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OLG Brandenburg, 12.03.2024 - 19 Verg 1/23
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Keine Baugenehmigung, kein Zahlungsanspruch!
OLG Oldenburg, 27.10.2022 - 8 U 38/21
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„Weißmarkierungsarbeiten“ sind ein eigenständiges Fachlos!
VK Bund, 26.02.2024 - VK 2-13/24
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Nachrichten zum Architekten- & Ingenieurrecht

Letzte 30 Tage: 26 Nachrichten

Zeige Nachrichten 1 bis 20 - (65 in Alle Sachgebiete)

Online seit 19. April

Immobilienwirtschaft zu den Wohnungsbaugenehmigungen: "Es geht nicht mehr so weiter!"
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© HaraldBiebel - iStock
Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu den Baugenehmigungen für Wohnungen brechen weiter ein. Sie sind aus Sicht der Immobilienwirtschaft eine Herausforderung für verantwortungsvolle Politikerinnen und Politiker in Deutschland. "Der Wohnungsbau steckt in einer Abwärtsspirale. Es geht nicht mehr so weiter! Diese Abwärtsspirale muss zwingend gestoppt werden. Die Länder müssen endlich ihren Teil der Verantwortung sehen und die Grunderwerbsteuer runterfahren", kommentiert ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner die Zahlen aus Wiesbaden.
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Online seit 18. April

Baugenehmigungen: Keine Bodenbildung in Sicht
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© Ralf Geithe - iStock
Auch im Februar deutlicher Rückgang. Wohnungspolitischer Offenbarungseid.

"Die Genehmigungszahlen im Wohnungsbau kennen seit drei Jahren nur eine Richtung - abwärts. Daran hat sich auch im Februar 2024 nichts geändert. Insgesamt wurden bei Neu- und Umbauten nur noch 18.200 Wohnungen genehmigt, gegenüber dem Vorjahresmonat war dies ein weiterer drastischer Rückgang um 18 Prozent. Weiterhin ist die Lage im Eigenheimbau besonders dramatisch. Bei den Ein- und Zweifamilienhäusern ist ein Genehmigungsrückgang von 23 Prozent zu verzeichnen. Der Traum vom Leben in den eigenen vier Wänden wird für immer größere Teile der privaten Haushalte unerfüllbar". Mit diesen Worten kommentiert der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie Tim-Oliver Müller die Genehmigungszahlen, die das Statistische Bundesamt am 18.04.2024 bekannt gegeben hat.
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Online seit 17. April

Wenn beim Blower-Door-Test geschummelt wird
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© StockSeller_ukr - iStock
Wer für den Neubau seines Wohnhauses KfW-Fördermittel in Anspruch nehmen möchte, muss einen Blower-Door-Test durchführen lassen. Damit wird die Luftwechselrate der Gebäudehülle (n50-Wert) geprüft, die wiederum für die Energiebedarfsrechnung des Hauses maßgeblich ist und bestimmte, gesetzlich vorgegebene Grenzwerte nicht überschreiten darf. Doch was passiert, wenn ein neu errichtetes Gebäude den Blower-Door-Test nicht besteht?
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Online seit 16. April

Steigende Zinsen auf Förderungen stoppen
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© photo 5000 - Fotolia.com
Die Bauwirtschaft im Norden fordert: Wohnungsbau durch KfW-Programme ankurbeln und die Zinsen darauf aus Bundesmitteln verbilligen

Einmal mehr wird der Wohnungsbau erschwert. Bundesbauministerium und -wirtschaftsministerium hatten gerade die Förderprogramme Klimafreundlicher Neubau (KFN) und Wohneigentum für Familien neu gestartet, um den Wohnungsbau wieder anzuregen. Nun sind die Zinsen für die Förderprogramme gestiegen; die Auswirkungen der Zinserhöhung beim KFN-Programm spüren Bauherren und Bauunternehmen bereits jetzt.
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Neue Chancen für Solarenergie auf denkmalgeschützten Häusern
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© anatoliy_gleb - shutterstock.com
Der Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV) begrüßt die Verbesserung der Rechtslage für die Ausweitung von Erneuerbaren Energien, die sich neuerdings anbahnt: Es wird immer einfacher, Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden zu installieren.
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Online seit 15. April

Neue Vorgaben zur Energieeffizienz von Gebäuden endgültig beschlossen
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© brizmaker - iStock
Die EU-Staaten haben endgültig grünes Licht für die überarbeitete Richtlinie zur Energieeffizienz von Gebäuden gegeben und die neuen Vorgaben formell beschlossen. Kadri Simson, EU-Kommissarin für Energie, begrüßte das Votum: "Eine bessere Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden ist von entscheidender Bedeutung, um unser Ziel der Klimaneutralität zu erreichen und die Energieunabhängigkeit Europas zu stärken. Renovierungen sind Investitionen in eine bessere Zukunft."
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Online seit 12. April

Der Weg aus der Wohnungsbau-Krise: Mehr Förderung - einfacher bauen
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© HaraldBiebel - iStock
Deutschland wieder zur Wohn-Nation machen - Kein Wachstum der Wirtschaft ohne Wohnungsbau

Der Wohnungsbau steckt tief in der Krise. Die Folgen davon werden die deutsche Wirtschaft insgesamt hart treffen. Davor haben Experten auf dem Wohnungsbau-Tag gewarnt. Zwei Wohnungsbau-Studien, die auf dem Branchen-Gipfel am heutigen Donnerstag in Berlin vorgestellt wurden, gaben für das Bauen und Wohnen in Deutschland eine düstere Prognose ab: Das Wegbrechen des Wohnungsneubaus werde der Volkswirtschaft in diesem Jahr Milliarden-Verluste und dem Staat erhebliche Rückgänge bei den Steuereinnahmen bescheren. Gleichzeitig erlebe Deutschland einen neuen Rekord-Wohnungsmangel: Aktuell fehlten bereits mehr als 800.000 Wohnungen. Das sei sozialer Sprengstoff und lasse politische Unzufriedenheit wachsen.
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Weg für bezahlbaren Wohnungsbau endlich ebnen
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© Ralf Geithe - iStock
Die Ampel-Koalition hat sich laut Medienberichten darauf geeinigt, die Mietpreisbremse bis 2029 zu verlängern. Die noch im Koalitionsvertrag angedachte Absenkung der Kappungsgrenze und Verschärfungen durch Mietspiegelveränderungen sollen wohl nicht kommen.
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Online seit 10. April

Brückenmodernisierung schreitet voran
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"Die Modernisierung von Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen hat weiterhin oberste Priorität für das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und die Autobahn GmbH des Bundes (Autobahn GmbH)." Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/10894) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/10487). Das Brückenmodernisierungsprogramm der Autobahn GmbH enthalte sowohl größere Talbauwerke als auch kleinere Brückenbauwerke, heißt es in der Antwort. Aktuell würden wegen der herausgehobenen Bedeutung und der Dringlichkeit überwiegend Großbrücken prioritär bearbeitet. "Diese Großprojekte bedürfen in der Regel einer fundierten Planung und einer baurechtlichen Genehmigung", schreibt die Regierung.
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Sanierungsquote im Sinkflug
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© sima - shutterstock.com
Prognose für 2024: weiter schwach

Die Quote energetischer Sanierungen im deutschen Gebäudebestand lag im Jahr 2023 bei 0,7%, für das erste Halbjahr 2024 wird ein weiteres leichtes Absinken auf 0,69 Prozent prognostiziert. Dies hat die aktuelle Marktdatenstudie der B+L Marktdaten Bonn im Auftrag des Bundesverbands energieeffiziente Gebäudehülle e.V. (BuVEG) ergeben.
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Gekauft wie gesehen: Altbau, Neubau, Schwarzbau?
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© Alexander Raths - Fotolia.com
Die Nachhaltigkeitswende am Bau steht unter dem Motto "Umbau vor Neubau" und zielt auf die Weiterentwicklung von Bestandsgebäuden. Doch auch die hohen Grundstücks- und Baupreise tragen dazu bei, dass private Kaufinteressenten verstärkt Altbauten in den Blick nehmen. Viele, die mit einer gebrauchten Immobilie liebäugeln, richten ihre Aufmerksamkeit gern auf das Ausbau-Potenzial: Könnte der Dachboden nicht in ein lichtdurchflutetes Gästeapartment oder in ein Spielzimmer für die Kinder verwandelt werden? Lässt sich im Souterrain womöglich ein Home-Office einrichten?
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Online seit 8. April

Wohnungsbau: Nach Schritt 1 aus Berlin muss Schritt 2 aus Stuttgart folgen
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© Ralf Geithe - iStock
"Nicht nur das Bauhandwerk, sondern das gesamte Handwerk macht sich Sorgen um die Probleme im Wohnungsbau. Rückgänge bei Investitionen und im Konsum kommen irgendwann auch auf weiteren Stufen der Wertschöpfungskette und in allen Sektoren der Volkswirtschaft an. Der Bau ist die Lokomotive unserer Konjunktur. Wenn vorne Bremsklötze im Weg liegen, stockt der ganze Zug bis zum letzten Waggon", sagt Handwerk BW-Präsident Rainer Reichhold. "Wir glauben zwar, dass die Landesregierung diese Erkenntnis teilt, wir befürchten nur, dass sie aus der Erkenntnis keine Handlungen ableitet", so Reichhold weiter.
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Online seit 5. April

"Bauen muss endlich zur Chefsache werden!"
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© Ingo Bartussek - Fotolia
Verband sieht die Bauwirtschaft "im Stich gelassen"

Die aktuellen Zahlen (März) des Statistischen Bundesamts verheißen für die Bauwirtschaft nach wie vor nichts Gutes: Die Zahl der eingegangenen Aufträge ist im Januar 2024 erneut zurückgegangen - diesmal um weitere 7,4 Prozent gegenüber dem Vormonat Dezember. Auch der reale Umsatz im Bauhauptgewerbe ist weiter rückläufig. Im Vergleich zu Januar 2023 ging er um 5,3 Prozent zurück.
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Online seit 4. April

Woh­nungs­bau­kri­se: Bau­wirt­schaft for­dert drin­gend Ge­gen­maß­nah­men der Lan­des­re­gie­rung
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© Ralf Geithe - iStock
"Hes­sen­geld" als Vor­bild für ba­den-würt­tem­ber­gi­sche Maß­nah­men

An­ge­sichts der sich dra­ma­tisch zu­spit­zen­den Woh­nungs­bau­kri­se for­dert die Lan­des­ver­ei­ni­gung Bau­wirt­schaft Ba­den-Würt­tem­berg die Lan­des­re­gie­rung er­neut nach­drück­lich zum Ge­gen­steu­ern auf. "Wir ver­mis­sen auf Lan­des­ebe­ne nach wie vor je­des Kon­zept zur An­kur­be­lung des Woh­nungs­baus. Sen­kung der Grund­er­werb­steu­er - Fehl­an­zei­ge. Aus­bau der so­zia­len Wohn­raum­för­de­rung - Fehl­an­zei­ge. Sons­ti­ge Un­ter­stüt­zun­gen, ins­be­son­de­re für pri­va­te Bau­her­ren - Fehl­an­zei­ge." Ge­schäfts­füh­rer Tho­mas Möl­ler ver­steht die Lan­des­re­gie­rung nicht: "An­de­re Bun­des­län­der ma­chen es uns vor - Ba­den-Würt­tem­berg muss die dort um­ge­setz­ten Ide­en nur auf­grei­fen, statt wie bis­her un­tä­tig zu blei­ben!"
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EBV-konforme Verwendung von Ersatzbaustoffen leicht gemacht!
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© Ingo Bartussek - Fotolia.com
Mit der von bvse e.V. und Baustoffrecycling Bayern e.V. gemeinsam entwickelten Checkliste für Bauherren und Verwender und den modifizierten Einbautabellen für die einzelnen Ersatzbaustoffe und deren Materialklassen wird der EBV-konforme Einsatz von mineralischen Ersatzbaustoffen ganz einfach.
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Online seit 28. März

Preisrecht der HOAI 2013 gilt auch für öffentliche Auftraggeber!
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Das zwingende Preisrecht der HOAI 2013 ist bei Aufstockungsklagen auch gegenüber öffentlichen Auftraggebern weiterhin anwendbar. Das hat der Bundesgerichtshof in seinem am 28.03.2024 veröffentlichten Beschluss vom 14.02.2024 klargestellt.


Bau­wirt­schaft kri­ti­siert an­hal­ten­de Un­ter­fi­nan­zie­rung des Lan­des­stra­ßen­baus
Bild
© emmi - Fotolia.com
Ver­kehrs­in­fra­struk­tur ver­fällt - Brü­cken­sper­run­gen dro­hen: Ver­band for­dert Ver­dop­pe­lung der Haus­halts­mit­tel

An­ge­sichts real rück­läu­fi­ger In­ves­ti­ti­ons­mit­tel für den Er­halt der Lan­des­stra­ßen be­fürch­tet die Bau­wirt­schaft Ba­den-Würt­tem­berg ei­nen zu­neh­men­den Ver­fall des Stra­ßen­net­zes und Brü­cken­sper­run­gen. Stein des An­sto­ßes ist die vom Lan­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um be­kannt ge­ge­be­ne Aus­ga­ben­pla­nung für Stra­ßen­bau­maß­nah­men. Da­nach sol­len für die Er­hal­tung sa­nie­rungs­be­dürf­ti­ger Lan­des­stra­ßen 2024 le­dig­lich 165 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung ste­hen. Da­mit blei­ben die Aus­ga­ben des Lan­des no­mi­nal auf dem deut­lich zu nied­ri­gen Ni­veau des Vor­jah­res. "Be­rück­sich­tigt man die er­heb­li­chen Bau­preis­stei­ge­run­gen der ver­gan­ge­nen Jah­re, sinkt der Etat real. Da­bei ist der Lan­des­stra­ßen­bau oh­ne­hin seit lan­gem un­ter­fi­nan­ziert. Vie­le Stra­ßen und vor al­lem Brü­cken sind des­halb ma­ro­de. Statt zu spa­ren, muss das Land sei­ne In­ves­ti­tio­nen in die­sem Be­reich mas­siv er­hö­hen. Min­des­tens eine Ver­dop­pe­lung der Mit­tel ist nö­tig. Wir ha­ben Lan­des­re­gie­rung und Land­tag im März mit ei­ner Re­so­lu­ti­on auf­ge­for­dert, den Sa­nie­rungs­stau bei der In­fra­struk­tur ent­schlos­sen an­zu­ge­hen. Dies ist je­doch auf kei­ner­lei Re­so­nanz ge­sto­ßen", kri­ti­siert Haupt­ge­schäfts­füh­rer Tho­mas Möl­ler.
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Online seit 27. März

Schwachstelle Steildach
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© banglds - Fotolia
Schimmel- oder Pilzbefall, schlimmstenfalls sogar Hausschwamm: Oft sind solche Schäden die Folge einer unzureichenden Luftdichtheit von gedämmten Holzkonstruktionen. Deshalb sollten Bauherren auf deren sorgfältiger und luftundurchlässiger Ausführung ein besonderes Augenmerk legen, empfiehlt der Verband Privater Bauherren e.V. (VPB). Im Massivbau handelt es sich dabei fast immer um das Steildach. Wie diese Konstruktion zu einer Schwachstelle werden kann, die möglicherweise teure Schäden nach sich zieht, erklärt Dipl. Ing. (FH) Marc Ellinger, VPB-Bausachverständiger aus dem Regionalbüro Frei-burg-Südbaden:
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Neues Label klima.sicher.bauen für Nachhaltigkeit und Klimaresilienz
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© Africa Studio - shutterstock.com
Häuslebauer und Immobilienbesitzer geht der weltweite Klimawandel in mindestens zweierlei Hinsicht an: Zum einen können sie durch die Nutzung klimaschonender Bauprodukte bei Sanierung, Umbau und Neubau selbst einen Beitrag zur Begrenzung der Erderhitzung leisten. Zum anderen wird angesichts zunehmender Wetterextreme der Schutz der eigenen Immobilie vor Hitze, Starkregen, Hochwasser und Stürmen immer wichtiger. Beides, Klimaanpassung und Klimaschutz, berücksichtigt die neue Zertifizierung "klima.sicher.bauen" für Fenster, Tür- und Fassadenprodukte. Sie erleichtert für Planer, Architekten, Bauherren und Handel die Auswahl geeigneter Baustoffe und Bauelemente. Die Einführung dieser Zertifizierung ist noch für dieses Jahr geplant.
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Wärmepumpen in älteren und größeren Mehrfamilienhäusern
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© U. J. Alexander - iStock
Neuer dena-Praxisleitfaden zeigt, wie es gehen kann

Der Umstieg auf Wärmepumpen in Mehrfamilienhäusern bietet enormes Potenzial, um das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen. Ein neuer Leitfaden zeigt, wie sich dieses Potenzial heben lässt und stellt dazu Lösungsansätze und Praxisbeispiele vor. Der Leitfaden entstand im Rahmen des Projekts "Gebäudeforum klimaneutral" der Deutschen Energie-Agentur (dena) in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband Wärmepumpe, dem Spitzenverband der Wohnungswirtschaft GdW sowie dem Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme. Diese Kooperation ist eine Maßnahme aus der Wärmepumpen-Offensive der Bundesregierung.
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