Gesamtsuche
[Suchtipps]Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VII ZR 262/11
AGB
BGH, Urteil vom 26.07.2012 - VII ZR 262/11
Volltext
Es gibt für Ihre Suchanfrage 11 Treffer in Alle Sachgebiete.
| Einzeldokumente | Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen | ||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
|
|
|
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
| 3 Volltexturteile gefunden |
Gewerberaummiete
OLG Hamm, Urteil vom 08.06.2017 - 18 U 9/17
Weist ein formularmäßiger, dem Mieter gestellter Mietvertrag aus, dass sich die Miete aus "Grundmiete" und "Nebenkostenvorauszahlungen" zusammensetzt und enthält eine im Mietvertrag im Zusammenhang mit der Regelung der "Mietnebenkosten" erwähnte (gleichfalls vorformulierte) Anlage auch Nebenkostenpositionen, die - gemäß den Ausführungen in dieser Anlage - mit einem bestimmten Pauschalbetrag angesetzt und in dieser Höhe als zu den umlagefähigen Nebenkosten gehörig definiert werden (im konkreten Fall auf einen bestimmten Prozentsatz der Jahres(-netto-)miete), kann es sich dabei um eine überraschende Klausel im Sinne von § 305c Abs. 1 BGB handeln.
Volltext
Leasing und Erbbaurecht
BGH, Urteil vom 28.05.2014 - VIII ZR 241/13
(Ohne amtlichen Leitsatz)
Volltext
AGB
BGH, Urteil vom 26.07.2012 - VII ZR 262/11
Wird eine Leistung (hier: Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet) in einer Vielzahl von Fällen unentgeltlich angeboten, so wird eine Entgeltklausel, die nach der drucktechnischen Gestaltung des Antragsformulars so unauffällig in das Gesamtbild eingefügt ist, dass sie von dem Vertragspartner des Klauselverwenders dort nicht vermutet wird, gemäß § 305c Abs. 1 BGB nicht Vertragsbestandteil.*)
Volltext
| 1 Abschnitt im Kommentar Bauvertragsrecht gefunden |
|
§ 631 BGB Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag (von Rintelen) |
|
|
C. Abschluss des Werkvertrages |
|
|
IV. Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen |
|
|
3. Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag |
| 1 Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B |
|
|
Einleitung (Bolz/Rodemann) |
|
|
B. VOB/B und AGB-Recht (Rodemann) |
|
|
IV. Einbeziehung von AGB in den Vertrag |