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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VII ZR 34/11


Bester Treffer:
IBRRS 2012, 2474
BauvertragBauvertrag
Anspruch auf Abschlagszahlung auch ohne Einigung über Vergütung!

BGH, Beschluss vom 24.05.2012 - VII ZR 34/11

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1 Beitrag gefunden
IBR 2012, 441 BGH - Nachträge: Anspruch auf Abschlagszahlung auch ohne Einigung über die Höhe der Vergütung!

1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2012, 2474
Mit Beitrag
BauvertragBauvertrag
Anspruch auf Abschlagszahlung auch ohne Einigung über Vergütung!

BGH, Beschluss vom 24.05.2012 - VII ZR 34/11

Der Auftragnehmer ist berechtigt, auch dann Abschlagszahlungen für eine vom Auftraggeber geforderte zusätzliche Leistung unter den Voraussetzungen des § 16 Nr. 1 Abs. 1 VOB/B zu fordern, wenn eine Einigung über deren Vergütung nicht stattgefunden hat.*)

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1 Nachricht gefunden
BGH - Trotz fehlender Einigung über Nachtragshöhe: Auftragnehmer kann Abschlagszahlung verlangen!
Der Auftragnehmer ist berechtigt, auch dann Abschlagszahlungen für eine vom Auftraggeber geforderte zusätzliche Leistung unter den Voraussetzungen des § 16 Nr. 1 Abs. 1 VOB/B zu fordern, wenn eine Einigung über deren Vergütung noch nicht stattgefunden hat. Das hat der BGH in seinem gestern veröffentlichten Beschluss vom 24.05.2012 (VII ZR 34/11) entschieden.
Dokument öffnen mehr… Dokument öffnen IBR 2012, 441 Dokument öffnen BGH, 24.05.2012 - VII ZR 34/11


4 Abschnitte im Kommentar Bauvertragsrecht gefunden
§ 632a BGB Abschlagszahlungen (von Rintelen)
B. Abs. 1: Anspruch auf Abschlagszahlungen
IV. Berechnung der Abschlagszahlung

§ 650c BGB Vergütungsanpassung bei Anordnungen nach § 650b Absatz 2 (von Rintelen)
E. Vergütungsänderungen beim VOB-Vertrag
III. Bestimmung der Vergütungshöhe
F. Wirksamkeit abweichender Vereinbarungen
I. Abweichungen von § 650c BGB

§ 650f BGB Bauhandwerkersicherung (Schmitz)
D. Umfang der Sicherheit

2 Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B
§ 1 VOB/B Art und Umfang der Leistung (Bolz)
D. § 1 Abs. 3 VOB/B: Anordnung einer Änderung des Bauentwurfs

§ 16 VOB/B Zahlung (Rodemann)
A. § 16 Abs. 1 VOB/B
II. Voraussetzungen des Anspruchs auf Abschlagszahlung
4. Nachgewiesene, vertragsgemäße Leistung





2 Abschnitte im "Nicklisch/Weick/Jansen/Seibel, VOB/B-Kommentar" gefunden

III. Höhe und Umsatzsteuer (VOB/B § 16 Rn. 31-35)

3. Vertragsgemäß bewirkte Leistungen (VOB/B § 16 Rn. 13-16)


1 Abschnitt im "Ganten/Jansen/Voit, Beck'scher VOB-Kommentar, Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B" gefunden

F. Preisanpassung nur auf Verlangen (VOB/B § 2 Abs. 5 Rn. 131-133)


2 Abschnitte im "Fuchs/Berger/Seifert, Beck'scher HOAI- und Architektenrechtskommentar" gefunden

a) Kein Anspruch auf Vereinbarung eines (bestimmten) Zuschlags (HOAI § 6 Rn. 66-67)

C. § 10 als Anspruchsgrundlage? (HOAI § 10 Rn. 12-16)