Gesamtsuche
[Suchtipps]Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: XI ZR 233/16
Banken & Finanzen
BGH, Urteil vom 04.07.2017 - XI ZR 233/16
Volltext
24 Treffer in folgenden Dokumenten:
| Einzeldokumente | Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen | ||||
|---|---|---|---|---|---|
|
|
|
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
| 2 Beiträge gefunden |
| IMR 2017, 421 | BGH - Bearbeitungsgebühren (auch) bei Darlehensverträgen mit Unternehmern AGB-widrig! |
| IMR 2017, 380 | BGH - Kontogebühr in der Darlehensphase eines Bausparvertrags ist AGB-widrig! |
| 19 Volltexturteile gefunden |
Alle Sachgebiete
BGH, Urteil vom 17.04.2018 - XI ZR 234/16
ohne amtlichen Leitsatz
Volltext
Alle Sachgebiete
BGH, Urteil vom 17.04.2018 - XI ZR 235/16
ohne amtlichen Leitsatz
Volltext
Alle Sachgebiete
BGH, Urteil vom 17.04.2018 - XI ZR 236/16
ohne amtlichen Leitsatz
Volltext
Alle Sachgebiete
BGH, Urteil vom 17.04.2018 - XI ZR 237/16
ohne amtlichen Leitsatz
Volltext
Alle Sachgebiete
BGH, Urteil vom 17.04.2018 - XI ZR 238/16
Die in Darlehensurkunden eines Kreditinstituts für Kreditverträge mit Unternehmern enthaltene formularmäßige Klausel zu einer "Bearbeitungsgebühr" unterliegt auch dann nach § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB der richterlichen Inhaltskontrolle und ist gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam, wenn es sich um einen Avalkredit handelt (Ergänzung zu den Senatsurteilen vom 4. Juli 2017 - XI ZR 562/15, WM 2017, 1643 und XI ZR 233/16, WM 2017, 1652). (Rn. 24)*)
Volltext
AGB
BGH, Urteil vom 13.03.2018 - XI ZR 291/16
Vorformulierte Vertragsbedingungen, die dem Darlehensnehmer die Wahl zwischen einer Darlehensvariante ohne "Bearbeitungsprovision" zu marktüblichem Zins und einer Darlehensvariante mit "Bearbeitungsprovision" zu einem günstigeren Zinssatz eröffnen, stellen grundsätzlich noch keine Individualabrede dar. Vielmehr muss auch hier der Vertragspartner des Klauselverwenders Gelegenheit erhalten, alternativ eigene Textvorschläge mit der effektiven Möglichkeit ihrer Durchsetzung einzubringen (im Anschluss an BGH, Urteil vom 15.02.2017 - IV ZR 91/16, WM 2017, 517 Rn. 9).*)
Volltext
Alle Sachgebiete
BGH, Urteil vom 21.02.2018 - IV ZR 304/16
Der Beginn der Verjährungsfrist für einen Rückabwicklungsanspruch nach einem Rücktritt gemäß § 8 VVG a.F. war nicht wegen einer unsicheren und zweifelhaften Rechtslage hinausgeschoben. (Rn. 15 ff.)*)
Volltext
Alle Sachgebiete
BGH, Urteil vom 21.02.2018 - IV ZR 385/16
Der Beginn der Verjährungsfrist für einen Bereicherungsanspruch nach einem Widerspruch gemäß § 5a VVG a.F. war nicht wegen einer unsicheren und zweifelhaften Rechtslage hinausgeschoben. (Rn. 15 ff.)*)
Volltext
Banken & Finanzen
BGH, Urteil vom 04.07.2017 - XI ZR 233/16
Die in Darlehensurkunden eines Kreditinstituts für Kreditverträge mit Unternehmern enthaltene formularmäßige Klausel zu einer "Bearbeitungsgebühr" unterliegt auch dann nach § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB der richterlichen Inhaltskontrolle und ist gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam, wenn es sich um einen Kontokorrentkredit handelt (Ergänzung zu Senatsurteil vom 04.07.2017 - XI ZR 562/15, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen).*)
Volltext