Nachrichten zum Architekten- & Ingenieurrecht

VPB warnt vor stillschweigend geänderten Baubeschreibungen

Wer ein schlüsselfertiges Haus bauen möchte, muss wissen, was die Baufirma im Einzelnen bietet und wie viel die angebotenen Leistungen kosten. Solche Baubeschreibungen waren früher oft nur vage. Seit Inkrafttreten des neuen Bauvertragsrechts Anfang 2018 fordert der Gesetzgeber hier erheblich mehr Transparenz
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Planungskapazitäten der öffentlichen Hand müssen gestärkt werden

"Wir sprechen uns für eine zügige Verabschiedung des Planungsbeschleunigungsgesetzes für Verkehrswege aus", so der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, Felix Pakleppa. "Das Gesetz stellt einen ersten Schritt in die richtige Richtung dar. Das gilt z.B. für die Möglichkeit, für bestimmte Baumaßnahmen vor Abschluss eines Planfeststellungsverfahrens vorläufige Anordnungen zu treffen. Richtig ist auch, dass bei bestimmten Bauvorhaben, für die eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist, statt eines langwierigen Planfeststellungsbeschlusses künftig eine schnellere Planungsgenehmigung ermöglicht werden soll. So wird schneller Baurecht geschaffen."
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Bauen und Wohnen sind teuer. Aber auch die Ansprüche sind im Laufe der Jahre gewachsen, konstatiert der Verband Privater Bauherren (VPB). Noch 1990 bewohnten die Deutschen durchschnittlich 35 Quadratmeter pro Person. Heute sind es im Schnitt 47 Quadratmeter. Das entspricht einer Steigerung um ein Viertel in nicht mal drei Jahrzehnten.
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Zeitlich begrenzte Förderung erreicht jedoch zu wenige Familien und Haushalte

Das Baukindergeld hat das Potenzial, junge Familien beim Eigentumserwerb finanziell deutlich zu entlasten. Demnach wird die Förderung in Berlin, Hamburg, Leipzig, Nürnberg und Krefeld zu fast durchweg zweistelligen Entlastungen des Haushaltseinkommens führen. Eine Ersparnis von 5 bis 63 Prozent bei der Finanzierung der eigenen vier Wände ist möglich. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Erhebung des Centers for Real Estate Studies (CRES) im Auftrag des Immobilienverbandes IVD, die heute in Berlin vorgestellt wurde.
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"Das Frühjahr hat unsere Erwartungen übertroffen", fasst Harald Herrmann, Präsident der Handwerkskammer Reutlingen, das Ergebnis der jüngsten Konjunkturumfrage für das zweite Quartal zusammen. 75 Prozent der Betriebe bewerten die Geschäftslage als gut, sieben Prozentpunkte mehr als noch vor einem Jahr. Nochmals zugenommen hat die Auslastung: jedes zweite Unternehmen arbeitet an seinen Kapazitätsgrenzen.
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Laut Statistischem Bundesamt wurden von Januar bis Mai 2018 1,8 Prozent mehr Wohnungen gegenüber dem Vorjahreszeitraum genehmigt. Das entspricht 139.586 Wohneinheiten (Januar bis Mai 2017: 137.057 Wohneinheiten). Ohne Berücksichtigung der genehmigten Wohnungen in Wohnheimen lag der Vorjahresanstieg bei 3,8 Prozent.
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Fast in allen Bundesländern sind Rauchwarnmelder nun auch im Altbau Pflicht, im Neubau sowieso. Nur in Thüringen haben Bewohner und Vermieter Zeit noch bis Ende des Jahres, die Rauchwarnmelder nachzurüsten, erinnert der Verband Privater Bauherren (VPB). Zuständig für den Einbau der Rauchmelder ist immer der Eigentümer, auch in Mietwohnungen.
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Verfolgung von Schwarzarbeit auf Grundlage des Wettbewerbsrechts

Schwarzarbeit richtet nicht nur immense Schäden in der Volkswirtschaft an, sie schadet auch den gesetzestreu arbeitenden Betrieben. Der Baugewerbeverband Schleswig-Holstein hat auf der Obermeistertagung am 5. Juli 2018 die verstärkte Bekämpfung handwerksrechtlicher Schwarzarbeit beschlossen.
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Planungsbeschleunigungsgesetz zügig verabschieden

"Die Deutsche Bauindustrie begrüßt die weitere Aufstockung der Verkehrswegeinvestitionen des Bundes und deren Verstetigung auf hohem Niveau. Damit wird der Investitionshochlauf auch in der neuen Legislaturperiode konsequent fortgesetzt". Mit diesen Worten kommentierte Dieter Babiel, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, am 06.07.2018 in Berlin die zu Ende gehenden Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag.
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"Die Stimmung unter den Handwerksbetrieben ist weiter ausgesprochen gut", fasst Landeshandwerkspräsident Rainer Reichhold das Ergebnis der Konjunkturumfrage des Baden-Württembergischen Handwerkstags (BWHT) für das zweite Quartal zusammen. 78 Prozent der Betriebe bewerten ihre wirtschaftliche Situation als gut, drei Prozentpunkte mehr als noch vor einem Jahr. Nur vier Prozent schätzen ihre Lage als schlecht ein. Bei einigen Kleinstbetrieben kommt diese gute Stimmung allerdings nicht an.
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Für Kindertagesstätten, Heime und Beherbergungsstätten sowie besondere gemeinsame Wohnformen für Senioren und Behinderte gibt es in den allgemeinen Rechtsvorschriften in der Regel keine bauaufsichtlichen Anforderungen betreffend Branderkennung und Brandmeldung.
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Seit 1. Januar 2018 gilt das neue Bauvertragsrecht für alle Bauverträge, die seit diesem Zeitpunkt geschlossen werden. Es bringt privaten Bauherren mehr Schutz - vorausgesetzt, die Firmen halten sich daran. Das ist nicht immer der Fall, kritisiert der Verband Privater Bauherren (VPB).
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Wohnraum, Schulen oder Straßen - in alle Bereiche muss ständig investiert werden, will der Staat seine Verpflichtung zur Daseinsvorsorge ernst nehmen. Vieles fällt in die Verantwortung der Kommunen, doch die kommen vielfach nicht hinterher: Das Kommunalpanel 2018 der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) errechnete einen Investitionsrückstand von nahezu 159 Milliarden Euro.
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"Die Entwicklung des Wohnungsbaus in Berlin verlief 2017 durchaus dynamisch, aber immer noch nicht bedarfsgerecht", erklärte Dr. Robert Momberg, Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Berlin-Brandenburg e. V., nach Bekanntgabe der Anzahl der Wohnungsfertigstellungen 2017 in Berlin durch das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg.
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Kreisfreie Städte bleiben mehrheitlich weit hinter dem Bedarf zurück

"Die Entwicklung des Wohnungsbaus verlief 2017 in den kreisfreien Städten Brandenburgs durchaus unterschiedlich, aber mit Ausnahme der Landeshauptstadt deutlich am Bedarf vorbei", erklärte Dr. Robert Momberg, Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Berlin-Brandenburg e. V., nach Bekanntgabe der Anzahl der Wohnungsfertigstellungen 2017 durch das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg.
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Elektromagnetische Belastungen sind objektiv mit physikalischen Methoden messbar und setzen vielen Menschen zu. Deshalb ist es bei der Planung eines Hauses sinnvoll, sich bereits im Vorfeld Gedanken über die spätere Nutzung und auch die Möblierung der einzelnen Räume zu machen, rät der Verband Privater Bauherren (VPB).
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Es ist auch eine Antwort auf Steuertricks, die durch die "Panama Papers" publik wurden. Wer steckt hinter einem Unternehmen, wer ist der tatsächliche Käufer einer Immobilie? Sechs Monate nach dem Start eines deutschen Transparenzregisters ist die Bilanz sehr gemischt. ...
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Zu den am 22.06.2018 vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Konjunkturdaten erklärte der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, Felix Pakleppa: "Der Umsatz im Bauhauptgewerbe ist im April 2018 um 12,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat angestiegen. Die Steigerung fällt in allen Sparten deutlich aus: im Wohnungsbau bei + 12,7 Prozent, im Wirtschaftsbau bei + 14,3 Prozent und der Öffentliche Bau + 3,2 Prozent. Um diese anspruchsvollen Bauaufgaben bewältigen zu können, stellen die Bauunternehmen weiterhin mehr Beschäftigte ein, jahresdurchschnittlich bis April 4,7 Prozent."
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Die Menschen zieht es weiter in die Stadt, obwohl der Platz dort begrenzt ist. Also müssen sie näher zusammenrücken, doch das birgt Konfliktpotenzial. Denn wo jede Baulücke gefüllt und Grundstücke bis zur äußersten Grenze bebaut werden, sind die Nachbarn schnell gestört. Um teure und lästige Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, rät Rechtsanwältin Dr. Petra Sterner, Mitglied im Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Baurecht, privaten Bauherren im Vorfeld zu einer nachbarrechtlichen Vereinbarung.
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Wer heute einen Verbraucherbauvertrag abschließt, der bekommt zuvor eine umfassende Baubeschreibung ausgehändigt. Das ist im neuen Bauvertragsrecht so vorgesehen, das seit Anfang 2018 gilt, erläutert der Verband Privater Bauherren (VPB). Eine solche Baubeschreibung zeigt, welche Leistungen die Bauherren für den vereinbarten Preis erhalten, wie das Haus konstruiert werden soll, welche Materialien verwendet werden, welche Dimensionen das Gebäude bekommt und welche technische Ausstattung vorgesehen ist.
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