahlende Vergütung?

BGH, Urteil vom 27.01.2011 - VII ZR 133/10

1. Der Besteller darf einen Werkvertrag, mit dem sich der Unternehmer für eine Mindestvertragslaufzeit von 36 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und Betreuung einer Internetpräsenz verpflichtet hat, jederzeit gemäß § 649 Satz 1 BGB kündigen. Dieses Kündigungsrecht wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass der Vertrag ein außerordentliches Kündigungsrecht vorsieht.*)

2. Die Bemessung der nach § 649 Satz 2 BGB zu zahlenden Vergütung orientiert sich nicht an den vereinbarten Zahlungsmodalitäten, wie etwa Ratenzahlungen. Maßgebend ist der Betrag, der dem auf die erbrachten Leistungen entfallenden Teil der vereinbarten Vergütung entspricht.*)





5 Abschnitte im Kommentar Bauvertragsrecht gefunden
§ 648 BGB Kündigungsrecht des Bestellers (Schmitz)
I. Abrechnung nach Kündigung
2. Abrechnung erbrachter Leistungen im Pauschalvertrag
e) Typische Fehler der Abrechnung

1 Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B
§ 8 VOB/B Kündigung durch den Auftraggeber (Jahn)
C. § 8 Abs. 1 VOB/B - Freie Kündigung
IV. § 8 Abs. 1 Nr. 2 VOB/B - Kündigungsfolgen
3. Erster Rechnungsteil: Abrechnung der erbrachten Leistungen
a) Einheitspreisvertrag


1 Abschnitt im "Sonntag/Rütten, Privates Baurecht" gefunden

20. Muster: § 18 Kündigung ( Rn. 152-163)


2 Abschnitte im "Nicklisch/Weick/Jansen/Seibel, VOB/B-Kommentar" gefunden

1. Sinn und Zweck (VOB/B § 8 Rn. 44-45)

bb) Pauschalpreisvertrag (VOB/B § 8 Rn. 58-62)