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[Suchtipps]Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VII ZR 262/11
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IBRRS 2012, 3087
AGB
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AGB
Entgeltklausel im Text "versteckt": Regelung unwirksam!
BGH, Urteil vom 26.07.2012 - VII ZR 262/11
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21 Treffer in folgenden Dokumenten:
| Einzeldokumente | Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen | ||||||
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| 1 Beitrag gefunden |
| IBR 2012, 672 | BGH - "Versteckte" Entgeltklausel in AGB unwirksam! |
| 12 Volltexturteile gefunden |
IBRRS 2013, 0076
Sonstiges Arbeits- und Sozialrecht
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Sonstiges Arbeits- und Sozialrecht
Sozialrecht - Anspruch auf Sanierungsgeld
BGH, Urteil vom 05.12.2012 - IV ZR 111/10
(Ohne amtlichen Leitsatz)
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IBRRS 2012, 3087
AGB
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Mit Beitrag
AGB
Entgeltklausel im Text "versteckt": Regelung unwirksam!
BGH, Urteil vom 26.07.2012 - VII ZR 262/11
Wird eine Leistung (hier: Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet) in einer Vielzahl von Fällen unentgeltlich angeboten, so wird eine Entgeltklausel, die nach der drucktechnischen Gestaltung des Antragsformulars so unauffällig in das Gesamtbild eingefügt ist, dass sie von dem Vertragspartner des Klauselverwenders dort nicht vermutet wird, gemäß § 305c Abs. 1 BGB nicht Vertragsbestandteil.*)
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Anzeige der Treffer: [1 bis 10] 11 bis 12
| 1 Nachricht gefunden |
BGH: Überraschende Entgeltklausel für Eintrag in ein Internet - Branchenverzeichnis unwirksam
(27.07.2012) Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet nach dem Erscheinungsbild des Formulars überraschenden Charakter hat und deshalb nicht Vertragsbestandteil wird.
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(27.07.2012) Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet nach dem Erscheinungsbild des Formulars überraschenden Charakter hat und deshalb nicht Vertragsbestandteil wird.
mehr… | 1 Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B |
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Einleitung (Bolz/Rodemann) |
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B. VOB/B und AGB-Recht (Rodemann) |
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IV. Einbeziehung von AGB in den Vertrag |
| 1 Abschnitt im Kommentar Bauvertragsrecht gefunden |
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§ 631 BGB Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag (von Rintelen) |
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C. Abschluss des Werkvertrages |
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IV. Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen |
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3. Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag |