Schließen
Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche

Gesamtsuche

[Suchtipps]

Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: V ZR 36/91


Bester Treffer:
IBRRS 2000, 0286; IMRRS 2000, 0105
ImmobilienImmobilien

BGH, Urteil vom 01.10.1992 - V ZR 36/91

Icon Volltext

5 Treffer in folgenden Dokumenten:

 Einzeldokumente
 

Kostenloses ProbeaboOK
1 Beitrag gefunden
IBR 1993, 347 BGH - Hotelverkauf: Was ist alles mitverkauft?

4 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2004, 3546; IMRRS 2004, 2101
WohnungseigentumWohnungseigentum
Verkauf über isolierten Miteigentumsanteil rechtmäßig: Folgen

BGH, Urteil vom 01.10.2004 - V ZR 210/03

Wird bei der Grundbucheintragung eines durch Unterteilung entstandenen Wohnungseigentums sowohl auf die ursprüngliche Teilungserklärung, die von der Unterteilung erfaßte Räume als gemeinschaftliches Eigentum ausweist, als auch auf die Unterteilungserklärung Bezug genommen, so liegt eine inhaltlich unzulässige Eintragung vor, die nicht Grundlage eines gutgläubigen Erwerbs sein kann.*)

Ein Kaufvertrag ist nur teilweise nicht erfüllt, wenn der Verkäufer von Wohnungseigentum wegen einer fehlgeschlagenen Unterteilung lediglich einen isolierten Miteigentumsanteil verschaffen kann, dieser aber dem Käufer die Möglichkeit eröffnet, durch eine Inanspruchnahme der Miteigentümer eine Änderung von Teilungserklärung und Aufteilungsplan zu erreichen und auf diesem Weg Wohnungseigentum zu erwerben.*)

Icon Volltext


IBRRS 2005, 0739; IMRRS 2005, 0358
ImmobilienImmobilien

BGH, Urteil vom 26.03.1999 - V ZR 368/97

a) Einer Verurteilung zur Auflassung steht der Gesichtspunkt der Unmöglichkeit der geschuldeten Leistung nur dann nicht entgegen, wenn der Schuldner im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung im Grundbuch noch als Eigentümer eingetragen ist.*)

b) Ist das Eigentum im Grundbuch auf einen Dritten umgeschrieben, muß der Gläubiger, der vom nicht mehr berechtigten Schuldner gleichwohl Auflassung verlangt, darlegen und beweisen, daß diese Wirksamkeit erlangen wird.*)

Icon Volltext


IBRRS 2000, 0568; IMRRS 2000, 0199
Mit Beitrag
ImmobilienImmobilien

BGH, Urteil vom 20.12.1996 - V ZR 277/95

Geltendmachung der Einrede des nicht erfüllten Vertrages im Falle anfänglichen Unvermögens

1. Auch im Falle (teilweisen) anfänglichen Unvermögens (hier: Eigentum eines Dritten an einer kaufvertraglich geschuldeten Teilfläche) steht dem Käufer grundsätzlich die Einrede des nichterfüllten Vertrages (§ 320 BGB) zu, solange die objektive Unmöglichkeit der Erfüllung nicht feststeht. Sein Leistungsverweigerungsrecht dauert jedenfalls zunächst bis zum wirksamen Abschluß eines Deckungskaufs, mit dem er sich die geschuldete Sache beschafft.

2. Haben die Vertragsparteien durch eine vertragliche Regelung

zum Zahlungszeitpunkt und Verzinsung den Anspruch auf sog. Nutzungszinsen abbedungen, ist für eine Anwendung von § 452 BGB kein Raum.

Icon Volltext


IBRRS 2000, 0286; IMRRS 2000, 0105
Mit Beitrag
ImmobilienImmobilien

BGH, Urteil vom 01.10.1992 - V ZR 36/91

Sachmangel und Erfüllungsanspruch bei Sachgesamtheit

Werden Sachen als zusammengehörend verkauft (vgl. § 469 Satz 2 BGB) oder sind verkaufte Sachen untereinander als Sachgesamtheit oder als Hauptsache und Zubehör verbunden, so begründet das Fehlen einzelner Stücke bei Gefahrübergang keinen Sachmangel der Gesamtheit; dem Käufer steht vielmehr ein Anspruch auf restliche Erfüllung zu.

Icon Volltext