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Leasing und Erbbaurecht
BGH, Urteil vom 06.11.2013 - VIII ZR 416/12
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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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| IMR 2018, 185 | BGH - Keine Fristsetzung bei Sachschäden wegen Obhutspflichtverletzung! |
| IMR 2017, 1065 | LG Dessau-Roßlau - Mietwohnung stark verschmutzt zurückgegeben: Schadensersatz ohne Nachfristsetzung |
| IMR 2014, 7 | BGH - Bunte Wände: Während der Mietzeit "Ja", beim Auszug "Nein"! |
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Leasing und Erbbaurecht
BGH, Urteil vom 06.11.2013 - VIII ZR 416/12
Der Mieter ist gemäß §§ 535, 241 Abs. 2, § 280 Abs. 1 BGB zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er eine in neutraler Dekoration übernommene Wohnung bei Mietende in einem ausgefallenen farblichen Zustand zurückgibt, der von vielen Mietinteressenten nicht akzeptiert wird.*)
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| 16 Nachrichten gefunden |
(30.09.2022) In bestimmten Fällen können Vermieter Schadensersatzansprüche gegen ihre Mieter geltend machen. Dies kann während des Mietverhältnisses oder an dessen Ende vorkommen und führt oft zu Rechtsstreitigkeiten.
mehr… (22.10.2021) Viele Mietverträge übertragen Mietern die Pflicht, ihre Wohnung regelmäßig zu renovieren. Allerdings sind viele der üblichen Mietvertragsklauseln von Gerichten inzwischen für unwirksam erklärt worden.
mehr… (09.08.2021) Viele Mietverträge übertragen Mietern die Pflicht, ihre Wohnung regelmäßig zu renovieren. Allerdings sind viele der üblichen Mietvertragsklauseln von Gerichten inzwischen für unwirksam erklärt worden.
mehr… (02.03.2021) In verschiedenen Fällen können Vermieter Schadensersatzansprüche gegen ihre Mieter geltend machen. Dies kommt besonders bei der Beendigung eines Mietvertrages vor und führt oft zu Rechtsstreitigkeiten.
mehr… (18.05.2020) Mietverträge übertragen oft dem Mieter die Pflicht, seine Wohnung regelmäßig zu renovieren. Viele der üblichen Mietvertragsklauseln sind jedoch von Gerichten für unwirksam erklärt worden.
mehr… (20.05.2019) Schon mehrfach mussten sich Gerichte mit allzu grellen Wandfarben in Mietwohnungen beschäftigen. Denn Geschmäcker sind nun einmal verschieden. Auch bunte Tapeten können für Streit sorgen.
mehr… (08.03.2019) Besonders bei Beendigung eines Mietvertrages können Probleme auftauchen, die zu Schadensersatzforderungen des Vermieters führen - zum Beispiel bisher unentdeckte Schäden an der Wohnung.
mehr… (12.12.2018) In Mietverträgen wird dem Mieter oft die Pflicht übertragen, die Wohnung regelmäßig zu renovieren. Viele der einschlägigen Mietvertragsklauseln sind mittlerweile von Gerichten für unwirksam erklärt worden.
mehr… (02.03.2018) Gerade bei Beendigung eines Mietvertrages können Probleme auftauchen, die zu Schadensersatzforderungen des Vermieters führen - zum Beispiel bisher unentdeckte Schäden an der Wohnung, oder auch die verspätete Rückgabe.
mehr… (11.01.2018) Gerade bei Beendigung eines Mietvertrages können Probleme auftauchen, die zu Schadensersatzforderungen des Vermieters führen - zum Beispiel bisher unentdeckte Schäden an der Wohnung, oder auch die verspätete Rückgabe.
mehr… | 13 Abschnitte im "Schmidt-Futterer, Mietrecht" gefunden |
c) Nichtbeseitigung der Substanzveränderung als Pflichtverstoß (BGB § 538 Rn. 43-44)
aa) Anspruchsgrundlage (BGB § 538 Rn. 23-26)
(2) Beschränkung durch § 538 BGB auf Folgen des atypischen Gebrauchs (BGB § 538 Rn. 29-32)
(3) Einzelfälle (BGB § 538 Rn. 33-34)
a) Rückgängigmachung der Folgen vertragswidrigen Gebrauchs (BGB § 538 Rn. 21)
d) Vertragsgemäßer Gebrauch, Schäden, Schönheitsreparaturen, Instandsetzung (BGB § 546 Rn. 50)
d) Inhaltliche Anforderungen an die Schönheitsreparaturarbeiten (BGB § 535 Rn. 1024-1026)
II. Grundsätzliches zum Begriff der Rückgabe bzw. Räumung (BGB § 546 Rn. 18-22)