Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Gesamtsuche

[Suchtipps]

Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VIII ZR 86/06


Bester Treffer:
IBRRS 2007, 2773; IMRRS 2007, 1042
Rechtsanwälte und NotareRechtsanwälte und Notare
Gebühren bei Kündigung und anschließender Räumungsstreit

BGH, Urteil vom 07.03.2007 - VIII ZR 86/06

Dokument öffnen Volltext

44 Treffer in folgenden Dokumenten:

 Einzeldokumente  Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen
 
Zusätzlich buchbar 

Kostenloses ProbeaboOK
2 Beiträge gefunden
IMR 2008, 102 BGH - Gegenstandswert der Kündigung eines Mietverhältnisses
IMR 2007, 1127 BGH - "Gebührenfalle" Vorbemerkung 3 Abs. 4 zu Nr. 3100 VV RVG!

37 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2016, 1964; IMRRS 2016, 1190; IVRRS 2016, 0071
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Wann sind Kosten des Beweisverfahrens auch Kosten des Rechtsstreits?

OLG Nürnberg, Beschluss vom 08.04.2016 - 6 W 618/16

1. Zu den im Kostenfestsetzungsverfahren zu berücksichtigenden Kosten des Rechtsstreits gehören die Kosten des selbständigen Beweisverfahrens, wenn die Parteien und der Streitgegenstand ganz oder teilweise identisch sind.

2. Wenn die Hauptsacheklage hinter dem Verfahrensgegenstand des Beweisverfahrens zurückbleibt, etwa weil sich zunächst behauptete Mängel im Beweisverfahren nicht bestätigt haben, kann das Gericht der Hauptsache in der Kostenentscheidung in entsprechender Anwendung des § 96 ZPO dem Kläger die durch den überschießenden Teil des Beweisverfahrens entstandenen Kosten auferlegen.

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2011, 3109; IMRRS 2011, 2252
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Rechtsbeschwerde, volle Verfahrensgebühr

BGH, Beschluss vom 22.06.2011 - I ZB 86/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2011, 2976; IMRRS 2011, 2142
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unrichtige Kürzung der Verfahrensgebühr

BGH, Beschluss vom 09.06.2011 - IX ZB 244/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2011, 1590; IMRRS 2011, 1139
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Rechtsbeschwerde, volle Verfahrensgebühr

BGH, Beschluss vom 31.03.2011 - III ZB 38/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2011, 1050; IMRRS 2011, 0749
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Rechtsbeschwerde, Kürzung der Verfahrensgebühr

BGH, Beschluss vom 07.02.2011 - I ZB 95/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2011, 1781; IMRRS 2011, 1278
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr

BGH, Beschluss vom 03.02.2011 - I ZB 47/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 1015; IMRRS 2010, 0672
Mit Beitrag
Rechtsanwälte und NotareRechtsanwälte und Notare
§ 15a RVG gilt auch für Altfälle

BGH, Beschluss vom 03.02.2010 - XII ZB 177/09

§ 15a RVG ist auch auf Altfälle anzuwenden (Bestätigung des Beschlusses vom 09.12.2009 - XII ZB 175/07, IMR 2010, 116).

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2014, 1699; VPRRS 2014, 0402
VergabeVergabe
Geschäftsgebühr im Verfahren vor der VK: Anrechnung auf die Verfahrensgebühr

OLG München, Beschluss vom 11.01.2010 - Verg 9/09

(ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2014, 1700; VPRRS 2014, 0403
VergabeVergabe
Geschäftsgebühr im Verfahren vor der VK: Anrechnung auf die Verfahrensgebühr

OLG München, Beschluss vom 11.01.2010 - Verg 09/09

(ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 0323
Mit Beitrag
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete
§ 15a RVG gilt auch für Altfälle!

BGH, Beschluss vom 09.12.2009 - XII ZB 175/07

§ 15a RVG stellt lediglich die bereits unter § 118 Abs. 2 BRAGO geltende und mit Einführung des RVG nicht geänderte Rechtslage klar, wonach sich die Gebührenanrechnung im Verhältnis zu Dritten und damit insbesondere im Kostenfestsetzungsverfahren grundsätzlich nicht auswirkt (Anschluss an BGH Beschluss vom 2. September 2009 - II ZB 35/07 - ZIP 2009, 1927).*)

Dokument öffnen Volltext


 Anzeige der Treffer: 1 bis 10 [11 bis 37

1 Nachricht gefunden
Richter am Bundesgerichtshof Dr. Dieter Wolst (VIII. Zivilsenat) im Ruhestand
(01.04.2009) Richter am Bundesgerichtshof Dr. Dieter Wolst wird mit Ablauf des 31.03.2009 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten.
Dokument öffnen mehr…


1 Abschnitt im "Schmidt-Futterer, Mietrecht" gefunden

3. Unmittelbare Kündigungsschäden (BGB § 542 Rn. 112-113)


2 Abschnitte im "Kniffka/Koeble/Jurgeleit/Sacher, Kompendium des Baurechts" gefunden

4. Gebühren ( Rn. 96-97)