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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: I ZR 166/98


Bester Treffer:
IBRRS 2000, 0902
Urheber- und ImmaterialgüterrechtUrheber- und Immaterialgüterrecht
Urheberrecht

BGH, Urteil vom 05.10.2000 - I ZR 166/98

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13 Treffer in folgenden Dokumenten:

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1 Beitrag gefunden
IBR 2001, 286 BGH - "DB-Immobilienfonds": Schutzfähiges Unternehmenskennzeichen?

12 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2000, 2289
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BGH, Urteil vom 26.10.2000 - I ZR 117/98

ohne amtlichen Leitsatz

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IBRRS 2000, 0902
Mit Beitrag
Urheber- und ImmaterialgüterrechtUrheber- und Immaterialgüterrecht
Urheberrecht

BGH, Urteil vom 05.10.2000 - I ZR 166/98

Unternehmenskennzeichen, die aus einer als Wort nicht aussprechbaren Buchstabenkombination bestehen - hier: DB Immobilienfonds - kann in der Regel, sofern sie nicht einen konkret beschreibenden Begriffsinhalt haben, die Unterscheidungskraft nicht abgesprochen werden. Ihrem Schutz nach § 15 Abs. 2 MarkenG steht in diesem Fall grundsätzlich auch kein Freihaltungsbedürfnis entgegen.

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Dokument öffnen IBR 2001, 286



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