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IBRRS 2012, 0187
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Markenrecht - Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
BGH, Beschluss vom 21.12.2011 - I ZB 56/09
Lässt sich ein beschreibender Gehalt einer Wortfolge nur in mehreren gedanklichen Schritten ermitteln, rechtfertigt dies regelmäßig nicht den Schluss, die Wortfolge habe für das Publikum einen auf der Hand liegenden beschreibenden Inhalt und es fehle ihr deshalb jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.*)
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