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Bausicherheiten
BGH, Urteil vom 30.03.2017 - VII ZR 170/16
Volltext
30 Treffer in folgenden Dokumenten:
| Einzeldokumente | Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen | ||||||
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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
| 1 Beitrag gefunden |
| IBR 2017, 316 | BGH - Mängel verhindern Ablösung des Sicherheitseinbehalts: Klausel unwirksam! |
| 11 Volltexturteile gefunden |
Bausicherheiten
BGH, Urteil vom 30.03.2017 - VII ZR 170/16
Die von einem Auftraggeber in einem Bauvertrag gestellten Formularklauseln
Die Parteien vereinbaren - unabhängig von einer Ausführungsbürgschaft - den Einbehalt einer unverzinslichen Sicherheitsleistung durch den Auftraggeber in Höhe von 5 % der Brutto-Abrechnungssumme für die Sicherstellung der Gewährleistung einschließlich Schadensersatz und die Erstattung von Überzahlungen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Sicherheitseinbehalt gegen Vorlage einer unbefristeten, selbstschuldnerischen und unwiderruflichen Bürgschaft einer deutschen Großbank oder Versicherung abzulösen; frühestens jedoch nach vollständiger Beseitigung der im Abnahmeprotokoll festgestellten Mängel oder fehlender Leistungen.
sind bei der gebotenen Gesamtbeurteilung wegen unangemessener Benachteiligung des Auftragnehmers nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam (Fortführung von BGH, Urteil vom 13.11.2003 - VII ZR 57/02, BGHZ 157, 29 = IBR 2004, 67, 68).*)
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| 1 Nachricht gefunden |
(18.04.2017) Die von einem Auftraggeber in einem Bauvertrag gestellten Formularklauseln
Die Parteien vereinbaren - unabhängig von einer Ausführungsbürgschaft - den Einbehalt einer unverzinslichen Sicherheitsleistung durch den Auftraggeber in Höhe von 5 % der Brutto-Abrechnungssumme für die Sicherstellung der Gewährleistung ...
mehr… BGH, 30.03.2017 - VII ZR 170/16 | 2 Leseranmerkungen gefunden |
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Die Gesamtunwirksamkeit ergibt sich aus dem Summierungseffekt Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
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Untrennbarkeit der Ablösung des Bareinbehaltes durch eine Mängelbürgschaft Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
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| 2 Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B |
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§ 17 VOB/B Sicherheitsleistung (Rodemann) |
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B. Sicherheitseinbehalt |
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3. Faire Alternative zur Ablösung |
| 1 Abschnitt im Kommentar Bauvertragsrecht gefunden |
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§ 641 BGB Fälligkeit der Vergütung (Pause/ Vogel) |
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B. Besonderheiten des VOB-Vertrags |
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III. Fälligkeitsabreden, insbesondere Gewährleistungssicherheit |
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4. Von der VOB/B abweichende Vereinbarungen |
| 4 Abschnitte im "Kniffka/Koeble/Jurgeleit/Sacher, Kompendium des Baurechts" gefunden |
1. Zustandekommen des Architekten- und Ingenieurvertrages ( Rn. 29)
2. Einzelheiten der Rechtsprechung zu Sicherungsabreden in AGB des Auftraggebers ( Rn. 35-40)
2. Einzelheiten der Rechtsprechung zu Sicherungsabreden in AGB des Auftraggebers ( Rn. 35-40)
f) Von der Entscheidung des EuGH erfasste Regelungen der HOAI ( Rn. 246-246e)
| 3 Abschnitte im "Ganten/Jansen/Voit, Beck'scher VOB-Kommentar, Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B" gefunden |